Was war das? Nach dem „Sturm aufs Kapitol“ zeichnen sich Politikerinnen und Journalisten, Politikwissenschaftler und Historikerinnen vor allem durch die Unzulänglichkeit der Begriffe aus, mit denen sie versuchen, das Geschehen in den Griff zu bekommen. Da ist von „Demonstranten“, „Protestlern“, „Randalierern“ und „Rabauken“ die Rede, aber auch von „Faschisten“ und „Neonazis“, „Rebellen“ und „inländischen Terroristen“ (Joe Biden). Alles geht durcheinander. Die moralischen Reflexe funktionieren, die Reflexionsfähigkeit bleibt auf der Strecke. Man fällt im Eilverfahren Werturteile. Sortiert das Geschehen in sein Weltbild ein. Bannt das Ereignis. Auf Kosten des Verstehens. Und weiter im Text.
„Sturm aufs Kapitol“ zum Beispiel. Das erinnert an den „Sturm auf die Bastille“, ein militärisch marginales, symbolisch hochgradig wichtiges Ereignis, das die Geburtsstunde der Demokratie in Europa markiert. Jeder auch nur angedeutete Rückbezug auf die französische Revolution schmälert einerseits die Bedeutung des historischen Ereignisses und hypertrophiert andererseits die marodierende Meute in Washington zu einem geschichtlich bedeutsamen Akteur, den „Sturm aufs Kapitol“ zum Fanal eines neuen, postdemokratischen Zeitalters. Die Verwendung des Wortes „Faschismus“ vernebelt erst recht, was zu verdeutlichen wäre. Dafür fehlt das kampfbündisch Organisierte und choreographiert Straffe, das Spektakelhafte und Marschmäßige, das Operettengetue und paramilitärisch Gewaltbereite – vor allem aber das Affektive, Bewegende und Bejahbare, das so viele Menschen vor einem Jahrhundert am Faschismus in Italien und Deutschland faszinierte. Trump ist vor allem destruktiv; er produziert keine scheinhohen Herzen, sondern mobilisiert Negativität, beutet Ressentiments, Frust und Gefühle der Zurücksetzung aus.
Auch „Putsch“ und „Coup“ fasst es nicht, dazu mangelte es an Überraschung und Verschwörung, an der Billigung durch das Militär und am Zugriff auf die Medien, zuallerletzt auch an der Nibelungentreue der republikanischen Abgeordneten, die US-Präsident Donald Trump bis zuletzt in seinem Obstruktionswillen folgten, vor einem Umsturz aber zurückschreckten. Aber was war es dann? „Terroristen“ gehen anders vor, sie verbreiten Schrecken und wollen töten, sie schreiben Bekennerbriefe, gerieren sich als Märtyrer, setzen Zeichen der (selbst-)mörderischen Willkür. Einen Schritt weiter kommt man womöglich mit „Mob“, insofern damit das spontan Aufrührerische und Krawallige, das gestaltlos Tumultuöse und führungslos Mengendynamische bezeichnet ist; allerdings unterschlägt der Begriff die politische Energie, mit der die Trump-Administration den „Mob“ systematisch aufgeladen hat – und mit der er auch nach seiner Vertreibung aus dem Kapitol noch ausgestattet sein dürfte.
Wen wiederum vor allem das Karnevaleske und Schliengensiefsche amüsiert, das „Wir-spielen-Revolution“-Kindische und castorfkomische Hojotoho pelzmützentragender Wotanisten, der marginalisiert nicht nur den (Rechts-)Radikalismus chauvinistischer Südstaatenrocker, den Verschwörungshass der QAnon-Sektierer und die Menschenverachtung von „White-Supremacy“-Rassisten, sondern vor allem den „Staatsstreich in Zeitlupe“, den Trump und weite Teile der „Grand Old Party“ ihren Anhängern seit fünf Jahren anbieten. Man darf das nie vergessen: Donald Trump erhielt im November 2020 und danach von mehr als 70 Millionen Amerikanern Unterstützung, weil und indem er die Demokratie laufend delegitimiert hat, sich permanent über ihre Fairnessgebote, Institutionen und Verfahren hinwegsetzte. In den vergangenen Wochen haben er und viele Republikaner die Grenzen der Verfassung systematisch ausgetestet und mit der offenen Verachtung des Ergebnisses einer freien Wahl zugleich die emanzipatorische Grundidee der Demokratie – one (wo)man, one vote – zur Disposition gestellt.
