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Verteidigungspolitik Deutschland kommt Nato-Ziel bei Verteidigungsausgaben nicht näher

Laut einem Nato-Bericht kamen Länder wie Deutschland oder Italien 2018 dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben nicht näher.

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2018 wurden in Deutschland nur 1,23 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgegeben – nach ebenfalls 1,23 Prozent im Jahr 2017. Quelle: dpa

Brüssel Die Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Staaten steigen – aber bei weitem nicht genug, um die Forderungen von US-Präsident Donald Trump zu erfüllen. Wie aus dem jüngsten Jahresbericht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht, kamen Länder wie Deutschland oder Italien dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel 2018 nicht näher.

Im vergangenen Jahr wurden in der Bundesrepublik demnach nur 1,23 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgegeben – nach ebenfalls 1,23 Prozent im Jahr 2017. Italien stagnierte bei 1,15 Prozent.

Bei einem Nato-Gipfeltreffen im vergangenen Sommer in Brüssel hatte US-Präsident Donald Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben.

Der US-Präsident beklagt seit Langem eine unfaire Lastenteilung im Militärbündnis und attackiert vor allem Deutschland wegen seiner vergleichsweise niedrigen Ausgabenquote. Die USA lagen zuletzt bei einem Wert von 3,39 Prozent.

Nach den am Donnerstag präsentierten Zahlen erreichten 2018 neben den USA lediglich Griechenland, Großbritannien, Polen sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen das Zwei-Prozent-Ziel. Viele andere der 29 Nato-Staaten sind trotz deutlicher Budgeterhöhungen noch immer weit davon entfernt.

Dies liegt vor allem auch daran, dass sie gleichzeitig ein deutliches Wirtschaftswachstum verzeichnen. Eine solche Entwicklung sorgt dafür, dass Länder ihre Verteidigungsausgaben deutlich stärker erhöhen müssen, um Fortschritte zu erzielen. Nach Nato-Zahlen stiegen die deutschen Ausgaben so 2018 von 40,4 Milliarden Euro auf 41,9 Milliarden Euro, ohne dass sich das auf die Quote auswirkte.

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