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Ukraine-Konflikt Scholz setzt auf Diplomatie

Vertreter der deutschen und russischen Regierung sollen Anfang Januar beraten. Russland hat bis zu 90.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine stationiert.

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Scholz (SPD) will sich noch vor dem geplanten Nato-Russland-Treffen mit russischen Vertretern beraten Quelle: Reuters

Im Ukraine-Konflikt lässt Russland erneut militärisch die Muskeln spielen. An der Westgrenze Russlands unternahmen Streitkräfte weitere Manöver, wie die Nachrichtenagentur Interfax am Montag meldete. Dabei sei die Abwehr eines Luftangriffs geübt worden. Rund 1000 Soldaten seien daran beteiligt gewesen. Erst in der vergangenen Woche hatte Russland Militärübungen in Gebieten nahe der Ukraine abgehalten. Mehr als 10.000 Soldaten sollen Militärangaben zufolge danach wieder auf ihre Stützpunkte zurückgekehrt sein.

Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow warnte am Montag erneut vor einer Eskalation ähnlich der Kuba-Krise im Jahr 1962, in der die USA und die Sowjetunion durch Stationierungen von Atomraketen an den Rand eines Atomkrieges geraten waren. Russland erachte die Gefahr einer neuen Raketen-Krise als ernst, sagte Rjabkow laut der Agentur RIA.

Die Spannungen in dem Konflikt, in dem die Regierung in Moskau pro-russische Separatisten in der Ostukraine unterstützt, waren zuletzt gewachsen. Schätzungen zufolge hat das russische Militär 60.000 bis 90.000 Soldaten an die Grenze zur Ukraine zusammengezogen.

In der Ukraine, den USA, der Nato und der Europäischen Union hat dies zu Befürchtungen geführt, Russland plane einen Angriff auf sein Nachbarland. Russland hat dies wiederholt bestritten und verlangt stattdessen Sicherheitsgarantien vom Westen, darunter die Zusage der Nato, sich nicht weiter gen Osten auszudehnen. Die Ukraine wiederum will dem westlichen Militärbündnis beitreten.

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    Angesichts der Spannungen sucht die Bundesregierung verstärkt den Kontakt zur Führung in Moskau. Der außenpolitische Berater von Kanzler Olaf Scholz, Jens Plötner, und sein russischer Kollege Dmitri Kosak sollen Anfang Januar zu Beratungen zusammenkommen.

    Enge Kommunikation mit westlichen Partnern

    Laut dem stellvertretenden Sprecher der Bundesregierung Wolfgang Büchner sollen diese Gespräche noch vor dem für den 12. Januar ins Auge gefassten Treffen des Nato-Russland-Rats stattfinden. Grundsätzlich sei es erfreulich, dass man „möglichst“ mit diplomatischen Initiativen vorankomme – so wie es sich der Bundeskanzler gewünscht habe.

    Das Auswärtige Amt erklärte, es begrüße die von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgesprochene Einladung zum Nato-Russland-Rat für den 12. Januar. „Wir hoffen darauf, dass die russische Seite dieses Gesprächsangebot auch annimmt.“

    Am vorigen Dienstag hatte Kanzler Scholz mit Putin telefoniert. Scholz steht auch in enger Abstimmung mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Boris Johnson, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi sowie der US-Regierung, um ein einheitliches Vorgehen der westlichen Partner zu erreichen.

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