Macrons Rede in Dresden: „Europa kann sterben“
Der französische Staatspräsident hält eine Rede vor der Frauenkirche
Foto: imago imagesDa steht er also, der französische Präsident, und knipst mal eben seinen Charme an. Ein Zwinkern hier, ein Winken dort, die Sonne strahlt ihm ins Gesicht. Die Bühne ist in sattes Europablau getaucht, und hinter ihm prunkt die Eleganz der Dresdner Frauenkirche hinauf in den Himmel. Wenn Symbolpolitik eine eigene Disziplin darstellen würde, Emmanuel Macron wäre der unangefochtene Meister aller Klassen.
Macron hält mehrere Passagen seiner Europa-Rede auf Deutsch (so wie er es bereits während seiner bewegenden Trauerrede auf Wolfgang Schäuble getan hatte). Er versäumt es natürlich selbst nicht, an den genius loci Dresdens und an den des Baus in seinem Rücken zu erinnern, zerbombt im Zweiten Weltkrieg, wiederaufgebaut nach der Wende, ein Mahnmal der dunkelsten Stunden Europas und ebenso ein Zeichen seiner hoffnungsvollsten. Es ist eben ein Ort wie geschaffen für die Botschaft, die Emmanuel Macron an diesem Dienstagabend mit in die sächsische Landeshauptstadt gebracht hat – in die, wie er sagt, Mitte des Kontinents.
„Europa kann sterben“
Europa kann sterben. Wenn wir nicht handeln. Das ist im Kern die Warnung, mit der der französische Präsident seit seiner zweiten Sorbonne-Rede verdeutlichen will, was auf dem Spiel steht. Wenn man so will, ist sein Appell die aufrüttelnde Ausbuchstabierung dessen, was Olaf Scholz Zeitenwende nennt: Das Schicksal kann sich zum Guten wenden. Aber es muss nicht. Und der Ausgang hängt nicht zuletzt davon ab, ob in Paris und in Berlin die historischen Potenzen dieser Jahre erkannt und verarbeitet werden. Militärisch. Ökonomisch. Weltgeschichtlich.
„Dass sich diese beiden sehr unterschiedlichen Länder verstehen und verständigen“, so hat es er deutsche Frankreich-Kenner Christoph Gottschalk formuliert, „erfordert Kraft, Fleiß und – lassen Sie es mich emotionaler sagen – Zärtlichkeit, die man immer wieder neu aufbringen und investieren muss.“
Wenn nun aber Zärtlichkeit in der deutschen Politik eine eigene Disziplin wäre, dann hätte – mit Verlaub – Olaf Scholz nie Bundeskanzler werden können. Seit vielen Jahren reicht Macron den deutschen Bundesregierungen nicht nur die Hand, er umwirbt und umschmeichelt sie, er lobt, lockt und mahnt – und womöglich hatte er gehofft, ausgerechnet im kühlen Scholz endlich einen progressiven Bruder im Geiste auf der anderen Rheinseite gefunden zu haben.
Wer wollte ihm diese Hoffnung verübeln: Hatte nicht der Sozialdemokrat (und damalige Finanzminister der GroKo) einst vom europäischen „Hamilton-Moment“ geschwärmt, als die EU erstmals eigene Schulden aufnehmen durfte? Tickt seine Ampel-Koalition nicht industriepolitischer und somit französischer als alle vorhergehenden?
Eine Achse, die keine ist
Aber was soll man sagen? Perdu. Oder jedenfalls verschüttet. So sehr der Kanzler und seine Kabinettsmitglieder zu jeder öffentlichen Gelegenheit beschwören, wie eng und belastbar das deutsch-französische Verhältnis sei, so sehr wird hinterher das Gegenteil beklagt. Und das beginnt ganz oben: Persönlich und politisch finden beide nicht zusammen, selbst wenn sie wissen, dass sie es müssten. Und so beweisen die pathetischen, emotionalen Auftritte Macrons genau das Gegenteil dessen, was sie eigentlich bezeugen sollen. Europa ist schwach, weil die Achse Paris-Berlin keine ist.
Eine Aufzählung der (bisweilen abgrundtiefen) Differenzen verliert sich schnell, denn es sind so viele: Frankreich blockiert den Abschluss des Freihandelsabkommens mit dem Mercosur; Macrons „strategische Ambiguität“ zum Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine stießen auf mehrere rote Linien und sogar ein öffentliches Veto des Bundeskanzlers; gemeinsame Rüstungsprojekte scheitern an französischen Industrieinteressen, während die Deutschen ihre Zeitenwende-Milliarden lieber in US-Waffen investieren; der Präsident will Auto-Zölle gegen China, der Kanzler diese verhindern; der Wille zu mehr europäischer Souveränität trifft auf unverbrüchliche Berliner Transatlantiktreue… und so weiter und so fort. Noch einmal deshalb Christoph Gottschalk: „Es könnte jetzt die Stunde Europas sein. Dass Paris und Berlin diesen Moment so schludrig verpassen, ist unverantwortlich.“
Geostrategisch untalentiert
Die Konsequenz: Die EU ist und bleibt fürs Erste machtpolitisch unmusikalisch und geostrategisch bestenfalls untalentiert. Der (noch immer) ökonomische Riese verharrt als politisch-militärischer Zwerg. Europas Moment, er verpufft.
Daran kann bis auf Weiteres auch nicht ändern, dass Scholz und Macron sich in einem passend platzierten gemeinsamen Gastbeitrag für die „Financial Times“ zwischen Dresdner Rede am Montag und Kabinettstreffen in Meseberg am Montagabend demonstrativ unterhaken. Sogar den Satz, Europa könne sterben, unterschreibt der Kanzler dort, obwohl er seinen politischen Reflexen komplett zuwider sein dürfte.
In dem Text skizzieren die beiden zahlreiche EU-Reformprojekte – und insbesondere den wirtschafts- und sicherheitspolitischen Impulsen von Entbürokratisierung bis Kapitalmarktunion kann man nur wünschen, dass sie tatsächlich nach der Europawahl vorangetrieben werden. Allein, bei der Lektüre der hehren Wünsche muss man sofort an die ernüchternde Wirklichkeit denken. Die Gegenwart verschattet die Zukunft. Da kann die Sonne über Dresden strahlen, wie sie will.
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