Medienberichte: Trump will Chinas Handelspraktiken untersuchen lassen
"Made in China" ist Donald Trump ein Dorn im Auge.
Foto: dpaUS-Präsident Donald Trump will nach Medienberichten offiziell eine Untersuchung von Chinas Handelspraktiken einleiten. Er werde das voraussichtlich am Montag in Washington bekanntgeben und habe seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping in einem Telefonat am Freitagabend (Ortszeit) vorab darüber informiert, berichtete unter anderem der Sender CNN unter Berufung auf einen hohen Regierungsbeamten.
Trump hatte bereits im Wahlkampf wiederholt angekündigt, im dass er als Präsident gegen Chinas „unfaire“ Handelspraktiken vorgehen werde. Den Medienberichten zufolge soll es bei der Untersuchung vor allem um den Peking zur Last gelegten massiven Diebstahl geistigen Eigentums gehen. Die USA schätzen NBC News zufolge die jährlichen Verluste für die US-Wirtschaft durch gefälschte Waren, Software-Piraterie und Industriespionage auf jährlich mehr als 255 Milliarden Dollar.
Wie es weiter hieß, wollte Trump seinen Handelsbeauftragten Robert Lightizer bereits vor rund einer Woche anweisen, mit einer Untersuchung zu beginnen. Dann habe er es aber angesichts des seinerzeit anstehenden Votums im UN-Sicherheitsrat über verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketenprogramms verschoben, um Peking nicht zu verärgern. China, ein Verbündeter und Handelspartner Nordkoreas, stimmte für die Strafmaßnahmen und ermöglichte damit ein 15:0-Votum im Sicherheitsrat.
Die UN-Entscheidung auf Initiative der USA hatte zu einer massiven Verschärfung der Spannungen zwischen Nordkorea und Washington mit kriegerischer Rhetorik auf beiden Seiten geführt. Die USA hoffen weiter darauf, dass China seinen Druck auf Nordkorea erhöht, die Tests von Langstreckenraketen zu stoppen.
Vor diesem Hintergrund löst der Zeitpunkt der möglichen Bekanntgabe der Untersuchungen Verwunderung aus: China könne sich nach seinem Votum im Sicherheitsrat von den USA betrogen fühlen, zitierte etwa der Sender NBC News einen Experten. Auch in anderen Medien hieß es, der geplante Schritt könne eine Zusammenarbeit mit China in der Nordkorea-Krise erschweren.
Handel
Trump kritisiert wie die Europäer mangelnden Marktzugang und Protektionismus in China. China zerstöre Industrien und „stehle“ Jobs in den USA.
Peking argumentiert, das Handelsdefizit der USA von 347 Milliarden US-Dollar (2016) sei Ergebnis der weltweiten industriellen Arbeitsteilung. Bei Dienstleistungen hätten die USA einen Überschuss.
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Trump beschuldigt China, seine Währung zu manipulieren, um Exporte billiger zu machen.
Es stimmt zwar, dass China trotz aller Liberalisierung den Kurs des chinesischen Yuan weiter lenkt. Doch Peking versucht genau das Gegenteil - nämlich den Kurs nach oben zu treiben, um die Kapitalflucht in den Griff zu bekommen.
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Die USA wollen, dass China mehr Druck auf Nordkorea ausübt, sein Atomwaffenprogramm zu beenden.
Peking trägt zwar Sanktionen mit, aber argumentiert, dass sein Einfluss auf Pjöngjang nur begrenzt sei. Es fürchtet einen Kollaps des Regimes und eine koreanische Wiedervereinigung mit US-Truppen an seiner Grenze.
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Die USA haben mit der Stationierung eines Raketenabwehrsystems (THAAD) in Südkorea begonnen. Es zielt auf die Bedrohung durch Nordkorea.
Peking ist empört, weil das weitreichende Frühwarnsystem auch Chinas Raketenpotenzial erfassen und seine Strategie beeinträchtigen könnte, Militärschläge gegen US-Streitkräfte im Pazifik auszuführen.
Im Bild: Transport von Teilen des THAAD auf der "Osan Air Base" in Pyeongtaek, Südkorea.
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China ist überzeugt, dass die USA die aufstrebende Macht kleinhalten wollen.
Vom „Schwenk“ seines Vorgängers in die asiatisch-pazifische Region spricht Trump zwar nicht. Er will aber das US-Militär massiv ausbauen, um China einzudämmen, wo es im Pazifischen Raum und im Südchinesischen Meer „zu weit geht“.
Im Bild: US-Flugzeugträger "USS Carl Vinson" verlässt den Hafen im südkoreanischen Busan für ein Militärmanöver.
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China beansprucht große Seegebiete mit bedeutenden Fischgründen, Rohstoffvorkommen und Schifffahrtsstraßen. Es baut Militäranlagen auf Inseln und Riffen. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies im Juli die Gebietsansprüche zurück. China ignoriert das Urteil. US-Marineschiffe zeigen Flagge.
Foto: dpaTaiwan
Peking betrachtet Taiwan als untrennbaren Teil der Volksrepublik und droht mit einer gewaltsamen Wiedervereinigung.
Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit der heute demokratischen Insel verpflichtet und liefern Waffen. Nach ersten Irritationen über seinen Kurs hat Trump die chinesische „Ein-China-Doktrin“ akzeptiert.
Foto: dpaTrump macht zurzeit „Arbeitsurlaub“ in seinem Golfclub in New Jersey. Er hat angekündigt, ihn am Montag zu unterbrechen und für eine „wichtige Mitteilung“ nach Washington zu kommen.