Herr Langhammer, wie sehr gefährden Importe von Stahl, Aluminium und möglicherweise auch Autos die nationale Sicherheit der USA?
Sie sind natürlich völlig ungefährlich. Mit einer Sicherheitsgefahr begründet Donald Trump zwar seine Strafzölle, aber das Argument ist an den Haaren herbeigezogen. Meine Kollegen vom Peterson Institute for International Economics bezeichneten das den Strafzöllen zugrundeliegende Gutachten des amerikanischen Handelsministeriums deswegen auch als „cooked“. Trump will letztlich den Anteil der Importe an der Marktversorgung für Stahl und Aluminium von zurzeit etwa 33 Prozent auf circa 20 Prozent zurückzuschrauben. Das hat absolut nichts mit Sicherheitsaspekten zu tun, zumal die Strafzölle ja Partner und Verbündete wie Mexiko, Kanada, die EU und Japan betreffen.
Zur Person
Langhammer ist ehemaliger Vizepräsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel (IfW). Der Volkswirtschaftler hat sich früh auf Entwicklungs- und Handelsfragen spezialisiert und als Berater für zahlreiche internationale Institutionen sowie für das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit gearbeitet.
Trotzdem steht die WTO dem Vorgehen der USA weitgehend machtlos gegenüber. Warum?
Das Problem ist: Das Sicherheits-Argument kann kaum widerlegt werden. Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT), das 1948 in Kraft trat, bietet mit Artikel 21 die Möglichkeit, zur Wahrung der eigenen Sicherheit protektionistische Maßnahmen zu ergreifen. Der Artikel ist so vage formuliert, dass kein anderes WTO-Mitglied die Sicherheitsrelevanz bestreiten kann.
Mit der Einführung der Strafzölle hat Trump vor allem seine Wiederwahl im Blick, eineinhalb Jahre nach Amtsantritt. Wird sein Kalkül aufgehen und seine Wählerschaft vor dem Verlust ihrer Arbeitsplätze schützen?
Zahlreiche Untersuchungen deuten darauf hin, dass es nicht aufgehen wird. Wenn überhaupt schützen die Strafzölle Jobs in der Stahlbranche nur kurzfristig. Der Verlust der Arbeitsplätze in der weiterverarbeitenden Stahlindustrie als Folge steigender Stahlpreise und sinkender Wettbewerbsfähigkeit fällt wahrscheinlich doppelt so groß aus. Vor 15 Jahren hat George Bush Junior Ähnliches versucht. Er erhob Strafzölle auf Stahlimporte.
Und?
Die weiterverarbeitende Industrie konnte sich in Qualität und Quantität nicht auf die amerikanische Stahlindustrie verlassen und beantragte daher Ausnahmen von den Hemmnissen. Dadurch stiegen die Importe wieder stark an und Bush nahm die Strafzölle irgendwann vollständig zurück. Ein solcher Sinneswandel ist in der aktuellen Situation auch möglich, zumal die US-Stahlindustrie technologisch noch immer im Hintertreffen ist.
Trump zeigt sich überzeugt davon, die USA könnten einen Handelskrieg leicht gewinnen – das schrieb er bei Twitter. Nun handelt es sich um einen Handelskrieg mit gleich mehreren Fronten: China, Japan, die EU, Kanada und Mexiko. Wie gefährlich ist diese Konstellation für den Welthandel?
Die Maßnahmen und etwaige Gegenmaßnahmen führen zu viel Unsicherheit. Geht das so weiter, sinkt die Investitionsneigung und das Konjunkturklima wird beeinträchtigt, das betont der Internationale Währungsfonds immer wieder.
Und wie steht es um Trumps Chancen zu „gewinnen“?
Die USA haben durchaus Vorteile gegenüber anderen Staaten: Sie stellen weiterhin die Leitwährung, das schützt sie, genauso wie ihr riesiger Binnenmarkt. Aber die besten Zeiten hat die US-Wirtschaft im Konjunkturzyklus bereits hinter sich – die Zinsentwicklung am kurzen Ende steigt rapide an. Das deutet nach allen Erfahrungen auf eine Abschwächung hin. Zudem bleiben auch die USA abhängig vom Geschehen auf dem Weltmarkt. Der Dollar legt aktuell zu, und das dürfte sich noch verstärken, denn der Dollar dient als Fluchtwährung, der Kurs steigt also in unsicheren Zeiten an. Das wiederum würde die Importe preislich stärken und die Exportchancen schwächen: alles also, was Trump bekämpfen möchte. Letztlich gewinnt niemand einen Handelskrieg. Alle Beteiligten verlieren und am Ende kommen sie hoffentlich wieder zur Vernunft. Handelskriege sind ja nichts Neues, die gibt es seit Jahrhunderten.
Wenn es nichts zu gewinnen gibt, was treibt die Amerikaner dann?
Trump deutet die Zeichen der Zeit völlig falsch. Amerika ist in der digitalen Industrie noch immer ein Vorreiter und ein starker Exporteur von Dienstleistungen aller Art. Das ignoriert Trump aber vollkommen und setzt stattdessen auf im internationalen Wettbewerb schwächelnde Industriezweige. Solange seine Wähler aber nicht unter diesen Maßnahmen leiden, sondern sich von den kurzfristigen Steuerentlastungsimpulsen blenden lassen, wird er stur bleiben. Trump scheint nur pathologisch lernen zu können.
Ökonomen warnen seit Beginn des Handelsstreits vor einer Spirale protektionistischer Maßnahmen, die enden könnte wie in den 1930ern.
Das ist überzogen. In den Dreißigern waren die technologischen Verhältnisse völlig anders. Ein Großteil des Handels wird bald digital ablaufen, in diesem Bereich gibt es noch keine WTO-Verpflichtungen und auch keine Zölle. Die aktuelle Auseinandersetzung kann die konjunkturelle Stimmungslage zwar dramatisch verschlechtern, aber aufgrund der veränderten Vorzeichen glaube ich nicht, dass wir vor einem Schreckensszenario wie in den Dreißigern stehen.
