SPD-Wahltrend im Sinkflug "Eierlikörgate" bringt Steinbrück Hohn und Spott

Seit Wochen jagt eine Hiobsbotschaft die andere, die SPD sinkt immer weiter in der Wählergunst. Wohl nicht zuletzt wegen zahlreicher Fettnäpfchen, in die Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stolperte. Jetzt macht ihm auch noch das "Eierlikörgate" zu schaffen.

Steinbrücks Pannen im Wahlkampf
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig ist Mitglied in Peer Steinbrücks Kompetenzteam und hat nach Spiegel-Informationen jahrelang doppelte Gehälter kassiert. Das könnte Steinbrück jetzt um die Ohren fliegen Machnig habe sowohl sein Einkommen als Minister in Thüringen als auch Übergangsgeld und Ruhegehalt aus seinem vorherigen Amt als Staatssekretär im Bundesumweltministerium erhalten, schreibt der Spiegel. Quelle: dpa
Den von Peer Steinbrück vorgestellten SPD-Slogan für die Bundestagswahl - "Das Wir entscheidet" - nutzt ausgerechnet eine Leiharbeitsfirma schon seit 2007. Da der Spruch nicht rechtlich geschützt ist, will das Unternehmen ProPartner allerdings nicht rechtlich gegen die SPD vorgehen. Unglücklich ist die Parallele auch deshalb, weil sich die SPD thematisch gegen die zunehmende Leiharbeit positioniert hat. Quelle: dpa
Es gibt viele Arten, sich unangreifbar zu machen. Der SPD-Kanzlerkandidat forderte von seinen Genossen gleich am Anfang: "Das Programm muss zum Kandidaten passen, der Kandidat zum Programm. Ihr müsst dem Kandidaten an der einen oder anderen Stelle auch etwas Beinfreiheit einräumen." Peer Steinbrück wollte damit volle Richtlinienkompetenz - und das Recht, das sagen zu dürfen, worauf er gerade Lust hat. Steinbrück hat von diesem Recht reichlich Gebrauch gemacht. Quelle: AP
In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung attestierte Steinbrück seiner Gegnerin Angela Merkel (CDU) einen Sympathievorsprung. "Angela Merkel ist beliebt, weil sie einen Frauenbonus hat", sagte Steinbrück der FAS. Das klang nicht nur nach der beleidigten Ausrede eines Kandidaten, der sich damit schon als künftigen Verlierer outet, sondern war auch nicht feinfühlig - und das zu einer Zeit, in der viele Frauen darum kämpfen müssen, ihren Beruf mit der Familie in Einklang zu bringen. Quelle: dapd
Der Peer Steinbrück folgte dem Rat seiner Kommunikationsberater: Er müsse auch im Internet Präsenz zeigen. Gesagt, getan. Aber nicht allein. Beim Twitterview konnte man sehen, wie Steinbrück seinem Nebenmann die Antworten diktierte. Der SPD-Finanzexperte machte dazu einen unbeholfenen Eindruck. Prompt meldete sich der politische Gegner: Bundesumweltminister Altmaier (CDU), der selbst aktiv zwitschert, forderte Steinbrück auf, kenntlich zu machen, wann er persönlich auf Twitter aktiv ist. Quelle: dpa
Es gibt kaum etwas solideres als die gute alte Sparkasse. Steinbrück findet, dass man den Sparkassendirektor für sein Gehalt beneiden kann. Vor allem, wenn man Regierungschef ist. „Nahezu jeder Sparkassendirektor in Nordrhein-Westfalen verdient mehr als die Kanzlerin“, sagte Steinbrück zum Jahresende 2012. Auch wenn der Satz faktisch richtig ist: Vielen Genossen dürften ihrem Kanzlerkandidaten diese Aussage nicht verzeihen. Auch andere Wähler nicht. Zumal im internationalen Vergleich sich das derzeitige Gehalt der Bundeskanzlerin sehen lassen kann. Quelle: dapd
Überhaupt hat Herr Steinbrück für einen SPD-Genossen ein eher untypisches Verhältnis zum Geld. Für Reden vor Banken, der Finanzindustrie und betuchtem Publikum ließ er sich gut bezahlen, mittlerweile hat er damit mehr als eine Millionen Euro Honorargeld erhalten. Auch von der Stadt Bochum, die mit einem Haushaltsdefizit in Höhe von 125 Millionen Euro zu kämpfen hat, ließ er sich ein Honorar von 25 000 Euro pro Vortrag auszahlen. Der Aufschrei war groß - allein weil ein sozialdemokratischer Kanzlerkandidat, der die Finanzbranche bändigen will, mit solch lukrativen Nebenjobs nicht glaubwürdig ist. Quelle: dapd
Steinbrück stellte auch seine Weinkenntnisse zur Schau. Auf die Frage der "Bild"-Zeitung, ob das Kindergeld erhöht werden solle, sagte er: „Schon zehn Euro Erhöhung würden den Staat eine Milliarde kosten. Und man weiß dann auch nicht, wo das Geld hingeht.“ Zehn Euro seien nur „zwei Schachteln Zigaretten, zweieinhalb Bier oder zwei Pinot Grigio“, dozierte der Finanzexperte Steinbrück – und meinte: „Also zwei Gläser Pinot Grigio, denn eine Flasche, die nur fünf Euro kostet, würde ich nicht kaufen.“ Quelle: AP
Als Gourmet muss Steinbrück auf andere Wege mit dem gemeinen Volk in Kontakt treten. Steinbrücks Rezept dafür: "Wohnzimmergespräche". Bei der Aktion will Steinbrück mit normalen Bürgern ins direkte Gespräch kommen. Doch kaum hatte der SPD-Kanzlerkandidat die Besuchsreihe initiiert, stellte sich heraus, dass der Ex-Finanzminister ausgerechnet die Eltern einer ehemaligen Mitarbeiterin von SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil besucht hatte. Immerhin brachte Steinbrück zum ersten Besuch Kuchen mit - was er für die "Wohnzimmergespräche" versprochen hatte. Quelle: dpa

