Joe Biden : Was dem US-Präsidenten in seiner Amtszeit gelungen ist – und was nicht

Joe Biden wollte nicht auf die Präsidentschaftskandidatur verzichten. Doch schließlich beugte er sich dem Druck. Am Montag verabschiedet er sich auf der Convention der Demokraten von seiner Partei. Wie wird er in Erinnerung bleiben?

US-Präsident Joe Biden.

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In der Regel folgen die Parteitage der großen US-Parteien einem inoffiziellen Ablaufplan. Am Mittwoch etwa spricht traditionell der Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten. Am Donnerstag, zum Abschluss der viertägigen Treffen, folgt die Nominierungsrede des Kandidaten für das Weiße Haus. In den Tagen davor dürfen die Ehemaligen die Delegierten und die Fernsehzuschauer bei Laune halten. Und so werden es die Demokraten auch in diesem Jahr wieder halten, wenn sie am Montag ihr Treffen in Chicago eröffnen. Am Dienstag spricht Barack Obama, am Mittwoch, vor Vize-Kandidat Tim Walz, Ex-Präsident Bill Clinton. Dann, am Donnerstag, wird Kamala Harris sprechen und so die heiße Phase des Wahlkampfs eröffnen.

Es dürfte eine Rede werden, die auch Joe Biden gern gehalten hätte. Doch der amtierende US-Präsident spricht nach nur vier Jahren im Oval Office nicht am Donnerstag. Er spricht am Montag. Noch vor den Ehemaligen.

Es ist eine Entscheidung, die dramaturgisch durchaus Sinn ergibt. Der erste Tag des Treffens dürfte damit die große Abschiedsparty für Biden werden, ehe sich die Demokraten der Zukunft zuwenden. An Lobpreisungen dürfte es nicht mangeln. Doch für den 81-Jährigen dürfte es dennoch ein schwieriger Tag werden. Das Weiße Haus war sein Lebenstraum, ein Ziel, auf das er über Jahrzehnte hingearbeitet hatte, nachdem er 1972, vor mehr als einem halben Jahrhundert, erstmals in den Senat gewählt wurde. Mehrfach kandidierte er, scheiterte jedoch früh. Erst 2020 errang er den Sieg, zog im Alter von 78 Jahren als ältester Präsident aller Zeiten ins Oval Office ein.

Nun wird er das Amt in wenigen Monaten wieder abgeben – als erster Präsident seit Lyndon B. Johnson, der 1968 aufgrund des Vietnam-Kriegs auf eine offizielle Wiederwahlkampagne verzichtet hatte. Johnson war über seinen Rückzug verbittert, hoffte, seine Partei würde ihn dennoch nominieren. Doch daraus wurde nichts. Die Demokraten schickten den damaligen Vize-Präsidenten Hubert Humphrey ins Rennen. Johnson schmollte, blieb dem Parteitag in Chicago fern, sprach erst im September seine Unterstützung für den neuen Kandidaten aus. Doch die Spaltung in der Partei konnte er so nicht mehr überkommen. Im November gewann der Republikaner Richard Nixon das Weiße Haus.

2024 soll sich ein solches Szenario auf keinen Fall wiederholen.

Angesichts der erneuten Kandidatur von Ex-Präsident Donald Trump will Biden auf keinen Fall zulassen, dass sein Rückzug das Ziel den Erfolg der Demokraten bei der Wahl im Herbst gefährdet. Deshalb nimmt er sich zurück. Er sei, heißt es, enttäuscht und verärgert über seine Parteifreunde, die ihn zur Aufgabe gedrängt hätten. Doch öffentlich lässt sich Biden davon nichts anmerken. Dabei, so berichtete es jüngst die „New York Times“, habe er bis zum Schluss daran geglaubt, Trump selbst noch schlagen zu können. Allerdings wäre ein solcher Wahlkampf schwierig geworden, hätte teils gegen die eigene Partei und die Spenderbasis geführt werden müssen. Dazu war Biden nicht bereit, zog sich zurück, zum Wohle seiner Partei. Nun geht es darum, an seinem Vermächtnis zu arbeiten.

Was Joe Biden gelungen ist

Wie er nach nur vier Jahren im Weißen Haus in Erinnerung bleiben wird, scheint Biden derzeit viel zu beschäftigen. „Ich habe den Präsidenten kürzlich getroffen“, sagt Doug Jones, ehemals Senator aus Alabama, der Biden seit 48 Jahren gut kennt. „Es war ihm wichtig, über seine größten Erfolge zu sprechen. Und davon gibt es ja auch sehr viele.“

Tatsächlich ist Biden in seiner Amtszeit viel gelungen. Er steuerte große Gesetzespakete wie den Inflation Reduction Act trotz knapper Mehrheiten durch den Kongress, verantwortete die Verabschiedung überparteilich verhandelter Investitionen in die Infrastruktur der USA und in die Stärkung der heimischen Halbleiter-Industrie. Während seiner Zeit im Weißen Haus verschärften die Vereinigten Staaten zum ersten Mal seit langem das Waffenrecht. Und Biden gelang es, die Nato zu stärken und nach dem russischen Überfall auf die Ukraine zusammenzuhalten.

Das sind Bidens Fehler

Fehlerfrei war seine Administration gleichwohl nicht. Der US-Abzug aus Afghanistan verlief teils chaotisch. Und ob die Stimulus-Maßnahmen, mit denen Biden nach dem Covid-Schock die amerikanische Wirtschaft wieder ankurbeln wollte, zur zeitweise rasant gestiegenen Inflation beigetragen haben, werden Wirtschaftshistoriker noch über Jahre diskutieren. Trotzdem spreche viel dafür, „dass wir Biden als einen sehr guten Präsidenten in Erinnerung behalten werden“, sagt Tim Naftali, Historiker und Experte für amerikanische Staatsoberhäupter. Denn es sei ihm gelungen, nach den turbulenten Trump-Jahren ein Stück weit Stabilität zurück ins Weiße Haus zu bringen – und so das Vertrauen in Amerikas Institutionen innerhalb der USA und im Ausland wieder zu stärken.

Sicher ist Bidens Andenken gleichwohl noch nicht. Zwar hat sein Rückzug und die Nominierung seiner Vize-Präsidentin den Demokraten einen enormen Schub im Wahlkampf gegeben, doch sicher ist noch lange nicht, dass Harris im November Trump schlagen wird. Sollte der Ex-Präsident die Wahl gewinnen, dann dürfte sich das auch auf die Bewertung des Biden-Erbes auswirken. „Sollte Vize-Präsidentin Harris verlieren, dann wird Teil seines Vermächtnisses die Frage sein, warum er so lange darauf bestanden hat, erneut anzutreten“, sagt Naftali. Das letzte Kapitel der Biden-Präsidentschaft ist damit noch ungeschrieben.

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