Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor zu hohen Erwartungen bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland. Für den von Union und SPD geplanten sozialen Arbeitsmarkt brauche man Zeit, sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Detlef Scheele der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Koalition will mit vier Milliarden Euro Lohnkosten für rund 150 000 Jobs in Kommunen und Unternehmen subventionieren.
„Wenn das Gesetz kommt, muss erst die Infrastruktur dafür aufgebaut werden“, erläuterte Scheele. „Im kommenden Jahr können wir dann mit den ersten Jobs auf dem sozialen Arbeitsmarkt beginnen.“ Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will bis Sommer einen Gesetzentwurf für den sozialen Arbeitsmarkt vorlegen.
Ob viele Betroffene überhaupt wieder Chancen auf dem regulären Jobmarkt haben, ist umstritten. „Das Ziel ist in erster Linie, für diese Menschen Teilhabe zu ermöglichen“, sagt Scheele. „Die Menschen können wieder Fuß fassen, Anregungen auch für anderes bekommen, für den Sportverein abends oder um mögliche Gesundheitsprobleme anzugehen.“ Kinder sähen dann, dass ihre Eltern zur Arbeit gehen. „Wir können dazu beitragen, dass sich die schädlichen Folgen von Arbeitslosigkeit nicht vererben.“
Der CSU-Sozial- und Arbeitsmarktexperte Stephan Stracke sagt: „Wir streben einen ganzheitlichen Ansatz an.“ Angebote allein für den betroffenen Langzeitarbeitslosen wären zu wenig, sagte Stracke der dpa. „Wir müssen auch sein ganzes Umfeld, vor allem seine Familie in den Blick nehmen.“ Das sei zugleich ein Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut und für mehr Chancengerechtigkeit. „Zentral dabei ist gutes Coaching.“ Die Betroffenen sollten auf den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden.
Für Scheele ist der soziale Arbeitsmarkt „ultima ratio“ - also das letzte Mittel. Es gehe um eine relativ kleine Gruppe von Menschen, die schon vier, fünf Jahre arbeitslos seien, meistens älter, oft gesundheitlich eingeschränkt. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt seien sie kaum mehr vermittlungsfähig. „In den meisten Fällen dürfte es mit Teilzeit anfangen“, sagte Scheele.
Nach Heils Vorstellungen sollen die Lohnkostenzuschüsse über einen Zeitraum von fünf Jahren gewährt werden. Dabei sollen sie allmählich abschmelzen können. So solle verhindert werden, dass es zu einer verfestigten Subventionierung kommt.
