Tauchsieder: Sommerblues statt Sommermärchen
Giorgia Meloni macht ein Selfie beim G7-Gipfel.
Foto: WirtschaftsWocheDer alte Hegel lag eben doch richtig. Zumindest halbwegs. Vielleicht kennt Geschichte kein Telos. Und es fällt weiß Gott gerade schwer, sich eine „Vernunft“ vorzustellen, die damit beschäftigt sein könnte, sich im weltpolitischen Geschehen zu realisieren – nicht schritthaft und schon gar nicht notwendig. Aber dass ein listiger Weltgeist durch die Zeitläufte west und waltet, wenn er auch der Vernunft gerade eine lange Nase dreht, das mag man inzwischen wohl glauben: Wer sonst sollte den Führern der demokratischen Welt den Terminkalender führen?
Ein G7-Treffen gleich nach den Europawahlen, ein Gipfel der Verlierer, noch dazu im italienischen Apulien, im Land der strahlenden Siegerin Giorgia Meloni – so viel Sinn für Ironie und Symbolik kann nur eine „Geschichte“ haben, die sich im Vollzug historischen Weltgeschehens selbst durchsichtig werden will, um von den Menschen erkannt und verstanden zu werden, wenn nicht als ihr Zweck, so doch als ihr Regisseur: Siehe, ich führe Euch beispielhaft den Lauf der Welt vor Augen!
Glücklicher Hegel! In seiner Welt als Wille und Vorstellung hatte die Geschichte bereits vor 200 Jahren das Bewusstsein ihrer Vernunft angenommen – und so durfte er sie in Gestalt von Napoleon Bonaparte am 13. Oktober 1806 leibhaftig durch Jena reiten sehen: „Es ist in der That eine wunderbare Empfindung, ein solches Individuum zu sehen, das hier auf einen Punkt concentrirt, auf einem Pferde sitzend, über die Welt übergreift und sie beherrscht.“
Wir aber – wir sitzen am Donnerstagabend vor unseren Fernsehern und Laptops – und sehen nicht Napoleon, die „Weltseele zu Pferde“, sondern vier alte Männer einer untergehenden Welt, stocksteif vereint zum Gruppenbild mit einer fröhlich feixenden Dame, die gerade dabei ist, das Parlament zu entmachten: Joe Biden, Rishi Sunak, Emmanuel Macron und Olaf Scholz, die vier wichtigsten Staatschefs der transatlantischen Demokratiezone – vier verblichene Figuren, über die Zeit und Weltgeschichte beinahe schon hinweg gegangen sind.
Joe Biden, der US-Präsident, schleicht nurmehr wie das wächserne Abbild seiner selbst über die Weltbühne, schafft es in Apulien nicht mal mehr zum gemeinsamen Abendessen – ein Regierungschef unter Vorbehalt, auch wenn er die Wahl am 5. November gewinnen sollte. Der britische Premier Rishi Sunak steht schon einen Schritt weiter im Abseits. Er zählt nur noch seine letzten Amtstage runter, weil die Tories am 4. Juli gute Chancen haben, nicht mal mehr jeden fünften Wähler im Land zu erreichen, überholt womöglich von den Brexiteers um Politbetrüger Nigel Farage.
Und Emmanuel Macron, der französische Staatspräsident? Hat nach seiner Wahlschlappe schicksalstrunken Neuwahlen ausgerufen. Er drängt sein Land ohne Not zu einem Moment der Entscheidung hin, setzt Frankreich die Pistole auf die Brust, erzwingt ein „binäres Referendum“ – so wie vor acht Jahren James Cameron in Großbritannien mit der Brexit-Frage: Marine LePen oder ich? Chauvi-Frankreich oder Macron-Europa? Rechtsnational oder reformliberal? Ein potenziell selbstmörderisches Vabanque-Spiel, mit Blick auf die Risiken für die Ukraine-Politik der EU könnte man auch sagen: „Russisches Roulette“.
