Tauchsieder: Wir schaffen das nicht
Joseph Schumpeter, der Große, strebt in den ersten Jahrzehnten seiner stupenden Karriere nach dem Ideal einer „exakten Wirtschaftswissenschaft“. Er sucht die Matrix des Kapitalismus, die DNA der modernen Wirtschaftsform – und er findet sie im Gesetz des Wandels, in der „Atmosphäre industrieller Revolutionen“, in der tragischen Unruhe eines Fortschritts, den gewinngetriebene Kapitalisten, heroische Unternehmer und innovationshungrige Ingenieure permanent über sich selbst hinaus treiben, ohne Telos und geschichtlichen Sinn. „Stabilisierter Kapitalismus“, so Schumpeter, „ist ein Widerspruch in sich.“
Ihren vielleicht schönsten Ausdruck nimmt die Suche des österreichischen Ökonomen (1883 bis 1950) nach einer Grammatik des Kapitalismus aber erst im Moment eines analytischen Spurwechsels an: weg vom Idealtypischen, hin zum Wirtschaftshistorischen. Schumpeter will in den 1930er-Jahren unterstreichen, dass sich seine „Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung“ mit der Wirklichkeit verträgt. Also zwingt er seine Idee des Wandels mit damals populären Thesen von „Konjunkturzyklen“ zusammen – und sucht die Idee des dynamischen Kapitalismus in den Realitätsschatten seiner gesetzmäßigen Wellenbewegungen aufzuweisen.
Schumpeter versteht sich dabei als Wirtschaftskardiologe. Er unterscheidet drei, manchmal fünf Zyklen, bezeichnet sie als „Herzschlag… des Organismus, der ihn hervorbringt“ – und unternimmt den kühnen, nein tollkühnen Versuch, die wirtschaftlichen Auf- und Abschwünge der Geschichte als Abfolge regelhafter Zyklen in normierten Zeitabständen zu beschreiben. Das kann nicht gut gehen. Das kann nicht mal er. Nicht mal auf 1100 Seiten.
Schumpeter ahnt es. Die Arbeit am Buch zieht sich viel länger hin als erwartet. Den Meister plagen Selbstzweifel. Er schreibt einem Freund, er schlage sich oft „bis um 2 Uhr früh mit Fragen der Art“ herum, „ob Kartoffeln in Deutschland im Jahr 1790 wichtig genug waren, um sich im Konjunkturzyklus niederzuschlagen“. Es hilft nichts. Schumpeter scheitert grandios mit seinem Vorhaben, „eine theoretische, historische und statistische Analyse des kapitalistischen Prozesses“ vorzulegen.
Seine Mathematik des Kapitalismus mutet Fachkollegen am Ende wie „pythagoreischer Nonsens“ an (Paul Samuelson) – und gipfelt im herrlichen Unsinn eines geschichtlichen Regelrhythmus der Weltwirtschaft: „Abgesehen von wenigen Fällen“, schreibt Schumpeter, „kann man, historisch ebenso wie statistisch, sechs Juglarzyklen (Zyklen von 8 bis 10 Jahren) auf einen Kondratieffzyklus (50 bis 60 Jahre) und drei Kitchinzyklen (40 Monate) auf einen Juglarzyklus rechnen – nicht im Durchschnitt, sondern im Einzelfall.“
Im Bereich des Politischen fiele der Nachweis regelhafter Konjunkturen vermutlich leichter. Man hätte dabei allerdings zwischen Zyklen großer Kürze und Länge zu unterscheiden – und streng zwischen der Aufschwungphase eines Themas und seiner politischen Adressierung. Anders gesagt: Es ist ein bisschen kompliziert. Aber vielleicht lohnt es sich ja eine eilige Skizze, um die „Idee des Politischen“ und ihr praktisches Scheitern ein klein wenig besser zu verstehen?
Fangen wir an mit dem Newszyklus. Er ist oft von sehr kurzer Dauer und meist geprägt von starken Spontanerregungen. Er findet seinen Ausdruck in politjournalistischem Sofortismus, meist entlang weltanschaulicher Voreinstellungen: von eilig hingedäumelten Kurzkommentaren auf Twitter bis hin zu Magazintiteln, deren Halbwertszeit in einem umgekehrt proportionalen Verhältnis zur Kraft ihres Behauptungswillens und zur Menge ihrer gedachten Ausrufezeichen steht.
„Dieses Foto entscheidet die Wahl!“ hieß es beispielsweise, als Donald Trump, soeben angeschossen, eine Faust des Siegeswillens in den amerikanischen Himmel reckte. Drei Wochen später war Kamala Harris „Madam President“. Je nun. Nächste Woche. Nächste Zeile. Nächstes Drama. Die Ampel ist am Ende (jetzt aber wirklich!), in Thüringen steht der Faschismus vor der Tür, Volkswagen ist ein Menetekel für den Wirtschaftsstandort, Sahra Wagenknecht sprengt das System, Frankreich verspielt seine Demokratie…
Am besten vielleicht, man versteht den Newszyklus als eine Art Fast Food des Politikbetriebs – mit dem Unterschied, dass anders als im Fall von McDonalds oder Burger King zwischen Produzent und Konsument nicht scharf zu trennen ist. Im Gegenteil: Politiker, Medienmenschen, Influencer, TikTok-User – sie alle produzieren, vertreiben und konsumieren heute Nachrichten, schlingen schnell und achtlos, was besonders fett daherkommt und zuckrig aufbereitet ist (Thanks, Algorithmus!), uns aber keinesfalls sättigen soll.
