Troublemaker: Mit scharfen Worten mischt sich Elon Musk selbst in die deutsche Politik ein.
Foto: APTauchsieder: Politik als sportifiziertes Medien-Spektakel
Fassen wir uns kurz vor dem Fest. Sie haben Besseres zu tun. Womöglich gehören Sie ja sogar zu den Glücklichen, die sich bis heute das Vergnügen aufgehoben haben, Theodor Adornos „Minima Moralia“ zu lesen. Der linkskonservative Meisterdenker hat die 153 Kurzessays der „MM“ in den Jahren 1944 bis 1947, also bereits vor rund 80 Jahren, verfasst. Aber weil Adorno sich hier auf der Höhe seiner aphoristischen Verdichtkunst bewegt, sind die meisten Kurztexte von derselben Unvergänglichkeit, die die Werbung Diamanten zuspricht.
In Abschnitt 90 zum Beispiel findet sich so ziemlich alles, was Sie wissen müssen über die politischen TV-Begegnungen, die die Fernsehmacher jetzt angesetzt haben, um uns auf das große Wahlfinale am 23. Februar 2025 vorzubereiten. Allein die Überschrift. „Taubstummenanstalt“. Lässt sich perfekter zusammenfassen, in was sich die KanzlerkandidatInnen und FernsehjournalistInnen einfinden, wenn sie sich demnächst in den Studios von ARD, ZDF und Bertelsmann versammeln, um dressierte Fragen und trainierte Antworten auszutauschen?
„Die Geschulten“, schreibt Adorno, werden in den Fernsehduellen, Dreikämpfen und Viererrunden „immer stummer“, klar: Sie treten dort als politische (Be)Werber in Erscheinung und werden darauf geeicht, gut „Vorträge (zu) halten“; sie referieren die Ergebnisse parteilicher Gremienarbeit, spulen eingeübte Wortfolgen ab und stanzen ihre Slogans: „Jeder Satz qualifiziert sie für das Mikrofon, vor das sie als Stellvertreter des Durchschnitts platziert werden“.
Wie auch anders? Die Kandidaten sagen in diesen Runden nur das, was der „Situation angemessen“ ist, was das Narrativ verlangt, die Botschaft sein soll: Der Zuschauer erlebt nicht Gesprächsteilnehmer, sondern Sprechpuppen, die von Parteizentralisten und Spin-Doktoren aufgezogen wurden – denen die „mitteilenswerte Erfahrung“ und die „Freiheit zum Ausdruck“ gründlich abtrainiert wurde.
Die Folge: Die „Fähigkeit miteinander zu sprechen erstickt“, weit über den Augenblick und Anlass hinaus: Das politische „Gespräch“ insgesamt verkommt „zur Bauchrednerei“, zum Austausch rhetorischer „Spielmarken“: „Man will möglichst viele Punkte machen“. Alle Diskussion wird „vom Machtwort abgelöst“, alles Sprechen „sportifiziert“, schreibt Adorno – und die Affekte der Aufsager heften sich „ans pure Rechtbehalten“.
Und der Zuschauer? Sieht also begabten Menschen dabei zu, wie sie sich immer tiefer in ihren Phrasen verstricken. Wie sie sich rhetorisch verzwecken und intellektuell herunterwirtschaften – wie sie nach und nach exakt der Figur auf den Leim gehen, die sie auf der Bühne der Öffentlichkeit geben, zunehmend tyrannisiert von den eigenen Phrasen: Opfer ihrer „entzauberten Worte“, die „magische Gestalt über die annehmen, die sie gebrauchen“ – die zunehmend verurteilt zu Insassen einer politischen „Taubstummenanstalt“.
Seien wir ehrlich: Wir haben jetzt schon mehr als genug gehört, sind bereits nach den ersten vier Vorwahlkampfwochen restlos erschöpft, können die Hashtags der Parteien im Schlaf aufsagen und gleich nach dem Aufwachen problemlos Sätze des Unsinns bilden. „Politikwechsel“ (CDU) mal „Wirtschaftswende“ plus „Mehr für Dich“ (SPD) und „Zusammen wachsen“ ((Grüne)) – die Parteien der Mitte heißen uns hoffen auf einen adventus domini, die Ankunft eines politischen Herren, der endlich die „großen Herausforderungen“ und „besseren Rahmenbedingungen“ für die „Fleißigen in diesem Lande“ erneuert und aus „Respekt“ vor „dem Wohlstand“ des „Bürokratieabbaus“ eine „echte Entlastung“ des „Zusammenhalts unserer Gesellschaft“ meistert… – oder so ähnlich.