Olaf Scholz, der 14-Prozent-Kanzler
Und dann ist da noch Olaf Scholz, der lernimmune 14-Prozent-Kanzler, der das abermalige Misstrauensvotum der Wähler schlumpfig weggrinst und einfach weitermacht – der sich nun schon seit sechs, sieben Monaten dem doppelten Diktat von „Karlsruhe“ und Finanzminister Christian Lindner (FDP) beugt, um ein paar Sparmilliarden aufzutreiben in nicht abgerufenen Fördertöpfen, Nachtragshaushalten und Ministerien: ein Kämmerer, kein Kapitän – ein Krämer, kein Kanzler: Auch dieser Haushalt wird, selbst wenn die Koalitionsspitzen ihn in drei Wochen endlich gekreißt haben werden, die wirtschaftspolitischen Grundprobleme des Landes nicht lösen, sondern repräsentieren: Flickschusterei statt Generalsanierung – die darin bestünde, privates Kapital mit staatlichen Impulsen maximal zu hebeln: jetzt!
Scholz wurde von den Deutschen vor zweieinhalb Jahren als Spielgestalter auf Zeit eingestellt, weil man seinen Amtswettbewerbern noch weniger zutraute als ihm. Er versprach Führung und dem Land neue Räume zu eröffnen – und er trat mit einer tollkühnen Spielidee an: Klima hoch Modernisierung mal Schattenhaushalt durch Schuldenbremse minus Bürokratie plus Respekt gleich Fortschritt. Das war nicht möglich, dazu hat es nicht gereicht. Die Deutschen haben es längst bemerkt. Das Bundesverfassungsgericht hat das Offensichtliche in seinem „Haushaltsurteil“ im November 2023 nur noch einmal beglaubigt.
Es reichte nicht, auch weil Scholz sich plötzlich auf dem Feld der Außenpolitik zu bewähren hatte – und die Probe nicht bestand. Scholz ist, wer wagte die Gegenprobe, ein sicherheitspolitisches Leichtgewicht. Er hat sich immer wieder von einem ruchlosen Mörder im Kreml einschüchtern lassen, permanent seine Angst vor einem Atomkrieg kommuniziert – und seine Furchtsamkeit so lange auf die Deutschen projiziert (und auf die Mühlen ihrer Wohlstandssorgen geleitet), bis zuletzt AfD und BSW den ukrainischen Präsidenten als eigentlichen Zündler und Kriegstreiber denunzieren, ihn als Bedrohung des Weltfriedens schmähen konnten: Täter-Opfer-Umkehr im Dienste eines gehaltlosen, demagogisch ins nackt Amoralische, Ruchlose, Niederträchtige umgebogenen Pazifismus.
Tod der Sozialdemokratie ist nicht mehr weit
Das Kernproblem: Scholz (und die meisten anderen europäischen Staatschefs) haben der Ukraine nie mehr als ein defensiv erkämpftes Unentschieden gegönnt, nicht mal rhetorisch: Nur deshalb kann Putin heute die Absegnung seines mörderischen Landraubs und die Subordination der Restukraine als „Friedensinitiative“ ins Spiel bringen. Scholz hat die historische Dimension der „Zeitenwende“, die gewollte Feindstellung Moskaus, Pekings und Teherans gegenüber dem Westen und die Revision der internationalen Ordnung, nie verstanden – und er versteht sie im Grunde bis heute nicht, seine gutgläubig kaufmannslogische Chinapolitik beweist es – auch weil er sie, die „Zeitenwende“, den Deutschen vor allem ersparen will. Kurz: Scholz hat sich als ein Kanzler erwiesen, der im rein neutralen Sinne dieser Worte „unfähig“ ist, dieses Land zu „führen“.
Und jetzt? Sommerblues statt Sommermärchen. Die organisierte Sozialdemokratie wird sich nach ihrer Wahlabstrafung gewiss mehr „Profilierung“ verordnen – und darunter vor allem eine Brandmauer gegen längst überfällige Kürzungen in den Etats des Wohlfahrtsstaates verstehen: mutmaßlich ohne zu bemerken, dass diese Strategie ihren Abstieg nicht etwa aufhalten, sondern beschleunigen wird. Schon aufgefallen? Die SPD schrumpft seit zehn Jahren umgekehrt proportional zum Wachstum ihres Angebots an politischen Betreuungsdiensten. Sie spricht Bürger primär als Kunden (wenn nicht als Patienten) an, erfindet für immer neue Zielgruppen immer neue Geld- und Rechtsansprüche – und erwartet von ihren Kunden an der Wahlurne Dankbarkeit dafür, dass sie den selbst erzeugten Ansprüchen nicht immer genügen kann. Ein politisches Harakiri-Projekt. Der Tod der Sozialdemokratie ist nicht mehr weit. Der Rest ist Sterben auf Raten.
