Rückzug aus den Steueroasen: Der Fall Apple wird die Steuerpolitik verändern
Apple-Legenden
Seine Visionen spielen bei Apple immer noch eine große Rolle. Steve Jobs (links) gründete den Konzern 1976 zusammen mit Steve Wozniak (rechts) in einer Garage. Das Bild zeigt die beiden 1984 mit dem damaligen Apple-Chef John Sculley. 1985 verließ Jobs nach einem Machtkampf das Unternehmen, kehrte aber 1997 zurück. Mit dem iMac, dem iPhone und dem iPad führte er den angeschlagenen Konzern zurück auf die Erfolgsspur und machte ihn zu einem der wertvollsten Unternehmen der Welt. 2011 starb Jobs an einer Krebserkrankung.
Foto: APTim Cook
Der Manager ist seit 1998 im Konzern und übernahm 2011 die Zügel von Gründer Steve Jobs, der nur wenige Wochen später verstarb. Der Sohn eines Werftarbeiters arbeitete zunächst bei IBM und Compaq. Beim iPhone-Konzern brauchte er lange, um aus dem Schatten von Übervater Jobs hervorzutreten. Unter anderem wurde ihm vorgeworfen, keine neuen Produktinnovationen an den Start gebracht zu haben. Darauf reagierte er unter anderem mit der Einführung der Apple Watch. 2014 outete er sich als erster Chef eines amerikanischen Großkonzerns als homosexuell.
Foto: dpaJonathan Ive
Der Brite hat als Chefdesigner einen der einflussreichsten Posten im Konzern. Seit 1992 arbeitet er für Apple. Sein erstes großes Projekt war der iMac, dessen Formsprache Apple-Produkte wie das iPhone oder das iPad bis heute beeinflusst. Im Mai 2015 übernahm er den neu geschaffenen Posten als Designvorstand. Ive ist ein großer Bewunderer des Braun-Designers Dieter Rams.
Foto: REUTERSLuca Maestri
Der Italiener ist seit 2013 im Vorstand von Apple für die Finanzen zuständig. Zuvor sammelte er zahlreiche internationale Erfahrung, unter anderem bei General Motors, Nokia, Siemens Networks und Xerox.
Foto: PRJeff Williams
Williams ist seit 1998 im Konzern und seit Dezember 2015 Chief Operating Officer. Zuvor arbeitete er 13 Jahre lang für den Computerriesen IBM. Er spielte zunächst eine wichtige Rolle beim Einstieg des Konzerns in den Smartphone-Markt und leitete später die Entwicklung der Apple Watch.
Foto: dpaEddy Cue
Eddy Cue ist ein echtes Apple-Urgestein. Der studierte Informatiker arbeitet seit 1989 für den Konzern. Er trieb zunächst den Aufbau des Online-Geschäfts von Apple voran und war später auch für den iTunes-Store und den App Store verantwortlich. Als Senior Vice President für Internet-Software und Dienstleistungen unterstehen ihm heute alle Online-Marktplätze. 2014 wurde er für seine Verdienste um die Entwicklung der Medienbranche mit dem „Spirit of Live“-Preis ausgezeichnet.
Foto: REUTERSCraig Federighi
Der Manager ist studierter Informatiker und Elektroingenieur. 1996 lernte er beim Computerhersteller Next den Apple-Gründer Steve Jobs kennen. Nach drei Jahren beim IT-Unternehmen Ariba kehrte er 2009 zu Apple zurück. Er leitet die Entwicklung der Betriebssysteme iOS und macOS. Das für Apple charakteristisch gewordene minimalistische Design geht auch auf sein Konto.
Foto: APDonna Karan
Die Apple-Managerin ist eine echte Quereinsteigerin. Sie studierte Marketing und arbeitete für verschiedene Modehersteller wie Donna Karan. Von 2006 und 2014 stand sie an der Spitze der britischen Luxuskette Burberry. Apple-Chef Tim Cook holte sie als erste Frau in sein Management-Team. Dort ist die Amerikanerin seitdem für das Retail-Geschäft, allen voran die Apple Stores, zuständig.
