Trump : Schaulaufen in Manhattan

Die Hightech-Elite macht ihre Aufwartung beim nächsten US-Präsidenten. Warum sich beide Seiten viel näher sind als gedacht.

Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch unter anderem (v.l.n.r.) Amazon-Gründer Jeff Bezos, Alphabet-CEO Larry Page, Facebook-COO Sheryl Sandberg und Vize-Präsident in spe Mike Pence eingeladen.

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Das Mantra des Silicon Valley ist der Wandel. Nur wer sich Veränderung stellt, vermindert die Chancen, von ihr überrollt zu werden. Oder nutzt sie sogar zum eigenen Vorteil.

Die größte Veränderung in der US- und Weltpolitik ist ohne Frage die für den 20. Januar geplante Amtseinführung von Donald Trump als nächsten Präsidenten der USA. Dass die Wahlmänner dem New Yorker Immobilien-Tycoon am 19. Dezember die Gefolgschaft verwehren und damit eine innenpolitische Krise auslösen, daran glauben nur Weltfremde.

Insofern machte es großen Sinn, dass die führenden Köpfe von Apple, Alphabet (Google), Microsoft, Amazon, Intel, Cisco, IBM, Tesla, Facebook und Oracle am Mittwochnachmittag artig der Einladung zur Audienz in den Trump Tower nach Manhattan gefolgt waren. Nicht nur aus Anstand, sondern auch reiner Neugier – bis auf im Wahlkampf geäußerte Parolen liegt das Wirtschaftsprogramm des nächsten Präsidenten weitgehend im Dunkeln. Auch wenn die Mehrzahl der Anwesenden – Silicon Valley Finanzier Peter Thiel mal ausgenommen – Trump nicht unterstützt oder sogar wie Alphabet-Verwaltungsratschef Eric Schmidt, Facebook-Operativchefin Sheryl Sandberg und Amazon-Gründer Jeff Bezos bekämpft hatten.

Dass er dies zumindest offiziell nicht nachträgt, demonstrierte Trump mit der Anwesenheit seines gesamten Familienkabinetts – Eric, Donald Junior, Ivanka und Schwiegersohn Jared Kushner – dem künftigen US-Vizepräsidenten Mike Pence sowie seines Goldman Sachs Wirtschaftsberaters Gary Cohn und dem wahrscheinlich zukünftigen Wirtschaftsminister Wilbur Ross.

Handelsabkommen TPP kippen

Schon am ersten Tag seiner Amtszeit will der designierte US-Präsident Donald Trump das transpazifische Handelsabkommen TPP kippen, kündigte er in einer Videobotschaft zu seinem Programm der ersten 100 Tage an. Das TPP-Abkommen ist von 12 Staaten einschließlich der USA unterzeichnet worden, aber noch nicht in Kraft getreten. Sein Abschluss war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama, der damit die wirtschaftlichen Verbindungen der USA zu Asien stärken wollte. TPP ist ein Vorbild auch für das noch nicht fertig ausgehandelte Abkommen TTIP der USA mit Europa, dessen Abschluss nun ebenfalls unsicher wird. Trump sagte, er werde den Rückzug aus TPP im Rahmen einer präsidialen Anordnung veranlassen. „Das Abkommen ist ein potenzielles Desaster für das Land“, sagte er. An dessen Stelle sollten bilaterale Handelsabkommen treten. Mit welchen Ländern, sagte er nicht.

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Amerika zuerst

"Mein Programm wird auf einem einfachen Kernprinzip aufbauen: Amerika an die erste Stelle zu rücken", sagte Trump in der Videobotschaft. "Ob es um die Produktion von Stahl, den Bau von Autos oder die Heilung von Krankheiten geht - ich will, dass die nächste Generation von Produktion und Innovation genau hier in unserer großartigen Heimat Amerika entsteht und Wohlstand und Jobs für amerikanische Arbeiter schafft."

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Cyberkrieg verschärfen

Trump will die Geheimdienste anweisen, der Bekämpfung von Cyberattacken und anderer Angriffe auf wichtige US-Infrastruktur Priorität einzuräumen.

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Weniger Lobbyismus

Trump will, dass Mitarbeiter der öffentlichen Hand nach ihrem Ausscheiden aus dem Dienst fünf Jahre lang nicht als Lobbyisten tätig werden dürfen. Lobbyarbeit für ausländische Regierungen soll früheren öffentlichen Angestellten lebenslang verboten werden.