Die FDP wiederum wird sich in den nächsten Wochen einmal mehr als Bollwerk gegen rotgrüne Verschwendungssucht imaginieren, fester denn je auf der Schuldenbremse stehen und sich selbst „wirtschaftliche Vernunft“ attestieren: Dass die Lindnerschen Leichtliberalen diese „Vernunft“ tatsächlich repräsentieren, man mag es kaum glauben, glauben immer noch fünf, sechs Prozent der Wähler in diesem Land, gern auch begründungslos – aber das reicht der FDP ja auch. Die Welt dreht sich inzwischen weiter? Der Inflation Reduction Act der USA und die Subventionsbonanza in China verlangen eine industriepolitische Antwort? Der Investitionsstau in Deutschland gefährdet das Wirtschaftswachstum? Die verzögerte Modernisierung der Schulen, Straßen, Schienen und Stromtrassen schmälert die Wohlstandsrenditen der kommenden Generationen? Egal. Wir beten uns weiter den Katechismus der Ordos vor, im Namen des Hayeks, des Euckens und des Heiligen Erhards – denn im liberalen Ideenhimmel darf man der Welt, wie sie ist, so herrlich entrückt sein!
Die Grünen kriechen zu Kreuze
Einzig von den durchgeprügelten Grünen ist zu erwarten, dass sie jetzt zu Kreuze kriechen, das können sie schließlich besonders gut: sich dafür entschuldigen, dass sie den Deutschen gewagt haben, etwas abzuverlangen. Wahrscheinlich wird man viele Grüne in den nächsten Wochen das Gaspedal von Verbrennerautos durchtreten und ganz viele (echte!) Bratwürste essen sehen können – allein schon um die Vorwürfe des amtierenden bayerischen Politclowns zu entkräften, die Grünen wollten sie verbieten. Ist das noch Demut – oder schon Kapitulation?
Kein Wunder, dass CDU, CSU und FDP eine so große Lust entwickelt haben, den Grünen Bevormundung und moralische Überheblichkeit vorzuwerfen: Ein Heizungsgesetz von Klara Geywitz (SPD) ist einfach nur schlecht, eins von Robert Habeck aber eine Übergriffigkeit, ein Anschlag aufs Private, mithin aufs Gutbürgerliche! Und weil die Grünen unbedingt gutbürgerlich sein, endlich „Mitte“ sein wollen, streifen sie sich nicht nur reflexhaft, sondern schon auf Verdacht das Büßergewand über, was die politische Konkurrenz wiederum als Schuldanerkenntnis wertet, als Bestätigung ihres Vorwurfs… – und so schrumpfen die Grünen nicht nur demoskopisch, sondern auch programmatisch: entprofliert bis zur Selbstaufgabe.
Die Wahlerfolge von AfD und BSW, speziell im Osten der Republik? Entsetzen hilft nicht. Analyse schon. Sie beginnt bekanntlich mit der Beschreibung dessen, was ist: Fast die Hälfte der ostdeutschen Wähler protegiert Parteien mit einer antiwestlichen, prorussischen und illiberalen Agenda – und wie sähe Ostdeutschland wohl „ohne die 2,5 Millionen zugewanderten Westdeutschen“ aus, fragt der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk, die „heute einen großen Teil des bürgerlichen Milieus im Osten ausmachen“?
Das Land ist geteilt durch eine „Phantomgrenze“, schreibt der Soziologe Steffen Mau – und wird es noch lange bleiben: Die Schatten der Diktaturerfahrung und sozialistischen Staatsbetreuung sind im Osten der Republik lang und die gängigen Opfernarrative (Transformationsschock, übergestülpte Verfassung, Anschluss statt Einigung) so virulent wie die Bereitschaft, bis weit in die Milieus der professionellen Soziologie und Schriftstellerei hinein, den Mauer- und Stasi-Staat im Licht privatisierter Alltagserfahrungen ostalgisch weichzuzeichnen. Auf diese Weise verfestigt sich, begünstigt durch vererbte Erwartungsenttäuschungen, materielle Elementarsorgen und Symptome ländlichen Abgehängtseins (kein Supermarkt, kein Nahverkehr, kein Krankenhaus) eine retrospektive Identität, die Freiheit nicht als Realisierungsaufgabe versteht, sondern als gebrochenes Konsumversprechen der Marktwirtschaft – und gebrochenes Schutzversprechen des Staates.
