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Freytags-Frage
Boris Johnson Quelle: AP

Wie geht es mit Großbritannien weiter?

Boris Johnson ist Großbritanniens neuer Premierminister – und haut gleich kräftig auf die Pauke. Dabei ist klar: Ausgestanden ist das Brexit-Desaster längst nicht.

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Es ist geschehen: Das Vereinigte Königreich hat mit Boris Johnson einen neuen Premierminister, nachdem die Konservative Partei ihn in einer Urwahl als ihren Parteivorsitzenden gewählt hat.

Johnson hat sich vor allem um den Brexit verdient gemacht. Mit allerlei Falschaussagen und leeren Versprechungen trug er im Frühjahr 2016 wesentlich dazu bei, dass sich eine Mehrheit der Briten gegen den Verbleib in der Europäischen Union ausgesprochen hat. Seitdem hetzt Boris Johnson regelmäßig gegen den Ausstiegsvertrag, den seine Vorgängerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hat. Als er im Amt des Außenministers Verantwortung übernehmen sollte, stieg er aus.

Seine parteiinterne Kampagne um den Parteivorsitz war vor allem durch seinen Wunsch nach der Umsetzung des Brexit zum gegenwärtig gültigen Stichtag 31. Oktober 2019 geprägt. Auf Fragen nach Details hat er nicht geantwortet. Ohnehin bleibt er meistens vage in der Sache. Immerhin scheint ein sogenannter „No-deal-Brexit“, also ein Ausstieg ohne Vertrag für ihn denkbar zu sein; die hohen vermuteten Kosten für die britische Wirtschaft schrecken Herrn Johnson nicht ab. Damit weckt er hohe Erwartungen bei den Brexit-Befürwortern.

Noch ist aber unklar, wie das britische Unterhaus auf die neue Lage reagieren wird. Die Konservativen haben im Unterhaus keine eigene Mehrheit, sondern sind bislang auf die Unterstützung durch die nordirische Unionistenpartei (DUP) angewiesen. Deren Appetit auf den „No-deal-Brexit“ ist naturgemäß gering, wäre doch in diesem Fall das Verhältnis Nordirlands zur Republik Irland unklar. Außerdem sind längst nicht sämtliche Konservativen im Parlament auf der Seite des neuen Premierministers. In der Frage des Brexit ist das Parlament – wie die Bevölkerung – gespalten.

Vor diesem Hintergrund könnte Herr Johnson versuchen, den Brexit ohne das Parlament umzusetzen. Dann droht ihm allerdings Gefahr durch ein Misstrauensvotum mit der Konsequenz von Neuwahlen, die für die Konservativen vermutlich im Desaster enden würden; ob sie dies überlebt, wird von einigen Beobachtern angezweifelt. Herrn Johnson würde das vermutlich nicht treffen; er könnte sich der Brexit-Partei anschließen.

Bei Neuwahlen droht womöglich sogar ein neues Referendum über den Brexit. Dessen Ergebnis ist ebenfalls schwer vorauszusagen, obwohl einiges dafür spricht, dass dann eine Mehrheit der Briten für den Verbleib stimmen würde. Zum ersten würden dieses Mal viele junge Briten, die beim letzten Mal zuhause geblieben sind, mit abstimmen; sie neigen in der Mehrheit wohl dem Verbleib zu. Zweitens dürfte bei vielen, die im Juni 2016 für den Brexit gestimmt haben, die Sorge um den Arbeitsplatz gestiegen sein. Drittens werden einige vermutlich genug von den Clownerien der Herren Boris Johnson und Nigel Farage haben und deshalb für den Verbleib votieren.

Eines ist klar: Unabhängig davon, wie es mit dem Brexit weitergeht, bleibt die britische Gesellschaft tief gespalten. Das seit Jahrzehnten weit verbreitete Unwohlsein über die EU kann durch kein Referendum beseitigt werden. Das Theater um den Brexit hat aber sicherlich zur Vertiefung der Gräben beigetragen.

Ein teurer Brexit kann allerdings erheblich negative Konsequenzen für die Zukunft Großbritanniens haben. Denn bei Umsetzung des Brexit muss befürchtet werden, dass es in Schottland ein erneutes Referendum zum Austritt aus Großbritanniens geben wird. Da die Schotten der EU wesentlich positiver als die anderen Teile Großbritanniens gegenüberstehen und entsprechend mehrheitlich gegen den Brexit gestimmt haben, könnte es dann tatsächlich zum Austritt der Schotten aus Großbritannien kommen. Vermutlich stellen sich dann beide – Schotten und Engländer – noch schlechter als ohnehin durch den Brexit.

Auch das Verhältnis Großbritanniens zu Irland und die Zustände auf der irischen Insel selber können sich dramatisch verschlechtern. Der Mord an der Journalistin Lyra McKee hat deutlich gezeigt, dass der Friedensprozess in Nordirland noch lange nicht abgeschlossen ist. Neue Grenzen und Kontrollen zwischen Irland und Nordirland könnten die Gewaltbereitschaft einiger Extremisten auf beiden Seiten (Katholiken und Protestanten) weiter befeuern. Auch dies kann nur schädlich sein.

In Umfragen unter den 160.000 Mitgliedern der Konservativen Partei Großbritanniens ist ein erstaunliches Ergebnis zutage getreten. Weder die Zukunft der Partei selber noch die des Vereinigten Königreiches war den Befragten mehrheitlich wichtig. Was zählte, war der Brexit. Dies mag mit dem hohen Durchschnittsalter der Parteimitglieder zu tun haben. Frei nach Gaucho Marx: „Warum soll ich mich um meine Nachfahren kümmern? Was haben die je für mich getan?“ scheint es in einigen Teilen der britischen Bevölkerung eine erstaunlich fatalistische Einstellung zur Zukunft des Landes zu geben.

Langsam muss man sich Sorgen machen. Wer vor fünfundzwanzig Jahren nach Großbritannien reiste, konnte eine hohe Weltoffenheit und eine liberale Grundeinstellung bei den meisten Menschen erleben, wie es sie in anderen Teilen Europas so nicht gibt. Ob dies heute noch so gilt, kann bezweifelt werden: Vom Commonwealth zu Little England in sechzig Jahren – ein Niedergang in Rekordzeit?

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