Tauchsieder: Die Gasturbine offenbart sich als Erscheinung politischer Verantwortungsflucht
Olaf Scholz präsentiert eine Gasturbine, um Wladimir Putin der Lüge zu überführen – und diskreditiert damit seine Glaubwürdigkeit: Wer mit einem Diktator um die Wahrheit ringt, geht dessen Propagandazielen bereits auf den Leim.
Foto: Getty ImagesAm späten Nachmittag des 3. Juli 1876 sammeln drei achtjährige Mädchen im Härtelwald bei Marpingen Heidelbeeren, als das abendliche Angelusläuten sie zurück ins Dorf ruft. Katharina, Susanna und Gretchen eilen nach Hause und queren eine wilde Wiese, als Susanna plötzlich stehen bleibt und den beiden anderen bedeutet: Sie hat am Waldrand eine in Weiß gekleidete Frauengestalt gesehen, mit einem Kind auf den Arm, und tatsächlich: Auch die beiden anderen Mädchen schauen jetzt hin und bezeugen, die Muttergottes zu sehen, mit eigenen Augen: Es gibt sie. Sie ist da.
Als die verstörten Kinder wenig später zu Hause ankommen, sind die Eltern dankbar bereit, ihnen Glauben zu schenken: „Geht morgen wieder in den Wald und betet, und wenn ihr sie wieder seht, fragt wer sie sei.“ Also kehren die Kinder zurück an den Ort der Erscheinung, begleitet von 20 weiteren Kindern und einem Erwachsenen, und wahrhaftig, Maria zeigt sich erneut und bestätigt ihre Identität: „Ich bin die unbefleckt Empfangene.“
Eine Woche später haben bereits Dutzende die Präsenz der Muttergottes bestätigt, es ziehen 20.000 Pilger durch den Ort, es werden laufend Menschen geheilt – und das kleine, saarländische Marpingen avanciert in den nächsten Monaten zu Deutschlands führendem Umschlagplatz von Heilwasser und sakraler Erde, Kruzifixen und Rosenkränzen – läuft als Wallfahrtsort zwischenzeitlich sogar Lourdes den Rang ab.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz ist vergangene Woche etwas erschienen. Natürlich nicht Maria Immaculata, für die kein Platz ist in einer Welt und Zeit, in der die Menschen sich nicht mehr sola gratia in die Hände Gottes begeben und lieber auf die Schöpfungen der Ingenieure vertrauen. Statt dessen huldigte Scholz ganz zeitgemäß einer „Immaculate Machine“, einer makellosen Gasturbine, Marke Siemens, Made in Germany – ein „beeindruckendes Stück Technik“, sagte der Kanzler ergriffen und legte wie zur Bestätigung der Echtheit seines Wahrheitsurteils seine Hand auf das 18,5 Tonnen schwere Wunderwerk deutscher Maschinenbaukunst.
Auf diese Weise konnte Scholz sich gegenüber einer mitgereisten Zeugengemeinschaft (Journalisten, Fotografen) nicht nur „dankbar“ zeigen für den auratischen Moment der Verifikation, also für die Möglichkeit, einen vormaligen Gegenstand der öffentlichen Spekulation und des guten Glaubens „mit eigenen Augen“ zu authentifizieren. Sondern Scholz konnte seinen optischen Eindruck auch noch taktil bekräftigen, um der Welt zu versichern: „Es gibt sie. Sie ist da. Das ist die Gasturbine, die auf ihren Einsatz wartet.“
Aber ist sie das und gibt es sie auch wirklich? Was, wenn es sich nur um die Attrappe einer Gasturbine handelte? Wenn Scholz sich nicht etwa vor die frisch gewartete Gasturbine aus Kanada gestellt hätte, deren Abwesenheit Russland behauptet, sondern vor eine andere, die Siemens aus seinem Bestand genommen und für Scholz’ Fototermin flugs aufpoliert hätte? Oder aber wenn die vorgeführte Gasturbine zwar tatsächlich die eine, frisch gewartete Gasturbine aus Kanada wäre – sie aber gar nicht funktionierte?