Und das alles müssen wir uns im neuen Jahr noch siebeneinhalb Wochen anhören und ansehen, in unzähligen Podcasts und Fernsehrunden, Bürgerdialogen und „Klartext“-Formaten, mit politischen Personen aus der ersten und zweiten und dritten Reihe, gerahmt von „exklusiven“ Interviews in Magazinen und Zeitungen und wöchentlich fünf neuen Umfragen, mindestens, wobei jeder Prozentpunkt rauf oder runter für die eine oder andere Partei das Stichwort abgibt zur Einleitung der nächsten Talkrunde. Politik als mediales Macht-Spektakel. Es wird grausam.
Und absurd. ARD und ZDF sowie Bertelsmann (RTL/ntv) sind allen Ernstes auf die glorreiche Idee verfallen, das Verhältniswahlrecht in diesem Land medial zu unterlaufen. Sie wollen an den beiden Sonntagen vor dem Urnengang (9. Februar und 16. Februar) je ein „Duell“ zwischen Friedrich Merz (Union) und Olaf Scholz (SPD) ins Programm heben – gerade so, als lebten wir noch in der Bonner Volksparteienrepublik. Als Begründung gaben die Sender an, sie ließen den Amtsinhaber die Klingen kreuzen mit dem Kandidaten, der die größten Chancen hat, ihn zu beerben.
Das ist lächerlich – weil es mindestens fünf bessere Gründe gibt, die gegen dieses Duell sprechen. Erstens ist ein „Duell“ in der repräsentativen Demokratie an sich problematisch, weil in der Exekutive der Kanzler einer Koalition vorsteht und in der Legislative Vertreter vieler Parteien versammelt sind: Die Demokratie ist schon rein institutionell konsensualer angelegt als Demokratien mit Mehrheitswahlrecht.
Zweitens ist „Duell“ anno 2024/25 ein Euphemismus, solange die Union die SPD im Durchschnitt der Umfragen turmhoch, seit Monaten um mindestens das Doppelte überragt. Die SPD ist schlicht nicht satisfaktionsfähig. Sie ist in der Fläche auch keine Volkspartei mehr. Und das Duell läuft komplett vorbei an mehr als der Hälfte der Wähler!
Drittens stellt die AfD mit Alice Weidel seit vielen Monaten die zweitstärkste politische Kraft in diesem Land. Sie versammelt fast jeden fünften Wähler hinter sich und zählt regelmäßig rund fünf Prozentpunkte mehr als SPD und Grüne, das heißt: ARD und ZDF setzen sich zu Recht dem Vorwurf aus, die Partei zu übergehen – und den Rundfunkstaatsvertrag zu verletzen, der vorsieht, dass die Sender „die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote… berücksichtigen“.
Viertens taugt die fehlende Machtoption der AfD nicht als Gegenargument: Fast alles spricht dafür, dass Alice Weidel nach dem 23. Februar eine größere politische Rolle als Olaf Scholz spielen wird, der für den wahrscheinlichen Fall seiner Niederlage ja bereits angekündigt hat, sich einer neuen Aufgabe widmen zu wollen.
Fünftens liegen SPD und Grüne in einigen Umfragen gleichauf, was für je ein „Triell“ mit Vizekanzler Robert Habeck spricht, wenn man schon die AfD nicht zu einer „Kanzlerkandidatenrunde“ einladen möchte: Es ist immerhin möglich, dass die Grünen die SPD in vier Wochen hinter sich gelassen haben.
Kurzum: Das „sportifizierte“ politische Denken im Sinne Adornos vernebelt den Programmgestaltern im Fernsehen offenbar die Sinne. Sie richten in einer politischen Welt, in der allein die Union noch volksparteiliche Kraft und Breite aufweist und inzwischen acht Parteien um den Einzug ins Parlament wetteifern (CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP, AfD und BSW), per Dekret und Willkürakt ein Wunsch-„Finale“ aus – und erwarten von der Zweitplatzierten und dem Vizekanzler auch noch Dank, dass diese sich mit einem „Spiel um Platz drei“ zufrieden geben.
Natürlich hat Habeck diese Partie abgesagt: No level playing field, einseitige Regellosigkeit und garantierte Weidel-Fouls in Serie: Die Idee, eine Hasserin allein mit dem ihr Meistverhassten einzuladen – das ist fast noch abstruser als die Idee für das Merz-Scholz-„Duell“.
Ja nun. Vielleicht kommen die Sender ja noch zur Besinnung. Bisher sieht es nicht danach aus. Im Gegenteil: Sie überkompensieren ihren Duell-Fehler mit einer schieren Flut weiterer Politiksport-Sendungen, laden Vertreter der „Großen Vier“ und „Kleinen Vier“ in „Wahlarenen“ und „Schlussrunden“, mal mit, mal ohne Publikum: Rette sich, wer kann!