Foto: REUTERSPhil Schiller
Der Manager ist seit der Rückkehr von Steve Jobs 1997 im Führungsteam von Apple. Er ist für das weltweite Marketing des iPhone-Herstellers verantwortlich. In den ausgefeilten Präsentationen des Konzerns stellt er häufig die neuen Produkte vor.
Foto: REUTERSApple ist das wertvollste börsennotierte Unternehmen der Welt. Es baut im Silicon Valley die schickste Firmenzentrale. Es bunkert Bargeldreserven wie kein zweiter Konzern. Und es zahlt in Irland rekordverdächtig niedrige Steuern – der EU-Kommission zufolge atemberaubende 0,005 Prozent. Freilich: Zumindest der letzte Superlativ wackelt, seit EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager den amerikanischen Konzern ins Visier genommen hat (WirtschaftsWoche 36/2016). Werden die höchsten EU-Gerichte Vestagers Verdikt folgen, dass Apple auf der grünen Insel 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen muss? In Kalifornien scheint man nach Vestagers Vorstoß seltsam nervös zu sein: Plötzlich ist Apple-Chef Tim Cook sogar bereit, einen Teil der Auslandsgewinne in den USA zu versteuern.
Ausgerechnet Cook, der das Steuersparen bisher als Extremsportart betrieben hat und die Benchmark für alle US-Konzerne setzte. Offenbar kündigt sich im Zuge der EU-Beihilfeentscheidungen gegen Apple und andere US-Unternehmen ein Einlenken und Umdenken bei den Amerikanern an. Nicht nur an der Westküste, wo Apple, Alphabet (Google), Amazon, Facebook und viele andere Digitalunternehmen zu Hause sind – Unternehmen, die dank teurer Lizenzgebühren und virtueller Dienstleistungen besonders leicht Gewinne von einem Land ins andere transferieren (und ihre Steuerschuld verringern) können. Auch klassische Industrieunternehmen mischen munter mit beim Steuerversteck-Wettbewerb in den USA. Aber nun mehren sich die Zweifel in Washington, ob das globale Steuersparmodell zulasten des Rests der Welt noch länger aufrechterhalten werden kann.
Tatsächlich hat Washington über viele Jahre darauf verzichtet, die globalen Gewinne seiner Konzerne zu besteuern, solange die nicht nach Amerika fließen. Die Wirtschaft nutzte die Chance beherzt und hat bis heute schätzungsweise zwei Billionen Dollar vornehmlich in karibischen Steueroasen gebunkert (siehe Grafik). Mit diesem Geld haben die Amerikaner eine gewaltige Kriegskasse zur Verfügung, um Konkurrenten in aller Welt auszustechen, sei es beim Kauf von Firmen und Patenten oder auch durch eine aggressive Preisgestaltung.
Gegen diese Art eines unternehmerfreundlichen Fiskalimperialismus, der in krassem Widerspruch zur peinlich genauen Steuerverfolgung von US-Bürgern steht, hat auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schon vergeblich andiskutiert. Sein US-Amtskollege Jack Lew hörte zwar stets verständnisvoll zu, war aber nie zu Zugeständnissen, geschweige denn zu einer Kurskorrektur, bereit. Selbst das von den G20-Ländern vor einem Jahr beschlossene Projekt zur Bekämpfung von aggressiver Steuervermeidung und Gewinnverschiebung (Beps) schien an der Supermacht abzuperlen – kein US-Unternehmen sollte einen Dollar mehr als nötig an ausländische Regierungen zahlen.
Steueramnestie à la Washington
Im vergangenen Jahr hat US-Präsident Barack Obama einen Vorschlag unterbreitet, wie das Geld, das US-Unternehmen im Ausland lagern, repatriiert werden kann. Statt der üblichen 35 Prozent an Steuern sollten die Konzerne einmalig 14 Prozent an die Bundeskasse zahlen. Der Vorschlag verlief im Sande; die oppositionellen Republikaner blockierten in Senat und Repräsentantenhaus, angefeuert von einer Wirtschaft, die Steuern als Raub denunziert.
