Kanzler bei Thyssenkrupp : Scholz schwört auf grünen Stahl

Vor den Werkstoren Thyssenkrupps in Duisburg inszeniert sich der SPD-Spitzenkandidat als Retter und Arbeiterführer. Es holpert. Aber bei Friedrich Merz auch.

VielleichtVielleicht muss man es so sehen: Thyssenkrupp Steel Europe, die Thyssenkrupp-Stahlsparte, und Olaf Scholz, Bundeskanzler und SPD-Spitzenkandidat, haben einiges gemein. Beide vertraten einmal große, bedeutsame deutsche Marken, Namen. Aber jetzt drohen beiden massive Jobverluste, die Marken verblassen. Und eine helle, gar grüne Zukunft ist schwer vorstellbar. Beim Stahl von Thyssenkrupp will der neue Vorstand 5000 von 27.000 Stellen streichen, 6000 verlagern. Und Olaf Scholz droht bei der Bundestagswahl Ende Februar das Ende seiner Amtszeit, der SPD gar die Opposition, zumindest theoretisch.

Aber man kann sich in so einer Situation ja aneinander hochziehen, sich stützen, vielleicht sogar neue Höhen erklimmen. Deswegen ergibt es durchaus Sinn, dass der Kanzler an diesem Dienstag Duisburg besucht. Um Solidarität unter Beweis zu stellen, Kampfeswillen – und um sich dort doch als Arbeiterführer zu profilieren, der er während der vermaledeiten Ampel-Zeit nie war.

Eingeladen haben Scholz Betriebsräte, die IG Metall, die SPD. Alle begleiten sie den Kanzler an diesem klirrend kalten Dienstag in das riesige Stahlwerk im Duisburger Norden, allen voran IG-Metall-Vize Jürgen Kerner, Vize-Aufsichtsratschef auch beim Thyssenkrupp-Konzern.

Am späten Vormittag trifft Scholz erst den Stahlvorstand um CEO Dennis Grimm und Transformationsvorständin Marie Jaroni. Danach steigt er in einen hellblauen Firmenbus und lässt sich zum Hochofen 8 chauffieren. Dieser Ofen soll, geht es nach den Vorstellungen des Vorstands, in den nächsten Jahren stillgelegt werden. Scholz demonstriert so gleichsam Solidarität mit einem Hochofen.

„Er hat den Stahl verstanden“

Danach fährt der Kanzler in das Bildungszentrum des Konzerns, um dort etwa 250 Mitarbeitern von 13 Standorten zu begegnen, Betriebsräten, Vertrauensleuten. Friedrich Merz, dem Kanzlerkandidaten der Union, hat Knut Giesler, Bezirksleiter der IG Metall in Nordrhein-Westfalen, vor wenigen Tagen noch attestiert, er habe die Stahlbranche nicht verstanden. Merz hatte es gewagt, die Wette auf mit Wasserstoff erzeugten grünen Stahl in Frage zu stellen. Über Scholz sagt Giesler dagegen nach dem Besuch: „Er hat den Stahl verstanden. Er steckt tief drin in den Details. Und er hat auch verstanden, dass Stahl systemrelevant ist.“

Dabei ist das mit dem Scholz’schen Inszenieren und dem Profilieren in Duisburg, nun ja, eher umständlich. Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident, durfte die Kameras und Mikrofone der Presse vor fast zwei Jahren mit ins Werk nehmen, um die Zukunft des grünen Stahls zu preisen. Scholz konnte zwar auch ins Werk. Aber die Presse durfte er nicht mitnehmen. Symbolträchtige Bilder vor dem Hochofen waren nicht drin. Dafür gab es keine Erlaubnis vom Vorstand.

Pressekonferenz neben der Feuertonne: Bundeskanzler Olaf Scholz spricht an der Mahnwache der IG Metal am Stahlwerk Duisburg.

Foto: imago images

Deshalb steht Scholz nach seiner Tour nicht vor der heißen Kulisse eines Stahlwerks. Stattdessen hat er sich zwangsläufig vor die eher schnöde „Mahnwache“ neben Tor 1 des Stahlwerks postiert, direkt gegenüber der Hauptverwaltung des Unternehmens. Seit 198 Tagen protestiert die Belegschaft hier gegen Thyssenkrupps Sparpläne. Die „Wache“ ist in einem orangefarbenen Zelt direkt vor der einstöckigen Betriebsratsbaracke untergebracht. Vor dem Zelt steht eine rostige, leere Feuertonne. Und daneben der Kanzler. Ein wenig sieht es so aus, als spreche der Kanzler vor dem Sanitäter-Zelt eines Pfadfinder-Wald-Camps. Zwischen ihm und der laut befahrenen Kaiser-Wilhelm-Straße stehen Journalisten und Kameras wie eine Art Sicherheitspuffer.