Für die SPD und ihren Kanzlerkandidat Peer Steinbrück scheint es kein Halten mehr zu geben: beide rutschen in der Wählergunst immer weiter ab. In dem am Mittwoch veröffentlichten Wahltrend des Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL verliert die Partei zwei Punkte und kommt nur noch auf 23 Prozent. Die Union erzielt dagegen mit 43 Prozent ihren besten Wert unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überhaupt.

Die 23 Prozent der SPD sind der niedrigste Wert in dieser Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa seit Juli 2011. Damit wäre die SPD auch bei ihrem schlechtesten, jemals bei einer Bundestagswahl erzielten Ergebnis angekommen: Im Jahr 2009 hatten nur 23 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei den Sozialdemokraten gemacht. Anfang Oktober, direkt nach der Nominierung Steinbrücks, hatte die SPD in der Forsa-Umfrage noch 30 Prozent erzielt.

Wenn Peer Steinbrück Klartext spricht
Die Grünen stoßen mit ihrer Idee eines fleischlosen Tags in den Kantinen auf Widerspruch. Auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte sich im Zuge eines Wahlkampfauftritts im BR-Fernsehen von seinem Wunschpartner Grüne mit dem ironischen Satz distanziert: "Die haben noch nicht mitgekriegt, dass es jetzt um die Wurst geht." Quelle: dpa
Zurück aus dem Urlaub gab Steinbrück der „Süddeutschen Zeitung“ Mitte August 2012 ein ausführliches Interview. Thema Nummer 1 war selbstverständlich die Euro-Krise. Zu dem Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass die Euro-Länder auf längere Sicht gemeinsam für ihre Schulden haften sollten, sagte Steinbrück: „Wenn Europa die richtige Antwort auf die Katastrophen des 20. Jahrhunderts ist, und wenn Europa die richtige Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ist, dann wird sich dieses Europa einig aufstellen müssen.“ Quelle: rtr
Wenig später greift Steinbrück in dem Interview die Regierungskoalition an: „Wir sind im Zeitalter der Rettungsschirme längst in einer Haftungsgemeinschaft, an der die verbalen Kraftprotze von Union und Liberalen mitgewirkt haben. Umso dümmlicher sind die Vorwürfe von FDP und CSU, die SPD plädiere für einen ,Schuldensozialismus’.“ Quelle: dapd
Mit seinen 65 Lenzen sieht Peer Steinbrück in seinem Alter kein Hindernis für eine Kanzlerkandidatur. „Erfahrung und ein gutes Rüstzeug sind vielleicht mehr denn je nachgefragte Qualitäten. Offensichtlich erscheine ich vielen noch nicht als politisches Auslaufmodell“, sagte er Ende Juli der Zeitung „Bild am Sonntag“. Quelle: rtr
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin Äußerte sich Peer Steinbrück zu den Steuersenkungsplänen der schwarz-gelben Regierung: „Diese sind nichts anderes als ein Pausentee für die FDP auf der Wegstrecke zur nächsten Wahl – manche sagen Abführtee. Ich nehme an, dass sich Wolfgang Schäuble jeden Tag in der Adventszeit eine, vielleicht zwei Kerzen ins Fenster stellt, damit die SPD im Bundesrat diesen Schwachsinn verhindert“. Quelle: rtr
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach Steinbrück ab, die europäische Geschichte zu verstehen. Sie habe keinen Zugang zur „europäischen Story“, sagte er auf dem Parteitag im Dezember 2011 in Berlin. Mit Blick auf Merkels Studium ätzte er: „Europa ist nicht Physik“. Quelle: rtr
Steinbrück über die FDP und ihren neuen Vorsitzenden Philipp Rösler ("Bild" vom 26.09.2011): "Eine Primanerriege, Leichtgewichte wohin man blickt. Bei manchem Interview von FDP-Chef Rösler denke ich: Das ist eine alte Loriot-Aufnahme. Diese Unbedarftheit und Naivität – Entschuldigung, wir reden hier vom deutschen Wirtschaftsminister und Vizekanzler." Quelle: rtr
September 2001: Als Konsequenz aus der gegenwärtigen Schuldenkrise fordert Steinbrück eine Neukonstruktion der Währungsunion. Die bislang gültige Regelung, wonach kein Euro-Land für die Schulden eines anderen eintreten müsse, sei ein Irrtum gewesen, „der an den Realitäten der Krise zerschellte“, sagte Steinbrück dem „Spiegel“. Aufgabe der Politik sei es nun, den Menschen zu erklären, dass Deutschland von der weiteren Integration Europas profitiere. „Das bedeutet: Natürlich müssen die Deutschen zahlen“, sagte Steinbrück. Aber das Geld sei gut investiert „in unsere und die Zukunft Europas, in Frieden und Wohlstand“. Quelle: dpa
