Menschen über 30 werden sich noch erinnern: Deutschland hat sich mal gut angefühlt. Als die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ein Allzeittief erreicht hatte. Als das Land 4,5 Millionen Arbeitslose zählte. Zwölf Jahre ist das jetzt her.
Der Sommer 2006 war nicht ganz so sonnenreich wie der Sommer 2018. Aber die Fußball-Nationalmannschaft holte WM-Bronze, noch dazu im eigenen Land, und viele Deutsche jubelten schwarz-rot-gold, ohne dass einem dabei gleich mulmig zumute wurde.
Für einen klitzekleinen Moment in der Nachkriegsgeschichte schien es, als löste sich der deutsche Nationalkrampf. Als könnten Konservative ohne Stiernackenstolz dankbar dafür sein, in einem Land zu leben, das zu seiner Befreiung 1945 auf fremde Hilfe angewiesen war und seinen Wohlstand dem Großmut der Siegermächte verdankte. Und als könnten Linke ohne Antipatriotismusfuror akzeptieren, dass das Bearbeiten historischer Schuld nicht zwingend bedeuten muss, den Untergang Deutschlands durch seine rückstandsfreie Auflösung in einem Vereinten Europa nachzuholen.
Tatsächlich konnten sich viele Deutsche damals, vielleicht erstmals in ihrer Geschichte, ihrem Land entspannt verbunden fühlen. Nicht zuletzt, weil zum Beispiel französische und britische Besucher ihnen glaubhaft versicherten, sie würden die Deutschen nicht mehr fürchten oder bloß respektieren, sondern: mögen. Für ihren Arbeitsfleiß und ihre (Aus-)Gelassenheit. Für ihren bürokratischen Ernst und ihren biergartenlaunigen Frohsinn. Für die kritische Geschichtsbewusstheit, Funktionstüchtigkeit und Stabilität ihrer konsensbasierten Demokratie – und für den guten Willen ihrer Regierungen, die Welt Schritt für Schritt ein bisschen wohnlicher, friedlicher und grüner einzurichten.
Noch sieben Jahre später stand dieses Deutschland wie ein leuchtender Leitstern am Abendlandhimmel. Als 2013 für eine BBC-Studie 26.000 Menschen in 22 Ländern befragt wurden, welches Land einen besonders positiven Einfluss in der Welt habe, landete Deutschland auf Rang eins, mit 59 Prozent Zustimmung.
Damit ist es gründlich vorbei. Sicher, es gibt noch ein paar Rockstars (Patti Smith, Eddie Vedder) und Schriftsteller (Ian McEwan), die wie viele ihrer Landsleute unter dem Schock von Donald Trump und Brexit stehen. Die aus den Dunkelkammern ihrer Länder heraus in die Welt spähen und dabei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) notwendig mit einer Art Leuchtfeuer der Freiheit verwechseln.
Doch Fakt ist, dass Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron ihr als internationaler Hoffnungsträger und europäischer Substanzpolitiker längst den Rang abgelaufen hat. Dass der hässliche Deutsche via CNN und BBC wieder allabendlich zu Gast ist in den Wohnzimmern der Welt. Und dass Deutschland sich für die meisten Deutschen so schlecht anfühlt wie lange nicht.
Die Zahl der Arbeitslosen hat sich seit 2006 fast halbiert. Die Zahl der Erwerbstätigen ist um 14,2 Prozent von 39,2 Millionen auf 44,8 Millionen in die Höhe geschnellt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sogar um 24,7 Prozent von 26,35 Millionen auf 32,87 Millionen. Deutschland, einig Lummerschland? Ist abgebrannt.
Vor exakt drei Jahren hat Merkel den Satz geprägt: „Wir schaffen das.“
Sie wollte damit Zuversicht verbreiten, das war in Ordnung, aber sie hat sich damals auch Kritik verbeten, monatelang, weil sie den Kontrollverlust des Staates kaschieren und ihre bedrohlich bröckelnde Macht absichern musste. Weil sie und ihre Getreuen in Koalition und grünlinker „Opposition“ die Probleme laufend klein-, Deutschland bunt- und die Zukunft schönredeten. Und weil weite Teile des Journalismus sich im Parallelschwung mit dem Kanzleramt dazu bemüßigt fühlten, die Deutschen so lange unter Optimismuszwang zu setzen, bis in Union und SPD, bei den Grünen und Linken auch das Selbstverständlichste nicht mehr geäußert werden konnte.
