Tauchsieder: Hört endlich auf zu bibbern!
Hört auf zu bibbern.
Foto: imago imagesEs ist immer wieder rührend, irritierend und haarsträubend zugleich, so manche Philosophen, Soziologen, Politologen, Schriftsteller und Künstler in politisch zugespitzten Situationen beim Brummkreiseln um sich selbst zuzusehen, beim Bebrüten ihrer warmen Wunschweltgedanken. Wie sie mit sich selbst aushandeln, was jetzt zu tun sei. Wie sie sich zu Rate ziehen, ins Gebet nehmen und mit sich ins Gericht gehen, als wären Politik, Geschichte, Weltläufte inwendige Glasperlenspiele – als sei der Krieg Russlands gegen die Ukraine zu befrieden, ließe sich die Größe und Einsichtskraft ihrer Gedanken jetzt nur verdoppeln, würden ihr Papier und ihre Tinte doch bloß endlich Diplomatie und Politik in Moskau und in Kiew.
Rührend ist das, weil die Verfasser der diversen Waffenstillstandsappelle ihrer flagranten Unzuständigkeit kindlich trotzen und glauben, Wladimir Putin mit einem moralisch unterstrichenen „Dennoch“ in deutschen Feuilletons an den Verhandlungstisch der Weltpolitik zitieren zu können. Irritierend, weil die politische Gegenstandslosigkeit ihrer Aufrufe zu diplomatischen Lösungen sie nicht im Ansatz zu irritieren scheint. Und haarsträubend, weil sie Deutschland in gleicher Lage empfehlen müssten, Bayern und Baden-Württemberg um des lieben Friedens willen an Wladimir den Großen abzutreten, seit Wladimir der Große sich in Europa aufführt wie ein Schulhofschläger - und Bayern und Baden-Württemberg nun mal haben will.
Der Kreml-Potentat hat in den vergangenen Tagen noch einmal verdeutlicht, wonach ihm vor einem Waffenstillstand der Sinn steht. Er will die Ukraine verheeren und als Staat von der Landkarte tilgen. Er will das Nationalbewusstsein eines Volkes ausradieren, will Ukrainerinnen und Ukrainer zu gefügigen Kleinrussen verzwergen oder als Nazis an die Wand stellen - koste es, was es wolle. Nicht, dass das noch jemanden überraschen dürfte im sechsten Monat seines Vernichtungsfeldzugs. Denn Putin exportiert auch den Hunger in die Welt und flutet Europa mit Flüchtlingen, er sucht Deutschland mit dem Stopp von Gaslieferungen zu destabilisieren und verdummt sein eigenes Land mit staatsmedialen Desinformationsbombardements.
Putin ist ein Zerstörer der internationalen Ordnung und ein Risiko für den Weltfrieden. Er ist ein Kriegsverbrecher und „Schlächter“, wer könnte US-Präsident Joe Biden da widersprechen? Putin hat viele zehntausend Menschen ermorden, foltern und verschleppen lassen, mitten in Europa, droht Berlin und Warschau mit dem Atomtod. Er verachtet die westliche Welt und zeigt es ihr täglich, weil Washington, Brüssel und Berlin seine Schwäche nicht entschieden nutzen konnten oder wollten nach dem Rückzug russischer Truppen aus dem Norden der Ukraine. Russlands Kriegsmaschinerie hat sich gesammelt, langsam und entschlossen durch Luhansk gefressen. Und die Angstsignale des Westens haben Putin in seiner Zarenwillkür, seinen neoimperialen Allmachtsfantasien bestärkt. Der Diktator zerstört inzwischen ungeniert Hafenanlagen in Odessa, weil er der UN zuvor versprochen hat, von dort aus Weizenlieferungen zu ermöglichen. Sein Außenminister darf schon wieder von einen „Regimewechsel“ in Kiew träumen, sein Verteidigungsminister von einer neuen „Sowjetunion“. So weit ist es gekommen.
Deshalb gilt es jetzt in den nächsten acht, zehn Wochen. Wenn die Ukraine nicht bis Mitte Oktober in die Offensive kommt und Russland militärisch Grenzen aufzeigt, mindestens aber die gegenwärtige Frontlinie in Donezk hält, dürfte es für sie in den nächsten Jahren kaum noch Hoffnung auf den Donbass und große Teile von „Neurussland“ geben.
Das derzeit wahrscheinlichste Szenario: Putin arrondiert seine Territorialgewinne, er gibt dort russische Pässe aus und lässt den Rubel rollen; er sorgt dafür, dass sich die „unabhängigen Republiken“ unter seinen atomaren Schutzschirm stellen und bietet der Ukraine (und dem Westen) einen Waffenstillstand an.
