In dieser Woche gab es die seltene Gelegenheit, fassungslose Nachrichtensprecherinnen, wütende Politiker und tief verstörte private Akteure zu erleben. Sie alle verfolgten das Geschehen in Kabul und Berlin und mussten ein fundamentales Regierungsversagen kommentieren; das tat offenkundig weh – genau wie es schmerzte, diese Nachrichten zu sehen. Wenn es je einen Grund für einen deutschen Außenminister gab zurückzutreten, so scheint er in dieser Woche vorzuliegen. Noch vor etwa sechs Wochen erklärte der Bundesaußenminister es für geradezu fantastisch, auch nur daran zu denken, dass die Taliban in einigen Wochen in Kabul Einzug halten würden. Sic!
Entsprechend schleppend und bürokratisch wurden die Bemühungen der afghanischen Partner und Mitarbeiter deutscher Organisationen und der Bundeswehr behandelt, sich und ihre Familien vor den Taliban und den von ihnen ausgehenden Bedrohungen in Sicherheit zu bringen. Forderungen aus der deutschen Zivilgesellschaft und von der Opposition im Bundestag zu handeln, wurden abgetan. Die Konsequenzen dieses ungeheuren Versagens sind zur Zeit nicht abzusehen. Man kann nur hoffen, dass es gelingt, vielen sogenannten Ortskräften zur Ausreise zu verhelfen, und dass die zurückgebliebenen Afghanen von der neuen Regierung mit Anstand behandelt werden. Darauf sollten die Aktivitäten der nächsten Tage konzentriert sein.
Danach gibt es hoffentlich Gelegenheit, die Lehren aus dem erfolglosen Einsatz in Afghanistan zu ziehen. Dies gilt umso mehr, als wir nun Zeugen der dritten Krise innerhalb von nicht einmal zwei Jahren geworden sind, auf die in Deutschland keine angemessene Antwort gefunden wurde. Offenbar sind wir nicht mehr in der Lage, Krisen zu bewältigen. Möglicherweise ist es noch schlimmer: Wir sind nicht in der Lage, Krisen zu verhindern, weil Regierung und Verwaltung nicht mehr funktionieren – und damit Krisen eher herausbeschwören als lösen können. Das war schon vor dem Desaster in Kabul bekannt, darf aber nun nicht mehr übergangen werden.
Eine grundsätzliche Verwaltungsreform ist unabdingbar. Wie können Verwaltungsprozesse zielführend und effektiv, dabei aber auch schnell und effizient gestaltet werden? Wie können die Behörden schnell aufgerüstet werden? Erst vor zwei Wochen wurden an dieser Stelle Antworten auf diese Fragen diskutiert. Die kommende Bundesregierung ist in der Pflicht, Antworten zu liefern.
Unsicherheitspolitik
Eine weitere Baustelle ist die deutsche Sicherheitspolitik. Der Niedergang der Bundeswehr sollte dringend gestoppt werden. Denn es ist nicht nur ungewöhnlich, die Sicherheit der eigenen Landsleute davon abhängig zu machen, dass die Amerikaner den Abzug sichern (so die Bundesverteidigungsministerin). Nicht nur am Hindukusch, sondern auch hierzulande brauchen wir eine funktionsfähige Armee, die mit modernen Technologien und zeitgemäßem Gerät ausgestattet ist. Möglicherweise sollte auch wieder über ein verbindliches Dienstjahr (bei der Bundeswehr oder in anderen Organisationen) für junge Leute nachgedacht werden. Es ist nicht damit zu rechnen, dass die Welt in den kommenden Jahrzehnten weniger Bedrohungen für uns bereithält. Die Fachleute aus Politik, Sicherheitsbehörden und Wissenschaft sind aufgefordert, nach Lösungen zu suchen.
