Brüssel Darf man US-Präsident Donald Trump in einem Atemzug mit Russlands Präsident Wladimir Putin und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan nennen? Im Gegensatz zu seiner Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer meint der deutsche EU-Kommissar und CDU-Politiker Günther Oettinger Ja. Es gebe zwar viele Unterschiede bei der Bewertung der Regierungen in Moskau, Ankara und Washington, sagte er am Donnerstag in Brüssel. Gleichzeitig gebe es aber doch ein paar Gemeinsamkeiten.
„Die Europäische Union wird von allen dreien nicht wirklich gemocht“, erklärte er mit Blick auf Erdogan, Putin und Trump. Alle drei bevorzugten zudem das Spiel „divide et impera“ (lateinisch für teile und herrsche) und wollten die Mitgliedstaaten lieber „einzeln als Gesprächspartner oder Wettbewerber“ sehen.
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte zuvor gesagt, es sei nicht hinzunehmen, dass Trump, Putin und Erdogan in einem Atemzug genannt würden. Damit attackierte sie indirekt auch Oettinger, der in der Vergangenheit unter anderem gesagt hatte: „Wenn wir (...) die Erwartungen von Autokraten in Ankara, in Moskau oder in einem Flügel im Weißen Haus in D.C. erfüllen wollen – oder wenn wir gerne den Chinesen einen letzten Beweis bringen wollen, dass Demokratie nicht funktioniert, dann müssen wir scheitern beim MFF (mehrjährigen Finanzrahmen).“ Er forderte damit die Staats- und Regierungschefs auf, so schnell wie möglich über die europäische Finanzplanung für das kommende Jahrzehnt zu entscheiden.
Zu den Äußerungen Kramp-Karrenbauers sagte Oettinger nun, er respektiere ihre Position.
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