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Bundeskanzlerin Was bleibt eigentlich von der Ära Merkel?

Über 14 Jahre ist Angela Merkel im Amt. Wie lange die Schlussetappe jetzt dauert, kann sie nicht mehr selbst bestimmen. Quelle: AP

Die Kanzlerin ist auf der Schlussetappe ihrer Amtszeit, kann aber selbst nicht bestimmen, wie lange diese dauert: Für Angela Merkel geht es fast nur noch darum, selbstbestimmt und in Würde aus dem Amt zu scheiden.  

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14 Jahre, 1 Monat und 2 Tage – das ist die Benchmark, die in der CDU noch immer etwas zählt. So lange war Konrad Adenauer im Amt, erster Kanzler der Bundesrepublik, Übervater der Partei,  Namensgeber ihrer Stiftung und Zentrale.

In wenigen Wochen, rund um Weihachten 2019, wird Angela Merkel, 1954 als Angela Dorothea Kasner in Hamburg geboren, in der DDR aufgewachsen, nach der Wende eher zufällig in die Politik geraten, von den westdeutschen Granden der CDU notorisch unterschätzt, länger im Amt sein als eben jener Konrad Adenauer.

Egal, ob die Sozialdemokraten bis dahin aus der Koalition gestolpert sind oder sich weiter chronisch mit sich selbst beschäftigen; egal, ob Friedrich Merz bis dahin einen Putschversuch gegen Annegret Kramp-Karrenbauer gestartet hat oder die CDU-Chefin sich mit einer kämpferischen Rede auf dem Parteitag Mitte November in die Verlängerung rettet. Egal, ob weder das eine noch das andere passiert.

Angela Merkel wird versuchen, das zu machen, was sie fast immer getan hat: Sie wird sich das (Laien-)Schauspiel ihrer politischen und parteiinternen Gegner mit einer Mischung aus Erstaunen, Unverständnis und Belustigung angucken, beobachten, wie die anderen sich am Ende dann doch vorwiegend selbst demontieren – und das tun, was sie perfektioniert hat: Einfach da sein, sich nicht allzu wichtig nehmen, stillhalten, weitermachen.

Diese Art des Regierens, die Männer wie Merz erkennbar in den Wahnsinn treibt, wird von Angela Merkel bleiben. Eine Großreformerin wird aus ihr nicht mehr werden. Schließlich zog sie aus ihrem ersten Bundestagswahlkampf 2005, in dem sie nach einem riesigen Vorsprung in den Umfragen fast noch den Sieg verspielte, eine alles überlagernde Konsequenz: Die Deutschen reden zwar gern über die ganz grundsätzliche Notwendigkeit von Reformen, finden es aber besser, wenn die im Ausland umgesetzt werden. Im schönen kuscheligen Deutschland soll sich möglichst nicht viel ändern. Es sei denn, es geht wirklich gar nicht mehr anders.

Und weil es eben über all die Jahre dann doch ohne Reformen ging, konzentrierte sich Merkel darauf, die Bundesrepublik durch all die Krisen zu steuern, die über das Land hereinbrachen – und begnügte sich ansonsten damit, hier und dort etwas nachzusteuern. Mal in die richtige Richtung, mal in die falsche. Wie das so ist im Leben. Aber unterm Strich eben auch mit keinem wirklich schlechten Ergebnis: In weiten Teilen des Merkellandes herrscht 2019 Vollbeschäftigung. Milliarden Menschen auf dieser Welt hätten nichts dagegen, wenn sie hier leben müssten.

Klar, was sagt das Heute schon über das Morgen aus? Nicht alles, aber eben doch auch nicht nichts. Die Gefahr, dass es eines Tages rückblickend heißen wird „Im zweiten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends verpasste Deutschland den Anschluss an die Welt“ ist durchaus da. Denn noch immer verläuft die Digitalisierung viel zu schleppend. Und wirklich vorbereitet auf die fundamentalen geopolitischen und ökonomischen Umbrüche scheinen weder Bürger noch Unternehmen zu sein.

Und dennoch: Ein valides Urteil über die Zukunft wird man eben auch erst in der Zukunft fällen können. Deutschland, das lehrt die Erfahrung, begegnet dem Wandel häufig träge. Wenn er aber erst einmal als unvermeidlich erkannt ist, entwickeln Politik und Wirtschaft Pläne, die sie dann sehr zielstrebig verfolgen. 

Ein entsprechender Aufbruch ist von Merkel auf der letzten Etappe ihrer Kanzlerschaft nicht mehr zu erwarten. Sie wird weiter mahnen, dass Deutschland den Anschluss zu verlieren droht, dabei aber noch immer so klingen, als sei sie ja nun wirklich diejenige, die daran am wenigsten ändern kann.

Schließlich muss sich Merkel jetzt auch um das kümmern, was das Gesamturteil ihrer Kanzlerschaft mehr prägen könnte, als ihr lieb ist: Wie gestaltet sich ihr Abschied? Sie wolle nicht aus dem Kanzleramt rausgetragen werden, hat sie einst gesagt. Soweit muss es auch nicht kommen. Aber die Frage ist, ob sie es noch selbstbestimmt und in Würde herausschafft. Ob es reicht, den anderen bei der Selbstdemontage zuzugucken und selbst einfach da zu sein, sich nicht allzu wichtig zu nehmen, stillzuhalten, weiterzumachen.