Das ist gefährlich. Und das bleibt gefährlich. Es war erschütternd, aber wenig überraschend, dass nicht nur Trump die Legitimität einer demokratischen Wahl bezweifelte, sondern dass ihm darin bis zuletzt viele republikanische Senatoren und Abgeordnete folgten. Es fällt schwer, die republikanische Partei noch als Verfassungspartei zu bezeichnen. Sie hat sich kapern lassen von einer Familie mit trivialen Talenten und neodynastischen Interessen. Und sie gleicht, solange sie sich nicht von Trump und seinem Clan befreit, einer Kongregation von Politklerikern, der es um die rituelle Stabilisierung eines binären Weltbildes geht – eines Weltbildes, in dem Demokraten als Sozialisten, Linke als Vaterlandsverächter, Schwule als Gottgestrafte, Sozialpolitiker als Freiheitsfeinde und Journalisten als Defätisten ihren Auftritt haben. Die USA befinden sich in einem „permanenten politischen Bürgerkrieg“, sagt der Politikwissenschaftler Herfried Münkler. Oder, um es mit Samuel Huntington zu sagen: Der „Kampf der Kulturen“ findet in den USA auf der nationalen Bühne statt.
Dieser Kampf ist nicht vorbei. Trump geht – um zu bleiben. Wenn er jetzt sagt, „unsere unglaubliche Reise fängt gerade erst an“, dann ist das keine Durchhalteparole, sondern eine Kampfansage und ernstzunehmende Drohung. Denn eine Demokratie ist jederzeit so frei, sich abzuschaffen. Dazu braucht es, vor allem in den USA mit ihrem derzeitigen Wahlsystem, nicht mal eine Mehrheit. Sondern dazu braucht es, mit Karl Popper gesprochen, nur genügend Tolerante, die den Intoleranten aufgrund ihrer Toleranz ermöglichen, ihre Intoleranz durchzusetzen. Deshalb ist es auch kein Grund zur Erleichterung, sondern zur Besorgnis, wenn der Schnellbemeinungsdienst Twitter jetzt den Account von Trump sperrt: Einmal mehr geht der Demokratie ein Stück geteilte Öffentlichkeit verloren, ein gemeinsamer Meinungsmarkt. Donald Trump hat bereits angekündigt, dass er seine Gefolgschaft künftig abseits der „sozialen Mainstream-Medien“ mobilisieren wird, und das heißt: Seine rechtspopulistische Demagogie findet künftig nicht mehr vor aller Augen statt, sondern verlagert sich ins Arkane, ins Zwielicht abseitiger Echokammern, in denen Radikalisierung und Polarisierung gedeihen, Zündeleien und Rebellionsfantasien blühen.
Kurzum: Das Thema Trump ist mit seinem Auszug aus dem Weißen Haus nicht erledigt, der Spuk nicht vorbei, im Gegenteil: „Clevere und disziplinierte Demagogen“, schreibt der Publizist Ezra Klein, „liegen schon auf der Lauer.“ Klein deutet die Trump-Jahre mit dem Politikwissenschaftler Larry Bartels nicht als Anomalie der jüngeren US-Geschichte, sondern als Fortsetzungsgeschichte einer Polarisierung entlang politischer Identitäten, als Folge einer „negativen Parteibindung“, die sich vor allem auf Seiten der Republikaner seit 20 Jahren zuspitzt. Danach speist sich der Zuspruch für Trump aus materiellen Abstiegs- und machtpositionalen Verlustängsten, vor allem aber aus der vergifteten Quelle einer politischen „Megaidentität“, die für die „andere Seite“ nurmehr Abscheu und kulturellen Ekel empfindet.
