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Themenschwerpunkt

Tunesien

Das nördlichste Land Afrikas war einst eine französische Kolonie und ist handelspolitisch stark in Richtung der Europäischen Union orientiert. Tunesien zählt außerdem auf die vielen europäischen Touristen, die das Land jedes Jahr besuchen.

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Tunesien Präsident Saied beauftragt früheren Minister Fakhfakh mit Regierungsbildung

Vor eineinhalb Wochen lehnte das Parlament ein Technokraten-Kabinett ab. Fakhfakh hat nun einen Monat Zeit, um eine neue Regierung zu bilden.

Regierungsbildung Tunesisches Parlament lehnt Kabinett ab – Neuwahlen möglich

Das Parlament hat die von Ministerpräsident Jemli vorgeschlagene Regierung mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die instabile Lage setzt auch die Wirtschaft unter Druck.

Tunesien Umfragen sehen konservativen Juristen Saied als Sieger der Präsidentschaftswahl

Tunesiens junge Demokratie steht vor einem Umbruch. Die etablierten Parteien wurden dramatisch abgestraft. Ein völliger Außenseiter ist wahrscheinlich der nächste Präsident.

Wahl Parlamentswahl in Tunesien: Schwierige Regierungsbildung erwartet

In Tunesien zeichnet sich kein klarer Ausgang der Parlamentswahl ab. Mehrere Parteien haben sich nach der Schließung der Wahllokale am Sonntagabend zum Sieger erklärt.

Vereinte Nationen Estland und andere Staaten werden in den UN-Sicherheitsrat gewählt

Als nicht-ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sitzen neben Estland demnächst der Inselstaat St. Vincent, die Grenadinen, Niger, Tunesien und Vietnam.

Sichere Herkunftsländer Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten steigt weiter kräftig an

Der Bundesrat hat die Einstufung der Maghreb-Staaten als „sichere Herkunftsländer“ verschoben. Währenddessen nimmt die Zahl der Abschiebungen zu.

Migration Bundesrat verschiebt Abstimmung über sichere Herkunftsländer

Anlass für die Verschiebung ist ein Antrag Thüringens. Bereits vor der Sitzung hatte sich abgezeichnet, dass der Gesetzentwurf keine Mehrheit finden würde.

Migration FDP fordert Prüfungen für weitere sichere Herkunftsländer

Aus Sicht der FDP könnten viele weitere Staaten die Kriterien als sichere Herkunftsländer erfüllen, darunter Indien oder Moldau.

Islamistischer Gefährder Stadt Bochum muss Gefährder Sami A. nicht zurückholen

Es ist eine weitere juristische Etappe im monatelangen Tauziehen im Fall Sami A.. Ein Gericht hat die Pflicht der Stadt Bochum aufgehoben, Sami A. zurückzuholen.

Islamist Gericht hebt Abschiebeverbot für mutmaßliche Gefährder Sami A. auf

Dem Islamist Sami A. drohe in Tunesien keine Folter, sagt die dortige Regierung. Dies reicht dem Gericht nun um das Abschiebeverbot gegen ihn aufzuheben.
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WirtschaftsWoche

Nr. 49 vom 27.11.2020

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