Tauchsieder: Von Regimen, Mördern und Geiseln
Leicht ist es oft nicht. Verständlich sollen sie formulieren, knapp und prägnant, das ist die Mindestanforderung: Viele Journalisten müssen komplexe Sachverhalte schnell auf den Punkt bringen für moderne Nachrichtenkonsumenten – für Smartphone-Menschen mit ausgeprägter Wisch- und Scrollbereitschaft und schwachem Konzentrationsvermögen.
Daher übernehmen sie häufig auch Label der Regierenden, zu deren Kritik sie als „vierte Gewalt“ verpflichtet sind: Sie ziehen dann plötzlich „Doppel-Wumms“ und „Bürgergeld“ ohne Anführungsstriche in ihre Überschriften und verzichten aufs „so genannt“ vor „Wachstumschancengesetz“ und „Sondervermögen“ obwohl die meisten von ihnen wissen, dass die Realität mit „200 Milliarden Euro Preissubvention“ und „Sozialhilfe“, „mäßige Steuererleichterungen“ und „Extra-Schulden in einem Nebenhaushalt“ besser getroffen wäre.
In politisch stabilen Wetterlagen mag das noch hingehen. Politiker und Journalisten spielen mit Spins und Narrativen, jonglieren mit Gesetzesnamen und Zuspitzungen, proben Metaphern und Euphemismen – die Agora der Demokratie ist halt immer auch Arena, der Streit ums bessere Argument beinhaltet immer auch volkstribunale Verschlagwortung und erzählerischen Wettstreit, kampagnenhaften Opportunismus und zeitgeistkonjunkturelle Zuspitzung. Man nennt es Politik-Politik.
Im Übrigen garantiert der Raum der Öffentlichkeit, dass jede Vereinseitigung und Meinungsschlagseite des Betriebs, dass jede Themensaison irgendwann endet, dass alle Signal- und Alarmvokabeln, die der politmediale Zirkus gebiert, irgendwann kritisiert, ironisiert, bloßgestellt werden – und dass jedes noch so beiläufig gemeinte Politikerwort, das unvermutet Karriere macht, am langen Ende riskiert, sich gegen seinen Urheber zu wenden. Man denke nur an das „Gute-Kita-Gesetz“ und „Hartz IV“, an „Klimakrise“ und „Mütterrente“, an „Die Rente ist sicher“, „lupenreiner Demokrat“ und „Wir schaffen das“.
Hier ist sprachliche Präzision gefragt
In innen- und außenpolitisch heiklen Zeiten allerdings, in denen die Grundfesten der Demokratien angegriffen werden und ein offen befeindetes Deutschland in Europa sich seiner ideellen Werte, historischen Verpflichtungen und moralischen Grundlagen vergewissern muss, ist sprachliche Präzision gefragt, um fundamentale Differenzen zu markieren. Das fängt damit an, nicht von einem „Ukraine-Krieg“ zu sprechen, es sei denn, man wolle ausdrücken, das Land befehde sich selbst, als habe ausgerechnet Russland, der Aggressor, nichts damit zu tun – und das hört noch lange nicht auf damit, ein frühes Positionspapier Chinas als „Friedensplan“ zu bezeichnen – es sei denn, man wollte leugnen, dass China die Invasion der Ukraine als Präventivschlag Russlands gegen die Nato rechtfertigt und Putin unverbrüchlich zur Seite steht bei seinem Vorhaben, die internationale Rechtsordnung zu schleifen.
Xi Jinping zum Beispiel wird in den meisten Medien immer noch als „Staatspräsident“ Chinas bezeichnet – gerade so, als stünde er in einer Reihe mit Emmanuel Macron und Joe Biden, als handelte es sich bei China um eine präsidentielle Demokratie. Dabei ist das Präsidentenamt in China von nachrangiger Bedeutung: Xi kann allein als „Generalsekretär der Kommunistischen Partei“ die Machtfülle eines Paramount Leaders für sich beanspruchen – und weil dem so ist, sollte man ihm auch den Gefallen tun, ihn als „Generalsekretär“ einzuführen.
Ein weiteres Beispiel: In den vergangenen Wochen konnte beinahe der Eindruck entstehen, bei „Wahlen“ in der Islamischen Republik Iran stünde mit Massud Peseschkian ein „gemäßigter“ und „reformorientierter“ Kandidat für das Amt des „Präsidenten“ zur Verfügung – gerade so, als hätten wir es mit einer iranischen Antwort auf Christian Wulff zu tun, der demnächst erklären würde: „Das Judentum gehört zum Iran“. Was für eine Enttäuschung, dass ein solcher „Präsident“, der doch „Hoffnung wecken“ sollte, wenig später Hamas-Führer Ismail Hanija herzte! Und was für eine Überraschung, dass die brutalen Theokraten um Religionsführer Ali Chamenei auch künftig gedenken, die bürgerlichen Freiheitsrechte, speziell der Frauen, in Iran zu unterdrücken, die Vernichtung Israels und die Ermordung aller Juden dort vorzubereiten – und dass sie dabei auf die Protektion Chinas und Russlands zählen dürfen.
