Boris Pistorius: Schatten über dem Heilsbringer
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius.
Foto: imago imagesAls die obersten Befehlshaber im November in einen abgedunkelten Konferenzraum des JW Marriott Hotels in Berlin treten, stoppt das Gemurmel abrupt. Rund 300 der wichtigsten Führungskräfte der Truppe springen von den Stühlen, die Köpfe drehen sich Richtung Eingang. Boris Pistorius und Olaf Scholz bekommen eine robust ausgerufene Begrüßung des Generalinspekteurs der Truppe. Dann ist es still. Erst tritt der Kanzler ans Rednerpult, dann folgt eine der mittlerweile berühmten Reden des Verteidigungsministers.
Pistorius präsentiert, wie weit die Truppe nach knapp zwei Jahren Zeitenwende gekommen sei. Deutschland stelle sich den weltweiten Konflikten, sagt der Minister. „Kriegsfähig“ müsse das Land jetzt werden, wiederholt er eine neue Losung, die er seit einigen Tagen durch die Öffentlichkeit trägt. Sie hat viele Deutsche aufgeschreckt. Aber Pistorius ist zu diesem Zeitpunkt selbstsicher genug, um die Debatten auszuhalten. Fühlt genug öffentlichen Rückenwind, um Klartext über Krieg und Frieden zu sprechen.
Die Umfragen geben dem Politiker aus Niedersachsen recht. Seit Monaten ist Pistorius das beliebteste Regierungsmitglied. Wo vorher Stillstand herrschte, scheint er in weniger als einem Jahr Amtszeit für Aufbruch gesorgt zu haben.
Er ist einer, der Kontrolle vermitteln will, während es weltweit brennt. Denn 2023 sind neben der Ukraine weitere neue Fronten hinzugekommen. Am Mittelmeer führt Israel seinen Verteidigungskrieg gegen die Hamas, die Hisbollah feuert Raketen aus dem Libanon ab, der Iran will die Region weiter destabilisieren. Es brennt zwischen Serbien und dem Kosovo, zwischen Armenien und Aserbaidschan. In der afrikanischen Sahelzone trumpfen die Militärregierungen in Niger, Mali und Burkina Faso auf, während China mit immer aggressiveren Manövern im Südchinesischen Meer provoziert.
„Man stelle sich vor“, so heißt es öfter in Berlin angesichts all dieser Krisen. „Wir hätten durch all das mit Pistorius' Vorgängerin Christine Lambrecht gehen müssen.“ Das stimmt durchaus, aber Selbstsicherheit und Klartext alleine lösen Pistorius größtes Problem nicht, das sich hartnäckig durch sein Jahr zieht.
Boris Pistorius galt als „Coup“ der SPD
Der Minister startet im Januar sozusagen im Chaos. Am Tag seiner Vereidigung gilt der 63-Jährige zwar vor allem bei der SPD als „Coup“ für das Amt. Doch gerade unter Soldatinnen, Soldaten sowie der Rüstungsbranche bleibt das Misstrauen groß: Die Zeitenwende steckt zu diesem Zeitpunkt fest. Das Sondervermögen landet nicht so bei der Truppe, wie es soll. Reformen sind ausgeblieben, Waffen werden nicht bestellt. Anstatt über den Krieg diskutiert Deutschland über kaputte Puma-Schützenpanzer, private Hubschrauber-Flüge und das misslungene Silvester-Video der Noch-Ministerin Lambrecht. Die Stimmung ist mies, auch mit Blick auf Pistorius.
