Friedrich Merz: Oh, wie schön kann Kanzler sein! Meistens
Das Private ist eben doch politisch. Friedrich Merz steht auf einer Bühne in Berlin, mit dieser für ihn sehr typischen Haltung: Die Arme verschränkt, das Mikro an die Brust gelegt, den Kopf leicht nach unten geneigt. Richtig entspannt sieht das nicht aus – wobei: Ansonsten macht der Kanzler einen sehr präsenten Eindruck von ausnehmend selbstbewusster Zufriedenheit. Von Jetlag keine Spur.
Außen Anzug, innen Genuss, gewissermaßen.
Wird Zeit, eine gelungene Woche gebührend abzuschließen, könnte Merz sich also denken, hier an diesem Freitagmorgen. Also erzählt er brühwarm eine Anekdote. Aus dem Gespräch mit Donald Trump, das noch keine 24 Stunden her ist. Nach der Landung aus Amerika ist der Kanzler trotz Nachtflugstrapazen direkt weitergefahren zu dem Event der Familienunternehmer. Aber er weiß schon, warum er sich das antut. Das hier ist seine wirtschaftspolitische Kernklientel. Schon zur Ankunft badet er im Applaus.
Aber jetzt, die Anekdote. Sie handelt von Trump und der Bedeutung der automobilen Globalisierung. Und natürlich auch ein kleines bisschen vom Geschick des Kanzlers. Merz hat seinem Gastgeber die Lage also folgendermaßen illustriert: Er fahre privat einen X3 von BMW, der werde im US-Werk in Spartanburg, South Carolina, produziert und von dort in alle Welt exportiert. „Damit werden amerikanischen Familien die Gehälter bezahlt“, und das habe er dem Präsidenten auch genau so erzählt. Das sei in Wahrheit ein „US-Auto mit einer deutschen Brand“.
Mein Auto, mein Argument, mein Treffer. Manchmal muss man sich Weltpolitik ganz simpel vorstellen. Und das Regierungsdasein des noch immer neuen Kanzlers Friedrich Merz in entsprechend hervorragender Verfassung.
Wenn Merz malen könnte
In jeglicher Hinsicht. Denn bereits am Mittwoch, vor Abflug, beschloss das Kabinett den Investitionsbooster, ein Paket aus Abschreibungen und Steuersenkungen. Schritt eins auf dem Weg zur Wirtschaftswende ist also getan. Häkchen dran. Weitere, insbesondere in Sachen Energiepreise, sollen noch vor der Sommerpause folgen. Merz mag in den ersten Wochen vor allem außenpolitisch gewirkt haben, zwischen Paris, Kiew und der Nato-Ostflanke, aber auch innen- und wirtschaftspolitisch werden nun erkennbar die ersten Pflöcke eingeschlagen.
Wenn er sich die Erstbilanz hätte malen sollen, dann wahrscheinlich exakt so.
Der geglückte Besuch am Donnerstag im Weißen Haus versah eine fast rundum gelungene Kanzler-Woche dann mit dem passenden golden-schimmernden Rahmen. Auch, wenn man bei einem Impulspolitiker wie Trump nie weiß, wie schnell Freundschaft in Furor umschlägt (siehe Elon Musk) und man allenfalls kurz vergessen darf, dass dort ein neo-autoritärer Heißsporn sitzt – es wirkt, als habe der Transatlantiker und Business-Freund Merz tatsächlich einen Weg gefunden, diesen Präsidenten zu beeindrucken. Nicht nur wegen seines guten Englisch.
Man dürfe sich „nicht einschüchtern lassen“, erzählt der Kanzler bereitwillig auf der Familienunternehmer-Bühne, „aber die Neigung habe ich ohnehin nicht“. Wenn das darauffolgende Lachen im Saal wie Schulterklopfen klingen könnte, dann genau so. Man müsse mit den Amerikanern „ohne erhobenen Zeigefinger“ sprechen, fährt er fort. Und „mit Trump, nicht über Trump“.
Dazu wird es noch viele weitere Gelegenheiten geben. Und erst diese kommenden Wochen werden zeigen, wie belastbar das Verhältnis tatsächlich ist. Wie sehr Merz aus guter Atmosphäre politische Substanz wird wringen können; Substanz, die nicht mit einem einzigen Post bei „Truth Social“ wieder zunichtegemacht werden kann. In knapp anderthalb Wochen werden die beiden sich wiedersehen, beim G7-Gipfel in Kanada, kurz darauf erneut bei der Nato-Zusammenkunft in Den Haag. Diese Tage werden die eigentliche Probe. Zollkonflikt, der Ukrainekrieg, das transatlantische Verteidigungsbündnis, es steht weiter sehr, sehr viel auf dem Spiel.
Bald wird es ungemütlicher
Im Übrigen ja auch zuhause. Noch ist schließlich lange nicht ausgemacht, dass das angelaufene Sofortprogramm der großen Koalition den Umschwung bei Stimmung und Konjunktur bringt, den Merz und sein Team sich so sehr erhoffen. Die deutsche Wirtschaftsschwäche hält sich hartnäckig. Immerhin: Ein heraufziehender Konflikt mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten entfaltete sich – zu Merz‘ Glück – in dieser Woche noch nicht voll. Aber er wird kommen, ganz klassisch, als föderales Tauziehen um die Frage, wer am Ende bezahlt, was der Bund unbedingt will.
Ähnliches gilt für die Gerichtsniederlage, die die Regierung jüngst in Sachen Grenzkontrollen kassierte. Entschieden ist nichts, das Ganze wandert eine Instanz hoch, aber die SPD ist bislang erkennbar bemüht, nicht allzu gehässig zu werden. Noch jedenfalls nicht. Lars Klingbeil gönnte sich auf der traditionellen Spargelfahrt der SPD – ebenfalls in dieser Woche – zwar einen zarten Seitenhieb gen Alexander Dobrindt (mancher merke nun, dass die Realität komplizierter sei als Wahlkampf, er sage nur: Zurückweisungen). Das war es dann aber. Ende offen. Law-and-order-Blamage weiter möglich.
Mit dem Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil war Merz direkt nach seinem Auftritt bei den Familienunternehmern verabredet. Weiter, immer weiter. In vollen Zügen das Regieren genießen, solange es noch so viel Spaß macht wie in dieser Woche.
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