Bundestagswahl : SPD und Linkspartei schließen Regierungsbündnis nicht aus

Noch ist bis zur nächsten Bundestagswahl ein Jahr Zeit, aber schon jetzt schließen SPD und die Linkspartei ein Regierungsbündnis nicht mehr aus.

Bundestagswahl: SPD und Linkspartei schließen Regierungsbündnis nicht aus

Foto: dpa

Über ein Jahr vor der Bundestagswahl schließen SPD und Linkspartei ein gemeinsames Regierungsbündnis zusammen mit den Grünen nicht aus. "Ob es für Rot-Rot-Grün genügend inhaltliche Gemeinsamkeiten und genügend Vertrauen in die Verantwortungsbereitschaft der potenziellen Regierungspartner gibt, um eine Koalition zu bilden, halte ich für eine offene Frage", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem "Tagesspiegel am Sonntag". Nötig sei aber eine Kurskorrektur der Linkspartei in der Außen- und Sicherheitspolitik. Auch die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht zeigte sich offen für eine Koalition.

Um für die SPD bündnisfähig zu werden, müsse die Linke "ohne Vorbehalte akzeptieren, dass jede Bundesregierung der internationalen Verantwortung Deutschlands etwa im Rahmen der Nato jederzeit gerecht werden muss", sagte Oppermann. Wer Auslandseinsätze der Bundeswehr kategorisch ablehne, sei nicht anschlussfähig.

"Ich möchte, dass der soziale Zerfall gestoppt wird", sagte Wagenknecht dem Deutschlandfunk. Wenn SPD und Grüne dabei mitziehen würden, wäre das ein tolles Projekt. Ob das möglich sei, wisse sie aber nicht: "Also bei der SPD hat man mal das Gefühl, aber einen Tag später wieder nicht." Sie würde sich sehr wünschen, dass es SPD, Grünen und Linkspartei im kommenden Jahr gelinge, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten zu einigen.