Vielleicht liegt die Malaise einer sportifizierten Politik als Spektakel ja daran, dass die Fernsehanstalten gegen ihren Abstieg aus der medialen Premier League kämpfen. Schon bemerkt? Während sie in Deutschland noch einmal versuchen, die Spielregeln der Fernsehdemokratie zu bestimmen, schafft Elon Musk gerade beides ab: die Spielregeln – und die Fernsehdemokratie.
Auch zum Medien-Macht-Programm von Elon Musk hat Adorno vor 80 Jahren schon alles Nötige gesagt, diesmal in Abschnitt 71, betitelt „Pseudonemos“, zu deutsch: „Trugschluss“. Er schreibt: „Lügen haben lange Beine: Sie sind der Zeit voraus.
Die Umsetzung aller Fragen der Wahrheit in solche der Macht, der Wahrheit selber nicht sich entziehen kann, wenn sie nicht von der Macht vernichtet werden will, unterdrückt sie nicht bloß, wie in früheren Despotien, sondern hat bis ins Innerste die Disjunktion von Wahr und Falsch ergriffen…“
Elon Musk ändert die Spielregeln
Genau an diesem Punkt stehen die Mediendemokratien weltweit: Die Wahrheit ist heute mehr denn je eine Frage der Macht. Die laut beklagte Dominanz der Leitmedien und die angebliche Vorherrschaft einer Mehrheitsmeinung; die unterstellten redaktionellen Herdentriebe und die behaupteten Repräsentationslücken im Meinungsspektrum, die attestierten „Denkverbote“, „Schweigespiralen“ und „moralischen Ausschlüsse“ Andersdenkender, nicht zuletzt das vorgeblich gutmenschelnde Gesinnungsklima im öffentlich-rechtlichen Rundfunk - das alles ist ja, selbst wenn es stimmte, nur ein Klacks gegenüber dem zentralisierten Tendenzbetrieb eines Informationsoligarchen, der überhaupt gar keinen Hehl daraus macht, dass er zu Wahrheit, Halbwahrheit und Lüge ein rein instrumentelles Verhältnis pflegt.
Musk verbreitert mit seiner Plattform „X“ nicht den Meinungskorridor. Und er begnügt sich auch nicht damit, ihn zu verengen. Sonderns es geht ihm darum, ihn abzuschaffen. Eine Nachricht ist ihm keine Nachricht, eine Information keine Information – sondern reine Ware, die er als politischer Kapitalist und kapitalistischer Politiker mit dem auflädt, was auf einer sozialmedialen Plattform einen Mehrwert verspricht: Schimpf und Schande, Hass, Vorurteil und Ressentiment. Ein sozialdemokratischer Kanzler in Deutschland könnte dafür sorgen, dass sein Konzern in Europa mit Strafzahlungen zu rechnen hat und kann überdies nicht verhindern, dass ein Mann aus Saudi-Arabien ein Auto in eine Menschenmenge in Magdeburg steuert? Scholz „sollte sofort zurücktreten“, textet Musk: „Inkompetenter Narr“.
Anders gesagt: Musk repräsentiert, nein personifiziert das, was der Berliner Kulturwissenschaftler Joseph Vogl bereits vor drei Jahren diagnostiziert und prophezeit hat: die geglückte Verschmelzung von „Kapital und Ressentiment“. Wie perfekt die Legierung im Falle von Elon Musk ist, zeigt sich nicht zuletzt darin, dass Mittel und Zweck seiner Nachrichtenbearbeitung und -bemeinung ununterscheidbar geworden sind: Die Algorithmen seiner Plattform „X“ dienen ihm zur Steuerung des Meinungsklimas, zur Totalisierung des Meinens, zur Herrschaft des Bullshits (Ressentiment) und zur Durchsetzung seiner partikularen Selbst- und Geschäftsinteressen (Kapital), kurz: seiner All-Macht-Fantasien.
Und während wir noch (einmal), nostalgisch blind für seinen Medienputsch, über eine Debatte unserer Spitzenpolitiker im linearen Fernsehen streiten, kommt Musk - die rechtslibertäre Hand von Donald Trump, kindlich verehrt und stark aufmerksamkeitsbebettelt von Leichtliberalen wie FDP-Chef Christian Lindner oder vereinzelten Chefredakteuren des Springer-Konzerns - mit der Abschaffung des Journalismus, der Entthronung des Fernsehens und der algorithmischen Manipulation der Öffentlichkeit auch hierzulande schon sehr gut voran: Musk schenkte am Freitag Alice Weidel die Aufmerksamkeit seiner 208 Millionen Follower und ruft uns Wählern mit Blick auf den 23. Februar fröhlich zu: „Allein die AfD kann Deutschland retten!“ Alsdann. Frohes Fest.
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