Diese Fragen bleiben offen für jeden, der sie stellen will, um Scholz’ Glaubwürdigkeit anzuzweifeln – auch und gerade nach seinem Turbinen-Testat. Es ist sicher, dass der Kanzler mit seiner Zeigegeste Teile der deutschen Öffentlichkeit, etwa Russlands Emissär Gerhard Schröder, weniger denn je überzeugt – so wenig wie einst Pilatus’ die kreuzigungslüsterne Menge mit dem Hinweis auf die Menschlichkeit des gegeißelten Jesu: Ecce Homo? Ecce Machina? Wer darauf pfeifen will, pfeift darauf.
Was Scholz zu entgehen scheint: Die Tatsachenwahrheit kann im Bereich des Politischen nicht konkurrieren mit der Lüge, weil sie an sich nicht politisch ist, die Lüge aber schon. Denn während die Wahrhaftigkeit der Gasturbine nur im Tatbestand ihrer Existenz manifestiert wird und sie sich uns Menschen als Gasturbine allein kraft Präsenz und im interesselosen Herzeigen und Hinweisen erschließt, ist (erst) ihr Belügen ein (tätiges) Dementi – nämlich dessen, was ist: mit dem (politisch interessierten) Ziel, die Welt der Tatsachen zu verändern.
Es war Hannah Arendt, die bereits 1967 in ihrem Essay „Wahrheit und Politik“ darauf hingewiesen hat, dass es deshalb schlecht bestellt ist „um die Chancen der Tatsachenwahrheit, dem Angriff politischer Macht zu widerstehen“. Denn „während das Lügen immer… ein Handeln ist, ist das Wahrheitssagen… dies gerade nicht.“
Natürlich kann Scholz als Zeuge der Gasturbinen-Wahrhaftigkeit auftreten, also „versuchen, mit der Betonung bestimmter Tatsachen eine politische Rolle zu spielen“. Das Problem ist, dass er sich mit seiner Zeugenschaft erkennbar in den Dienst (s)eines politischen Interesses stellt – und damit Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit sät – eine Ressource, von der er als Anwalt und Zeuge der Tatsachenwahrheit unbedingt abhängt, der Lügner hingegen nicht: „Der Lügner… hat den großen Vorteil, dass er immer schon mitten in der Politik ist. Was immer er sagt, ist nicht ein Sagen, sondern ein Handeln; denn er sagt, was nicht ist, weil er das, was ist, zu ändern wünscht“, so Hannah Arendt – etwa indem er versucht, „die Trennungslinie zwischen Tatsachen und Meinungen zu verwischen“ oder „Tatsachen konsequent durch Lügen und Totalfiktionen“ zu ersetzen.
Anders gesagt: Die Lüge ist politisch, weil sie eine andere Wahrheit etablieren will und dabei zwingend auf Gefolgschaft angewiesen, das heißt sie muss organisiert werden, will sie erfolgreich sein, während die „nackte“ Tatsachenwahrheit allein von der Integrität abhängt, mit der sie beglaubigt und bemeint wird – eben weil sie im Extremfall niemanden von ihrer Wahrheit überzeugen muss, um dennoch wahr zu sein. Wollte man den Sachverhalt zum Bonmot zuspitzen, wäre zu sagen: Tatsachen behaupten sich in der Welt allein kraft der Hartnäckigkeit, mit der auf Dauer nicht aus der Welt fortzulügen sind.
