Jahrelange Versäumnisse Warum die Bundeswehr auf einem Haufen Schrott sitzt

Selten zuvor stand die Bundeswehr so einsatzunfähig da, wie in den vergangenen Tagen. Schuld sind jahrelange Versäumnisse der Militärführung und ein kompliziertes Verhältnis zur Rüstungsindustrie.

Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa
Sie hat dieser Tage keinen leichten Job, denn bei ihr laufen die Stränge all dieser Fehlermeldungen zusammen: Katrin Suder, neue Rüstungsstaatssekretärin unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, soll das Rüstungswesen neu ordnen. An sie sind die unangenehmen internen Berichte adressiert, die den Medien zugespielt werden. Und tatsächlich gesteht Suder ein, dass momentan nicht alles rund läuft bei der Bundeswehrausrüstung Mitte September sagte Suder beim so genannten Celler Trialog, einem Treffen der Politik, der Soldaten und der Rüstungsindustrie, das Rüstungsmanagement in Deutschland müsse dringend optimiert werden. Bei dem Kongress wurde auch offenbar, dass das Bundesministerium von den Krisen der Welt in der Ukraine und im Irak eher kalt erwischt wurde: Auch sie habe die „Dynamik der sicherheitspolitischen Entwicklungen der letzten Monate überrascht“, sagte Suder. „Wir brauchen Antworten auf die neuen Bedrohungen“, sagte Suder. Quelle: dpa
Sie gestand dabei auch ein, dass Deutschland nicht alles können muss: Zwar solle die Bundeswehr breit aufgestellt bleiben, doch andere Staaten müssten dazu beitragen, die deutsche Durchhaltefähigkeit zu stärken. Wenn es nach ihr geht, soll vor allem das Zusammenspiel zwischen Produktion und Beschaffung von Rüstung innovativer werden. „Wir brauchen eine Rüstungsindustrie 4.0“, forderte Suder. Quelle: obs
Dabei würde es für den Anfang eventuell schon reichen, auf seine Hinweise ein wenig häufiger zu hören: Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), kritisiert in seinem Jahresbericht 2013 etliche Mängel, die den Mitgliedern der Truppe zu schaffen machen. So lobt er zwar, dass die Probleme in den Auslandseinsätzen der vergangenen Jahre erkannt worden seien und dass darauf mit dem beschleunigten Beschaffungsverfahren für „Einsatzbedingten Sonderbedarf“ gut reagiert werde. Spitzen gegen den desolaten bisherigen Zustand der Bundeswehrausrüstung kann sich Königshaus dabei nicht verkneifen: so habe man „endlich die Rückwand für den MG-Kampfstand auf dem Transportpanzer FUCHS, das sogenannte Krähennest“ beschaffen können – eine Maßnahme, die schon längst fällig gewesen sei. Quelle: dapd
Mit Sorge notiert Königshaus deshalb, dass das Ministerium die Maßnahme in die so genannte „Sonderinitiative für den Einsatz“ umgewandelt habe – wobei dahinter zumindest potenziell wieder eine Verschlechterung der Beschaffungssituation stehen könne. Das Verteidigungsministerium beschwichtigt in einer Stellungnahme, man evaluiere die Sonderinitiative für den Einsatz ja gerade erst – warum die schnelle Ablösung der vorherigen Regelung nötig wird, geht daraus nicht hervor. Quelle: dapd
Auch beim Rückzug aus der ISAF-Mission in Afghanistan sieht Königshaus Probleme mit Blick auf die Ausrüstung der Soldaten: So bereite ihm das Tempo, mit dem Fahrzeuge und Waffen aus Kunduz uns andere aufzulösenden Stützpunkten Sorge, da eventuell die Sicherheit für die Soldaten vor Ort nicht mehr gesichert sein könnte. Quelle: dpa
Es bleibe eine große Herausforderung, „die Sicherheit der verbleibenden Soldatinnen und Soldaten zu gewährleisten“, so Königshaus. Auch wenn die Afghanen nun langsam übernehmen und für ihren Einsatz wie hier nahe Kabul trainieren, müsse der Rückzug der Deutschen detailliert durchgeplant sein. Das Bundesverteidigungsministerium hat auf diesen Einwand offenbar keine Antwort parat, es schreibt in einer Stellungnahme nur vage: „Die Sicherheit und der Schutz der Soldatinnen und Soldaten der Deutschen Einsatzkontingente hat immer höchste Priorität.“ Quelle: dpa
Königshaus bemängelt explizit den Zustand des Transporthubschraubers CH-53. Während es nach seiner Kritik in den vorangegangenen Jahren nun endlich eine Rettungs- und Bergevorrichtung gebe, fehle ein ballistischer Schutz noch immer. Zwar soll bis 2017 nachgerüstet werden, doch das dauere zu lange, so Königshaus. Das Bundesministerium weist die Verantwortung von sich, der Auftrag sei 2011 und somit früh genug erteilt worden. „Das wirft die Frage auf, ob die Festlegung der Geschwindigkeit bei der Herstellung von Schutzmaßnahmen für Soldatinnen und Soldaten privaten Auftragnehmern überlassen werden darf.“ Quelle: dpa