Die Kapitulation der Merkel-Demokratie vor der eingebildeten Gefahr eines Meinungsstreits in der Sache und das permanent bekräftigte Eingeständnis des Kanzleramts, der anonymen Macht von Institutionen und Systemen - der Globalisierung, der EU, der Banken, der Geldpolitik, des Flüchtlingsstroms... - ausgeliefert, sprich: machtlos zu sein, sind und bleiben die Ur-Ursache für den Aufstieg der AfD.
Es hilft nicht, sich darüber zu beklagen, dass „besorgte Bürger“ sich der AfD in die Arme werfen. Was hilft, ist Klarheit im Umgang mit „besorgten Bürgern“: Wer AfD wählt oder sich unter ihrer Fahne versammelt, unterstützt Rassisten, Rechtsextreme und Fremdenfeinde, oder unterstützt AfD-Vertreter, die Rassisten, Rechtsextreme und Fremdenfeinde in ihren Reihen willkommen heißen.
Dass die Union in Sachsen, nach jahrelangem Totalversagen bei der Bekämpfung des Rechtsradikalismus, auch nach den Nazi-Aufmärschen in Chemnitz nicht willens oder in der Lage ist, ihren „besorgten Bürgern“ diese simpelste aller politischen Elementartatsachen zuzumuten, spricht Bände: Die taumelnde Hilflosigkeit, mit der Ministerpräsident Michael Kretschmer aller polizeilich gewährten Hitlergrüße zum Trotz leicht tadelndes Verständnis äußert für die statistisch nicht gedeckten Überfremdungssorgen seiner Landeskinder - das grenzt an fahrlässige Wähler-Verzwergung und politische Kapitulation.
Man stellt den demos nicht mehr vor Alternativen, sondern betreut seine wechselnden Stimmungen.
Das können Populisten nicht nur besser. Sondern das vergrößert auch ihren Spielraum. Wenn Politik zur Gruppentherapie verkommt, um „Ressentiments“, „Sorgen“ und „Ängste“ der Wähler aufzunehmen und sich die argumentative Auseinandersetzung zu ersparen, arbeitet sie an ihrer Selbstabschaffung.
Höchste Zeit für Experimente, liebe Union!
Wie also könnte eine politische Politik in Sachsen aussehen, zumal im Hinblick auf die nächsten Wahlen im Sommer 2019? Das hat ausgerechnet der schleswig-holsteinische (!) Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) vor einigen Wochen skizziert (und er musste sich dafür erwartungsgemäß teeren und federn lassen in der Union). Günther schlägt eine strategische Annäherung zwischen Union und Linken in Ostdeutschland vor - und ein Blick auf jüngste Umfragen genügt, wie recht er damit hat. Danach kommt die CDU in Sachsen derzeit auf 30 Prozent, vor AfD (25 Prozent), Linke (18), SPD (11), Grüne (6) und FDP (5). Das bedeutet: Die Union kann entweder mit SPD, Grünen und FDP eine Koalition eingehen – gegen AfD und Linke. Oder eine Koalition mit den Linken – gegen AfD, SPD, Grüne und FDP.
Wobei man die zweite Lösung mit Blick auf das Sachsen-Problem eindeutig zu präferieren hätte. Einem Koalitionsvertrag der vier BRD-Parteien gegen AfD und Linke wäre als Präambel gleichsam eingeschrieben: „Wir sorgen uns nicht um ‚besorgte Bürger‘. Und wir beheben auch nicht die Schwächen der Einkommensschwachen.“ Politik gegen AfD und Linke, das bedeutet in Sachsen: Politik gegen das halbe Bundesland. Daran kann auch (und vor allem) die Wirtschaft in Sachsen kein Interesse haben. Sie konkurriert in den nächsten Jahren mit Wettbewerbern in NRW und Bayern um die Einwanderung der klügsten Köpfe.