Und dann? Kiew müsste gut begründen, warum es einen verlustreichen Krieg fortsetzt - oder in einen unmöglichen, jedenfalls gefährlich prekären, für sie ungünstigen Waffenstillstand einwilligen, der einer Niederlage und auf Dauer gestellten Selbstentleibung gleichkäme. Denn eine solche Befriedung würde entlang einer Frontlinie verhandelt, die nicht nur einen souveränen Teil der Ukraine von einem besetzten und russifizierten Teil der Ukraine trennte, sondern an dem sich auch ein von der NATO ausgerüsteter EU-Beitrittskandidat und eine ruchlose Atommacht unmittelbar waffenstarrend gegenüberstünden.
Und das ist noch nicht alles. Denn wäre ein Waffenstillstand einmal geschlossen, würden sich die Vorzeichen einer künftigen Auseinandersetzung um den Donbass umkehren: Die Ukraine könnte der Welt leicht als Aggressor erscheinen, sollte sie irgendwann den Versuch einer Rückeroberung unternehmen - und sie könnte bei ihrem „Angriff“ dann sicher auch nicht mehr auf die fast ungeteilte Solidarität der Regierungen und Bevölkerungen des Westens zählen, die eine Fortsetzung des Krieges unbedingt würden vermeiden wollen.
Noch ist es nicht soweit. Aber viele Militärs halten es für unwahrscheinlich, dass der Ukraine noch mehr als vereinzelte und lokal begrenzte Geländegewinne und Rückeroberungen gelingen können - dafür hat es in Berlin, Paris und Rom zu lange an Entschlossenheit gefehlt, dafür mangelt es der Ukraine offenbar an Waffen, Munition und Soldaten. Umso bedeutsamer, dass sie in den nächsten Wochen wenn schon nicht die militärischen Grundlagen für eine Vereinbarung schafft, „die von den Ukrainerinnen und Ukrainern akzeptiert werden kann“ (Bundeskanzler Olaf Scholz), so doch wenigstens eine Lage schafft, die Putin als Teilniederlage empfinden muss und Russland empfindlich schwächt.
Und Deutschland? Es ist ein Alarmzeichen, dass Scholz vor zwei Wochen schrieb, „dass wir unsere Sanktionen womöglich lange Zeit aufrecht erhalten müssen“. Womöglich? Scholz sprach auch davon, dass „bei einem russischen Diktatfrieden… keine einzige dieser Sanktionen aufgehoben“ würden. Nur im Falle eines russischen Diktatfriedens? Das wäre abermals ein verheerendes Signal. Nein, Deutschland muss in Europa darauf drängen, dass die Sanktionen gegen Russland unumkehrbar sind und möglichst verschärft werden, solange Putin regiert. Deutschland muss die Feindschaft annehmen, die Putin uns entschieden erklärt hat, weil er sie zu seinen Lebzeiten nicht mehr glaubhaft widerrufen kann. Was ist daran, nach allem, wovon wir Zeuge werden mussten in den vergangenen fünf Monaten, eigentlich so schwer zu verstehen?
Nein, Deutschland muss seine Wirtschaftsbeziehungen zu Russland auf Null herunterfahren. Weil der Unterschied zwischen Russland und China darin besteht, dass wir es uns im Falle Russlands erlauben können, sie auf Null herunterzufahren. Und weil der Unterschied zwischen Ländern wie Katar und Russland darin besteht, dass Katar nicht unser Lebensmodell in Europa angreift, uns nicht feind sein will. Es ist skandalös, dass die Exporte Deutschlands nach Russland im Juni nur um 41,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen sind, dass Russland im April auf Platz 14 der wichtigsten Bestimmungsländer unserer Ausfuhren außerhalb der EU absackte - und inzwischen wieder auf Platz zehn rangiert. Dass die „Yale-Liste“ noch immer mehr als 40 deutsche Unternehmen kennt, die Russland noch nicht den Rücken gekehrt haben oder sich „Zeit kaufen“.
Und es ist beschämend, wie kleinmütig viele Politiker und Manager unser Land schwach und schwächer reden. Der Bundeskanzler fürchtet „sozialen Sprengstoff“, der Wirtschaftsminister eine „Zerreißprobe“, die Außenministerin „Volksaufstände“, der Arbeitgeberpräsident „die größte Krise, die das Land je hatte“, sollte Putin uns das Gas abdrehen, sogar der Unsinn eines erneuten „Hungerwinters“ machte zwischenzeitlich die Runde. Geht’s eigentlich noch? Es ist höchste Zeit, dass sich die Republik mal wieder erzählt, was sie kann, nicht was sie fürchtet.