„Wir bestehen auf Investitionen“

Scholz versucht alles, um hier als Arbeiterführer durchzugehen. „Zentral“, sei es, sagte er, „dass wir alle Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Stahlproduktion in Deutschland und Europa auch zukunftsfähig“ sei. Deswegen habe man die Netzentgelte gedeckelt, den Strompreis auf „Stromautobahnen“, wie der Kanzler es nennt. Und auch in Zukunft wolle man Investitionen in Infrastruktur unterstützen, mit jenem „Steuerbonus“ für Unternehmen. Einen Staatseinstieg, wie ihn sich die Gewerkschaft wünscht? Nicht ausgeschlossen, sagt Scholz. Wie man überhaupt nichts ausschließen dürfe, „wenn es um große Veränderungsprozesse“ gehe.

Schneller schlau: Thyssenkrupp Steel Europe

Fusion Thyssen und Krupp

Durch die Fusion der beiden Ruhrkonzerne Thyssen und Krupp 1998/1999 entsteht ein neuer Stahlriese. Ein im September 2000 geplanter Börsengang der Stahlsparte wird wegen einer schwachen Bewertung abgesagt. Vorstand und Aufsichtsrat hatten bei einer Platzierung von 25 bis 35 Prozent der Anteile Einnahmen von mindestens drei Milliarden Mark erwartet.

Der Stahlkonzern heute

Heute beschäftigt der Stahlriese 27.000 Mitarbeiter, davon ein Großteil am größten europäischen Stahlstandort in Duisburg. Die Produktionskapazität pro Jahr der vier eigenen Hochöfen und des Anteils an den Hüttenwerken Krupp Mannesmann (HKM) liegt bei etwa 11,5 Millionen Tonnen.

Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM)

Thyssenkrupp hält 50 Prozent der Anteile an den Hüttenwerken Krupp Mannesmann (HKM). Das ebenfalls in Duisburg ansässige Unternehmen beschäftigt rund 4000 Mitarbeiter und produziert mit zwei Hochöfen vier Millionen Tonnen Stahl pro Jahr. Partner von Thyssenkrupp sind Salzgitter mit 30 Prozent der Anteile und der französische Röhrenhersteller Vallourec mit 20 Prozent. Vallourec will bereits seit längerer Zeit bei HKM aussteigen.

Ungewisse Zukunft

Das konjunkturanfällige Stahlgeschäft steht bei Thyssenkrupp seit Jahren zur Disposition. Pläne für eine Fusion mit dem Europageschäft des Konkurrenten Tata Steel scheiterten ebenso wie ein Verkauf an den britischen Konzern Liberty Steel. Der jetzige Konzernchef Miguel Lopez strebt ein 50:50-Joint Venture mit der Energieholding des tschechischen Milliardärs Daniel Kretinsky an. Dieser hält bereits 20 Prozent.

Der tschechische Investor Daniel Křetínský, dem nun 20 Prozent des Thyssenkrupp-Stahls gehören? Muss zeigen, dass er auch Geld in die Hand nehmen will. „Wir bestehen auf Investitionen“, sagt Scholz, „auf langjährige Unterstützung der Produktion hier, die wirtschaftlich sein kann und muss, die aber voraussetzt, dass man hier investiert.“

Und wie ist das mit jenem grünen, klimaneutral erzeugten Stahl? Friedrich Merz, bis gerade noch Favorit für die Scholz-Nachfolge, hatte neulich in Frage gestellt, ob es so schlau sei, auf grünen Wasserstoff zu setzen, um wettbewerbsfähig zu werden. Scholz‘ Bekenntnis ist eindeutiger. „Eins ist klar. Diejenigen, die Stahl kaufen, werden von den Produzenten verlangen, dass es grüner Stahl ist. Das ist eine Sache, auf die man nicht von einem Tag auf den anderen reagieren kann.“ Aber, so der SPD-Spitzenkandidat: „Wer will, dass Stahlproduktion CO2-neutral funktioniert, muss jetzt damit anfangen. Es wäre gegen die Interessen aller Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in Deutschland, wenn wir den begonnenen Prozess beenden würden. Das ist die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit.“

Ob Scholz' Charmeoffensive in Duisburg oder auch in der Konzernzentrale in Essen irgendeine Wirkung haben wird, ist völlig offen. In der Ampel-Phase war es eher Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne), der nach Duisburg eilte, um Subventionen zu versprechen oder Bescheide zu überreichen. Scholz' Arbeiterseele hatte hier eine eher theoretische Präsenz.

Ein „Jahr der Entscheidungen“ bei Thyssenkrupp?

