Staatsbesuch: Der Kanzler, der Krieg und die Kommunikation – es passt einfach nicht
Emmanuel Macron und Olaf Scholz beim Treffen des Deutsch-Französischen Ministerrats im Gästehaus der Bundesregierung Schloss Meseberg.
Foto: imago imagesEs gibt nur eine Gelegenheit, einen guten ersten Eindruck zu hinterlassen. Das ist leider mehr als eine abgedroschene Floskel, Olaf Scholz macht diese bittere Erfahrung jetzt seit rund zweieinhalb Jahren. Im Ukraine-Konflikt hinterließ die Bundesregierung zu Beginn einen verheerenden Eindruck – und ist bis heute damit beschäftigt, ihn zu revidieren. Oder anders gesagt: Wer 5000 Helme bereits für eine militärische Großtat hält, dessen tatsächliche Großtaten werden leider weniger gewürdigt. Und wer seine Angst vor russischen Atomwaffen zu sehr nach außen kehrt, hat bereits die Einschüchterungslogik des Gegners akzeptiert.
Womit wir in der Gegenwart wären: Emmanuel Macron hat dem Bundeskanzler Dienstagabend auf Schloss Meseberg einmal mehr gezeigt, dass es in der Politik nie nur darauf ankommt, was man will und was man tut, sondern auch, was man sagt.
Die Ausgangslage ist folgende: Die Bundesregierung gehört mittlerweile zu den größten und entschlossensten Unterstützern der Ukraine, finanziell und militärisch. Gerade erst hat die Ampel ein weiteres Patriot-Luftabwehrsystem an Kiew abgegeben. Frankreich hängt hier in fast allen Belangen hinterher. Es ist trotzdem der französische Präsident, der immer wieder die Debatte steuert, befeuert und als Oberkommandeur Europas wahrgenommen wird.
Scholz mag beispielsweise für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Raketen sehr gewichtige Gründe haben. Aber nicht nur gleichen seine zahlreichen Erklärungen und nachgereichten Erläuterungen mittlerweile einem kommunikativen Flickenteppich (oder lösen sogar diplomatische Verstimmung aus), sie werden eben auch vor dem bis heute nicht restlos ausradierten Hintergrundimage des Zögerers und Zauderers gelesen.
Tabuzonen und rote Linien
Wo der Kanzler immer wieder öffentlich rote Linien zieht, zieht der französische Präsident eine selbstbewusste Strategie der Unberechenbarkeit vor. Am Dienstag war es einmal mehr Macron, nicht Scholz, der in die Offensive ging. Er hatte für die Kameras eine Karte mit russischen Militärbasen griffbereit – spontan war daran also nichts. „Wir sehen“, sagte er, „dass die Ukraine von Basen aus angegriffen wird, die weit in Russland liegen. Das bedeutet, dass wir, wenn wir uns an die bisherigen Regeln halten, nicht in der Lage sind, die Basen anzugreifen, von denen aus die Geschosse in die Ukraine gestartet werden. Wir wünschen uns, die Möglichkeit zu haben, auf diese Raketenabschussanlagen feuern zu können.“
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Von einem Tabubruch war umgehend die Rede, von einer Freigabe ukrainischer Gegenschläge in Russland. Dabei hatte Macron de facto eine völkerrechtliche Selbstverständlichkeit ausgesprochen, das Recht auf Selbstverteidigung, so ähnlich formulierte es direkt im Anschluss auch der Kanzler. Nur eben auf seine Art: hölzern und formal.
Scholz wirkte neben dem französischen Gast zum wiederholten Mal verdruckst, verkopft, nicht frei – in einem Wort: unsouverän. Die Sorge vor Taurus-Schlägen tief in russischen Gebieten war schließlich eines der Leitmotive seiner Argumentation, ebenso wie die latente Sorge davor, dass Kiew sich an Einsatzabsprachen womöglich unter Druck doch nicht halten würde.
All diese Erinnerungen werden nun wieder wachgerufen. Was ein inszenierter Moment der deutsch-französischen Stärke werden sollte, wurde einmal mehr das Gegenteil.
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