G7-Gipfel in Kanada: Zehn Tage, die die Welt und diesen Kanzler prägen werden
Man wisse in diesem Amt beim Aufstehen nie, was einen bis zum Abend erwarte, hat Angela Merkel einmal über ihre Jahre in Regierungsverantwortung gesagt. Und Olaf Scholz gab seinem Nachfolger die Prophezeiung mit auf den Weg, auch in Zukunft werde im Bundeskanzleramt „kaum ein Tag ohne neue Bewährungsproben“ vergehen.
Friedrich Merz wird längst wissen, was die beiden meinten. Weil ihre Hinweise nicht zuletzt gut gemeinte Warnungen waren. Dieses Amt ergreift Besitz von einem und lässt einen nicht mehr los. Ereignisse können sich überschlagen, der Druck ist immens. Die Freuden der Macht und die Bürden des Amtes verschränken sich unauflöslich.
Seit Tag eins reist der neue Kanzler durch die Krisen dieser Welt. Es ging sofort nach Kiew und kurz darauf nach Litauen, an die Nato-Ostflanke. Er absolvierte (und meisterte) seinen Antrittsbesuch bei Donald Trump. Merz bewegt sich in einer Ära verlorener Gewissheiten. In dieser werden dann Begegnungen im Weißen Haus live und fiebernd begutachtet wie ein Rendezvous, dass jederzeit in einen Rosenkrieg umschlagen kann. Es sind seltsame Zeiten.
Immerhin: Bei der ersten Begegnung des Bundeskanzlers mit dem US-Präsidenten kam es anders. Wie wird es beim zweiten Mal sein?
Noch eine Krise mehr
Die kommenden gut zehn Tage werden für Friedrich Merz die vorläufigen Reise-Höhepunkte durch diese zugleich erkaltete und überhitzte Welt markieren. Wobei es in Wahrheit keine Höhepunkte sind, sondern Belastungsspitzen.
Es beginnt an diesem Sonntag mit dem G7-Gipfel im kanadischen Kananaskis. Es ist Merz‘ Premiere im Kreise der mächtigsten Industrieländer des Westens, sofern man diesen Begriff noch ohne Anführungszeichen nutzen kann – auch das ein Zeichen dieser Zeit. Auf der Tagesordnung stehen: der Zustand des Welthandels und Russland-Sanktionen, Energiesicherheit, der Kampf um kritische Rohstoffe, die Herausforderungen der künstlichen Intelligenz, ja auch Klimaschutz (wenn auch von den kanadischen Gastgebern geschickt verpackt als Kampf gegen Waldbrände).
Schon das wäre mehr als genug ernster, komplizierter Stoff für einen Gipfel. Ein großes, von Einheit und Konsens geprägtes Abschlussdokument soll es gar nicht erst geben. Und das war nur die Agenda, bevor Israel mit seinem groß angelegten Schlag gegen Irans Atomprogramm begann. Seitdem hat die Weltpolitik noch einen Brandherd mehr. Und was für einen.
Dicht darauf folgt Ende Juni gleich der Nato-Gipfel im niederländischen Den Haag. Den schätzen sie im Kanzleramt sogar als noch wichtiger, als geradezu existenziell ein. Für die Ukraine. Die Abschreckungsfähigkeit der Nato. Für die Frage von drohendem Krieg oder kaltem Frieden am südöstlichen Rand Europas.
Knapp zehn Tage also. In ihnen wird Friedrich Merz zeigen müssen, wie viel Außenkanzler und Krisenchefdiplomat wirklich in ihm stecken. Ob er, der Neue in diesen Runden, bereits in der Lage ist, die Dinge zum Besseren zu wenden, Verbindendes herauszuarbeiten und Reihen zu schließen.
G7-Treffen mit G20-Charakter
Diese langgestreckte Bewährungsprobe, sie hat sogar bereits begonnen. In der Nacht auf Freitag, um vier Uhr in der Früh, informierte Israels Premier Benjamin Netanjahu den Kanzler in einem Telefonat über den bevorstehenden Angriff auf den Iran. Wenige Stunden später tagte das Sicherheitskabinett. Im Laufe des Tages stimmte sich Merz dann mit dem britischen Premier Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ab.
Vertreter aller drei Länder saßen mit am Verhandlungstisch, als 2015 das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen wurde, das 2018 von einem gewissen Donald Trump aufgekündigt wurde. In Kanada wird es nun auch darum gehen, ob wenigstens vom Geist des Wiener Abkommens noch etwas zu retten ist. Ob es angesichts der mittlerweile drei Tage andauernden, gegenseitigen Bombardierungen überhaupt noch einen schnellen Weg zur Entspannung gibt.
Die Eskalation im Nahen Osten fügt einer ohnehin randvollen und heiklen G7-Agenda noch einen hochgradig sensiblen Punkt hinzu. Zum Treffen am Fuße der kanadischen Rockies sind unter anderem auch Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj, Nato-Generalsekretär Mark Rutte, Indiens Premier Narendra Modi sowie Staatschefs aus Südkorea, Brasilien, Mexiko und Südafrika eingeladen. Dieses G7-Treffen wird also zeitweilig fast den Charakter eines G20-Treffens annehmen.
Einigkeit zeigen, Teamgeist ausstrahlen, eine belastbare Brücke zum Nato-Gipfel bauen, das waren die Leitmotive, die vorab aus dem Kanzleramt drangen – wohlgemerkt bevor die ersten israelischen Jets gen Teheran abhoben. Alle wissen: Der amerikanische Präsident ist und bleibt der wesentliche Faktor, allerdings einer, der nicht zu kontrollieren ist.
Zumal er gerade mit dem Gastgeberland Kanada eine besonders angespannte Beziehung führt, seitdem er es wiederholt zum 51. Bundesstaat der USA machen wollte. Außerdem dürfte er an den letzten kanadischen G7-Gipfel 2018 ziemliche schlechte Erinnerungen haben - damals widerrief er die Abschlusserklärung auf dem Rückflug.
Alles, das liegt in der Natur solcher Gipfel, kann mit allem zusammenhängen, das gilt für die Neuauflage in Kanada, aber umso mehr für das Nato-Treffen in Den Haag. Gerade bei Donald Trump muss man jederzeit darauf gefasst sein, dass er Zollfragen mit der Nato-Quote verknüpft oder neue Russlandsanktionen mit der Ukrainehilfe. Das Maß an Unvorhersehbarkeit dürfte jedenfalls kaum jemals größer gewesen sein als diesmal.
Vielleicht auch deswegen werden die Erwartungen an die zwei Tage in Kananaskis bewusst gedämpft. Man müsse politische Wünsche und raue Wirklichkeit voneinander trennen und dürfe das eine nicht am anderen messen, wird in Berliner Regierungskreisen betont.
Da klingen die Töne aus dem Kanzleramt unter Führung von Friedrich Merz doch tatsächlich nach seiner Vorvorgängerin, zu der er bekanntlich ein schwieriges Verhältnis unterhält. Politik, hat Angela Merkel bekanntlich einst gesagt, sei eben das, was möglich sei. Aber auch hier wird Friedrich Merz wohl mittlerweile wissen, dass eine Menge Wahrheit in dem Satz liegt.
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