Arendt führt dazu das schöne Beispiel von Georges Clemenceau ein: Als der französische Premier von einem Vertreter der Weimarer Republik gefragt wurde, was künftige Historiker wohl über die strittige Kriegsschuldfrage denken würden, soll Clemenceau geantwortet haben: „Das weiß ich nicht. Aber eine Sache ist sicher, sie werden nicht sagen: Belgien fiel in Deutschland ein.“
Arendt war zutiefst überzeugt davon, dass Tatsachen der Lüge Grenzen setzen, dass also etwa die Sowjetunion den Beitrag Leo Trotzkis zur russischen Revolution zwar (vorübergehend) leugnen, nicht aber die Geschichtlichkeit Trotzkis „aus der Welt lügen“ kann: Keine Macht sei „auch nur annähernd groß genug, um Propaganda-Fiktionen hermetisch abzusichern“. Und sie feierte Tatsachen als Fundament von Meinungen und Diskursen – als Tatsachen, die der diskursiven „Meinungsbildung den Gegenstand vorgeben“, das Denken inspirieren und „die Spekulation in Schranken“ halten.
Am Ende ist die Tatsachenwahrheit, „was der Mensch nicht ändern kann“, so Arendt, mithin „der Grund“, auf dem wir stehen“ – und sie ist politisch nicht kraft Setzung, sondern weil sie dem Meinungsstreit einen fruchtbaren Boden bereitet. Demgegenüber ist das konsequente Lügen „im wahrsten Sinne des Wortes bodenlos“ – weil es nicht etwa alternative Tatsachenwahrheiten etabliert, sondern „den Orientierungssinn im Wirklichen“ vernichtet, der „ohne die Unterscheidung von Wahrheit und Unwahrheit nicht funktionieren kann“.
Kurzum: Scholz kann den Lügen Putins nicht mit Zeigegesten auf „die Wahrheit“ den Boden entziehen. Sondern nur im Vollzug einer diskursiven Meinungsbildung, die auf der Grundlage von Tatsachen stattfindet und von deren Integrität und Glaubwürdigkeit in einem offenen politischen Raum sich die Menschen täglich überzeugen können – sofern sie dazu bereit sind. Scholz sollte daher nicht versuchen, Putins Lügen beweiskräftig zu widerlegen, weil eine solche Setzung von Wahrheit so despotisch ist wie ihre Negation und umso leichter zurückzuweisen ist, als die Lüge gegenüber der Wahrheit den doppelten Vorteil hat, nicht auf Glaubwürdigkeit angewiesen zu sein und jederzeit durch eine andere Lüge ersetzt werden zu können.
Statt dessen ginge es ganz im Gegenteil darum, jeden Anschein zu vermeiden, es gebe eine Äquivalenz der Entstehungsbedingungen und der Beglaubigung von Tatsachenwahrheiten in demokratischen und despotischen Ländern. Während Putin seine Lügen dekretiert und gewaltsam durchsetzt, um aller Wahrheit den Boden zu entziehen und die Menschen in einem Raum der Grundlosigkeit zu sperren, in dem Lügner oder Nicht-Lügner der Lüge oder Nicht-Lüge glaubhaft bezichtigen werden können, überzeugen wir uns hierzulande (mit Immanuel Kant) von der „Richtigkeit“ unseres Denkens im Wege des „soliden Räsonnements“, also dadurch, dass wir „gleichsam in Gemeinschaft mit anderen, denen wir unsere und die uns ihre Gedanken mitteilen“ denken: Das ist der Unterschied.
Die regierungsamtliche Präsentation der Gasturbine hat diesen Unterschied vergangene Woche nicht etwa markiert, sondern unterlaufen. Übrigens auch ästhetisch. Denn indem Scholz die Gasturbine ins Schaufenster der Weltpolitik stellte, inszenierte er sie als eine Art „politisches Readymade“. Er ebnete dem industriellen Gebrauchsgegenstand den Übergang vom Bereich bloßer Dinge in den Bereich der Bedeutung und erhob die Turbine als Objet trouvé wie einst Marcel Duchamp den Flaschentrockner, die Schneeschaufel und das Urinal in den Rang eines symbolischen Zeichens.
