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Rheinland-PfalzMalu Dreyer kündigt Rückzug als Ministerpräsidentin an

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihren Rücktritt angekündigt. Der Wechselzeitpunkt kommt nun doch überraschend. Wer ihr im Amt folgen soll, ist bereits bekannt. 19.06.2024 - 15:03 Uhr

Malu Dreyer (SPD), noch Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, verkündete am Mittwoch ihren Rückzug.

Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt nach mehr als elf Jahren in diesem Amt zurück. Die SPD-Politikerin begründete diese nach ihren Worten schwere Entscheidung am Mittwoch mit ihrer Gesundheit. „Im normalen Leben würde man sagen, meine Akkus, die laden sich nicht mehr so schnell auf“, sagte die 63-Jährige, die seit Jahrzehnten an einer Multiplen Sklerose leidet. Sie schaffe es nicht mehr. „Die Kraft geht zu Ende, und dieses Land hat es verdient, dass jemand mit ganz viel Kraft dieses Amt übernimmt.“

Zu ihrem Nachfolger solle der Landtag mit der Mehrheit der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP am 10. Juli Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) wählen.
Es gehe „nicht weniger als eine Ära“ zuende, sagte Schweitzer bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit Dreyer. Ihr habe die SPD historische Wahlsiege zu verdanken: „Es sind sehr große Fußstapfen, in die ich trete.“ Es gebe einen sehr guten Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP. Er wolle das Regierungsbündnis fortsetzen. Mit ihrem Rückzug verschafft Dreyer Schweitzer Zeit, sich vor der nächsten Landtagswahl 2026 einen Amtsbonus zu erarbeiten.

Dreyer sagte, sie habe die Entscheidung vor einigen Tagen getroffen: „Schlicht und ergreifend, weil mir diese Wochen gezeigt haben, wo ich sehr viel Wahlkampf neben meinem sehr anspruchsvollen Job gemacht habe, dass ich einfach an die Grenzen komme und dass mir meine Kraft ausgeht.“ Die SPD-Fraktion im Landtag habe sich am Mittwoch einstimmig hinter Schweitzer gestellt. Sie gehe davon aus, dass Schweitzer in großer Einigkeit von der Ampel-Koalition gewählt werde.

Lesen Sie auch: Markus Söder fordert Neuwahlen: „Olaf Scholz ist ein König ohne Land“

rtr
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