Hegseth, Gabbard, Gaetz, Kennedy : Was uns Trumps Nominierungen lehren

Nur eine Woche nach seinem Wahlsieg nominiert Donald Trump gleich mehrere höchst kontroverse Kandidaten für zentrale Posten. Es ist eine Machtdemonstration. Und eine Mahnung.

Neueste Nominierung des designierten US-Präsidenten: Impfgegner Robert F. Kennedy soll Gesundheitsminister werden.

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Die zweite Trump-Ära begann überraschend ruhig. Nach seinem Triumph über Kamala Harris hatte sich der ehemalige und zukünftige US-Präsident zunächst nur selten zu Wort gemeldet. Dann begann er, selbst Kritiker ein Stück weit positiv zu überraschen: Die meisten Personalien, die sein Übergangsteam zunächst bekanntgab, fielen vor allem durch Normalität auf. Stabschefin Susie Wiles, Außenminister Marco Rubio, Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz: Nichts davon sendete Schockwellen durch die Hauptstadt Washington, DC.

Es schien, als würde Trump auf traditionell qualifizierte Kandidaten setzen, um sein Kabinett zu füllen. Darunter – natürlich – konservative Verteidiger seiner MAGA-Bewegung, aber eben auch solche, die im Mainstream der amerikanischen Politik verankert sind.

Dieser Eindruck hielt bis Dienstag.

Da nominierte Trump den Fox-News-Moderator Pete Hegseth für das Amt des Verteidigungsministers. Hegseth ist Veteran, hat im Irak und in Afghanistan gedient. Doch nichts in seiner Vita qualifiziert ihn dafür, das Pentagon – und damit die wahrscheinlich komplexeste Behörde der Welt – zu leiten. Abgesehen von einer Sache natürlich: Hegseth ist ein beinharter Trump-Loyalist. Und das dürfte den Ausschlag gegeben haben.

Die Nominierung des 44-Jährigen war gleichwohl nur der Auftakt. Am Mittwoch verkündete Trump, dass er die ehemalige demokratische Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard zur Director of National Intelligence (DNI) machen würde. Der DNI-Posten wurde nach den Anschlägen des 11. September 2001 geschaffen. Er übersieht alle 18 US-Geheimdienste. Ausgerechnet Gabbard diesen Posten anzutragen, ist ein Statement. Denn die 43-Jährige ist in den vergangenen Jahren immer wieder durch das Verbreiten von Verschwörungstheorien und die Wiederholung russischer Argumente aufgefallen.

2017 reiste Gabbard nach Syrien, traf sich dort mit Präsident Bashar Al-Assad. Den hatte sie zuvor gegen den Vorwurf verteidigt, während des Kriegs in seinem Heimatland Giftgas eingesetzt zu haben – einen Umstand, den die amerikanischen Nachrichtendienste als erwiesen ansahen. 2022 wiederholte sie den ebenfalls falschen Vorwurf, die USA hätten in der Ukraine Biowaffenlabore betrieben – eine Lüge, die der Kreml zur Rechtfertigung seines Überfalls auf das Nachbarland verbreiten ließ.

Kein Wunder, dass Gabbard, die sich 2020 um die Präsidentschaftsnominierung der Demokraten beworben hatte, ihre langjährige politische Heimat mittlerweile verlassen hat. In diesem Jahr schloss sie sich den Republikanern an, machte fleißig Wahlkampf für Trump.

Chaos-Agent mit großer Macht

Die Nominierungen von Hegseth und Gabbard lösten selbst unter Republikanern Irritationen aus. Doch dann legte Trump noch eine Schippe drauf. Per Truth Social verkündete er seine Absicht, den Kongressabgeordneten Matt Gaetz zum nächsten Justizminister zu machen – ein Job, der in den USA eine enorme Machtfülle mit sich bringt. Entsprechend groß war der Schock, als der designierte Präsident die Berufung des 42-Jährigen verkündete.

Gaetz hat sich in den vergangenen Jahren einen Ruf als Chaos-Agent im Kongress erarbeitet. Er war 2023 die treibende Kraft hinter der Abwahl von Kevin McCarthy, dem damaligen Sprecher des Repräsentantenhauses. Derzeit läuft eine Ermittlung gegen den Republikaner aus Florida im Ethikausschuss des Repräsentantenhauses. Die Vorwürfe reichen von Bestechung über illegalen Drogenkonsum bis hin zum sexuellen Missbrauch einer Minderjährigen. Ein entsprechender Bericht des von den Republikanern dominierten Komitees könnte in diesen Tagen öffentlich gemacht werden. Gaetz legte kurz nach seiner Nominierung vorsorglich sein Mandat nieder.

Loyal und ungeeignet

Hegseth, Gabbard, Gaetz: Alle drei verbindet – neben ihrer mangelnden Eignung für die Posten, auf die Trump sie befördern will – vor allem eins: ihre unbedingte Loyalität zu dem künftigen Präsidenten. Das ist es, was der 78-Jährige von seinem Team erwartet, auch auf Kosten der Kompetenz. Und ihre Nominierung ist eine Machtdemonstration gegenüber Parteifreunden im Senat: Denn allen drei Posten muss die obere Kongresskammer zustimmen.

Damit bringt Trump die Senatoren der eigenen Partei direkt in Bedrängnis. Der Großteil der republikanischen Mitglieder der Kammer liegt zwar weitgehend mit dem Präsidenten auf Linie, aber Ultra-MAGA sind nur wenige. Das zeigte sich zuletzt, als die Senatoren ihre Führung neu wählten. Die Mehrheit unterstützte John Thune aus South Dakota, ein Politiker, der zwar mit Trump kann, aber mit einem Bein noch immer im ehemaligen Establishment der Partei verankert ist. Der Favorit des MAGA-Flügels, Rick Scott aus Florida, schied hingegen früh aus dem Rennen aus.

Durch die Nominierungen von Hegseth, Gabbard und Gaetz stehen die Senatoren nun erneut unter Druck. Verweigern sie den Kandidaten des Präsidenten die Unterstützung und riskieren seinen Zorn? Oder winken sie die drei Personalien durch – womöglich auf Kosten des Landes? So oder so: Sie befinden sich in einer unangenehmen Position. Und Trump konnte, nur wenige Tage nach seinem Wahlsieg, wieder einmal beweisen, dass die Macht in der Partei von ihm aus abwärts fließt.

Kennedy soll US-Gesundheitsminister werden

Und die Nominierungen bewirken noch etwas. Innerhalb weniger Tage hat der designierte Präsident Washington in den Gemütszustand seiner ersten Amtszeit zurückkatapultiert. Auch damals folgten auf vermeintlich ruhige Tage stets neue Provokationen, kleine oder größere Skandale, mit denen Trump die Verhältnisse in der Hauptstadt immer wieder durchwirbelte. Regelmäßig wurden damals Kommentatoren und Verteidiger des Präsidenten, die bei Trump nach halbwegs geregelten Tagen einen „neuen Ton“ festgestellt hatten, eines Besseren belehrt. Nun hat der Republikaner bewiesen, dass er auch weiterhin unberechenbar bleiben wird.

Besserung ist nicht in Sicht: Am Donnerstag nominierte der 78-Jährige den Impfgegner und Verschwörungstheoretiker Robert F. Kennedy Jr. zum nächsten Gesundheitsminister. Donald Trump ist zurück. Und er ist ganz der Alte.

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