Regierungsbildung: Eine Anleitung für das SPD-Personal-Schach
Eine der wichtigsten Regeln des politischen Betriebs ist diese: Alles hängt mit allem zusammen. Sie gilt für Inhalte, für Personen, für eigentlich jede relevante Absprache unter Parteien. Klingt simpel. Ist aber das genaue Gegenteil von simpel.
Koalitionsverhandlungen inklusive Ressortverteilung und Personaltableau stellt man sich deshalb am besten wie dreidimensionales Simultan-Schach vor. Auf allen Brettern werden gleichzeitig Figuren gezogen, Bauern geopfert und Damen geschützt, Schlachten geschlagen, Strategien erprobt und Finten gelegt. Wer eines der Felder unbeaufsichtigt lässt, verliert schnell eine ganze Partie.
In Berlin herrscht gerade Hochzeit für „Alles hängt mit allem zusammen“. Was will diese Koalition? Mit wie viel Geld? Wer wird dann was? In welchem Ministerium? Und von welcher Partei wird es besetzt? Mann oder Frau? Ost oder West? Jung oder alt?
Klingt komplex? Allerdings. Und wird – im Fall der laufenden Gespräche zwischen Union und SPD – noch unübersichtlicher, wenn man die Hauptstadt verlässt. Im sozialdemokratischen Fall gen Westen, nach Niedersachsen. Denn eine Antwort, wie das interne Koalitionsspiel für die Sozialdemokratie ausgeht, beginnt dort. Besser gesagt: Es hat längst begonnen.
Der Erfinder der Deutschland-Geschwindigkeit
Es war 2022, während der Hochphase der Energiekrise, als Olaf Lies fast allgegenwärtig erschien. Die Ukraine attackierte der russische Präsident Wladimir Putin mit Panzern und Raketen. Deutschland versuchte er zu schwächen, indem er das Gas abdrehte. Deutschland brauchte Flüssigerdgas, LNG, so viel war klar. Aber an der Küste von Nord- und Ostsee gab es keine Anlandestellen, keine Terminals. Die mussten nun her. Sofort.
Es schlug die Stunde von Olaf Lies, damals Umwelt- und Energieminister in Niedersachsen. Und die niedersächsische Küste war plötzlich Hotspot, Deutschlands Tor zur Welt und zur energiepolitischen Unabhängigkeit. Und Lies war überall. Hinter den Kulissen trieb er die Genehmigungsverfahren voran. Alle Beteiligten lobten seine Erreichbarkeit, sein Zupacken, ob Tiefbauer oder Pipelinebauer. Nach außen prägte Lies einen Begriff, mit dem er Aufbruch signalisieren wollte: „Die neue Deutschlandgeschwindigkeit.“ Tatsächlich gelang es, das erste LNG-Terminal noch vor Ende des Jahres 2022 in Betrieb zu nehmen, im Rekordtempo. Es war ein Erfolg, von dem auch er selbst profitierte.
Nun wird dieser Olaf Lies bald niedersächsischer Ministerpräsident, weil Amtsinhaber Stephan Weil sich nach zwölf Jahren im Amt im Mai zurückzieht. Dass Weil – eine der grauen Eminenzen der SPD – seine letzten Runden drehte, war allen klar. Nur die Nachfolge schien lange offen zu sein. Nicht zuletzt deswegen, weil die Bundespartei einen Überhang an profilierten Niedersachsen aufweist, die alle finden, dass ihre Karriere noch lange nicht ihren Höhepunkt überschritten hat. Und wenn es in Berlin nichts wird, warum dann nicht in Hannover?
Alles hängt mit allem zusammen.
Dreimal Niedersachsen? Sicher nicht
Es ist jedenfalls klar, dass nicht Lars Klingbeil, Boris Pistorius und Hubertus Heil gemeinsam ins Kabinett unter Friedrich Merz einziehen können. „Drei Männer, dreimal Niedersachsen – bei aller Liebe: Das wird es definitiv nicht geben“, sagt eine führende Sozialdemokratin aus, Überraschung, einem Bundesland ohne Pferd im Wappen.