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Regulierungen abschaffen

Trump plant nach einigen Angaben zudem im Energiebereich Regulierungen zu streichen, die auf Kosten von Jobs und Produktivität gingen. Dabei gehe es auch um das sogenannte Fracking und, wie er sagte, um saubere Kohle. So würden Millionen hoch bezahlter Jobs entstehen. „Das ist es, was wir wollen, darauf haben wir gewartet“, sagte Trump. Wenn künftig neue Regulierungen erlassen würden, müssten dafür zwei alte abgeschafft werden, sagte Trump.

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Illegal Beschäftigte härter bestrafen

Trump will das Arbeitsministerium anweisen, Visa-Missbrauch zu bekämpfen, um gegen die illegale Beschäftigung von Ausländern vorzugehen, die amerikanische Beschäftigte benachteiligten.

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Nigel Farage als britischer Botschafter

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Brexit-Befürworter Nigel Farage als britischen Botschafter in Washington ins Gespräch gebracht. Viele Menschen würden dies begrüßen, erklärte Trump am Dienstag auf Twitter. "Er würde eine großartige Arbeit leisten!" Ein Sprecher der britischen Premierministerin Theresa May wies den Vorschlag allerdings umgehend zurück. "Es ist keine Stelle frei." Großbritannien verfüge bereits über einen ausgezeichneten Botschafter in den USA. Farage ist Chef der populistischen Partei Ukip und einer der bekanntesten Gegner der britischen EU-Mitgliedschaft und hatte im US-Wahlkampf Werbung für Trump gemacht. Nach dem Sieg Trumps besuchte er ihn in New York.

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Präsidentenfamilie lebt vorerst getrennt

Die künftige amerikanische First Lady Melania Trump und der zehnjährige Sohn Barron ziehen nicht gleich zu Beginn der Amtszeit von Familienvater Donald Trump im Januar mit ins Weiße Haus. Trump sagte, beide kämen erst unmittelbar nach Ende des Schuljahrs nach Washington. Ein Sprecher des künftigen Präsidenten hatte zuvor angedeutet, dass die Trumps zögerten, den Zehnjährigen mitten im Schuljahr von New York nach Washington umziehen zu lassen. Der Umzug von Melania und Barron Trump dürfte demnach im späten Frühjahr oder frühen Sommer anstehen.

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„Helfen, Gutes zu tun“

Microsoft und Google – die beiden größten Tech-Lobbyisten in Washington – waren gleich doppelt erschienen. Microsoft-Konzernchef Satya Nadella hatte seinen Chef-Justitiar Brad Smith mitgebracht, Google-Gründer Larry Page seinen Verwaltungsratschef Eric Schmidt in den Schlepptau genommen.

Von den Hightech-Promis fehlten eigentlich nur Mark Zuckerberg – der sich allerdings von seiner wichtigsten Vertrauten Sheryl Sandberg vertreten ließ – sowie Hewlett Packard Enterprise Chefin Meg Whitman, Dell-Gründer Michael Dell, Salesforce-Frontmann Marc Benioff und Jack Dorsey, Chef von Trumps Lieblingsmedium Twitter. Dass Dorsey – wie in US-Medien spekuliert – nicht eingeladen worden war, weil Twitter angeblich von der Größe her nicht in die Elefantenrunde gepasst hätte, wurde durch die Anwesenheit von Alex Karp widerlegt. Das von ihm geführte Big Data Startup Palantir ist ziemlich unbekannt, allerdings die derzeit wichtigste Investition von Trump-Einflüsterer Thiel.

Der Aufmarsch der Tech-Elite, die sich jeweils selber mit ein paar Sätzen in der Runde vorstelle, war als öffentliche Geste der Verständigung gedacht. Rund 100 Minuten dauerte die Unterredung und Trump machte gleich zu Beginn klar, dass er sich vor allem als oberster Chefverkäufer sieht: „Ich bin hier, um euch zu helfen, Gutes zu tun.“ Von Rache keine Spur. „Ihr könnt mich anrufen.“ Für Apple-Chef Tim Cook und Tesla-Gründer Elon Musk gab es danach sogar noch ein privates Treffen mit dem gewählten Präsidenten.