Darüber hinaus ist die Situation in Kabul Anlass genug, sich über den Zusammenhang von Sicherheitspolitik und Entwicklungszusammenarbeit ausführlich Gedanken zu machen. Die Idee, westliche Werte mit einer Kombination aus militärischer Intervention, Ausbildungsmissionen und Entwicklungshilfezahlungen in den Rest der Welt zu exportieren, kann nur als gescheitert angesehen werden. Schon die Frage, ob die Mehrheit der Menschen in Afghanistan überhaupt in einer Demokratie nach unserem Vorbild leben möchte, muss vermutlich verneint werden. Zahlreiche institutionenökonomische Studien zeigen, dass man Regelsysteme und Governance-Strukturen, die sich bei uns bewährt haben, in anderen Ländern nicht einfach installieren kann. Der Fall Afghanistan bestätigt diese Evidenz nur ein weiteres Mal (und gibt Präsident Biden im Grundsatz Recht).
Der Fall wirft auch die alte Frage, ob Entwicklungshilfezahlungen sinnstiftend sind, wieder auf. Offenbar ist das Land ohne westliche Zahlungen überhaupt nicht funktionsfähig. Devisenreserven sind demnach ausschließlich aus Hilfszahlungen aufgebaut worden (und stehen der neuen Taliban-Regierung nicht zur Verfügung, weil sie in den USA und Europa auf Konten und in Tresoren liegen). Damit bestätigt sich eine alte Weisheit, nämlich, dass Entwicklungshilfe vor allem Abhängigkeiten schafft und eben gerade nicht (oder nur selten) zum Aufbau von Kapazitäten und Eigeninitiative beiträgt.
So nachvollziehbar der Wunsch ist, den Menschenrechten, der Gleichstellung, sozialen Standards und guter Umweltqualität überall zur Durchsetzung verhelfen zu wollen, so schwierig bis unmöglich ist es, dies ohne Paternalismus und Gewalt zu schaffen. Der beste Weg scheint nach wie vor darin zu bestehen, es mit Diplomatie, relativ offenem Außenhandel (wenn auch nicht für das wesentliche Exportprodukt Afghanistans, das Opium) und Direktinvestitionen, zum Beispiel in Dienstleistungssektoren wie Bildung, zu versuchen. Dies hilft den Menschen in der langen Frist mehr als sämtliche Belehrungen in Verbindung mit Hilfszahlungen. Nur nebenbei: Das heißt nicht, dass Auslandseinsätze zum Beispiel bei Naturkatastrophen oder Bürgerkriegen keinen Sinn machten.
In der kurzen Frist allerdings kann es überdies durchaus sein, dass das Instrument der Entwicklungshilfe dazu eingesetzt werden kann, den gefährdeten Menschen in Afghanistan zu helfen. Es ist im Moment zwar unvorstellbar, dass die Vereinigten Staaten oder die Europäische Union ihre Hilfszahlungen an Partner in Afghanistan nicht einstellen werden. Aber sie können sie wohl als Verhandlungsmasse für die Ausreise der Ortskräfte einsetzen. Genauso können sie die Aufnahme diplomatischer und wirtschaftlicher Beziehungen an die Wahrung von Menschen- und Bürgerrechten knüpfen.
Auf keinen Fall aber dürfen die Ereignisse der vergangenen Woche(n) nach der Bundestagswahl Ende September in Vergessenheit geraten. Wenn wir unsere Würde und unseren Wohlstand (in dieser Reihenfolge) bewahren wollen, müssen wir handeln und unsere Strukturen und Prozesse modernisieren. Das betrifft interne und externe Aspekte gleichermaßen. Sonst werden wir ein Land im Niedergang bleiben – mit allen Konsequenzen für die nächsten Generationen.
Mehr zum Thema: Kaum jemand in Deutschland kennt die Taliban so gut wie Florian Weigand. Immer wieder reiste er nach Afghanistan, schrieb in Kabul seine Promotion. Er erklärt die politische und ökonomische Parallelwelt der Gotteskrieger – und ihre Agenda.