Schon wieder komme da einer, der nicht vom Fach ist, heißt es in der Rüstungsbranche. Einer, dem jegliche Erfahrung mit dem Sicherheits- und Verteidigungsapparat fehle. Und die Forderungen türmen sich:
Pistorius müsse sich dringend um Strukturen kümmern, mahnt damals Hans Christoph Atzpodien, Chef des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsbranche. Dabei gehe es auch ums Geld, denn die Truppe brauche neben den 100 Milliarden dringend die versprochenen zwei Prozent des Bundeshaushalts, damit Panzer ins Rollen, Flugzeuge ins Fliegen und Boote ins Fahren kommen. Es wird diese Forderung sein, die den Minister bis zum Ende des Jahres begleiten wird, und für die es bis heute noch keine echte Lösung gibt.
Immerhin hatte Finanzminister Christian Lindner (FDP) schon Vorgängerin Christine Lambrecht klarmachen lassen, dass es keine weiteren Mittel gibt – zumindest nicht, solange „komplizierte, teils intransparente und inkonsequente Bedarfsplanung sowie bürokratische Prozesse“ im Ministerium vorherrschten. Kanzler, Truppe, Industrie – der Neue soll es vielen recht machen.. „Wenn er nicht seinen eigenen Weg findet, tritt er in dieselbe Falle wie Lambrecht“, heißt es damals in Berlin, und verkomme zum neuen „Prellbock“ für den Kanzler. Doch danach sieht es erst einmal nicht aus.
Der Höhenflug von Boris Pistorius
Der Minister braucht einige Minuten, um die Soldatenformation abzuschreiten. Im Hintergrund spielt das Musikkorps der Bundeswehr den preußischen Präsentiermarsch, ein Jugendwerk von König Friedrich Wilhelm III. Das Wachbataillon präsentiert die Gewehre. Wellenförmig drehen sich Hunderte Uniformierte in Blau, Grau und Weiß in Richtung von Boris Pistorius. Wer die Hände frei hat, salutiert. Nur einige Monate im Amt, so wird hier klar, hat Pistorius entgegen aller Bedenken sehr wohl seinen Weg gefunden.
Es ist Ende Juli. Mit dem Gelöbnis neuer Soldatinnen und Soldaten gedenkt die Truppe alljährlich des Widerstandskämpfers und Hitler-Attentäters Claus Schenk Graf von Stauffenberg. In diesem Jahr aber versichert sie sich auf dem Ehrenhof des Berliner Bendlerblocks auch ihrer eigenen, gestiegenen Bedeutung. Und der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt macht da keine Ausnahme. „Wir müssen unsere Abschreckungsmöglichkeit spürbar erhöhen“, ruft der Verteidigungsminister. Wer heute zur Truppe stoße, tue das im Wissen um den brutalen Angriff Putins auf die Demokratie – im Bewusstsein, dass man für sein Land und seine Werte im Notfall kämpfen müsse. „Allzeit Soldatenglück!“, wünscht Pistorius.
Im Gegensatz zu Lambrecht hat sich der Neue keine Patzer geleistet, keine Versprecher, schon gar keine peinlichen Internetvideos. Stattdessen hat er Dutzende Besuche bei der Truppe absolviert, kennt die Details von Waffensystemen, spricht die Sprache der Militärs. Das kommt an. Die Bundeswehr mag jahrelang vernachlässigt worden sein, aber sie und ihren Minister umgibt jetzt eine neue Aura. Tatsächlich Zeitenwende.
Kritische Stimmen gibt es zu diesem Zeitpunkt wenige. Pistorius will 20 Milliarden Euro für Munition ausgeben. Pistorius stellt eine Brigade für die Nato-Ostflanke zur Verfügung. Pistorius verkündet ein 700-Millionen-Euro Waffenpaket für die Ukraine. Pistorius kämpft um mehr Mittel für die Truppe. Pistorius spricht auf Augenhöhe mit der Rüstungsindustrie. Pistorius erklärt Bestellungen für Kampfflugzeuge, Panzer und Hubschrauber zur Chefsache.
