Atomwaffen: Wie die nukleare Abschreckung Europas künftig aussehen könnte
Die politische Abkehr des US-Präsidenten Donald Trump von der EU wirft schon seit einiger Zeit die Frage auf, wie Europa in Zukunft seine nukleare Abschreckung gegenüber Ländern wie Russland aufrechterhalten kann. Bisher basiert die auch auf Atomwaffen, die die USA in Europa stationiert haben. Auch in Deutschland.
Trump hatte schon während seiner ersten Amtszeit gedroht, dass die USA sich aus der Nato zurückzuziehen, falls die europäischen Länder ihre Verteidigungsausgaben nicht erhöhen. Bei einem Rückzug drohen Europa empfindliche Lücken. Ohnehin kommt mit knapp 900 Milliarden Dollar wertmäßig ein Großteil des Nato-Gesamtbestands aus Washington.
Für Europa kommt die Situation zur Unzeit. Militärs und Nachrichtendienste sind sich einig, dass Russland das Bündnisgebiet der Nato ab 2029 angreifen könnte. Was also tun, wenn Donald Trump Europa künftig eine noch kältere Schulter zeigt und etwa den nuklearen Schutzschirm aufkündigt?
Dass das so kommt, ist eher unwahrscheinlich, meint Karl-Heinz Kamp, Experte für transatlantische Sicherheitspolitik und Nuklearstrategie bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). „Ich glaube nicht daran, weil der Schirm den USA selbst nützt, sie würden sich und die amerikanische Rüstungsindustrie so schwächen“, sagt Kamp. „Das ist Trump vielleicht noch nicht ganz klar, wohl aber seinen Leuten.“
Macron ist gesprächsbereit
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zeigte sich nun in einem Fernsehinterview bereit, zumindest über eine Ausweitung seiner atomaren Abschreckung zu reden. Auch die Frage von französischen Atomwaffen im Ausland ist für Macron nicht tabu „Wir sind bereit, diese Diskussion zu beginnen“, sagte er dem Sender TF1. Demnach wolle er in den kommenden Monaten den Rahmen solcher Gespräche festlegen.
Immerhin zählt Frankreich zu den größten Atommächten der Welt. Laut des Friedensforschungsinstituts Sipri besitzt Frankreich 290 der weltweit etwa 12.100 Atomwaffen, darunter Atom-U-Boote und Kampfjets, die Marschflugkörper mit Nuklearsprengköpfen abschießen können.
Macron betonte in dem Fernsehinterview auch, dass es aus seiner Sicht mehrere Bedingungen für eine eventuelle Ausweitung des nuklearen Schutzes gebe: „Frankreich wird nicht für die Sicherheit der anderen zahlen“, sagt er. Zudem sollten keine Waffen abgezogen werden, die Frankreich selbst brauche. Und die finale Entscheidung über einen Einsatz von Atomwaffen solle auch dann einzig und allein beim französischen Staatschef liegen.
Deutschland beispielsweise würde also, anders als in der Nato, wohl nicht in die Entscheidung über den Einsatz eingebunden. Im Verteidigungsbündnis ermöglicht die sogenannte nukleare Teilhabe immerhin eine gewisse Beteiligung an der Einsatzplanung.
Merz zeigt sich offen für Verhandlungen
Andeutungen zu solchen Gesprächen brachte Macron nicht zum ersten Mal ins Spiel. Zuletzt sprach er Anfang März bei einer im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation darüber. Er ist nicht einmal der erste französische Staatschef, der darüber nachdenkt. „Derlei Angebote gibt es im Grunde schon seit den Neunzigerjahren, damals noch unter François Mitterrand“, sagt Karl-Heinz Kamp.
Auf deutscher Seite ist diese Idee bisher nicht auf große Gegenliebe gestoßen, weder in den Neunzigerjahren unter Bundeskanzler Helmut Kohl noch später unter Angela Merkel oder Olaf Scholz. „Man wollte nie nach Alternativen suchen und so falsche Signale an die USA senden“, so Kamp.
Nun habe sich die Situation aber verändert. „Man will klarmachen, dass man nicht völlig nackt dasteht, wenn der Worst Case eintreten sollte“, meint Kamp. „Zwar wollen alle Partner mit dem US-Schutz weitermachen, aber man muss dafür sorgen, dass etwa gegenüber Russland die Glaubwürdigkeit einer Nukleardrohung bestehen bleibt.“
Anders als seine Vorgänger griff Bundeskanzler Friedrich Merz die Idee bereits auf. Und zwar schon bevor er sein neues Amt bekleidete. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass Donald Trump das Beistandsversprechen des Nato-Vertrages nicht mehr uneingeschränkt gelten lässt“, sagte Merz noch als Kanzlerkandidat im Februar dem ZDF. Deshalb müssten die Europäer größere Anstrengungen unternehmen, um den Kontinent aus eigener Kraft verteidigen zu können.
Das bekräftigte Merz auch bei seinem Antrittsbesuch in Paris in der vergangenen Woche. Er sehe die „grundsätzliche Notwendigkeit“, mit etwa Frankreich und Großbritannien über die Frage einer gemeinsamen Abschreckung zu diskutieren. Allerdings fügte er hinzu, dass das „ausdrücklich“ als Ergänzung zur Vereinbarung mit den USA im Nato-Bündnis gemeint sei.
Eine gemeinsame nukleare Abschreckung in Europa zu organisieren, hält Sicherheitsexperte Kamp für sinnvoll. Auch unabhängig von Trump. Abschrecken ließe sich aber auch schon lange vor der Stationierung von Atomwaffen, dieses Szenario hält Kamp derzeit noch für weit entfernt. „Abschreckung passiert im Kopf des Gegenübers. Erst einmal geht es darum, worauf sich die Partner einigen können, um entsprechende Signale an einen Aggressor zu senden“, sagt Kamp.
„Ein solches Signal wäre es schon, wenn die Europäer öffentlich verkünden, dass Briten und Franzosen ihre Nuklear-Kooperation vertiefen. In einem nächsten Schritt könnten Macron oder Premier Keir Starmer verlautbaren, dass sie ihre Aufgabe auch darin sehen, ihre Verbündeten zu schützen.“
Schon das sendet ein Zeichen der Geschlossenheit Europas an einen potenziellen Angreifer, meint Kamp. „Das würde bedeuten, dass nicht alle Probleme Putins gelöst sind, nur weil er mit Trump klarkommt.“
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