Nach CDU und CSU hat auch die SPD ihre Ministerriege für die neue Bundesregierung aufgestellt. Sie schickt Olaf Scholz (Finanzen), Heiko Maas (Auswärtiges), Hubertus Heil (Arbeit/Soziales), Katarina Barley (Justiz), Franziska Giffey (Familie) und Svenja Schulze (Umwelt) ins Kabinett. Das gaben der kommissarische Parteivorsitzende Scholz und die designierte neue SPD-Chefin Andrea Nahles am Freitag in Berlin bekannt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen“, sagte Scholz, der auch Vizekanzler werden soll.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll an diesem Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Unmittelbar danach werden die neuen Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt. Damit hat Deutschland fast sechs Monate nach der Bundestagswahl eine neue Regierung. Nie zuvor hat die Regierungsbildung so lange gedauert.
Nahles nannte den designierten Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz einen „großen Gewinn für die Bundespolitik“. Der bisherige Erste Bürgermeister von Hamburg werde die Arbeit der SPD-Minister im Kabinett koordinieren. „Er wird diese Aufgabe wie immer umsichtig, kompetent und als guter Verhandler leisten können“, sagte Nahles.
Am künftigen Außenminister Heiko Maas würdigte sie, dass er schon als Justizminister „klare Haltung“ sowie „diplomatisches Geschick und Standfestigkeit“ bewiesen habe. Sie verwies auch darauf, dass der Saarländer Triathlet sei. „Ausdauer ist sicherlich erforderlich, die großen Konflikte lassen sich nicht immer schnell lösen.“ Maas löst Sigmar Gabriel ab, der zu den beliebtesten und erfahrensten Politikern der SPD zählt und gerne Außenminister geblieben wäre.
Die Mitglieder haben auch das Durchsickern von Informationen vor der offiziellen Bekanntgabe der SPD-Minister am Freitagmorgen kritisiert. „So viel zum Thema SPD erneuern“, schrieb der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, Lars Castellucci, auf Twitter. Bereits am Vorabend hatte der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, sich in dem Netzwerk mit Blick auf vorab informierte Medien geäußert. „Ist morgen um 9 Uhr wie geplant Parteivorstandssitzung oder machen wir 'nen Umlaufbeschluss auf Spiegel-Online?“, fragte er.
Bereits am Donnerstag war bekanntgeworden, dass der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) ins Außenministerium wechselt und die bisherige Bürgermeisterin des Berliner Stadtteils Neukölln, Franziska Giffey, ins Familienministerium. Das Finanzministerium übernimmt Olaf Scholz, Arbeitsminister soll der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil werden. Die bisherige Familienministerin Katarina Barley übernimmt das Justizressort. Die frühere nordrhein-westfälische Forschungsministerin Svenja Schulze soll das Umweltressort leiten.
Aus den Reihen der Jusos wurde zudem Kritik laut, dass die Schlüsselressorts Arbeit, Finanzen und Äußeres an Männer gehen.
von dpa
