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Treffen zwischen Biden und XiHoffnung auf den Handschlag von San Francisco

Die Streithähne USA und China halten die Fäden der Weltpolitik fest in der Hand. Das erwartete Treffen zwischen Biden und Xi in San Francisco wird keinen Durchbruch bringen. Wichtig ist es trotzdem.Jörn Petring 04.11.2023 - 11:08 Uhr

Der Chinesische Präsident Xi Jinping (links) und Joe Biden, der Präsident der Vereinigten Staaten.

Foto: AP

Vor wenigen Tagen wurde der Welt wieder einmal vor Augen geführt, wie wichtig es wäre, wenn Peking und Washington sich – wenn schon nicht auf Freundschaft – zumindest auf stabile Beziehungen einigen könnten.

Der Beinahe-Zusammenstoß eines chinesischen Kampfjets mit einem amerikanischen B-52-Bomber über dem Südchinesischen Meer führte zu heftigen gegenseitigen Schuldzuweisungen. China sprach von einem US-Militärflugzeug, das um die halbe Welt gereist sei, „um militärische Stärke zu demonstrieren“. Das Pentagon wiederum erklärte, die Chinesen seien „unsicher und unprofessionell“ geflogen.

Die etablierte und die aufstrebende Weltmacht liegen in vielen Bereichen über Kreuz: Neben der militärischen Rivalität gibt es vor allem eine wirtschaftliche, wie der Handelskrieg zwischen den beiden Staaten zeigt. Beide sind führend in technologischer Innovation und liefern sich auch hier einen erbitterten Wettlauf. Dass die politischen Systeme und ideologischen Ausrichtungen der USA und Chinas kaum unterschiedlicher sein könnten, macht eine friedliche Koexistenz umso schwieriger.

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Jeder dieser Punkte kann zu Konflikten zwischen den beiden Ländern führen, und die Komplexität der Beziehungen macht es wahrscheinlich, dass die Spannungen anhalten oder sich sogar verschärfen werden.

Dennoch wird es als Fortschritt in den Beziehungen gesehen, dass sich US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping aller Voraussicht nach Mitte November am Rande des APEC-Gipfels in San Francisco treffen werden. Das Weiße Haus ist seit Tagen bemüht, das Treffen als bereits in trockenen Tüchern darzustellen. Peking lässt sich derweil nicht richtig in die Karten schauen.

Reisediplomatie der beiden Weltmächte

Die Reisediplomatie der letzten Tage spricht jedoch für ein Treffen. So ist der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom nach einem harmonischen Besuch in China in die USA zurückgekehrt. Derweil war der chinesische Außenminister Wang Yi vergangene Woche zu Besuch im Weißen Haus, wo er von Biden empfangen wurde.

Unterdessen nahm eine kleine US-Delegation am chinesischen Verteidigungsforum Xiangshan in Peking teil. Die Chinesen machten deutlich, dass sie den Dialog mit den USA über militärische Fragen wieder intensivieren wollen. Kommende Woche wird eine Delegation des chinesischen Außenministeriums nach Washington reisen. Geplant ist ein Austausch über Rüstungskontrollverträge und die Nichtverbreitung von Atomwaffen. Auch die Klimabeauftragten beider Staaten wollen sich treffen.



Der Konsens unter den Beobachtern ist zwar, dass es bei dem Treffen am Rande des APEC-Gipfels in San Francisco keinen Durchbruch geben wird. Das ist aber auch nicht nötig. Schon ein Handschlag zwischen Xi und Biden würde Vertrauen schaffen. Zumindest könnte ein Prozess in Gang gesetzt werden, in dem China und die USA in den kommenden Monaten gemeinsam an Lösungen für drängende Probleme arbeiten, heißt es.

Win-Win-Situation – zumindest für öffentliche Darstellung

Vor allem aber hätten beide Seiten die Chance, das Treffen als Gewinn für sich zu verbuchen: Die USA könnten unterstreichen, dass sie sich um eine Stabilisierung der Beziehungen bemühen. Xi, der zuletzt im Westen kritisiert wurde, weil er die G20-Treffen in Indien ausließ, könnte sich an der Seite Bidens wieder als global agierender Staatsmann zeigen.

Und auch die chinesische Wirtschaft könnte von positiven Impulsen profitieren. Der chinesische Aktienmarkt befindet sich in einer Krise, die Kurse in Shanghai fielen zuletzt sogar unter das Niveau vor der Pandemie.

Zwar ist die chinesische Wirtschaft im dritten Quartal mit 4,9 Prozent stärker gewachsen als erwartet. Dennoch ist das Vertrauen sowohl der heimischen Unternehmen als auch der internationalen Investoren noch nicht zurückgekehrt. Ein harmonisches Bild von Xi und Biden könnte die Stimmung zumindest kurzfristig wieder verbessern.

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