European Sky Shield : Schnell schnelle Raketen für Deutschland

Ein aktuelles Schreiben der Bundesregierung verrät Details über das neue Raketensystem „Arrow 3“, das Deutschland schon bald gegen den Beschuss mit Raketen absichern soll. Der schnelle Einkauf sorgt auch für Kritik.

Eine Arrow-3-Rakete beim Abschuss in Israel. 

Foto: imago images

Der Bundestag soll noch in diesem Jahr über den Kauf neuer „Arrow 3“-Raketen aus Israel entscheiden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von CDU/CSU hervor, die der WirtschaftsWoche vorliegt. Man erwarte eine baldige Exportgenehmigung seitens der ebenfalls beteiligten US-Regierung, heißt es darin.

Das System „Arrow 3“ soll als Teil der europäischen Sky Shield Initiative (Essi) die deutsche Flugabwehr gegen den Beschuss mit ballistischen Raketen sicherstellen. Es gehe um die Fähigkeit „zur exoatmosphärischen Abwehr von Flugkörpern mittlerer und großer Reichweite“, schreibt die Regierung.

Für das System seien drei Milliarden Euro aus dem Sondervermögen der Bundeswehr veranschlagt. Es stelle aktuell das wirtschaftlichste Marktangebot dar, führt das für die Beschaffung zuständige Verteidigungsministerium aus. Andere marktreife Produkte wie das US-amerikanische „AEGIS-Ashore mit Flugkörper Standard Missile 3“ würden dagegen den Zeit- und Kostenrahmen sprengen.

Dass der Neuaufbau der Raketenabwehr schnell gehen muss, hatte vergangene Woche eine Ankündigung Wladimir Putins gezeigt, der Atomwaffen in Belarus stationieren will. Experten werten diesen Schritt zwar vor allem als Zeichen der Schwäche Russlands, die Bedrohung durch nukleare russische Raketen bleibt dennoch real.

Geht es um Gegenmaßnahmen, macht die Regierung die Reihenfolge ihrer Prioritäten klar. „Das Vorhaben zielt auf den nationalen Fähigkeitsaufbau in der Flugkörperabwehr ab“, heißt es in der Antwort. Konkrete Festlegungen zum Schutz über die deutschen Grenzen hinaus seien daher frühestens mit Zulauf des Systems möglich.

Verwunderung löst diese Aussage auf der Oppositionsbank aus. Eigentlich hatte Deutschland im Zuge des Skyshield-Programms im vergangenen Jahr den europäischen Partnern die Koordination des gemeinsamen Raketenschirms angeboten. Mit ihrem Festhalten an „Arrow 3“ laufe die Regierung nun Gefahr, „die Gespräche und Planungen zur europäischen Initiative zu konterkarieren“, sagt der CSU-Sicherheitspolitiker Reinhard Brandl. Doppelstrukturen und Fehler bei der Integration des neuen Raketenschirms in die gemeinsame europäische Sicherheitsinfrastruktur ließen sich kaum vermeiden, wenn sich die Partner nicht auf ein gemeinsames Raketensystem einigen können. Gerade Frankreich macht aus diesem Grund allerdings bei Essi nicht mit.

Auch die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) bescheinigt dem Skyshield-Projekt in einem aktuellen Briefing „Korrekturbedarf auf allen Ebenen“. Wichtige europäische Partner, allen voran Frankreich und Italien, wollen Deutschlands Vorstoß demnach überhaupt nicht folgen. Auch weil die Franzosen eine eigene Flugabwehr vorantreiben und lieber in Europa entwickeln wollen, statt in Israel einzukaufen. 

Dazu organisieren Länder wie Polen, Großbritannien, Spanien und Griechenland ihre Raketenabwehr lieber in Zusammenarbeit mit den USA. Die deutsche Strategie, so geht jedenfalls aus dem SWP-Papier hervor, berge die Gefahr, einen europäischen Flickenteppich zu erzeugen, anstatt gemeinsam zu verteidigen.

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