Der Hunger nach Nachschub bleibt ungestillt, bitte! Die Folge: informationelle Adipositas. Wir sind „overnewsed and underinformed“, genauer: Wir stehen hyperpolitisch still im Sturm einer Ereigniskette, sind aktivistisch immobil, bewegen uns rasend auf einem Fleck: gefangen in dauernder Gegenwart, im ständigen Präsens des momentan Sich-Vollziehenden.
Die Gegenwartszentriertheit des Newszyklus wird noch einmal gesteigert durch instantane Reaktionen – demoskopische Rückkopplungen – und schädigt den Gemeinsinn für die Erfordernisse des Künftigen und Veränderungsbedürftigen. Speziell unseren Regierungspolitikern, permanent beobachtete Weltempfänger und Weltsender, fällt es im Stakkato der Nachrichten schwer, sich gedanklich auch mal abseits eingefahrener Gleise und Pfadabhängigkeiten zu bewegen, mal wieder aus dem Reservoir des Selbst- und Fremd-Durchdachten zu schöpfen, sich größere Zusammenhänge vor Augen zu führen, historische Linien (nach) zu (voll) ziehen, sich irritieren zu lassen, Pläne zu schmieden, Wagnisse einzugehen, sich für Neues, Fremdes, Anderes zu begeistern: Woher die Zeit und Ruhe nehmen?
Die Protektion und Stabilisierung des status quo wird auf diese Weise fast zwangsläufig zur sine qua non vieler Politiker. Man sieht sich getrieben und zieht sich zurück hinter die eigenen Voreinstellungen, ins Gelernte, Trainierte, Wiederholte und Angelesene – und die Getriebenheit drückt sich daher nur scheinbar paradox in der Reproduktion von Phrasen aus, die dem Spender Halt versprechen und der eigenen Klientel auf kürzestem Weg versichern, eine bestimmte politische Stilrichtung zu vertreten: „Recht und Ordnung“, „wirtschaftliche Vernunft“, „soziale Gerechtigkeit“, „Schutz unserer Lebensgrundlagen“… – so sprechen, denken und handeln Menschen, die sich nicht freisinnig und offen durch den politischen Raum bewegen, sondern ängstlich und defensiv – die mit der Welt, wie sie ist oder auch nur von anderen gesehen wird, fremdeln, sich gegen sie abschließen.
Das Ergebnis sind institutionelle Minimalkonsenszyklen: Zweckbündnisse auf Zeit, Koalitionen, die einen mühsam ausgehandelten Vier-Jahres-Plan abstottern, aber zu keinen produktiven Kompromissen in neuen Krisenlagen fähig sind.
Zumal deshalb nicht, weil sich die Volatilität und Intensität vordergründiger Thementrendzyklen destabilisierend auf diese Zweckbündnisse auswirkt. In der Ampel zum Beispiel waren die beiden Juniorpartner in den ersten Wochen geradezu beseelt von dem Gedanken, Deutschland nach den Merkel-Jahren veränderungspatriotisch umzugestalten: Die grünliberalen Pfadfinder versprachen Digitalisierung plus Bürokratieabbau mal marktförmiger Klimaschutz gleich Wirtschaftswunder – und die SPD steuerte auch noch ganz viel Bürgerrespekt und Mindestlohn dazu!
„Migration, Migration, Migration“
Heute ist das mit Abstand wichtigste Thema der unmittelbaren Vor-Corona-Zeit (Klimaschutz) ein Reizwort, sind die Grünen nicht mehr Avantgarde, sondern Fußabtreter für alles, was nicht vorangeht in diesem Land. Stattdessen jetzt, plötzlich, wie aus dem Nichts, „Migration, Migration, Migration“ (CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann) – als hätte uns das Problem der illegalen Einwanderung nicht auch schon 2023, 2022, 2021 etc. beschäftigen müssen, als sei der allseits konstatierte „Kontrollverlust“ nicht seit 2015 einschlägig.
Das Beispiel zeigt: Steht die Politik allzu sehr im Bann von Thementrendzyklen, geht das nicht nur zulasten von aktuell konjunkturschwachen Themen, die sich im politmedialen Hintergrund zu Problemen auftürmen – sondern auch zulasten des thematischen Trends selbst. Die aktuelle Migrationsdebatte etwa ist zwar nur ausnahmsweise rechts, national und schäbig: Die kalte Verachtung der Menschenrechte („Nach Afghanistan abschieben!“) ist verachtenswert.