Und auch bei den konkreten Eingriffsmöglichkeiten wird es schwierig. Konzernchef Miguel López hatte in der vergangenen Woche bei der virtuellen Hauptversammlung vor allem bei der Struktur des Portfolios ein „Jahr der Entscheidungen“ ausgerufen – und damit vor allem die Verselbstständigung des Stahls und der Marinesparte Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) gemeint. Aber so ein Jahr dauert bei Thyssenkrupp gerne mal Jahre oder Jahrzehnte. Und zunächst muss die lang umstrittene, aber zentrale Frage geklärt werden, wie viel Geld Thyssenkrupp in die Restrukturierung des Stahls steckt und wie viel Mitgift die Sparte erhält. Verhandelt wird darüber aber nicht.

Die IG Metall erwartet, dass der Vorstand vorab auf Standortschließungen und betriebsbedingte Kündigungen verzichtet. In den nächsten Wochen wird es darum intensives Gerangel geben, ebenso wie über den möglichen Verkauf des Joint Ventures Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM). In den nächsten Wochen soll ein bindendes Angebot eines Investors für das HKM-Werk im Duisburger Süden eingehen. Das alles findet ohne großes politisches Zutun statt.

Einzig bei der Förderung der Direktreduktionsanlage verhandelt Duisburg aktuell konkret mit denen, die in Berlin noch da sind. Das Unternehmen bekommt von Bund und Land zwar schon zwei Milliarden Euro, möchte aber mehr, weil der Wasserstoff absehbar später kommt und teurer wird.

Stahl-CEO Dennis Grimm ließ es sich nicht nehmen, im Nachgang zu dem Besuch des Kanzlers noch seine Sicht der Dinge per Pressemeldung zu dokumentieren. Im persönlichen Gespräch mit Scholz habe der Vorstand auf den „dringenden politischen Handlungsbedarf“ zugunsten der Branche hingewiesen, „unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahlen.“ Die Stahlproduktion sei eine wesentliche Grundlage der industriellen Wertschöpfung. Es müsse wettbewerbsfähige Energiekosten geben, eine Entlastung bei Netzentgelten, einen „wirksamen Handelsschutz“ auf EU-Ebene, und grüne Leitmärkte. Auch die geplanten, harten Einschnitte bei Thyssenkrupp rechtfertigte Grimm demnach gegenüber Scholz. „Wir müssen konsequente Maßnahmen ergreifen, um unser Unternehmen wettbewerbsfähig zu machen und ihm so eine Zukunft zu geben. Der Weg dahin wird harte Einschnitte bringen, aber wir werden ihn mit Augenmaß und sozialer Verantwortung gehen.“

WhatsApp-Nachrichten von Daniel Křetínský

Tekin Nasikkol, der Konzernbetriebsratschef und Chef beim Stahl-Gesamtbetriebsrat, drang am Rande des Scholz-Besuchs auf einen „temporären“ Staatseinstieg. „Gucken Sie doch in die USA“, sagt er. Noch in seinen letzten Amtstagen habe US-Präsident Joe Biden den Verkauf von US Steel an Nippon Steel verhindert. „Warum? Weil er gesagt hat: Stahl ist systemrelevant. Wir sind das größte Stahlunternehmen in Deutschland“, sagt Nasikkol. „Und deswegen sind wir nicht nur system-, sondern sicherheitsrelevant.“

IG-Metall-Vize Jürgen Kerner sagte, er erwarte vor allem von Konzernchef Miguel López, dass der bis zum Sommer eine Strategie für den Gesamtkonzern Thyssenkrupp vorlege. „Es muss ein Jahr der Entscheidungen sein. Und zwar müssen das aus meiner Sicht Entscheidungen sein, die wir wieder im Konsens fällen.“ Von dem Investor Křetínský, so der IG-Metall-Vize, erhalte er alle drei Wochen WhatsApp-Nachrichten. Aber Fragen, die die Arbeitnehmer dem Investor gestellt hätten, würden dennoch nicht beantwortet. „Ich würde mir wünschen, dass er das Gespräch sucht mit der Arbeitnehmerseite und klar erklärt, was er mit dem Stahl vorhat, ob er bereit ist, auch zu investieren“, sagte Kerner.

Ob der Besuch am Stahlwerk Scholz wirklich hilft, sich als Arbeiterführer zu profilieren und die gegenwärtige Angreifbarkeit des Gegenkandidaten Friedrich Merz auszunutzen, ist völlig offen. Jedenfalls haben die Arbeitnehmer auch Merz nach Duisburg eingeladen. „Ich würde ihm empfehlen, vor der Wahl zu kommen“, sagt Stahl-Gesamtbetriebsratschef Nasikkol, „weil er schon Unsicherheiten in den Markt gebracht hat.“ Auch in Duisburg, so scheint es, könnte es Merz gehen wie im Rest der Republik: Anders als der stoische Scholz, verunsichert er.

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