Höchste Zeit für Experimente also, liebe Union, für Alternativen, für eine (Wieder-)öffnung des politischen Raumes. So weiter wie bisher jedenfalls kann es nicht gehen. Die Seehofer-Söder-Dobrindt-CSU hat sich mit ihrem Sommertheater im Juli vorerst selbst aus dem Spiel genommen, sich zur Bewirtschafterin von billigen Stimmungen, zur Ausbeuterin von herbeihalluzinierten Problemlagen degradiert – man kann ihr nur wünschen, dass sie bei den Landtagswahlen im Oktober dafür bestraft wird, sich freiwillig ins Fahrwasser der AfD begeben, eifernd rhetorische Registerwechsel vollzogen, das Thema Migrationspolitik mit rechtspopulistischen Begriffen („Asyltourismus“) vergiftet und die blau-weiße „Heimat“ kreuzritterlich abgegrenzt zu haben gegen einen niqabdämonisierten Islam.
Familienministerin Giffey – „Chemnitz und die Politik müssen zusammenstehen“
Auch die Lindner-FDP ist auf dem schlechtesten Wege, sich als liberale Rechtsstaatspartei zu diskreditieren: Wer den kausalen Kurzschluss nahelegt, statt seinen Aussagen konsekutive und modale Sinnrichtungen zu verleihen (FDP-Vize Wolfgang Kubicki: „Die Wurzeln für die Ausschreitungen liegen im ‚Wir-schaffen-das‘ von Kanzlerin Angela Merkel“) oder Gerichtsentscheidungen verwaltungspolitisch vorwegnimmt und das auch noch rechtfertigt (der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp im „Fall Sami A.“), der legt um kurzfristiger Geländegewinne im Bereich des Emo-Politischen willen die Axt an demokratische Kultur und Rechtsstaat.
Die SPD wiederum tritt bei den Landtagswahlen in Hessen ohne jede Siegchance an, wird in Bayern vielleicht nach AfD und Grünen auf Rang vier einlaufen, ringt in Sachsen erneut mit der Zehn-Prozent-Marke – und kämpft im Bund ziemlich erfolglos darum, überhaupt noch wahrgenommen werden. Man muss im Hinblick auf den Wahlherbst tatsächlich Grabreden vorbereiten, so schwach ist die alte Dame SPD geworden. So fraglich ist, ob sie sich je wieder von ihrer politischen Schwindsucht erholen wird: eine Partei von gestern, fürwahr. Dass sie das Thema „Rente bis 2040“ ganz ironiefrei zu ihrem Zukunftsprojekt erklärt, beweist es.
Das Projekt von Sahra Wagenknecht (Linke) indes, eine Sammlungsbewegung der Linken („Aufstehen“) zu formen, ist keine schlechte Idee. Schon allein deshalb nicht, weil eine solche Linke das Zeug hätte, Teile der Wähler zu mobilisieren, die zwischenzeitlich in Richtung AfD abgewandert sind. Dass weite Teile der Union noch immer von „rechten“ und „linken“ Rändern im Parteienspektrum reden, um den Deutschen eine Art Igittigitt-Äquivalenz zwischen AfD und Linken vorzutäuschen, grenzt dabei fast schon an Fake News. Liebe Union: Wer simple Versprechen macht, komplexe Zusammenhänge vereinfacht oder Erlösung von allen Alltagssorgen verspricht (wie manche Linke), mag ein Demagoge sein. Aber das hieße noch lange nicht, dass er deshalb auch ein Populist sei.
Ein Populist, so der Politologe Jan-Werner Müller, ist kein Populist, weil er wie ein Volkstribun argumentiert, sondern wenn er zugleich auch antipluralistisch und moralisch exklusiv argumentiert (AfD). Anders gesagt: Der Unterschied zwischen der Linken und der AfD besteht darin, dass diese im Namen aller Deutschen spricht, um manche Deutsche (und Ausländer) ausdrücklich nicht zu adressieren – und jene sich an alle Deutschen wendet, um im politischen Wettbewerb möglichst viele Wähler für ihr Programm zu gewinnen. Nur Populisten, so Müller, formulieren einen Alleinvertretungsanspruch. Sie ziehen „eine moralische Trennlinie“ zwischen dem, was sie für das „wahre“ Volk und seine Interessen halten - und denen, die auch zu diesem Kollektiv gehören.
Den Deutschen wieder eine Wahl geben: Den Populisten auf den Leim gehen. Sich hinter Alternativlosigkeiten verschanzen. Den Rechtsstaat schwächen. Rhetorisch zündeln. Oder sich als sozial-politisches Streitkollektiv einig wissen, damit Deutschland sich endlich mal wieder gut anfühlt. Darum geht es.