Einmal war es bereits knapp, vor ziemlich genau einem Jahr. Ende Oktober 2018 braute sich in der CDU eine Stimmung zusammen, die Merkel nicht mehr lange hätte kontrollieren können. Die Partei hatte bei der Landtagswahl in Hessen mehr als elf Prozentpunkte verloren – fast genauso viel wie nun in Thüringen –, und weil es die x-te verlustreiche Wahl war, stieg der Druck im christdemokratischen Kessel minütlich. Merkel entließ ihn schließlich mit der überraschenden Ankündigung, beim nächsten Parteitag nicht mehr als CDU-Chefin zu kandidieren.

Es war nicht nur ein parteiinterner Befreiungsschlag: Auch Merkels Beliebtheit legte schlagartig zu. Glaubt man der Forschungsgruppe Wahlen, waren 2019 stets mindestens 67 Prozent der Bürger der Meinung, Merkel mache ihren Job eher gut. Im gleichen Zeitraum gab es nie mehr als 29 Prozent, die sich kritisch äußerten.

Das sind, zumal nach rund 14 Jahren Kanzlerschaft, beachtliche Werte. Es gibt allerdings einen Unterschied zu früher: Nicht zuletzt mit ihrer Flüchtlingspolitik spaltete Merkel das Land. Viele Mitglieder jener Minderheit, die ihr ein schlechtes Zeugnis ausstellen, lehnen die Kanzlerin als Person und ihre Politik rundherum ab. Manch einer hat sich so sehr in seine Abneigung, ja seinen Hass, gesteigert, dass er wohl wirklich glaubt, das Leben in Nordthüringen sei unerträglicher als das im Südsudan.

Für Merkels CDU ist das vor allem deshalb ein Problem, weil die Kanzlerin Deutschland nicht nur spaltete, sondern eben auch politisierte: Der Frust vieler Menschen, ob er nun berechtigt ist oder nicht, entlädt sich nicht mehr in der Wahlenthaltung, sondern an der Wahlurne. Es nehmen deutlich mehr Bürger teil – und viele davon wählen eben AfD. Das trägt auch zur Erosion der CDU bei, die inzwischen als einzige Partei noch in der Lage scheint, bei relevanten Wahlen Ergebnisse von mehr als 25 Prozent einzufahren.

Für Merkel ist das gefährlich, weil längst nicht mehr nur die SPD, sondern eben auch die CDU in einer Identitäts- und Sinnkrise steckt. Für beide Parteien sind baldige Neuwahlen alles andere als erstrebenswert. Aber Merkel kann den Prozess eben nicht mehr so entscheidend mitsteuern, wie sie früher dazu in der Lage war.

Sollte Annegret Kramp-Karrenbauer nicht bald eine demoskopische Wende schaffen, die ihr auch wieder intern Autorität verleiht, scheint in der CDU bald vieles möglich, was bislang als undenkbar galt. Und dass der SPD mit einem der beiden Spitzenduos, die noch im Rennen um den Parteivorsitz sind, so etwas wie ein Aufbruch gelingt, glauben wohl auch nur noch jene, die einem der Kandidaten in blinder Loyalität verbunden sind.

Es kann also gut sein, dass diese Koalition bald Geschichte ist. Merkel müsste dann – obwohl sie den Charme für überschaubar hält – zunächst einer Minderheitsregierung vorstehen. Die ist zwar kein Weltuntergang, wie viele andere Länder zeigen. Aber es gäbe dann wahrscheinlich bald Neuwahlen. Und von der Ära Merkel bliebe hängen, dass sie unelegant aus dem Amt geschieden ist.

Doch in der Politik ist fast alles möglich. Und deshalb ist es genauso denkbar, dass die Koalition an Weihnachten noch immer regiert. Danach wird sie es auch brav weiter tun. Im zweiten Halbjahr des nächsten Jahres hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Und so vernunftgesteuert ist die deutsche Politik dann doch immer noch, dass sie sich in dieser Zeit nicht ausschließlich mit sich selbst beschäftigen will. Auf Anfang 2021 muss man die Wahlen schließlich auch nicht mehr vorverlegen. Dann können Union und SPD auch bis zum regulären Termin im Herbst des Jahres durchhalten.

Tja, und damit könnte aus heutiger Sicht tatsächlich so etwas wie ein Wunder geschehen: Ziehen sich die nächsten Koalitionsverhandlungen hin, und gibt es danach ein aufwendiges Verfahren zur Bestätigung des Koalitionsvertrages durch die Parteien, könnte der nächste Kanzler erst kurz vor Weihnachten 2021 gewählt werden.

Angela Merkel, die seit dem 22. November 2005 Regierungschefin ist, hätte dann nicht nur den Übervater der Partei Konrad Adenauer eingeholt, sondern auch den ewigen Kanzler Helmut Kohl: Der war 16 Jahre und 27 Tage im Amt.

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