Klein zeichnet in seinem Buch anschaulich nach, wie in den vergangenen 20 Jahren multiple Identitäten (Nationalität, Religion, Geschlecht, sexuelle Vorlieben, Herkunftsregion, Essenvorlieben, Lieblingsclubs) in den USA zu zwei politischen Identitätsmonolithen verschmolzen sind – und wie beide Seiten „scheinbar unpolitische Identitätsmarker als Waffe“ einsetzen, um Gefolgschaft zu rekrutieren. Tatsächlich hat man sich inzwischen beinahe daran gewöhnt: Demokratische Spitzenpolitiker sprechen angewidert vom „White Trash“ der Fox-News-Rednecks, von ungebildeten, klerikalen, xenophoben „deplorables“ auf dem Land – und Republikaner verhöhnen die Multikultipermissivität veganer Caffé-Latte-Schneeflöckchen mit ihrem hypersensiblen Faible für Gendersternchen und viel zu lange „New-Yorker“-Reportagen. Der Graben zwischen beiden Lagern ist inzwischen so tief, dass Klein auch der sozialreformerischen Hoffnung eine Absage erteilt, Information und Bildung könnten die Mauern der politischen Megaidentitäten wieder einreißen. Mit dem Interesse an Politik verschärfe sich bloß die Polarisierung, argumentiert Klein und stützt seine These mit zahlreichen Studien: Politisierte Menschen fragten nicht danach, was sie von der Politik hätten, sondern was ihr politisches Engagement über sie selbst aussage – mit der Folge stabilisierter Meta-Identitäten.
Renovierungsarbeiten an der US-Demokratie
Klein empfiehlt deshalb dringend umfangreiche Renovierungsarbeiten an der amerikanischen Demokratie, darunter die Entpolitisierung (und Vergrößerung) des Supreme Courts, die Entkomplizierung des Wählens, die Abschaffung des Filibusters, die Demokratisierung der Präsidentschaftswahl (Abschaffung des Wahlmännerkollegiums) und eine stärkere Ausdifferenzierung des Senats je nach Bevölkerungsgröße der Bundesstaaten. Ansonsten, so seine Befürchtung, dürften die Republikaner mit Blick auf die demografischen Verschiebungen im Land (mehr Hispanics, mehr Schwarze) versucht sein, ihre immer schmaler werdende Machtbasis mit einer immer schärfer werdenden Rhetorik zu mobilisieren, um einer „bedrohten Minderheit“ mit Wahlkreisverschiebungen, Wahlbehinderungen und Wählermanipulationen dabei zu helfen sich „ihr Land zurückzuholen“.
Auch in dieser Hinsicht ist Trump übrigens keine Anomalie der US-Demokratie, sondern das natürliche Zwischenprodukt einer republikanischen Partei, die ihre Modernisierung nicht nur verpasst, sondern auch ihrer Selbst-Radikalisierung geopfert hat. Sie vor allem verantwortet die bipolare Störung des Landes, die ihren sinnfälligsten Ausdruck alle vier Jahre in einem dysfunktionalen Wahlsystem findet, in dem zwei geldreiche Amerikaner von zwei machtschwachen Sammlungsbewegungen in ein ruinöses Spektakelwettrennen geschickt werden, um einen von ihnen in ein paar „Swing States“ von Bot-bearbeiteten Wechselwählern zum Sieger zu küren – zu einem Sieger, der anschließend das halbe Land gegen sich weiß. Man darf auch das nie vergessen: Trump hat das altamerikanische Ideal eines staatsverachtenden Tatmannes perfekt verkörpert, das vor allem die republikanische Partei so gern pflegt. Er reüssierte als glühender Amtsanarchist, stand exzentrisch im Machtmittelpunkt der amerikanischen Demokratie und aggregierte Gefolgschaft und Loyalität aus der unbedingten Respektlosigkeit, die er täglich twitternd dem politmedialen „Establishment“ zollte. Die Republikaner haben den maskulinen Libertarismus des New-Frontier-Mythos schon vor Trump als Freiheit vor der Übergriffigkeit eines fernen (und steuerhungrigen) Zentralstaates politisch ausgebeutet – und die (geteilten) Ziele (in) einer modernen „res publica“ bei jeder sich bietenden Gelegenheit ideell untergraben. Sie haben erst den Sozialstaat zur nicht-öffentlichen Angelegenheit erklärt und die Gesundheit privatisiert, dann die Wirtschaft dereguliert – und mit Trump schließlich auch die Demokratie.