Der Brüsseler 13-Milliarden-Euro-Steuerbescheid für Apple ändert nun alles. „Die Europäer greifen nach dem Geld, nicht wir“, erregt sich der Senator von New York, Chuck Schumer, und mahnt: „Wir müssen uns ranhalten.“ Wenn US-Unternehmen schon Steuern auf ihre Gewinne in aller Welt zahlen sollen, dann doch bitte schön in die Schatullen des amerikanischen Fiskus.
Und so könnte die Beihilfeentscheidung der Europäer dem wütenden Apple-Chef sogar in die Karten spielen. Schließlich versucht Cook seit mindestens fünf Jahren – so lange, wie er nun schon als CEO agiert – das im Ausland geparkte Vermögen steuermindernd heimzuholen in die USA. Der Konzernschatz hat sich mittlerweile auf 215 Milliarden Dollar summiert. Natürlich lehnt Apple es ab, 35 Prozent Bundessteuern zu zahlen. Eigentlich wären auch noch 8,8 Prozent Steuer an den Heimatstaat Kalifornien fällig, was Apple jedoch vermeidet, indem es seine im Land befindlichen Barreserven über Nevada verwaltet, das keine Unternehmenssteuern erhebt.
Also werden jetzt doch Obamas 14 Prozent fällig? Wohl kaum. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat ein Zehn-Prozent-Steuerschnäppchen ins Spiel gebracht – und auch seine demokratische Kontrahentin Hillary Clinton spricht sich für eine solche Art von Steueramnestie aus, für die Amerikaner zutreffend den Begriff tax holiday verwenden. Der einzige Streitpunkt zwischen den beiden: Was tun mit dem Geldregen? Soll die nächste Regierung ihn zum Abbau der Staatsschulden nutzen oder für Investitionen, etwa in die marode Infrastruktur?
Gelingt der Politik das Heimholen der Auslandsgewinne, würde das auch an der Börse gut ankommen. Nicht nur wegen der zu erwartenden zusätzlichen Ausschüttungen an die Aktionäre. Apple, das unter Cook bisher vergeblich nach einem neuen Bestsellerprodukt fahndet, könnte so weitere aufstrebende Unternehmen im eigenen Land zukaufen.
Dass Apple und Co. im Gegenzug Europa und speziell Irland den Rücken kehren, ist derweil unwahrscheinlich. „US-Konzerne werden weiter in Europa präsent bleiben“, sagt Alexander Linn vom Prüfungs- und Beratungsunternehmen Deloitte, „und Apple wird weiter seine Telefone hier verkaufen.“ Schließlich hat die EU-Kommission den günstigen (regulären) Steuersatz von 12,5 Prozent in Irland gar nicht infrage gestellt. Und mit der seit Anfang 2016 geltenden sogenannten Lizenzbox brauchen Unternehmen für Gewinne aus Patenten und Lizenzen in Irland sogar nur 6,25 Prozent Steuern zu zahlen. Anders gesagt: „Irland bleibt ein sehr attraktiver Standort“, meint Linn.
Allerdings müssen die US-Konzerne erst einmal den Schock verdauen, den EU-Wettbewerbskommissarin Vestager mit ihrer Apple-Entscheidung ausgelöst hat. Die Amerikaner sind verunsichert, weil staatliche Zusagen, in diesem Fall von der irischen Finanzverwaltung, plötzlich nichts mehr wert sind – und weil die EU für sich beansprucht, über die Steuersouveränität eines jeden Mitgliedslandes hinaus das allerletzte Rechtswort in Beihilfefragen zu sprechen. „Ein supranationales Recht, das nationales Steuerrecht bricht, kennen die Amerikaner nicht“, sagt Stefan Köhler von der Unternehmensberatungsgesellschaft EY.
