Berlin Keine zehn Tage mehr – dann hat es Angela Merkel wohl geschafft. Dann will sie zum vierten Mal zur Kanzlerin der Bundesrepublik gewählt werden. Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit ihrem Mitgliedervotum den Weg für eine Neuauflage der Großen Koalition frei gemacht.
Bei Merkel ist die Erleichterung spürbar, als sie am Montagmorgen vor die Presse tritt. „Es ist gut und wichtig, dass es in ein paar Tagen losgeht“, sagt sie. Das Votum der Sozialdemokraten sei eine „sehr sehr gute Grundlage für die gemeinsame Regierungsarbeit“.
Die will sie zügig aufnehmen. „Unser Koalitionsvertrag ist ein Buch voll mit Aufträgen und Aufgaben“, sagt Merkel. Es gehe nun darum, sowohl den Wohlstand zu erhalten, aber auch die Lebensverhältnisse in Deutschland anzugleichen. Deutlich wird, dass Merkel in Europa wieder mehr Akzente setzen will – und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Feld nicht alleine überlassen will.
Schon vor dem Start der Regierungsarbeit fordert Spahn einen anderen Regierungsstil. Die große Koalition müsse besser erklären, was sie tue, sagte Spahn am Montag im Deutschlandfunk.
Die Partner müssten Vertrauen bei den Bürgern zurückgewinnen und deutlich machen: „Wir haben verstanden.“ Es werde die „Kunst“ der Koalition sein, im Alltag gut zu regieren, zugleich als Parteien aber unterscheidbar zu bleiben.
Die letzten Schritte zur Neuauflage der GroKo
An diesem Montag will die CSU über die Vergabe der drei Ministerposten in der neuen Bundesregierung und den konkreten Fahrplan für die Übergabe des Ministerpräsidentenamtes von Parteichef Horst Seehofer an Markus Söder beraten (ab 10.00 Uhr/Unterrichtung der Presse 14.00 Uhr). Bisher steht nur fest, dass Seehofer das neue Superministerium für Inneres, Heimat und Bauen übernimmt.
Auch die SPD muss ihre sechs Minister noch vorstellen. Nach Angaben des kommissarischen Vorsitzenden Olaf Scholz soll es bis zum kommenden Wochenende Klarheit über die Kabinettsliste geben. Es wird damit gerechnet, dass Scholz, bisher Hamburgs Erster Bürgermeister, Vizekanzler und Finanzminister wird. Die spannendste der noch offenen Fragen lautet: Wer wird Außenminister?
Merkel hat ihre sechs CDU-Minister bereits vor dem SPD-Mitgliederentscheid benannt und kann sich nun erst einmal entspannt zurücklehnen. Mitte der Woche ist sie mit der SPD-Spitze verabredet, um noch ein paar technische Details zu klären. Dazu gehört der Termin für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags. Wie nah dieser an der Vereidigung des Kabinetts liegt, ist noch unklar.
Am 14. März soll Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Beim letzten Mal hatte sie mit 74,4 Prozent so viele Stimmen bekommen wie kein Kanzler vor ihr. Nach dem Absturz von Union und SPD bei der Bundestagswahl stellen die beiden Fraktionen jetzt aber nur noch 56 Prozent der Abgeordneten. Der Mehrheitspuffer beträgt nur noch 44 Stimmen. Das dürfte die Koalitionsreihen aber zusammenschweißen. Beim letzten Mal bekam Merkel 39 Gegenstimmen aus Union und SPD, so viele werden es diesmal wohl nicht wieder sein.
- Unmittelbar nach der Wahl Merkels werden die Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt. Anschließend könnte noch am selben Tag die erste Kabinettssitzung stattfinden.