Nun also „Gefangenenaustausch“ – ein gleich dreifach problematisches Wort. Erstens, weil es eine Symmetrie des Handelns und Verhandelten insinuiert, die es nicht gibt. Zweitens, weil es das moralische Dilemma rechtlich verfasster Staaten in Verhandlungen mit Diktaturen unterschlägt. Und drittens, weil das semantische Wortfeld von historischen Handlungsmustern besetzt ist, die mit dem gegenwärtigen Geschehen nicht mal am Rande etwas zu tun haben: Man denkt bei „Gefangenenaustausch“ an minimaldiplomatische Vereinbarungen zwischen Feinden, die wechselseitig Kriegsgefangene überstellen, an Devisenzahlungen Westdeutschlands für die Freilassung politischer Häftlinge in der DDR und natürlich an Kalte-Kriegs-Nächte auf der Glienicker Brücke, als der „Warschauer Pakt“ und die „Nato-Mächte“ überführte Agenten und Spione austauschten.
Das Ende der Geiselnahme eines Journalisten in Moskau (und die Ausweisung willkürlich inkriminierter Regimekritiker) sowie die Freilassung eines Auftragsmörders des Kreml in Berlin (und rechtskräftig verurteilter Spione) verdienen das Wort „Gefangenenaustausch“ nun gerade nicht – und dennoch bestimmt das Wort die Nachrichtenlage, allen voran auf der Internetseite der Bundesregierung. Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil Kanzler Olaf Scholz es sich – Ehre, wem Ehre gebührt – ausdrücklich nicht zu eigen gemacht hat, in seinem Statement statt dessen für seine Verhältnisse deutlich von „zu Unrecht in Russland inhaftierte(n) politische(n) Gefangene(n)“ sprach – und einem „zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilten Mörder“.
Deutschland: Bei Bedarf erpressbar
Warum also „Gefangenenaustausch“, nicht „Geisel gegen Mörder“ oder „Journalist gegen Killer“ – beides ist vielleicht nicht die Sprache der Diplomatie, sollte aber sehr wohl die Sprache des Journalismus sein: schon um die elementare Asymmetrie zwischen Rechtsstaat und Unrechtsstaat zu markieren, zwischen Demokratie und Diktatur, Regierung und Regime. Nur wegen dieser Asymmetrie hat Deutschland mit dieser Vereinbarung einen hohen Preis zu bezahlen, nicht Russland: für eine Humanität, die Wladimir Putin verachtet. Nur weil wir uns universellen Werten verpflichtet fühlen und sie mit guten Gründen politisch vertreten, sind wir erpressbar: im Namen der Menschenwürde, die Putin routiniert mit Füßen tritt.
Die Entscheidung Deutschlands, offenbar auf Bitten der USA, die staatlich verordnete Geiselnahme eines Wall-Street-Journalisten um den sehr hohen Preis zu beenden, einem rechtskräftig verurteilten Kreml-Killer die Freiheit zu schenken, ist daher nicht „richtig“ oder „falsch“, sondern beides zugleich: Deutschland signalisiert Putin, bei Bedarf erpressbar zu sein – und der Willkürherrscher dürfte sich ermuntert fühlen, auch künftig Ausländer einzukerkern, um sie wie Schachfiguren seiner Interessen zu missbrauchen.
Zugleich zeigt die innige Umarmung von (Massen-)mörder Putin und (Tiergarten-)Mörder Krassikow am Moskauer Flughafen, abermals das ganze Ausmaß der politischen und moralischen Selbstverwahrlosung des russischen Totalitarismus. Ein „Erfolg“ Putins? Einerseits. Andererseits stehen seine politischen Zuarbeiter in der EU (Viktor Orban) und Deutschland (AfD, BSW) blamiert da: Es wird ihnen in den nächsten Wochen zumindest nicht leichter fallen, die Wurzel aller Übel in den Bellizisten in Washington und Berlin zu sehen: Wann zuletzt war es zwei Tage stiller um Sahra Wagenknecht?