Wie aber können US-Unternehmen, wie alle anderen Unternehmen auch, sicherstellen, dass sie künftig nicht vom langen Arm aus Brüssel verfolgt werden und für bis zu zehn Jahre rückwirkend Steuern nachzahlen müssen? Indem sie ihr Engagement auch unter Beihilfeaspekten abklopfen, sagt Köhler. Unternehmen müssten sicherstellen, dass sie keine fiskalische Sonderbehandlung bekommen. Jede Form der „Selektivität“, so der Fachausdruck, nähre den Verdacht einer unlauteren Beihilfe. Im Übrigen warnt Köhler seine Mandanten vor vermeintlichen Schnäppchen: „Wenn es zu gut ist, um wahr zu sein, dann ist es auch nicht wahr.“
Apples 0,005-Prozent-Deal fiel offenkundig unter diese Kategorie.
iPhone schrumpft
Die Botschaft des Abends: Apple schrumpft. Zumindest das iPad und das iPhone: „Viele Menschen wollen einfach ein kleines Smartphone“, erklärte Apple-Vize Greg Joswiak am Montag in Cupertino. Dann schob er einen der Hauptgründe für das neue Gerät hinterher: „Für viele Leute ist es zudem das erste iPhone überhaupt.“
Apple hat ein schwieriges Jahr vor sich. Zwar hat der Konzern aus Cupertino 2015 ein Rekordjahr hingelegt - und auch 2016 wird kein schlechtes werden. Für die Zukunft gehen Marktbeobachter aber von einer Stagnation aus. In vielen Ländern scheint der Markt für hochpreisige Geräte gesättigt. Zudem wird der Wettbewerb härter. Um die Wachstumsflaute möglichst abzufedern, legt Apple nach.
Foto: REUTERSMit dem „iPhone SE“ geht Apple deshalb auf Kundenfang am unteren Ende des Premium-Sektors. Die offensichtlichsten Änderungen: Das kleine iPhone-Modell kommt günstiger daher und misst nur 4 Zoll. Zum Vergleich: Das aktuellsten Modelle iPhone 6 und iPhone 6s verkauft Apple mit 4,7 beziehungsweise 5,5 Zoll. Das neue "Mini" liegt damit größentechnisch nah beim Vorgänger iPhone 5s, das ebenfalls 4 Zoll misst.
Ausgerüstet ist das "iPhone SE" aber mit einer 12 Megapixel-Kamera und einem NFC-Chip unter anderem für das hauseigene mobile Bezahlsystem Apple Pay. Durch den A9-Prozessor, der auch im iPhone 6s verbaut wurde, ist es ähnlich leistungsstark wie der große Bruder.
Foto: REUTERSWer großen Speicherbedarf hat, für den eignet sich das neue "iPhone SE" wohl nicht. Denn Apples neues Smartphone soll zwar deutlich schneller sein als das iPhone 5s, verspricht Apple, aber es wird nur mit 16 oder 64 GByte Flashspeicher geliefert. Wer mehr Speicher benötigt, muss zum teureren - und größeren - iPhone 6 oder iPhone 6s greifen.
Foto: REUTERSDas Design ist nur leicht verändert, orientiert sich optisch am iPhone 5s. Farblich hat sich beim "iPhone SE" im Vergleich zu den anderen iPhones nichts getan: Es gibt die aktuellen Apple-Klassiker Schwarz, Weiß, Gold und Rosé.
Foto: REUTERSUnterschiede werden beim Preis deutlich: Apple will das "iPhone SE" in den USA mit 16 GB Arbeitsspeicher für 489 Euro in Europa und 399 Dollar verkaufen - und zwar aber dem 24. März. So günstig startete ein iPhone bei Apple noch nie am Markt. Dass der Preis vergleichsweise niedrig ausfällt, hat einen Grund: Zuletzt hatte sich das Wachstum der iPhone-Verkäufe verlangsamt, für das laufende Quartal wird der erste Absatzrückgang seit dem Start 2007 erwartet. Mit dem Preis des "iPhone SE" greift Apple die Android-Konkurrenz nun schärfer an.
Foto: APApple Watch goes Nylon and Neon
Den Versuch, die Absatzzahlen anzukurbeln, unternimmt der Konzern aus Cupertino auch bei seiner Smartwatch. Für die Apple Watch präsentierte Cook neue Farben und Materialien für das Armband, zum Beispiel eine Nylon-Version in Neonfarben. „Wir wollen, dass die AppleWatch mehr Menschen überzeugt“, sagte Apple-Chef Tim Cook. Vielleicht deshalb senkt Apple den Preis für die günstigste Version seiner Computer-Uhr: auf 299 Dollar auf dem US-Markt. Das ist eine Preissenkung von 50 Dollar, die den Preis der günstigen Sport-Version näher zum Niveau der Konkurrenzgeräte anderer Hersteller mit dem Google-System Android Wear bringt.