Aber im Kern ist die Debatte oft defizitär, schräg und schrill, weil verspätet und nachholend – eine Einladung an die Ausländerfeinde der AfD, sie abermals zu vergiften. Defizitär ist die Debatte (übrigens nicht unter Schwarz-Grün in Nordrhein-Westfalen), weil die Erfolge und Erfordernisse der Integration in ihr viel zu kurz kommen. Schräg, weil es nach „Solingen“ viel mehr um „Sicherheit“ und „Islamismus“ gehen müsste (wie in NRW). Und schrill, weil im rhetorischen Überbietungswettbwerb viel realpolitische Flickschusterei droht (abermals nicht in NRW).
Geboten wäre auf Bundesebene – seit Jahren schon – eine sachliche, kritische Diskussion des Union-Vorschlags von Zurückweisungen und eine Überarbeitung des Asylrechts im Lichte der Migrationsgründe derer, die sich darauf berufen. Die Union verfolgt erkennbar das Ziel, eine Kaskade von Binnengrenzschließungen auszulösen, das Problem an die Außengrenze der EU zu verlagern und Drittstaatenlösungen auf die EU-Agenda zu setzen; sie will das dysfunktionale, unsolidarische, de facto außer Kraft gesetzte europäische Asylsystem in Brüssel neu verhandeln.
Das ist politisch riskant, rechtlich heikel, verstört in vielen Hauptstädten und provoziert viel Beifall von falscher Seite – aber es verspricht eben auch das, was sich viele Bürgermeisterinnen und Landräte, Lehrerinnen und Behördenmitarbeiter seit Jahren wünschen: Entlastung.
Die nachholende Migrationsdebatte dürfte übrigens erst der Anfang sein – es ist wahrscheinlich, dass sie eine Ära recht deprimierender Vergangenheitsgefechte einläutet. Denn die kurzen Wellen der Thementrendzyklen rauben der Politik die Kraft, um die viel wichtigeren, langfristigen Säkulartrendzyklen seriös zu bearbeiten.
Zur Erinnerung: Das Land hat sich in den vergangenen zwei, drei Jahren jeweils mehrere Wochen und Monate lang mit Panzerlieferungen, Gaspreisdeckeln, Mehrwertsteuersenkungen, Heizungsplänen, Industriestrompreisen, Verbrennerverboten und globalen Minderausgaben beschäftigt – schön und gut. Aber weder Regierung noch Opposition haben dabei erkennen lassen, dass sie gewillt sind, über die zentralen Probleme des Landes undogmatisch zu streiten.
Undogmatisch, das hieße weder missionspolitisch noch leichtliberal Jahrzehnte-Themen bearbeiten: die entschlossene Umstellung der Wirtschaft auf grüne Antriebsenergien und eine kohärente Industriestrategie in systemkonkurrenter Zeit, die demografische Schwäche und der dramatische Einbruch des Potenzialwachstums, die Entfesselung privaten Kapitals und die Zukunft der Rente, höhere Frauenerwerbsquoten und gesteuerte Zuwanderung – um nur einige säkulare Trends und Themen zu nennen, deren Vernachlässigung uns wirtschaftlich und politisch teuer zu stehen kommen, sollten Schwarz/Gelb (Steueranreize, privates Kapital hebeln) und Rot/Grün (Schuldenbremse lösen, strategische Industriepolitik) sie nicht schleunig adressieren.
Die selbstgewisse Leichtfertigkeit, mit der CDU-Chef Friedrich Merz den dramatischen Bericht Mario Draghis über die (mangelnde) Wettbewerbsfähigkeit der EU und den (riesigen) Investitionsrückstand des Kontinents abgefertigt hat, legt den Schluss nahe, dass auch die wahrscheinlich nächste Bundesregierung den Handlungsdruck verkennt – und die Säkulartrendzyklen des Landes nur anders falsch adressieren wird als gegenwärtig die Ampel.
Die doppelte Folge wird sein, dass Europa auch in den nächsten Jahren gegenüber den USA und China an Boden verliert – und, dass die Zahl der unproduktiv nachholenden Vergangenheitsgefechte zunimmt. Und diese doppelte Folge wird umso dramatischer ausfallen, weil nicht mal mehr die Centenniumzyklen politisch intakt und stabil sind – weil uns der ideelle Urgrund unseres politischen Handelns verloren zu gehen droht.
Seit AfD und BSW die Westbindung schleifen und die Ukraine einem Diktatfrieden Putins opfern wollen, seit gleich zwei Parteien den ideellen Wert der Freiheit in diesem Land routiniert geringschätzen, „Deutschland in Europa“ verachten und die Nato als Aggressionsbündnis verteufeln – ist es wohl auch mit der Annahme langer politischer Kondratjeffzyklen vorbei. Stattdessen gilt, frei nach Schumpeter und für Europas Demokratien im besonderen: Politiker sind weder Innovationstreiber noch Neudenker – und stabilisierte Politik ist ein Widerspruch in sich.
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