FDP in der Krise: Das Ende einer Feldschlacht
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Parteichef Christian Lindner im Gespräch.
Foto: imago images46 Sekunden. In der Geschichte der politischen Rücktritte wird der von Bijan Djir-Sarai einen besonderen Platz bekommen. Keine Minute brauchte der FDP-Generalsekretär am Freitag im Berliner Hans-Dietrich-Genscher-Haus, um zu verkünden, dass er von nun an Ex-General der Liberalen sein wird.
Er habe „unwissentlich falsch über ein internes Dokument informiert“, sagte er. „Dies war nicht meine Absicht, da ich selbst keine Kenntnis von diesem Papier hatte. Weder von der Erstellung noch von der inhaltlichen Ausrichtung.“
Dieses Statement muss man sich wie eine Brandmauer vorstellen. Denn das Dokument, um das es geht, stammt vom ebenfalls zurückgetretenen Bundesgeschäftsführer und enthält neben einer detaillierten Ablaufplanung zu Timing, Botschaften und dem politischen Detail-Management eines Koalitionsendes auch die Begriffe „D-Day“ und „offene Feldschlacht“.
Dass diese Begrifflichkeiten intern jemals eine Rolle gespielt haben sollen, hatte Djir-Sarai nach den ersten Veröffentlichungen noch hart zurückgewiesen. Nun steht er als Parteimanager da, dem entweder relevante Planungen vorenthalten wurden, vor oder womöglich sogar noch nachdem sie in der Presse gelandet waren. Oder er hätte am Freitag auf offener Bühne ein letztes Mal die Unwahrheit gesagt, um die Parteispitze insgesamt zu schützen. Brandmauer eben.
Der minutiös geplante Bruch
Aus dem 8-seitigen Papier, das die FDP am Donnerstag unter dem Druck weiterer Recherchen veröffentlichte, die von „Zeit“ und „Süddeutscher Zeitung“ angestoßen worden waren, geht jedenfalls zweierlei hervor: Die Liberalen wollten den Bruch, sie wollten ihn vor allem auch minutiös orchestrieren. Und ihnen gingen dabei auch ein paar problematische Bilder und Vergleiche durch.
Es ist keine Überraschung, dass es in so einer Situation den Generalsekretär trifft. Wer so ein kommunikatives Debakel zu verantworten hat, muss gehen. In jeder Partei wäre das so. Und doch entbehrt es nicht einer gewissen Ironie, dass Djir-Sarai sich nun zum Rücktritt gezwungen sah. Ausgerechnet jetzt, wo er doch endlich den Job hatte, den er sich monatelang gewünscht hatte: Generalsekretär einer FDP, die nicht mehr Teil einer Ampel-Koalition ist.
Nein, er war kein Fan dieser Regierung mit SPD und Grünen. Er hatte auch nicht damit gerechnet, dass sie zustande kommt. Am Wahlabend 2021 glaubte Djir-Sarai noch felsenfest an ein Jamaika-Bündnis. Als überzeugter Schwarz-Gelber, über den Unionspolitiker bisweilen scherzen, er sei noch konservativer als sie selbst, konnte er sich schlicht nicht vorstellen, dass CDU und CSU völlig regierungsunfähig waren.
Er irrte. Die Ampel kam. Djir-Sarai fügte sich.
Bei seiner Vorstellung im Dezember 2021 zitierte er noch den Kalauer, jeder Generalsekretär müsse sich fragen: Bin ich mehr General oder mehr Sekretär? Sich selbst irgendwo einsortieren, wollte er da noch nicht. Es sollte nicht seine letzte Politiker-Phrase gewesen sein.
Guter Mann, falsche Koalition
Unermüdlich mahnte Djir-Sarai in den folgenden knapp drei Jahren, dass die Handschrift der FDP in der Regierung deutlich sichtbar sein müsse. Immer und immer wieder. Seine Pressekonferenzen und TV-Auftritte waren selten unterhaltsam oder erfrischend. Meist waren sie recht langweilig. Dem immer gut gelaunten Rheinländer gelang es nicht, sein Gespür für Pointen und Selbstironie auch auf großer politischer Bühne auszuspielen.
Immerhin: Als gelernter Außenpolitiker blieb er gefragt, wenn es um Krieg und Frieden ging. Als Generalist blieb er blass. Eigentlich kein Problem. Schließlich muss der Generalsekretär einer Regierungs-FDP vor allem eines können: In gesunder Distanz zur Koalition Pflöcke einschlagen, die nach FDP pur aussehen.
Nur zeugte eine Wahlniederlage nach der anderen in den Ländern davon, dass die Rhetorik von der liberalen Handschrift in einer nach links tendierenden Regierung nicht ganz aufging. Gänzlich unumstritten war Djir-Sarai intern daher nicht. Ernsthaft gefährdet aber war sein Amt nie. Bis Donnerstag. Das hängt mit der Flügel-Logik der Liberalen zusammen.
In der FDP gibt es keine Parteiflügel, sagen Liberale gerne. Aber das stimmt nicht. Teile der Bundestagsfraktion zum Beispiel haderten spätestens seit Robert Habecks Heizungsgesetz so stark mit der Ampel, dass sie sich nicht scheuten, die Koalition hin und wieder zu sabotieren. Besagte offene Feldschlacht wagten sie nicht. Wohl aber den Schuss aus der Hecke.