Apple brachte seine Smartwatch im April 2015 in den Handel. Mittlerweile soll sie einen Marktanteil von rund 60 Prozent haben. Der Markt ist allerdings noch klein. Durch die Preissenkung hofft der Konzern, neue Kunden gewinnen zu können.
Foto: APiPad Pro - schneller, kleiner
Mini-Zuwachs auch in der iPad-Familie: Phil Schiller, Vizepräsident des Apple-Marketings, stellte das neue iPad Pro vor. Displaygröße: 9,7 Zoll (das große iPad Pro misst 12,9 Zoll). Denn das ist laut Apple die meistverkaufte iPad-Größe des Konzerns. Damit wird das iPad Pro im Portfolio erweitert - wohl um für eine breitere Masse an Kunden attraktiv zu werden.
Foto: REUTERSDas Display soll heller sein, weniger Reflektionen zulassen und dadurch natürlicher wirken. Dafür hat Apple im Vergleich zu den größeren Modellen den "3D-Touch" weggelassen, bei dem durch stärkeren Druck auf das Display weitere Inhalte angezeigt werden könnten - vergleichbar mit der rechten Maustaste beim Desktop-Computer.
Foto: REUTERSNeues Zubehör sind wieder SD-Kartenleser und USB-Adapter. Das kleine iPad Pro bekommt außerdem eine kleine Tastatur und kann auch mit dem Apple Pencil gesteuert werden. Vier Farben gibt’s für die Mini-Version – erstmals auch Rosé. Zu haben sein wird es laut Apple ab 599 Dollar. Parallel zur Vorstellung des neuen iPads senkte Apple in den USA den Preis des iPad Air 2 um 100 Dollar auf 399 für die 32-GB-Version.
Die Ausrichtung auf unterschiedliche Käuferschichten soll ein weiteres Absacken der iPad-Absatzzahlen verhindern. Verkaufte Apple 2013 noch mehr als 71 Millionen Tablets, waren es 2015 noch knapp 55 Millionen.
Foto: REUTERSApple TV mit Siri getuned
Sprachassistent Siri soll Apple TV intelligenter machen, warb Tim Cook in Cupertino – etwa bei der Suche nach Filmen oder Apps. Darüber hinaus hob der Apple-Chef die Konferenzschaltung etwa für Sportspiele hervor. Der Apple TV soll es ermöglichen auf einem Bildschirm verschiedene Spiele gleichzeitig zu sehen – wohl vergleichbar mit dem Modell bei deutschen Bezahlsendern für parallel startende Bundesligaspiele.
Wie erwartet zeigt Apple mit seinen Neuerungen solides Handwerk und präsentiert technische Neuerungen von sich bereits erfolgreich verkaufenden Produkten. Überraschungen kann der IT-Riese aus Cupertino damit jedoch keine liefern.
Foto: APKommentar zu Apple versus FBI
Neben der Produktvorstellung griff Tim Cook auch den Konflikt zwischen Apple und dem FBI auf. „Wir werden vor unserer Verantwortung nicht zurück schrecken“, sagte der Apple-Chef. Das FBI will Apple per Gerichtsbeschluss dazu zwingen, mit einer speziellen Software ein iPhone zu entsperren, das einem der Attentäter des Anschlags von San Bernardino gehörte. Das Unternehmen argumentiert, dass damit die Tür für Hackerangriffe auf alle iPhones geöffnet werde, während die Staatsanwaltschaft drauf beharrt, dass sie von Apple nur den Code will, um sich in ein einziges iPhone zu hacken und so die nationale Sicherheit zu schützen. Cook sagte, er sei gerührt und dankbar über die Unterstützung, die er für seine Position in dem Fall von so vielen Seiten erfahren haben.