Trump, so die Botschaft, hört zu und wird ernst genommen. Harte Auseinandersetzungen etwa über die Einwanderungspolitik oder Strafzölle waren ohnehin nicht zu erwarten. Angeblich soll Trump ähnlich wie bei Obamacare Entgegenkommen signalisiert haben – beispielsweise bei Arbeitsvisa für Experten aus dem Ausland.

Die Hightech-Branche mag Trump nicht unterstützt haben, schließlich setzt sie ihre Waren und Dienstleistungen vornehmlich außerhalb der USA ab, fertigt sie dort, ist auf ausländische Talente ebenso wie chinesisches Kapital angewiesen und an Wirtschaftskriegen nicht interessiert.

Doch die Tech-Branche und Trump sind sich weit näher als angenommen. Was sich daran zeigt, dass die Aktien ihrer Größen entgegen vieler Prognosen kaum gefallen sind oder sogar zugelegt haben. Das liegt nicht nur daran, dass Trump erwägt, die Unternehmenssteuer um zwei Drittel zu senken und die Auslandsvermögen der Tech-Giganten – allein bei Apple, Microsoft und Google fast 400 Milliarden Dollar – zu steuerlich günstigen Konditionen zum Reinvestieren in die USA zurückzuholen. Oder die Netzneutralität wieder abschaffen will, die Startups gleiche Konditionen wie den Konzernen beim Zugang zum Internet einräumt. Was für weniger Wettbewerb für gestandene Internet-Größen wie Google, Amazon und Facebook führt, auch wenn diese öffentlich dagegen opponieren. Trump, so die Hoffnung bei Google, Apple, Microsoft und Amazon, wird zudem den europäischen Wettbewerbshütern klarmachen, dass er keine Milliardenstrafen für seine Vorzeigeunternehmen ohne Vergeltung akzeptieren wird.

Tatsächlich ist es doch so, dass Trump ein Präsident ist, wie ihn das Silicon Valley in einem seiner berühmten Brutkästen gepäppelt hätte, minus Rassismus versteht sich. Zumindest wenn es sein Mantra von der stetigen Veränderung ernst nimmt. Hillary Clinton hätte für ruhiges Fahrwasser gesorgt, ganz nach dem Motto „Weiter so“, geleitet von einem extra auf die Bedürfnisse des Silicon Valley zugeschnittenen Wirtschaftsprogramm. Das brachte ihr letztlich die Niederlage bei den Wählern ein, die sich vom Effizienzwahn der Tech-Elite und deren Hightech-Roboter und Algorithmen bedroht sehen.

Dilettantisch vielleicht, aber anders

Trump hingegen muss Veränderung inszenieren, mit möglichst viel Getöse. Nicht nur weil er sie im Wahlkampf vollmundig versprochen hat, sondern weil er gar nicht anders kann. Er muss wie ein naiver Gründer agieren, der nur eine Chance hat, weil er ausgetretene Pfade verlässt, Regeln verletzt und Überraschendes tut. Was Trump in den vergangenen Wochen gleich mehrfach getan hat, nicht zuletzt mit seinem Schattenkabinett aus vermögenden Unternehmern. Deren Auswahl und Interessenskonflikte lässt Verwaltungsexperten und Berufspolitikern die Haare zu Berge stehen. Doch schon weil die in der Wirtschaft geschulten Amateure noch nie eine öffentliche Behörde geleitet oder Gesetzgebung vorangetrieben haben, werden sie anders vorgehen. Dilettantisch vielleicht zum Start, auf jeden Fall aber anders. Die große Frage ist, wieviel kreative Zerstörung die Gesellschaft aushalten kann, ohne Schaden davonzutragen.

Die Schattenseiten vom Wandel ist das Scheitern. Trump kennt sich auch hier aus. Und das ist das große Korrektiv. Denn der nächste US-Präsident kann kein Interesse daran haben, dass sein Exportschlager Hightech-Industrie ins Trudeln gerät. Das werden ihm seine Einflüsterer von Goldman Sachs schon klarmachen. Ebenso wie die Führungsriege aus dem Silicon Valley. Dass er gewillt ist, dieser zuzuhören und deren Rat anzunehmen – Tesla-Gründer Elon Musk und Uber CEO Travis Kalanick werden seinem Wirtschafts-Strategiezirkel beitreten - ist schon mal ein Anfang.