Dem Magazin "Stern" sagte er einst in einem Interview über Kanzlerin Merkel: „Ich bin enttäuscht von ihrem Krisenmanagement.“ Merkel habe „ihren Zenit überschritten. Wir werden schlecht regiert“ Mit provokanten Äußerungen sorgte er immer wieder für Unmut, auch im Ausland, wie die folgenden Beispiele zeigen.
In einem Interview mit dem Handelsblatt über die große Krise sagte er im Oktober 2010: "Es stimmt wohl, dass das Primat der Politik über die Interessen der international agierenden Finanzwirtschaft nur teilweise zurückerobert werden konnte. Wie das Kräftemessen zwischen Politik und einer entgrenzten Finanzindustrie am Ende ausgeht, ist noch offen. Ich hätte mir gewünscht, wir wären bei diesem Punkt deutlich weiter."
Steinbrück über die Steuerversprechen von Union und FDP (am 21. September 2009): "Union und FDP reden von Steuersenkungen und streuen den Leuten damit Goldstaub in die Augen, und ich soll als Doofmann in der Mitte sagen, welche Zumutungen der nächste Haushalt mit sich bringt? Nein, danke."
Steinbrück am 11. September 2009 über die Pläne der SPD, Finanzjongleuren die Krisenlasten aufzubürden: "Das Komasaufen auf den Finanzmärkten muss beendet werden."
Steinbrück im September 2009 zu FDP-Fraktionschef Guido Westerwelle in einer Bundestagsdebatte über die Situation in Deutschland: "Sie schmeißen mit Steinen und versuchen, mir meine Klappe vorzuhalten, wo sie jemand sind, der selber 'ne Maulsperre braucht."
Über den Millionen-Bonus bei der HSH-Nordbank im Juli 2009: Steinbrück kritisierte mit harschen Worten die Bonuszahlungen an den Chef der angeschlagenen HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher: "Da kann einem schon der Kragen platzen." Nonnenmacher erhielt trotz Konzernkrise und massiver Staatshilfen Bonuszahlungen von 2,9 Millionen Euro. "Ich finde es unglaublich, dass sich manche Manager ihre Taschen mit dem Geld der Steuerzahler füllen. Ohne staatliche Hilfen in Milliardenhöhe gebe es seine Bank heute nicht mehr, so Steinbrück. Für ihn sei es "eine Frage des Anstands", ob Nonnenmacher oder manch anderer seiner Kollegen Millionenzahlungen einsteckten oder sie sogar einklagten, obwohl sie für Milliardenverluste verantwortlich seien.
Im Mai 2009 kritisierte Steinbrück die Rolle der Landesbanken in der Finanzkrise. Diese hätten sich mit billigem Geld "vollgepumpt bis zur Halskrause" und sich "in Ermangelung eines tragfähigen Geschäftsmodells" in Bereichen engagiert, "von denen sie eigentlich keine blasse Ahnung haben". Er sei gelegentlich "ziemlich schlechter Laune" gewesen, "wie unfähig die Träger dieser Landesbanken in den letzten Jahren gewesen sind".
Der Finanzminister befürwortete im Mai 2009 die Listen von Steuerparadiesen, auf denen auch EU-Staaten auftauchten. Mit Blick auf ein geplantes Treffen sagte er: "Selbstverständlich werde ich sie zur Nachfolgekonferenz im Juni in Berlin einladen: Luxemburg, Liechtenstein, Schweiz, Österreich, Ouagadougou." Ouagadougou ist die Hauptstadt des afrikanischen Staates Burkina Faso. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier distanzierten sich von Steinbrücks Äußerungen.
Im März 2009 äußerte sich Steinbrück zu Steueroasen. Am Rande eines Treffens der G20-Finanzminister bei London verwies er darauf, dass der wachsende Druck auf Steueroasen Wirkung zeige: "Die Kavallerie in Fort Yuma muss nicht immer ausreiten, manchmal reicht es, wenn die Indianer wissen, dass sie da ist." Die Schweiz (im Bild der Finanzminister der Schweiz, Hans-Rudolf Merz) bestellte den deutschen Botschafter ein.
Im Dezember 2008 äußerte sich Steinbrück kritisch zur Senkung der Mehrwertsteuer in Großbritannien. Die Maßnahme würde die Staatsverschuldung auf ein Niveau heben, für das "eine ganze Generation" arbeiten müsse, um sie wieder abzubauen, sagte er dem Magazin "Newsweek". Vor allem britische Medien waren "not amused", Premier Gordon Brown nannte den Steinbrück-Einwurf "ganz klar deutsche Innenpolitik".
Nach einem OECD-Ministertreffen im Oktober 2008 zum Thema Steuerflucht sagte der SPD-Politiker in Paris: "Wir müssen nicht nur das Zuckerbrot benutzen, sondern auch die Peitsche." Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey nannte die Aussage "inakzeptabel".
Seine Kommentare über die Altersvorsorge stießen im August 2006 auf Kritik: Die Menschen müssten künftig mehr Geld für Alter, Gesundheit und Pflege ausgeben, sagte Steinbrück der Zeitschrift "Hörzu". Konkret: "Das heißt, wir müssen im Zweifel auf eine Urlaubsreise verzichten, um für später vorzusorgen." Der Vorstoß traf auf energischen Widerspruch.