Hinzu kommt, dass die politischen Affekte vieler Bürger („Merkel muss weg“) längst umgeschlagen sind in ein Ressentiment, wie Max Scheler es 1912 verstanden hat: als zurück(!)gedrängtes, verfestigtes Gefühl, das sich nicht mehr entlädt, sondern an der Wahlurne inzwischen nurmehr beiläufig bekundet wird: eine „seelische Selbstvergiftung“, die sich in einer internalisierten „Hämischkeit“, einem permanenten „Grollen“ bemerkbar macht und weitgehend immun ist gegen ihre politische Adressierung: „Die besondere Art von ,Kritik’, die man als ,Ressentimentkritik’ bezeichnen kann“, schreibt Scheler spitz, „besteht… darin, dass jede Abhilfe der als misslich empfundenen Zustände nicht Befriedigung auslöst – wie es bei jeder Kritik mit positiven Zielen der Fall ist –, sondern im Gegenteil Missbefriedigung hervorruft, da sie das wachsende Lustgefühl, das im puren Schelten und der Negation liegt, unterbindet.“
Was wählen?
Daraus folgt zweierlei: Erstens ist die rhetorische Nazifizierung vieler AfD-Wähler, speziell seitens der SPD und der Grünen, die sich in einem hohlen, selbstanspruchslosen Überbietungswahlkampf (noch dazu indirekt gegen die Union) als der je bessere „antifaschistische Schutzwall“ imaginierten, mindestens unterkomplex – so rechtsextrem und verfassungsfeindlich viele AfD-Proponenten selbst auch sind. Zweitens hätte es selbst die beste Bundesregierung gegen ein solches Ressentiment-Regime schwer – und paradoxerweise noch schwerer, je mehr Geld sie verteilte, je deutlicher ihre Erfolge würden – denn es ist ja nicht so, als bearbeite die Ampel keine Probleme, als gebe es keine Fortschritte etwa bei der Lösung der Energiefrage und keine (fast schon revisionistischen) Reformen der Asyl- und Zuwanderungspolitik.
Was natürlich nicht bedeutet, dass der politische Betrieb in Berlin der Aufgabe enthoben wäre, die Deutschen endlich mit sauberen handwerklichen Dienstleistungen (und alternativen Angeboten) zu überzeugen – aus den ideologischen Schützengräben des 20. Jahrhunderts zu steigen, um die offensichtlichen Probleme sachlich, pragmatisch, nachhaltig zu bearbeiten: in der Sicherheits-, Verteidigungs-, Industrie-, Klima- und Rentenpolitik zum Beispiel.
Was wählen? Es ist kennzeichnend für den politischen Lockdown in diesem Land, dass diese Frage auch eine Woche nach der Europawahl nur negative Antworten kennt: Die Union hat sich allen klimapolitischen Ehrgeiz abtrainiert und agiert antriebs- und energiepolitisch vergangenheitsselig-„zukunftsoffen“ (Verbot des Verbrennerverbots). Die FDP ist noch dazu finanz- und industriepolitisch ideologisiert, geradezu das Synonym einer normativ entleerten Dagegen- und Zukunftverhinderungspartei aus Prinzip (Schuldenbremse, Lieferkettengesetz, Eurobonds). Die SPD versteht sich, siehe oben, mehr als Betreuungsagentur denn als politischen Akteur und arbeitet als selbst ernannte „Friedenspartei“ noch dazu am Rückbau der außen- und sicherheitspolitischen Brandmauer gegenüber der Linkspartei und dem BSW. Die Grünen sind missions- und migrationspolitisch infantil, setzen auf die allzu sichtbare Hand staatlichen Mikromanagements und meinen Integrationsprobleme und -kosten immer noch klein reden zu können.
Was wählen? Ich selbst, so viel sei an dieser Stelle verraten, habe bei der Europawahl für eine dieser Parteien gestimmt – und bin ratlos. Sommerblues statt Sommermärchen. Genießen wir es. Schon in drei Monaten werden die Menschen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ihre Landtage unregierbar gewählt haben.
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