Verschiebung von Grenzen
Apropos: Die sonderbegabte Demagogin ist eine Meisterin sprachlicher Diffusion im Dienste des politischen (Selbst-)Betrugs – mithin die Verkörperung des rhetorischen Gifts, gegen das die Republik das Gegenmittel sprachlicher Schärfe einzusetzen hätte: Die Politikerin Wagenknecht ist nicht geleitet von Sach- und Erkenntnisinteresse, sondern von präanalytischen Überzeugungen. Sie versucht die Welt nie zu erfassen, wie sie ist, sondern sie gemäß theoretisch angelesener Voreinstellungen auszulesen und emopolitisch zu bewirtschaften. Keine kann schamloser Putins Morden in der Ukraine als subjektloses „Sterben“ hinstellen, den Raketenangriff auf ein Kinderkrankenhaus „herunterfallenden Trümmerteilen“ zuordnen und den Imperialismus des Kreml mit dem Hinweis entschuldigen, auch andere Länder hätten „immer mal wieder Grenzen verschoben“.
Es ist Wagenknecht schier unmöglich, mit Blick auf Russland in klaren, einfachen Sätzen zu sagen, was ist, Subjekt, Prädikat, Objekt: Russlands regierender Kriegsverbrecher Wladimir Putin will die Ukraine vernichten, das Land, den Staat, die Kultur, die Nation, will alle Ukrainerinnen und Ukrainer, die nicht Kleinrussen sein wollen, ausradieren, will Männer und Frauen, Alte und Kinder erfrieren und hungern sehen, sie töten und vertreiben – bis er hat, was er will. Wie auch? Für Wagenknecht ist „der Begriff Diktatur… mit dem deutschen Faschismus festgelegt“ – es sei denn, es geht um die USA, diesem „Regime der Angst“, das zuweilen selbst „totalitäre Systeme vor Neid erblassen lässt“.
Genug. Sagen und schreiben können, was ist – wir feiern das gern als ein Erbe der Aufklärung und emanzipatorische Großtat, als schwer erkämpfte Befugnis, als Privileg: Menschen in demokratisch verfassten Nationalstaaten gewähren sich das Recht, allzeit ihre Meinung kundzutun. Aber sagen und schreiben (können), was ist, das ist in demokratisch verfassten Staaten eben auch eine Pflicht und Tugend.
Es wird eng für die Demokratie
Es geht darum, einen gemeinsamen (Sprach-)Grund zu finden und ein begriffliches Ein-Verständnis zu erzielen, damit es den Polites gelingt, auf der ideellen Agora miteinander im Gespräch zu bleiben, allen Demagogen und Populistinnen zum Trotz: Es braucht verbindliche Semantiken und geteilte Beschreibungen der Wirklichkeit, die es freien Menschen erlauben, über die res publica zu streiten, kraft Evidenz, Argument und Überzeugung – sonst schrumpft der Raum der Selbstverständigung, sonst wird es eng für die Demokratie – zumal dann, wenn innere und äußere Feinde sich gegen sie in Stellung bringen, sie unverhohlen angreifen.
Populisten und Demagogen, wie gesagt, versuchen diesen Raum absichtsvoll zu verkleinern, weniger mit Fake News, vielmehr mit Schlagworten, die einen großen Teil der Wirklichkeit ausblenden und einen kleinen Teil prononcieren: mit Halb- und Viertelwahrheiten, die „gerade nicht nach dem binären Schema wahr/falsch“ operieren, sondern „in einem narrativen Rahmen, für den innere Kohärenz und nicht… Korrespondenz… entscheidend ist“ (Nicola Gess). Anders gesagt: Volksverführer fabrizieren und distribuieren Suggestionen zur Erzeugung exklusiver Gemeinschaftsgefühle. Es geht ihnen um Affektbewirtschaftung auf der Basis narrativ vergrößerter Realitätspartikel. Sie provozieren kognitive Kurzschlüsse, um emopolitische Gruppenidentitäten zu stärken.
Populisten und Demagogen sind nicht an der Pflege eines universalen Wissens und der Konstruktion einer intersubjektiv geteilten Wirklichkeit interessiert und schon gar nicht an einer verbindlichen Sprache mit dem Ziel, einer pluralen Gesellschaft das streitende Selbstgespräch zu erleichtern. Sie wollen nicht reden, streiten, argumentieren. Sie wollen verführen und hassen, aburteilen und spalten. Wer etwa „Corona-Diktatur“ und „Heizungs-Stasi“ in ein Mikrofon bellt, kritisiert nicht Angela Merkel und Robert Habeck. Sondern verniedlicht Erich Honecker und das MfS. Verhöhnt die politischen Häftlinge der DDR. Diskreditiert die deutsche Demokratie. Will die Agora abschaffen.
Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat die Populisten nicht etwa geschwächt, sondern gestärkt – eine schwere Niederlage für die deutsche Demokratie. Sie hat offenbar die Chance vertan, sich auf ihr Werteset zu besinnen, in dessen Zentrum ein schlichter Gedanke steht: „ Der Westen“ denkt den Menschen stets subsidiär, vom einzelnen Menschen, von den Möglichkeiten seiner individuellen Freiheit her, weil das, wenn man so will, seit der Aufklärung seine ideelle Identität ist – und Europa ist überzeugt davon, dass dieser Gedanke auch heute noch verfängt. Der Gedanke, dass jeder Mensch vor allem nicht in der Macht eines anderen stehen, in Frieden seinen Geschäften nachgehen, in Freiheit sein soziales Umfeld gestalten möchte – ohne dabei von kriegerischen Potentaten und drangsalierenden Polizisten, von kontrollierenden Kadern oder theokratischen Wahrheitswächtern behelligt zu werden.
Ein wichtiger Grund für das Scheitern ist, dass die „Zeitenwende“ von Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nie im Wortsinne ausbuchstabiert, geschweige denn politisch umgesetzt wurde. Im Gegenteil: Die offenherzige Angstrhetorik Scholz', die verschämte Verortung von Eskalationsrisiken in Brüssel und Berlin, natürlich auch die permanente Kommunikation roter Linien und betont zögerliche Waffenlieferungen an die Ukraine haben dazu geführt, dass Kiew seit anderthalb Jahren maximal noch ein verlustreiches Patt halten kann. Der Westen hat der Ukraine nie erlaubt, den Krieg auf eigenem Staatsgebiet zu gewinnen – also wird sich das Land mit dem Verlust der Krim und 20 Prozent ihres Staatsgebiets abfinden müssen. Es geht den USA, der Nato und der EU erkennbar nur noch darum, bis zur US-Wahl im November die Kriegstüchtigkeit Putins zu schwächen – und Zeit zu gewinnen, um den Teilerfolg des Völkermörders im Kreml vor sich selbst und der Welt (rhetorisch) rechtfertigen zu können.
In dieser Lage haben es die politischen Kombattanten Wladimir Putins leicht, den Deutschen als schwarz-rot-gold lackierte Scheinfriedenstäubchen zu erscheinen – waren es doch die Ampel-Regierenden selbst, die den Aufstieg des Sozialchauvinismus vor zwei Jahren mit ihrem Kleinmut rhetorisch begünstigten. Der Bundeskanzler fürchtete schon damals „sozialen Sprengstoff“, der Wirtschaftsminister eine „Zerreißprobe“, die Außenministerin „Volksaufstände“, der Arbeitgeberpräsident „die größte Krise, die das Land je hatte“, sollte Putin uns das Gas abdrehen; sogar der Unsinn eines erneuten „Hungerwinters“ machte zwischenzeitlich die Runde.
So bereitete man den Rolf Mützenichs und Ralf Stegners mit ihren weltfernen Appeasement-Formeln den Weg: Agenten eines wachsenden Kriegsrisikos in Europa und Sargträger der internationalen Rechtsordnung, die der Ukraine keine Panzer liefern, wohl aber Teile des Landes Putin auszuliefern bereit waren. Sie selbst „Spielernaturen“, nicht die anderen, die bis heute nationales Selbst-Vertrauen verspielen und sich darin genügen, den Deutschen als Sprachrohr und Echo ihrer Friedenssorgen zu erscheinen, ohne den erklärten Feinden des Friedens je die Stirn geboten zu haben, im Gegenteil – Mützenich und seine Mitstreiter malen eine abstrakte, gefühlte, quasi naturkatastrophische „Gefahr“ eines „großen Krieges in Europa“ immer dann schwarz an den Abendlandhimmel, wenn Deutschland das Risiko eines militärischen Übergewichts Russlands ein wenig minimieren möchte.
Das alles deutet nicht nur auf eine politische, sondern auch auf eine sprachliche Realitätsflucht hin – auf den Willen, der „Zeitenwende“ nicht mal mehr rhetorisch zu genügen; auch wenn sie sich uns in Bildern und Taten jeden Tag aufs Neue aufdrängt. Eine Wertegemeinschaft ist nur so stark wie ihre Exponenten bereit sind, ihre elementaren politischen und moralischen Selbstansprüche zu verteidigen? Deutschland ist im dritten Kriegsjahr weiter denn je von diesem Ideal entfernt. Schlimmer noch: Es vermag seine Selbstansprüche nicht mal mehr zu benennen – mag ihnen nicht mal mehr sprachlich genügen.
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