Am Mittwoch dieser Woche hielt Bundeskanzlerin Merkel eine fulminante Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. In dieser Rede gab sie ein überzeugendes Plädoyer für die multilaterale Ordnung ab. Man kann davon ausgehen, dass der Beitrag noch lange nachhallen wird.
Und dies zurecht. Denn Frau Merkel hat sehr deutlich daran erinnert, dass die globale Ordnung, wie sie seit dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut und erweitert wurde, vielen Menschen in der Welt – und keineswegs nur in den reichen Ländern – den Ausstieg aus der Armut ermöglicht hat. Sowohl der Anteil der in absoluter Armut lebenden Menschen an der stetig steigenden Weltbevölkerung als auch ihre Anzahl hat sich in den letzten vier Dekaden deutlich verringert. Allein in China sind in dieser Zeit etwa 600 Millionen Menschen der Armut entkommen.
Dieser Aufstieg der vormals Ärmsten vollzog sich überdies nicht auf Kosten anderer, sondern eher im Geleitzug, wenigstens wenn man auf Aggregate blickt. Internationale Arbeitsteilung in Form des globalen Handels und des internationalen Kapitalverkehrs ist in einer Marktwirtschaft eben gerade kein Nullsummenspiel. Freiwillige Arbeitsteilung steigert die Effizienz und sorgt für mehr Wohlstand – einerlei, ob sie lokal, regional, national oder global stattfindet. Mehr Wohlstand heißt konkret oft besseren Zugang mit Gesundheitsleistungen, Bildung, Wasser, Abwasser und Elektrizität.
Die Arbeitsteilung sorgt außerdem dafür, dass Menschen sich kennen und einander vertrauen lernen. Eine der wichtigsten Lehren aus dem Ersten Weltkrieg und der Zwischenkriegszeit war die Erkenntnis, dass Nationalismus und Beggar-Thy-Neighbour, also eine bewusste Politik zulasten anderer Länder, in gewaltsamen Konflikten enden muss. Diese Erkenntnis hat die führenden Politiker der ersten Hälfte des 20. Jahrhundert – wie Cordell Hull, Winston Churchill, Theodore Roosevelt und Jan Smuts – dazu veranlasst, für eine auf Kooperation und Austausch bauende Weltordnung zu werben und tatkräftig daran mitzuwirken.
Die bedeutsamsten Säulen dieser Ordnung sind die Vereinten Nationen (UNO) mit ihren Unterorganisationen, die Weltbank mit ihren regionalen Partnern, die Welthandelsordnung (WTO) und der Internationale Währungsfonds (IMF), die unterschiedliche Aspekte globaler Ordnung regeln. Hinzu kommen Organisationen wie die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und etliche mehr. Über sechzig Jahre lang stand diese Weltordnung nicht in Frage. Wie oben erwähnt hat die Armut abgenommen und sind viele epidemische Krankheiten kein Problem mehr; immer mehr Menschen sind gut ausgebildet. Insgesamt geht es der Menschheit so gut wie noch nie.
Seit einigen Jahren ändert sich jedoch die positive Einschätzung zur Globalisierung, weil ihre Schattenseiten sichtbar werden und weil nicht mehr alle Regeln durchgesetzt werden. Viele der Aktivitäten in der globalisierten Welt tragen zu Klimawandel bei, größere Unternehmen sind einflussreich und können die Regeln missachten, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Etliche große Länder scheren sich nicht um die Regeln, wie zum Beispiel China im Falle der Handel- und Investitionsregeln – man missachtet dort häufig geistige Eigentumsrechte, subventioniert eigene Unternehmen oder kümmert sich nicht um Menschenrechtsverletzungen in den Empfängerländern von Direktinvestitionen in Entwicklungsländern – oder jüngst die USA im Klimaschutz. Russland ist tief darin verstrickt, mittels Cyberwar die Öffentlichkeit in Demokratien aufzuwühlen.
Merkel strebt globale Allianz für multilaterale Weltordnung an
Immer mehr Menschen beginnen daran zu zweifeln, dass ihnen die Globalisierung, wie wir sie heute erleben, Vorteile bringen soll. Dazu haben neben den erwähnten Vorfällen sicherlich die Arbeitsplatzverluste in den traditionellen Industrien in den OECD-Ländern wesentlich beigetragen. Sie waren es nicht allein. Auch die Wanderungsströme der letzten Jahre werden als Bedrohung aufgefasst. Dies zeigen die Erfolge der Populisten in Europa und vor allem den Vereinigten Staaten (USA).
Nun wäre es verfehlt, das Misstrauen in Europa hinsichtlich der Globalisierung allein dem Verhalten Chinas, der Trump-Administration oder Unternehmen wie Google in die Schuhe schieben zu wollen. Zu lange haben die liberalen Kräfte in der westlichen Welt es als selbstverständlich erachtet, dass die Globalisierung und der damit verbundene Strukturwandel allen zugute kommt. Das ist aber keineswegs selbstverständlich.