Zum Beispiel auf Gas verzichten. Der an der London School of Economics lehrende Wirtschaftswissenschaftler Benjamin Moll sammelt seit zwei Wochen Beispiele auf Twitter: Europas größtes Chemieunternehmen BASF kann auch mit 50 Prozent des maximalen Gasbedarfs seinen Betrieb aufrechterhalten, 15 Prozent des für die Strom- und Dampferzeugung benötigten Erdgases ersetzen - und importiert inzwischen Ammoniak, um seinen Gasverbrauch zu senken. Der Chemieproduzent H&R kann sogar 25 Prozent seines Gasverbrauchs durch Kohle und Öl ersetzen, der Autohersteller Mercedes seinen Gasverbrauch um die Hälfte herunterfahren. Der Glashersteller Wiegand beheizt seine Schmelzwannen jetzt mit leichtem Heizöl statt Gas. Arcelor-Mittal kann gasintensive Vorprodukte einkaufen. Molkereien wissen sich mit Heizöl zu helfen. Würth stellt einige seiner Öfen von Gas auf Strom um, um seine Schrauben zu härten…
Gewiss, Deutschland hat vier Monate verloren, weil die Berliner Regierungspolitik nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine unbedingt Normalität simulieren musste und deutschen Konzernen den „Wirtschaftskrieg“ (Robert Habeck) mit Russland noch ein Weilchen ersparen wollte. Das war dumm. Sei’s drum. Kind im Brunnen. Jetzt gilt es, eine breite Brust zu zeigen, Lösungen zu finden, Gas zu sparen - und sich bloß nicht bange machen zu lassen vom Potentaten eines Landes, dessen Wirtschaft nach der Abwanderung von 1000 westlichen Unternehmen „katastrophal gelähmt“ ist, so der Yale-Ökonom Jeffrey Sonnenfeld - und das Angaben des Osteuropa-Ökonomen Janis Kluge zufolge im Juni nicht nur 89 Prozent weniger Autos produziert hat als im Vorjahr, rund 40 Prozent weniger Lastwagen, knapp 60 Prozent weniger Waschmaschinen, gut 50 Prozent weniger Kühlschränke - sondern auch 23 Prozent weniger Gas.
Zumal alles, aber auch wirklich alles dafür spricht, dass Unternehmen und Bürger, Wirtschaft und Verbraucher den Winter in Deutschland ohne Not (im engeren Sinne) überstehen - wenn jetzt endlich auch die Politik mitzieht und den „Wirtschaftskrieg“ annimmt, also kurzfristig alle Optionen ausschöpft und mittelfristig die richtigen Weichen stellt. Was das heißt? Atomkraft und Kohle natürlich, weil wir nicht nur ein Gasproblem, sondern (nicht zuletzt durch die Substitution von Gas) auch ein Stromproblem adressieren müssen. Das Erschließen eigener Gasquellen. Maximaltempo beim Ausbau der Erneuerbaren. Ein Tempolimit, klar, auch das hilft, autofreie Sonntage, selbstverbindliche Home-Office-Tage, warum nicht? Vor allem aber: Die steigenden Energiepreise konsequent durchreichen, (nur) Bedürftige gezielt und großzügig entlasten. Sparanreize setzen und honorieren. Ein paar Milliarden Übergewinnsteuer bei Energieunternehmen abschöpfen, Italien und Frankreich haben es vorgemacht. Und natürlich immer daran denken, dass unsere Bundeswehr nie mehr abgewickelt werden darf zu einer Bitte-Nicht-Eingriffstruppe unter US-Schutzschirm.
Das heißt bestenfalls auch: Ein Moratorium für parteipolitische Lieblingsprojekte (Bürgergeld, kalte Progression), statt dessen den sozialpolitischen Fokus bis zum Frühjahr auf sanktionsbedingte Be- und Entlastungen richten. Die Koalition sollte sich sich selbst ein „Veto“ auferlegen gegen alle Gießkannenmilliarden und Vergangenheitssubventionen („Tankrabatt“). Und sie sollte mit Blick auf das Problem aller Probleme, den Fachkräfte- und Arbeitskräftemangel, fürs Erste mal Herrn Keynes vergessen, denn an Investitionsmilliarden mangelt es der Wirtschaft nicht; was es statt dessen braucht, ist eine moderne Angebotspolitik: eine Erhöhung der Lebensarbeitszeit, eine Verbesserung der Arbeitszuwanderung, Frauen in Vollzeit - ein konsequentes Ausschöpfen des so genannten „Arbeitskräftepotenzials“, durch höhere Löhne für einfache Arbeiten, die inzwischen an jeder Straßenecke gesucht werden (so funktioniert Marktwirtschaft, liebe Lufthansa!), aber auch durch ein Beibehalten des Sanktionsregimes in den Arbeitsämtern.
Also los jetzt. Hört auf zu jammern. Hört auf zu bibbern. Deutschland war für den „Wirtschaftskrieg“ mit Russland schlecht vorbereitet. Und ist doch ziemlich gut gerüstet. Wir müssen diesen „Wirtschaftskrieg“ halt nur endlich annehmen.
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