Und natürlich, auf den ersten Blick hat die Turbine die „Verklärung des Gewöhnlichen“ (Arthur Danto), ihre Entrückung aus dem Reich der Funktionalität, ihre Entdeckung als Metapher deutscher Sorgen unbedingt verdient: Und von einer derart trivialen Trouvaille hängt also ab, ob wir im Winter frieren oder nicht? Da kann man gut noch mal ins Grübeln kommen über all’ die technologischen Hintergrunderfüllungen, auf die wir Modernen uns alltäglich blind verlassen (müssen).
Auf den zweiten Blick erweist sich die politische Verfremdung und Dekontextualisierung der Gasturbine jedoch als Finte. Denn tatsächlich hängt unser Winterwohl und -wehe weder von der Turbine noch allein von der Bösartigkeit Wladimir Putins ab – sondern auch und vor allem vom politischen Willen der Bundesregierung.
Putins Cheflobbyist in Deutschland, der Gasunternehmer Gerhard Schröder, hat sich vergangene Woche im Interview mit dem „Stern“ abermals leidenschaftlich als Putins Cheflobbyist und Gasunternehmer zu erkennen gegeben – aber sein Hinweis, dass Deutschland die Wahl hat, sich für einen Winter mit russischem Gas zu entscheiden oder für einen Winter ohne russisches Gas, ist sachlich korrekt: „Mit beiden Nord-Stream-Pipelines gäbe es kein Versorgungsproblem für die deutsche Industrie und die deutschen Haushalte.“
Natürlich, es gäbe es auch kein Problem ohne die zweite Pipeline. Und natürlich, es gäbe schon gar kein Problem, wenn Putin die Gasversorgung einfach vertragsgemäß sicherstellte – jeder Deutsche, der nicht zerfressen von Selbsthass ist, erkennt mühelos, dass die drohende Gasknappheit vom Kreml politisch gewollt ist. Aber natürlich weiß jeder Deutsche auch, dass Scholz die Sanktionen Europas nur unterlaufen und Putin um Gas bitten müsste, um das Problem zu lösen.
Es kann für Scholz deshalb nicht darum gehen, den Deutschen „Putins Bluff“ vor Augen zu führen – einen Bluff, den (fast) alle Deutschen für wahrscheinlich halten. Sondern darum, sich der Kritik vieler Deutscher an der Regierung zu stellen, sein politisches Handeln zu begründen und endlich (Führungs-)Verantwortung zu übernehmen: Ja, ich halte die Sanktionierung Russlands für richtig. Ja, ich kann Putin nicht hindern, die Sanktionen mit der Minimierung der Gaszufuhren zu beantworten. Ja, das hat Konsequenzen für alle Deutschen, für die ich als Bundeskanzler gerade stehe. Und nein, ich degradiere mich nicht zum Büttel eines Lügners, indem ich versuche, ihm mit dem „Nachweis“ seiner Lüge den Schwarzen Peter zuzuschieben – denn ich weiß, dass ich mich damit nur aufs Spielfeld der Halbwahrheiten begeben würde, das Putin mir eröffnet, um meine Glaubwürdigkeit zu diskreditieren.
Die politische Ikonisierung der Gasturbine ist so eine Halbwahrheit: Scholz insinuiert, dass die Turbine nur „auf ihren Einsatz wartet“, dass es allein an Russland liegt, „die vereinbarten Gasmengen“ zu liefern, dass ansonsten „nichts“ einem sorglosen Winter mit niedrigen Gaspreisen und geheizten Wohnungen in Deutschland entgegen steht – und gibt ausgerechnet mit dem vermeintlichen „Beweis“ zu erkennen, dass er sich präventiv entschuldigen möchte, für was er in Wahrheit politische Verantwortung trägt und kraftvoll politische Verantwortung signalisieren müsste: Deutschlands Abkopplung vom russischen Gas.
Und im Unterschied zu den Marpinger Mädchen darf Scholz dabei nicht einmal auf die Bereitschaft der Öffentlichkeit zählen, ihm vorübergehend Glauben zu schenken: Die Machina Immaculata offenbart sich ganz ungeschminkt als Erscheinung politischer Verantwortungsflucht – und ist als solche nicht zu bezweifeln.
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