Dabei ist im Hintergrund auch damals die Geldfrage weit weg von geklärt. Das geht runter bis ins Detail, etwa wie viel die Soldaten in Litauen denn in Zukunft eigentlich verdienen sollen. Pistorius hatte früh zehn Milliarden zusätzliche Euro für die Bundeswehr pro Jahr gefordert. Die Personalkosten fressen das Budget weiter auf, die Inflation ist hoch, die Abgaben von Waffen an die Ukraine schmerzen. Dazu ist aufgefallen, dass die leeren Munitionsdepots der Bundeswehr im Sondervermögen kaum Beachtung fanden. Einem Angriff würde man nur wenige Tage standhalten, weil nicht eingekauft wurde.
Die Schwierigkeiten werden deutlich
Mitarbeitende im Ministerium berichten gegenüber der WirtschaftsWoche schon zu diesem Moment von genervter Resignation, von einem Stau an Beschaffungsvorlagen auf den Schreibtischen der Sachbüros. Abteilungsleitende mauern sich wie früher in ihren Bereichen ein, während von oben keine Entscheidungen nach unten durchdringen. „Ich habe noch nie ein so großes Delta zwischen Innen- und Außenwahrnehmung erlebt“, kritisiert ein Ministerialer. Offensichtlich fühlen sich viele überfordert vom Tempo des Ministers.
Der Auftritt von Pistorius bei der Bundeswehrtagung in Berlin wenige Monate später zeigt, dass diese Geld- und Personalsorgen zugenommen haben. Das Ziel von 203.000 Soldatinnen und Soldaten bis zum Jahr 2030 scheint unerreichbar, wenn bei der Personalgewinnung alles so bleibt.
Pistorius sucht laut nach Lösungen und stößt die Debatte um eine Dienstpflicht in der Bundeswehr wieder an. Die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei ein Fehler gewesen, so der Verteidigungsminister in einem Interview. Doch in alter Form die Wehrpflicht wieder einzuführen sei schwierig. Er wolle daher andere Modelle in den Blick nehmen, darunter das schwedische. „Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst.“ In seiner Partei, der SPD, steht er mit seinem Wehrpflichtvorstoß ziemlich alleine da.
Mantrahaft verspricht Pistorius auch zwei Prozent für die Verteidigung, auch wenn das 100-Milliarden-Sondervermögen der Bundeswehr 2028 aufgebraucht sein wird. Dazu kündigte er wieder Reformen an. Aber die Zahlen alleine zeigen mittlerweile, wie schwierig das werden wird. Um die Nato-Vorgaben zu erfüllen, müsste der Verteidigungshaushalt laut dem Institut der deutschen Wirtschaft im Jahr 2027 um 39 Milliarden Euro wachsen. Dazu kommen explodierende Personal- und Energieausgaben der Bundeswehr selbst. Allein die neuen Kriegsgeräte aus dem Sondervermögen sorgen für immense Folgekosten für Betrieb und Wartung. Rheinmetall-Chef Armin Papperger schätzt den Gesamtbedarf auf 300 Milliarden Euro, um die Lücken der auf Verschleiß gefahrenen Bundeswehr zu schließen.
Trotz dieser plane Verteidigungsminister Pistorius sorgenlos alles auf einmal, kritisiert der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Henning Otte (CDU). „Dabei erklärt die Regierung in keiner Weise, wie sie das finanziell überhaupt abdecken kann und möchte.“
Dass das Bundesverfassungsgericht jetzt den Nachtragshaushalt 2021 kippte, womit der Ampel weitere 60 Milliarden fehlen, macht weiter steigende Verteidigungsausgaben nicht gerade wahrscheinlicher.
Fragt man Pistorius heute nach dem Zwei-Prozent-Ziel spricht er zwar im Imperativ: „Das müssen wir erreichen.“ Das Wie wird Pistorius aber 2023 wohl nicht mehr klären. Der Einzige Unterschied zum Januar: Heute ist Pistorius so bekannt und beliebt, dass ihm Viele das Versprechen abkaufen werden, es auf jedenfall irgendwie zu schaffen.
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