Nur noch 18 Prozent für Steinbrück

Auch der Kanzlerkandidat selbst verliert trotz der Bemühungen der SPD, nach dem Holperstart ins Wahljahr mit inhaltlichen Themen zu punkten, in der Bevölkerung weiter an Ansehen. Wenn die Deutschen ihren Regierungschef direkt wählen könnten, würden sich nach dem Wahltrend nur noch 18 Prozent für Steinbrück entscheiden - das waren 4 Punkte weniger als in der Woche zuvor. Für Angela Merkel würden 59 Prozent stimmen, ein Punkt mehr als vor Wochenfrist. Die Kanzlerin hat rund acht Monate vor der Bundestagswahl damit einen Vorsprung von 41 Prozentpunkten vor ihrem Herausforderer.

Steinbrücks Positionen im WiWo-Check

Die erneuten Stimmenverluste der SPD führt Forsa-Chef Manfred Güllner unter anderem darauf zurück, dass viele ihrer potenziellen Wähler durch die Debatte um ihren Kanzlerkandidaten frustriert und irritiert seien. Dem "Stern" sagte er: "Die ducken sich weg und mögen sich nicht zu ihrer Partei bekennen." Die Reihen der Unions-Anhänger dagegen seien geschlossen. Güllner: "Die stehen frohgemut hinter ihrer Partei und der Kanzlerin." Der Eindruck sei, Merkel mache es doch gut, ihr könne man vertrauen. Bei Steinbrück seien sich viele nicht sicher.

Am Dienstag war eine peinliche Panne zum Auftakt der Reihe "Wohnzimmergespräche" in Braunschweig bekannt geworden. Bei der Aktion will Steinbrück mit normalen Bürgern ins direkte Gespräch kommen. Doch am Montag besuchte der Ex-Finanzminister ausgerechnet die Eltern einer ehemaligen Mitarbeiterin von SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Seit 2008 arbeitete die Frau in Heils Wahlkreisbüro in Gifhorn, zudem war sie Stadtbezirksverordnete im Braunschweiger Stadtteil Nordstadt.

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