Foto: AP,APEin Fall wie Apple Irland, in dem ein gigantischer Teil der Gewinne unversteuert und mit Billigung des Staates in Richtung karibischer Steueroasen entschwinden konnte, soll im aufziehenden Beps-Zeitalter ohnehin nicht mehr möglich sein. Die Regierungschefs der führenden Staaten haben sich geschworen, dass Gewinne stets einmal versteuert werden müssten, dass es um eine „faire“ Besteuerung der Wertschöpfung gehe und dass man gegen „aggressive“ Steuergestaltungen vorgehe. Das klingt zwar reichlich nebulös, doch sind viele Staaten bereits dabei, die Beps-Beschlüsse mit ihren 15 Handlungsfeldern in nationales Recht umzusetzen. EY-Experte Köhler spricht sogar von der „größten Überarbeitung der internationalen Steuerstandards in fast einem Jahrhundert“. Bis zu 240 Milliarden Dollar zusätzlich, schätzen OECD-Experten, können durch das Schließen steuerlicher Schlupflöcher in die Staatskassen zusätzlich fließen, Jahr für Jahr.
Viel wäre schon erreicht, wenn sich die Europäer nicht mehr gegenseitig ausstechen würden. Schließlich haben die so heftig gescholtenen US-Konzerne jahrelang nur das ausgenutzt, was ihnen mehrere EU-Mitgliedstaaten aggressiv angeboten, ja: aufgenötigt haben. Neben Irland war Luxemburg besonders eifrig unterwegs, um sich als Sondersteuerzone in der EU zu bewerben und insbesondere US-Fonds mit Discounttarifen anzulocken. Und so ist EU-Kommissarin Vestager auch nicht zufällig dabei, weitere Beihilfefälle – etwa zugunsten von Amazon oder McDonald’s in Luxemburg – zu untersuchen. Der des Burger-Giganten könnte noch diese Woche abgeschlossen werden.
Und damit nicht genug. „Die Apple-Entscheidung hat Signalwirkung auf andere Länder“, sagt der Europaabgeordnete Burkhard Balz (CDU). „Es ist gut, dass über das Wettbewerbsrecht der Druck auf Finanzminister erhöht wird. Länder wie Malta, Zypern und die Niederlande könnten zu einem Umdenken gezwungen sein.“ Hinzu kommen die britischen Kanalinseln Jersey und Guernsey, die ähnliche Konditionen wie karibische Eilande anbieten. Aber auch das ansonsten steuerteure Belgien hat schon mit Spezialvereinbarungen forschungsintensive Firmen angezogen. In Europa, das stolz auf seinen gemeinsamen Binnenmarkt ist, macht sich bemerkbar, dass die Mitgliedstaaten ausdrücklich auf eine Steuerharmonisierung verzichtet haben. Das Steuererhebungsrecht ist den Ländern ein Beweis ihrer Souveränität – und wiegt offenkundig noch schwerer als eine eigene Währung.
Brüssel sucht die Initiative
Dennoch will die EU-Kommission noch in diesem Jahr einen Vorschlag für eine einheitliche Bemessungsgrundlage der Körperschaftsteuer vorstellen. Solche Vorstöße hat es früher schon gegeben; selbst eine deutsch-französische Initiative blieb unlängst im Dickicht des komplizierten Steuerrechts stecken. Auch heute empfinden die meisten Mitgliedstaaten einheitliche Vorgaben bei der Steuerberechnung als unzumutbare Einmischung? „Da wäre ein einheitlicher Mindeststeuersatz realistischer“, sagt der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold.
Na ja. In Deutschland, wo der Unternehmenssteuersatz rund 30 Prozent beträgt, gelten bereits weniger als 25 Prozent als eine Art Steuerdumping. Großbritannien hingegen senkt seinen Satz auf unter 20 Prozent. Verfechter des Wettbewerbsgedankens freuen sich darüber. Ein Einheitssteuersatz für Europa bleibt daher unwahrscheinlich, selbst eine Untergrenze. Umso wichtiger wäre es, Spielregeln für alle zu schaffen. Denn ohne Regeln, sagen Marktwirtschaftler, funktioniert der Wettbewerb nicht.