WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Start der Sondierungsverhandlungen Unionsparteien und FDP sprechen am Sonntagabend

Am Wochenende hat die CSU um ihren Vorsitzenden Markus Söder nur bedingt Zeit. Quelle: REUTERS

Unionskreisen zufolge haben sich FDP, CSU und CDU für Ende der Woche verabredet. Vorher hat vor allem die CSU Terminengpässe – wegen eines Geburtstages.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:

Auch die Union beginnt Sondierungen mit FDP und Grünen. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP würden sich am Sonntagabend erstmals treffen, hieß es am Donnerstag aus Unionskreisen. Das Treffen soll um 18.30 Uhr beginnen. Das hätten die drei Parteichefs am Mittwochabend vereinbart. Die Teilnehmer der Delegationen würden heute noch festgelegt. Auch mit den Grünen seien Gespräche vereinbart, die zu Beginn der kommenden Woche stattfinden sollen. Bereits am Freitag wollen FDP und Grünen sich ein zweites Mal treffen. Am Wochenende kommt dann die SPD mit den Grünen und anschließend mit der FDP zusammen.

CSU-seitig waren Freitagabend und Samstag von vornherein als mögliche Termine ausgeschieden - das hatte Söder intern nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch früh mitgeteilt. Am Freitagabend gibt es eine Feier für den früheren bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Edmund Stoiber zu dessen 80. Geburtstag, bei der neben Söder auch Laschet angekündigt ist. Am Samstag hat Söder mehrere CSU-Gremiensitzungen in den Bezirksverbänden im Terminkalender. Söder habe dafür aber diesen Donnerstag, tagsüber am Freitag oder den Sonntag für mögliche Gespräche angeboten.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt äußerte sich skeptisch zu einem Jamaika-Bündnis mit der Union und der FDP. „Ich sehe im Moment nicht, dass man die Union für sondierungsfähig halten könnte, geschweige denn für regierungsfähig“, sagt sie der Funke-Mediengruppe. Beim Blick auf den Zustand der CDU sehe sie aktuell nicht, wie eine Koalition mit Union funktionieren solle.

„Balanceakt“ in der CDU: Sondierungen und personelle Erneuerung gleichzeitig

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, warb in der ARD erneut für eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP. „Es gibt jetzt die Chance für einen neuen Aufbruch“, sagte er. Schneider begrüßte Vorgespräche von FDP und Grünen. Alle seien gleich viel wert. „Das wird sich dann in den Koalitionsverhandlungen, die natürlich auch vertrauensbildende Maßnahmen sind, auch abbilden.“

CDU-Vize Jens Spahn forderte, dass bis Mitte Oktober klar sein müsse, welche Parteien miteinander in Koalitionsverhandlungen eintreten. Im Deutschlandfunk sprach auch er sich für Jamaika-Sondierungen aus. „Dann muss bis Mitte Oktober klar sein, wohin die Reise geht“, fügte der Bundesgesundheitsminister hinzu. Auf die Frage, ob CDU-Chef Armin Laschet im Amt bleibe solle, sagte Spahn: „Die Frage stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht.“ CDU und CSU hätten vereinbart, mit den Parteichefs Laschet und Markus Söder in die Sondierungen zu gehen. Es sei ein „Balanceakt“, gleichzeitig Sondierungen zu führen und eine notwendige personelle Erneuerung anzustreben.

Das interessiert WiWo-Leser heute besonders


 Was heute noch wichtig ist, lesen Sie hier


Spahn machte sowohl das Wahlkampfmanagement also auch die fehlende Geschlossenheit von CSU und CDU für die Wahlschlappe verantwortlich. Hätte es einen fehlerfreien Wahlkampf gegeben und Geschlossenheit, wäre die Union bei mehr als 30 Prozent gelandet. „Das muss aufgearbeitet werden. ... Da haben wir alle Mitverantwortung“, fügte er hinzu.

Mehr zum Thema: Jede neue Regierung hat ein doppeltes Nachhaltigkeitsproblem, sagt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm: Klimakrise und alternde Gesellschaft fordern kräftige Reformen.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%