Joe Biden wird in den nächsten zwei Jahren vor allem damit beschäftigt sein, Entscheidungen seines Vorgängers zu revidieren, der Entscheidungen seines Vorgängers revidierte, um Entscheidungen seines Vorgängers zu revidieren. Er wird, anders als Trump, wieder „politisch“ agieren, die demokratischen Institutionen respektieren, um Mehrheiten werben und um Vertrauen buhlen – aber wird er das Land deshalb auch gut regieren, belastbare Verträge schließen, lange politische Linien ziehen können? Wahrscheinlich ist es nicht. Biden regiert, wie seine Vorgänger, unter Vorbehalt. Er hat so viele Stimmen eingesammelt wie kein Kandidat und gewählter Präsident vor ihm, aber er weiß sich nicht getragen von politischer Zuneigung, weiß sich nicht an der Spitze einer Bewegung, weiß keine Leidenschaft seiner Wähler hinter sich. Er ist eine Art Beifang des Trump-Plebiszits von 2020, den Amerikanern eher zufällig ins Netz gegangen. Man erwartet sich nichts von ihm. Endlich wieder Benimm und Konzilianz, sicher, ein Zurück zum Klimaabkommen und weg von der Verachtung supranationaler Institutionen. Aber sonst?
Biden wird auch große Mühe haben, die eigene Partei in Zaum zu halten. Die lautstarken Progressiven in der Partei wollen die Mehrheit im Repräsentantenhaus nutzen, um kräftig durchzuregieren – Joe Biden wird sie in Zaum halten müssen, um „Identitätsgraben“ nicht zu vertiefen und im „Manufacturing-went-Rust-Belt“ den Eindruck zerstreuen müssen, eine Partei zu repräsentieren, der identitätspolitische Sensibilitäten wohlhabender Küstenbewohner wichtiger sind als die alltäglichen Sorgen der alten Arbeiterklasse und des neuen Dienstleistungsproletariats. Es ist eine schwierige Gratwanderung, eine gewaltige Aufgabe – und man kann nur hoffen, dass Biden ausreichend Kraft hat, ihr mindestens halbwegs zu genügen.
So oder so: Seine Präsidentschaft wird nicht glanzvoll sein und im Schatten der Trump-Jahre stehen. Trump regiert nicht mehr. Aber die Richtlinien der US-Politik bestimmt er weiterhin. Und die Agenda der republikanischen Partei erst recht. Die Partei steht vor einer schweren Zerreißprobe, möglicherweise vor ihrer Spaltung. Sie forciert entweder den Trumpismus, tribalisiert das Land also noch stärker im Wege der Desinformation und Manipulation, um ihre stark schrumpfende Stammwählergruppe (weiße, männliche, ältere, religiöse Landbewohner, Großbusinessfreunde und Nationalstolz-bereite Arbeiter) mit Blick auf die „Midterms“ 2022 und die Präsidentschaftswahlen 2024 fundamentalrhetorisch mobilisieren zu können. Oder sie provoziert den Bruch mit Trump, schwenkt auf einen Kurs der Versöhnung ein – und versucht endlich wieder, der demokratischen Partei kein Feind, sondern Gegner zu sein: mit einem normativ anspruchsvollen, inklusiven Angebot an alle Amerikaner auf der Basis eines positiven Wettbewerbs der Ideen, der wissenschaftlichen Expertise, der Marktwirtschaft, Offenheit und Diversität in einer komplexen Welt.
Das ist derzeit nicht wahrscheinlich. Aber auch nicht ausgeschlossen. „Es war 240 Jahre lang ein schrecklicher Fehler, gegen Amerika zu wetten“, schrieb Investor Warren Buffet im Jahr 2016: „Und jetzt ist kein Zeitpunkt, damit anzufangen.“ Man wüsste schon gern, ob er das auch heute noch so sieht.
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