Das zurzeit sturmfesteste Szenario, das unter Genossen kursiert, ist deshalb folgendes: Klingbeil geht als Vizekanzler in die Regierung und beansprucht das Finanzministerium, als Gegengewicht zum Kanzleramt. Er sei quasi dazu verdammt, um genügend Macht ausspielen zu können, sagt ein Spitzengenosse, ob er inhaltlich nun wolle oder nicht. Außerdem machte es einst Olaf Scholz während der Groko-Zeit unter Angela Merkel genauso – und wurde später Kanzler.
Danach wäre es von Klingbeils Verhandlungskünsten (und den Geberqualitäten der Union) abhängig, ob die SPD auch das Verteidigungsministerium behalten darf – dann könnte Pistorius, der beliebteste Politiker des Landes, im Bendlerblock bleiben. Falls nicht, wird er vielleicht Innenminister. Er verhandelt diese Themen jedenfalls gerade auf oberster Ebene mit. Es wäre der Trostpreis, gewissermaßen, aber immerhin.
Für die Parteipromis Hubertus Heil und Matthias Miersch – ebenfalls Niedersachsen – bliebe dann kein Platz am Kabinettstisch mehr übrig. Was wiederum auch hieße, dass die SPD vielleicht das bisher sakrosankte Arbeitsministerium loslassen könnte – etwa für einen gewissen Carsten Linnemann von der CDU zum Beispiel, der nur zu gern das Bürgergeld wieder zu einer Grundsicherung abwickeln würde.
Aber zurück zu Heil und Miersch. Beide gelten als Männer vom Format eines künftigen Fraktionschefs, was wahrlich kein schlechter Job ist – in jeder entscheidenden Runde dabei und nie fachlich verantwortlich. Sofern hier aber nicht noch eine Frau in den Vordergrund rückt und Ansprüche erhebt, was nicht unwahrscheinlich ist.
Anders als Heil hat der jetzige Generalsekretär Miersch aber noch nie regiert – für ihn wäre womöglich auch ein Ministeramt im Land, also an der Seite von Olaf Lies, reizvoll. Dessen Posten wird ja frei. Andere in der SPD allerdings glauben, dass Miersch lieber weiter im Bund mitreden will, so wie Heil auch (der zuvor selbst immer mal als Weil-Nachfolger gehandelt wurde, aber sicher nicht Landesminister werden will).
Zeit der Enttäuschungen
Und weiter geht's. Noch ungelöst ist, wie die damit verbundenen Paritäts-Schlagseiten behoben werden. Mit Svenja Schulze, Nancy Faeser und Klara Geywitz gibt es drei bisherige Ampel-Ministerinnen, die nicht einfach abgeschoben werden wollen. Saskia Esken, Co-Parteichefin neben Klingbeil, möchte ebenfalls nicht mal eben so von der Spitze weichen und müsste anderweitig und angemessen versorgt werden (Grüße an Martin Schulz in der Friedrich-Ebert-Stiftung).
Die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas aus Nordrhein-Westfalen rückt außerdem zunehmend ins Zentrum des Geschehens. Mit der Bundestagsfraktionsvize Verena Hubertz, 37 Jahre, ehemalige Gründerin aus Trier, hätte die SPD darüber hinaus noch den Generationswechsel anzubieten, von dem Klingbeil gerade auffällig viel redet – Strahlkraft in interessante Milieus inklusive.
Auch hier gilt: Es wird Enttäuschungen geben. Geben müssen. So läuft das Spiel.
Und überhaupt bliebe noch unberücksichtigt: der Osten. Carsten Schneider aus Thüringen würde vielleicht gerne bleiben, was er ist: Staatsminister im Kanzleramt für ostdeutsche Belange. Aber ob Friedrich Merz einen Sozialdemokraten im Haus haben möchte? Es wäre eine schöne Geste, aber doch eher fraglich. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wiederum möchte womöglich noch einmal zurück nach Berlin – auch wenn sie wegen der Affäre um die Nordstream-Klimastiftung selbst einigen Genossen als schwer vermittelbar gilt. Deshalb fällt der Name von Franziska Giffey immer wieder mal. Sie bringt ebenfalls schon Erfahrung als Bundesministerin mit.
Sechs Kabinettsplätze dürfte die SPD zu vergeben haben – maximal. Drei Männer, drei Frauen. So viel ist klar. Aber ansonsten? Genau: alles hängt am Ende mit allem zusammen.
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