Verteidigung : Bundeswehr erhält einheitliches Operatives Führungskommando

Mit neuen Führungsstrukturen will der Verteidigungsminister die Streitkräfte stärken. Die Bundeswehr wird entlang von vier Teilstreitkräften organisiert und erhält ein zentrales Führungskommando.

Boris Pistorius stellt die Reform der Bundeswehr vor.

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Mit einer veränderten Kommandostruktur soll die Bundeswehr militärisch handlungsfähiger werden: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Reform der Struktur der Bundeswehr am Donnerstag in Berlin vorgestellt. Mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando werde die Bundeswehr gestärkt werden. Zudem werde sie entlang von vier Teilstreitkräften – Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- und Informationsraum (CIR) – mit einem gemeinsamen Unterstützungsbereich umorganisiert. Die Truppe für Cyber- und Informationsraum (CIR) ist auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz der elektronischen Infrastruktur spezialisiert.

Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan („OPLAN“) für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.

Die vier Teilstreitkräfte der Bundeswehr

Heer

Das Deutsche Heer ist mit knapp 65.000 Soldaten und Soldatinnen die größte Teilstreitkraft und operiert vorrangig an Land. Zu seinen zehn Truppengattungen zählen etwa Panzertruppen, Infanterie, die Artillerietruppe und die Fernmeldetruppe. Zu den Aufgaben gehören unter anderem Gefechtslagen, humanitäre Hilfe, Unterstützung bei der Bewältigung von Naturkatastrophen und internationales Krisenmanagement. Dem Heer werden nun auch die neuen Heimatschutzkräfte der Bundeswehr unterstellt. Inspekteur des Heeres ist Generalleutnant Alfons Mais.

Luftwaffe

Sie überwacht den Luftraum über Deutschland und den Einsatzbereichen der Bundeswehr, hält zur Sicherung der Lufthoheit Jagdflugzeugverbände und eine bodengebundene Luftverteidigung bereit, übernimmt Transportflüge und nimmt an Hilfs-, Rettungs- oder Evakuierungseinsätzen in Deutschland und im Ausland teil. Ihr gehören knapp 28.000 Soldatinnen und Soldaten an. Der Luftwaffe wird in der neuen Struktur auch Luftfahrtamt der Bundeswehr zugeordnet. Inspekteur ist Generalleutnant Ingo Gerhartz. Er sagte am Donnerstag: „Mit dieser Strukturreform macht die Luftwaffe einen großen Schritt in Richtung Kriegstüchtigkeit. Alles für die Einsatzbereitschaft unserer Luftfahrzeuge nun aus einer Hand.“

Marine

Gut 15.000 Bundeswehrangehörige dienen in der Marine. Sie ist weltweit auf See im Einsatz, etwa um Schifffahrtswege zu schützen. Sie leistet ihren Beitrag zu Landes- und Bündnisverteidigung, weltweitem Krisenmanagement, Heimatschutz und zur internationalen, humanitären Hilfe. Die Marine soll einen möglichen Seekrieg über, auf und unter Wasser führen können. Das Kommando hat Vizeadmiral Jan Christian Kaack.

Cyber- und Informationsraum (CIR)

Die bislang etwa 16.000 Angehörigen dieses Organisationsbereiches sind auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und Sicherung der elektronischen Infrastruktur spezialisiert. Dabei werden auch die Informationstechnik der Bundeswehr in Deutschland und im Einsatz sowie die kritische Infrastruktur vor Cyber-Angriffen geschützt. CIR-Inspekteur ist Vizeadmiral Thomas Daum.

Unterstützungskommando

Mit der Aufstellung des Bereiches – der so neu gar nicht ist – wird laut Verteidigungsministerium der besonderen Herausforderung bei der Verteilung knapper Schlüsselfähigkeiten Rechnung getragen. Neben dem Zentralen Sanitätsdienst finden sich hier die Logistik sowie die Fähigkeiten ABC-Abwehr, Feldjägerwesen, zivil-militärische Zusammenarbeit (Cimic) und weitere zentrale militärische Dienststellen, wie das Planungsamt der Bundeswehr, wieder. Damit ist das Unterstützungskommando eine Art Schweizer Taschenmesser der Bundeswehr und löst in dieser Rolle die sogenannte Streitkräftebasis ab.

Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius auf der Bundeswehrtagung in neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ ausgerufen. Er sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch Führungskommandos ansehen. Pistorius will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten.

Als eine weitere Großbaustelle bleibt nun das Personal der Bundeswehr und die Frage, ob Deutschland nach der Aussetzung der Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht einführen könnte. Pistorius lässt dafür Modelle prüfen und orientiert sich an der Praxis in skandinavischen Staaten. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken.

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