Alternativlos
Bei anhaltend miesen Umfragen wäre es naheliegend gewesen, dass diese Ampel-Kritiker in den eigenen Reihen irgendwann den Generalsekretär anzählen. Da gab es nur ein Problem: Djir-Sarai war ihr Mann. Einen Besseren hatten sie nicht. Wer hätte den Job als General denn sonst machen sollen? Parteivize Johannes Vogel? Fraktionsvize Konstantin Kuhle? Beides gute Redner, keine Frage. Aber auch Männer, die FDP pur bisweilen etwas breiter buchstabieren als Bürokratieabbau plus mehr Netto vom Brutto.
Nein, wen man auch fragte im Lager der selbst ernannten Erbverwalter des Wirtschaftsliberalismus, stets lautete die Antwort: Der Bijan muss bleiben.
Echte Beinfreiheit hatte er dennoch nie. Zumindest war das die Annahme in Partei und Fraktion: Der General entscheidet nichts von Relevanz ohne den großen Vorsitzenden. Man muss das daher so klar sagen: Mit Djir-Sarai geht ein Mitstreiter der „D-Day“-Planungen – nicht der Hauptverantwortliche. Der bleibt. Christian Lindner und seine Meister-Strategen sind im Genscher-Haus weiter ganz bei und unter sich.
Das Wahlergebnis wird ihres: Comeback – oder, gerade deutlich wahrscheinlicher, Untergang.
In seinem Buch „Schattenjahre“ hatte der FDP-Chef noch gewarnt, die Liberalen dürften nie wieder in so eine Wagenburg-Mentalität geraten wie in der schwarz-gelben Koalition von 2009 bis 2013. Genau dorthin führt Lindner seine Partei jetzt: in einen Wahlkampf aus der Wagenburg. Die SPD? Will uns vernichten. Die Grünen? Planwirtschaftler! Die Medien? Berichten tendenziös.
Ja, dieser Wahlkampf wird kurz. Aber er ist lang genug, eine einst stolze liberale Partei geistig und moralisch zu entkernen.
Es ist daher fraglich, wie lange Djir-Sarais Rücktritt wirklich als Befreiungsschlag durchgeht. Drei Tage vielleicht. Wohl eher keine dreizehn Stunden. Erste Forderungen nach ehrlicher, aufrichtiger Selbstkritik gibt es bereits, etwa von Gyde Jensen, der Bundestags-Fraktionsvize: „Die aktuelle Situation der FDP haben wir allein zu verantworten – und nur wir allein können sie korrigieren“, sagte sie der WirtschaftsWoche. Man habe „nur noch wenige Wochen Zeit, um Vertrauen glaubhaft zurückzugewinnen und für einen grundlegenden politischen Richtungswechsel zu werben“. Und eines ist ihr noch wichtig: „Um es klar zu sagen: Wir sind aus dieser Koalition ausgetreten, weil sie unserem Land nicht gutgetan hat. Doch unser Umgang mit dieser Entscheidung hat dieses Ziel diskreditiert.“
Kommt sie noch, die Wirtschaftswende?
Ach stimmt, das Ziel. Dass Lindner mit seinem 18-Seiten-Papier zur Wirtschaftswende womöglich noch ernsthafte Absichten hatte, den Kanzler tatsächlich in einem letzten Aufbäumen zu einer Agenda-Umkehr zwingen wollte – das geht nun vollkommen unter.
Dabei ist ja viel von dem, was dort stand und unter Beratung von Lindners Chefökonom Lars Feld entstanden ist, nicht falsch. Etwa das sofortige Moratorium zum Stopp aller neuen Regulierungen. Für die nächsten drei Jahre dürfe keine neue Bürokratie in Deutschland beschlossen werden, forderte Lindner. Was dazu zählte? Etwa die Gesetze für Tariftreue, Entgelttransparenz, Beschäftigtendaten und das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. 146 Milliarden Euro kostet die Bürokratie Deutschland jährlich an Wirtschaftsleistung, rechnete das ifo-Institut kürzlich aus.
Aber während Robert Habeck mit seiner sogenannten Modernisierungsagenda nur eine zeitlich begrenzte und schuldenfinanzierte Investitionsprämie von zehn Prozent zahlen wollte, setzte Lindner auf eine dauerhafte Entlastung: Unternehmensteuern mittelfristig runter auf 25 Prozent, damit Investitionen am Standort nachhaltig attraktiver werden.
Ein weiterer Fokus: Der Arbeitsmarkt mit seinen Fehlanreizen. „Das Zusammenspiel von Bürgergeld, Kosten der Unterkunft, Wohngeld und Kinderzuschlag führt bei vielen Haushaltskonstellationen dazu, dass sich die Aufnahme oder Ausweitung von Arbeit monetär nicht lohnt“, hieß es in Lindners Papier: „Das System sollte reformiert werden.“
Ob die Liberalen damit nun aber im Wahlkampf durchdringen werden? Die 46 Sekunden von Freitagvormittag werden jedenfalls kaum reichen, um die Wählerinnen und Wähler wieder für solche Inhalte zu gewinnen.
Lesen Sie auch: Die FDP hat sich selbst erledigt – ein Kommentar