Arrow-3 : Warum der Kauf des Raketenabwehrsystems für Kritik sorgen könnte

Nach rund einem Jahr Verhandlungen zwischen Deutschland und Israel über den Kauf des Raketenabwehrsystems gibt die USA grünes Licht für den Deal. Bei einem europäischen Partner kommt das nicht gut an.

Die vom israelischen Verteidigungsministerium herausgegebene Aufnahme zeigt den Start einer Rakete des Raketenabwehrsystems "Arrow 3".

Foto: dpa

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine wird auch die Diskussion um die deutsche Verteidigungsstrategie wieder angeheizt. Neben Debatten um die Wiedereinführung der Wehrpflicht und der Aufrüstung der Bundeswehr gab es auch immer wieder Gespräche über neue Raketenabwehrsysteme.

Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags hatten im Juni für den Kauf gestimmt. Die Kosten belaufen sich den israelischen Angaben zufolge auf knapp vier Milliarden Euro. Das Geld soll aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen finanziert werden, das als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verabschiedet wurde. Nun wartete die Regierung auf die Exportgenehmigung der USA.

Nach Angaben Israels liegt die Erlaubnis für den Verkauf des Raketenabwehrsystems an Deutschland mittlerweile vor. Das teilte das israelische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Damit ist der Weg für den Milliardendeal grundsätzlich frei. Es sei der größte Rüstungsdeal der israelischen Geschichte, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums. Das US-Außenministerium habe Israel am Donnerstag die Entscheidung der Regierung übermittelt.

Die US-Billigung galt als letzte größere Hürde für die den historischen Vertrag zwischen Deutschland und Israel. Die Verhandlungen darüber waren nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im vergangenen Jahr angelaufen. Die Vereinbarung solle nun von den Verteidigungsministerien beider Länder und Israel Aerospace Industries unterzeichnet werden, hieß es in der Stellungnahme.

Arrow 3 wurde gemeinsam von Israel und den USA entwickelt. Es soll bis Ende 2025 einsatzfähig sein. Auf deutsche Initiative soll es Teil eines europäischen Luftverteidigungssystems werden. Als höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr kann es angreifende Waffensysteme in bis zu über 100 Kilometer Höhe zerstören. Das System besteht aus Führungsgefechtsstand, Radargeräten, Startgeräten und den Lenkflugkörpern.

Doch der Kauf des Abwehrsystems stößt vor allem bei einem Partner auf Kritik – und zwar Frankreich. Denn eigentlich hatte Deutschland im Zuge des Skyshield-Programms den europäischen Partner die Koordination des Rettungsschirms zugesagt. Das Arrow-3-Raketensystem könnte für Doppelstrukturen und für Probleme bei der Integration in die gemeinsame europäische Sicherheitsinfrastruktur sorgen.

Der Grund: Mehrere Raketensysteme wären so Teil der europäischen Sky Shield Initiative (Essi). Frankreich unterschrieb die Absichtserklärung dazu nicht. Denn neben den israelischen Abwehrraketen gibt es auch welche aus französisch-italienischer Entwicklung – die Mambas.

Anfang Juli erklärte Ökonom Guntram Wolff, Chef der DGAP, gegenüber der WirtschaftsWoche, weshalb die Franzosen das Vorgehen der Bundesregierung kritisieren: „Die Entscheidung, ein israelisches Raketenabwehrsystem zu kaufen, wurde in Frankreich mit großem Entsetzen wahrgenommen. Verteidigungspolitisch mag es sinnvoll sein, aber Frankreich fehlt die industriepolitische Zukunftsperspektive.“

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