Versagen der Geheimdienste: Deutschland braucht dringend bessere Spione
Eingang am Hauptsitz des Bundesnachrichtendienstes in Berlin. Der Auslandsgeheimdienst Deutschlands hat sich zuletzt immer wieder blamiert.
Im Pazifikraum braut sich etwas zusammen. Die USA, Japan und Australien rüsten sich für einen möglichen Krieg um Taiwan. Sicherheitsforscher glauben, dass Chinas Volksbefreiungsarmee schon dieses Jahr bereit sein könnte, die frühere Provinz einzunehmen, andere erwarten eine Invasion oder Blockade zwischen 2025 und 2027.
Zugleich spitzt sich der Konflikt zwischen China und dem Westen bei sensibler Chiptechnik zu. Und gerade erst verbot auch Australien nach Geheimdienstempfehlungen seinen Beamten, die chinesische Social-Media-App TikTok zu verwenden. An dieser heiklen Lage wird auch der gemeinsame Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Premier Emmanuel Macron in Peking am Donnerstag wenig ändern.
Es sind turbulente Zeiten, in denen Deutschland dringend funktionierende Geheimdienste bräuchte. Unser Land und unsere Konzerne haben sich schließlich in den vergangenen Jahrzehnten immer abhängiger vom chinesischen Markt gemacht. Maschinenbauer etwa, oder Autohersteller. Doch Deutschlands Auslandsspione beim Bundesnachrichtendienst (BND) schwächeln, wie es scheint.
Der Dienst hat in den vergangenen anderthalb Jahren vor allem durch Peinlichkeiten von sich Reden gemacht. Erst wurde kein anderer als BND-Chef Bruno Kahl vom russischen Überfall auf die Ukraine in selbigem Land kalt überrascht, musste von Spezialeinheiten in Sicherheit gebracht werden. Etwas später flog dann ein Mitarbeiter mit rechtspopulistischen Vorlieben auf, der für Russland innerhalb des Dienstes spioniert haben soll. Sichtbare personelle Konsequenzen in der Führungsspitze des Dienstes gab es keine.
Im Inland nicht besser
Auch der deutsche Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz brillierte zuletzt nicht gerade. Jahrelang sah er zu, wie China seine Forscher an deutsche Universitäten und Forschungseinrichtungen entsandte, um hier strategisch wichtiges Wissen abzugreifen. Erst kürzlich, nach zahlreichen Medienberichten, soll es eine ausdrücklichere Warnung an die Hochschulen gegeben haben, heißt es in Forscherkreisen.
Da ist es nur allzu vielsagend, wenn Deutschland, anders als Australien und die USA, seinen Beamten das Schauen von TikTok-Videos auf dem Diensthandy bisher nicht untersagt. China darf und sollte man nicht unterschätzen.
Die verlässlichsten Informationen kamen zuletzt offenbar vor allem von amerikanischen und britischen Spionen. Für eine Exportnation wie Deutschland eine unhaltbare Situation. Wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit basiert in einer Welt, die geopolitisch zunehmend unsicher wird, auch auf frühzeitigen und verlässlichen Informationen aus dem Ausland. Und einer klugen Analyse der Daten. Das muss einfach funktionieren.
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