Skandal um Edathy Hans-Peter Friedrich tritt zurück

Agrarminister Hans-Peter Friedrich ist zurückgetreten. Seine Erklärung vor der Presse gestaltete sich sehr knapp. Aktuell trifft sich die CSU-Spitze zum Krisengespräch. Erstmals bestätigte die Staatsanwaltschaft, dass es sich bei den Ermittlungen gegen Edathy um den Verdacht des Besitzes von Kinderpornografie handelt.

Die Rücktrittsforderungen gegen Bundesminister Hans-Peter Friedrich wurden am Freitag immer lauter. Jetzt wird der Minister sein Amt niederlegen. Quelle: dpa

Drei Monate nach ihrem Amtsantritt steht die schwarz-rote Bundesregierung vor ihrem ersten Ministerrücktritt. Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) werde noch im Laufe des Freitag im Zusammenhang mit der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy seinen Rücktritt erklären, erfuhr Reuters aus Regierungskreisen. Friedrich hatte im Oktober 2013 als Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel informiert, dass Edathys Name auf einer Liste im Rahmen internationaler Ermittlungen stehe. Die Staatsanwaltschaften in Hannover und Berlin prüfen, ob Friedrich damit Dienstgeheimnisse verraten haben könnte.

Nur wenige Tage nach Bekanntwerden der Ermittlungen wegen des Verdachts auf Kinderpornografie gegen Edathy hat die Affäre damit die Koalition von CDU, CSU und SPD in eine Belastungsprobe gestürzt. Aus der CSU wurden Vorwürfe gegen die SPD laut: "Die SPD hat den Friedrich ans Messer geliefert", sagte ein CSU-Parlamentarier der Nachrichtenagentur Reuters. Die Verärgerung über den Koalitionspartner sei groß. Vereinzelt gebe es Stimmen, nun müsse auch bei der SPD ein Kopf rollen.

Im Visier hat die CSU vor allem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Dieser hatte am Donnerstag publik gemacht, Friedrich habe Gabriel im Oktober darauf angesprochen, dass im Rahmen von Ermittlungen im Ausland der Name von Edathy aufgetaucht sei. Der Schritt Oppermanns an die Öffentlichkeit war nach Angaben der SPD aber mit Friedrich persönlich abgestimmt: "Oppermann hat mit Friedrich gesprochen", sagte ein Sprecher. "Sie waren sich einig, dass eine Erklärung veröffentlicht werden soll."

Als eine mögliche Nachfolgerin Friedrichs als Agrarministerin wurde in CSU-Kreisen deren Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler genannt. Die 58-jährige Fränkin ist seit kurzem Drogenbeauftragte der Bundesregierung.

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