Schlusswort
Im Funkloch der Weltpolitik. Quelle: imago

Im Funkloch der Weltpolitik

Es gab mal eine Phase, da setzte die internationale Gemeinschaft große Hoffnungen auf Deutschland. Das ist vorbei. Das Land verabschiedet sich still und heimlich von seinem Führungsanspruch.

Es gibt eine App dafür. Das war lange der Spruch für die Allheillösung im Internet der 2010er-Jahre. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will jetzt eine App entwickeln, mit der die Bürgerinnen und Bürger Funklöcher melden können.

Das ist Politik, wie sie sich Baron Münchhausen nicht eindrucksvoller hätte ausdenken können. Scheuer könnte einfach bei den großen Mobilfunkunternehmen nachfragen, dann wüsste er, wo das Mobilfunknetz einem Schweizer Käse gleicht. Stattdessen schickt er die Deutschen in die Beschäftigungstherapie. Auf der Suche nach Funklöchern vergeht ihnen die Lust, danach zu fragen, ob diese Bundesregierung eigentlich noch anschlussfähig ist.

Offenbar nicht. Es gab mal eine Phase, da setzte die internationale Gemeinschaft große Hoffnungen auf Deutschland. Als „letzte Verteidigerin des liberalen Westens“ bezeichneten internationale Medien die Bundeskanzlerin. Die Schlagzeilen werden sich so bald nicht wiederholen. Denn Deutschland ist zum Drückeberger geschrumpft.

Am vergangenen Wochenende führten die USA, Großbritannien und Frankreich gezielte Luftschläge aus, um vermutete Chemiewaffenlagerstätten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu zerstören. Angela Merkel nannte den Einsatz „erforderlich und angemessen“. Freilich, nachdem sie zuvor bereits klargestellt hatte, Deutschland werde sich an militärischen Aktionen nicht beteiligen.

Das ähnelt dem Gratismut des Maulhelden, der mit sicherem Abstand von der Tribüne aus eine Prügelei anfeuert, während sich die Beteiligten die Nasen blutig schlagen. Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, erfahrener Diplomat und Außenpolitiker, hat einmal gesagt, Deutschland sei der weltbeste Trittbrettfahrer. Vielleicht nicht mal das. „Man sei gar nicht gefragt worden“, erfuhr man zu den Luftschlägen in Syrien von Norbert Röttgen (CDU), dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag. Das klingt, als sei Deutschland der ungelenke Hänfling, der bei der Mannschaftswahl im Sportunterricht immer auf der Bank sitzen bleibt.

Im europäischen Erneuerungsprozess ist Deutschland gefragt worden. Zuerst und regelmäßig vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Der warnt zu Recht davor, Reformen der EU weiter auf die lange Bank zu schieben. Auf der sind sie schon halb vergammelt, weil die Deutschen Monate gebraucht haben, überhaupt mal eine Regierung zu bilden. Jetzt setzen die Unionsparteien die Bundeskanzlerin so unter Druck, dass der anberaumte Reformgipfel im Juni schon wieder im Vorfeld zur Farce wird.
Es gäbe die Chance, Deutschland im internationalen Spiel der Kräfte zu positionieren, einen sichtbaren und haltbaren Beitrag zur Stabilität zu leisten, die Werte einer liberalen, demokratischen Gesellschaft ganz konkret neu aufzuladen.

Doch von der Ambition, Wegbereiter statt Trittbrettfahrer zu sein, hat sich Deutschland verabschiedet. Kein Anschluss unter dieser Nummer. Im Funkloch der Weltpolitik mag es angenehm ruhig sein. Wenn irgendwann wieder mal ein Signal durchdringt, merkt man: Die Welt hat sich weitergedreht. Leider ohne uns.

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