Ein großes Manko stellte laut Königshaus bis Anfang 2014 auch die fehlende Flugverkehrskontrolle an afghanischen Flughäfen dar. In Masar-e Scharif, also dem Standort, wo die Bundeswehr noch relativ lange vertreten sein wird, arbeitete bis März 2014 noch immer kein Airport Surveillance Radar. Das System war zwar installiert, konnte aber eben erst im April 2014 an den Start gehen. Wie so häufig nehmen Projekte also ungewöhnlich viel Zeit in Anspruch, was die Soldaten frustriert. Quelle: dpa
Wie etwa auch die Planung zu dem Kontrollturm, der seit der ersten Jahreshälfte 2014 in Masar-e Scharif im Einsatz ist: Dort werde die Sicht durch den alten, weiter bestehenden Turm behindert. Das Bundesministerium hält die Situation für angemessen. „Die Betroffenen sehen das anders“, dokumentiert Königshaus und wird noch deutlicher: „Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, die Belastungen der Fluglotsen zu senken und die Sicherheit des Flugverkehrs auf dem Flugplatz Masar-e Scharif zu erhöhen.“ Quelle: dapd
Die persönliche Ausrüstung der Soldaten ist ein weiterer heikler Punkt. Das zeigt sich etwa auch in entsprechenden Foren, wo sich etwa ein Soldat erkundigt, wie er sich auf einen Auslandseinsatz vorbereiten soll. Mit welcher Materialausrüstung kann er rechnen, was sollte er sich selbst besorgen – das treibt den Soldaten um: „Und bevor jemand unkt, dass wir schon alles vom Dienstherren bekommen, was wir dringend benötigen....jaaaaaaaaa, ich weiß, ich weiß...ihr habt Recht und ich habe es zur Kenntnis genommen. Ich glaube ich sollte es genauer ausdrücken: Ja, die Dinge welche mir vom Dienstherren zur Verfügung gestellt werden, reichen zum (über)leben...bin ich aber bereit, für mehr Komfort Eigeninvestitionen zu tätigen“, schreibt er. Quelle: dpa
Laut dem Bericht von Königshaus sind aber auch einige Materialien nicht verfügbar, die durchaus zur nötigen Grundausstattung der Soldaten zu sehen sind: Zwar seien nach langem Dringen nun endlich 80 binokulare und modulare Nachtsichtbrillen für die Bundeswehr angeschafft worden, wie sie die hier zu sehenden australischen Kollegen schon sehr viel länger haben. Doch die Soldaten, die mit Unterstützungshubschraubern des Typs Tiger unterwegs seien, warteten noch immer auf einen Laserschutz. „Das ist vor dem Hintergrund der Bedrohung der Luftfahrzeuge und ihrer Besatzungen durch Laser im Einsatzgebiet Afghanistan nicht hinnehmbar“, schreibt Königshaus. Quelle: REUTERS
Entsprechend misslich schätzt der Wehrbeauftragte den Umstand ein, dass ein Laserschutzvisier für Fliegerhelmsysteme nicht vor 2016 verfügbar sei. „Eine zeitnahe Realisierung ist hierfür auf Grund der aufwändigen Maßnahmen am Helm nicht möglich“, gibt das Ministerium in einer Stellungnahme zu der Kritik zu. Airbus Helicopter brauche eben 28 Monate, bis ein Lösungsvorschlag präsentiert werden könne und dann müsse der gewöhnliche Weg der Beschaffung gegangen werden – was zusätzlich mindestens zwölf Monate in Anspruch nehme. Stattdessen wolle man ab Sommer 2014 vorerst mit Laserschutzfiltern im Infrarot- und Grünlaser-Bereich, beschwichtigt das Ministerium. Quelle: dpa
Die Probleme, die es neulich bei dem Start der Ausbilder für die Peschmerga-Rebellen in den Irak gab, sind nicht die einzigen Vorfälle, die Ausbildungsmissionen behindern: Sonst steht dem Vorhaben oft im Wege, dass es nicht genügend Maschinen und Personal gibt, um die Soldaten in die Einsätze zu bringen. Quelle: dpa

Ihre Fahrzeuge sind nicht einsatzfähig. Ihre Flugzeuge stranden auf dem Weg nach Afrika auf einer Insel. Bei ihren Helikoptern fällt einfach die Bewaffnung ab. Täglich kommen neue Hiobsbotschaften hinzu. Die Bundeswehr scheint plötzlich nur noch einen Haufen Schrott zu besitzen.

Über das Wort „plötzlich“ können Rüstungsexperten nur lachen. Intern sind die Probleme seit langem bekannt. Dabei ist eine defekte Transall nur Symptom für Probleme, die weit tiefer gehen und den Zustand von Deutschlands Armee grundsätzlich in Frage stellen. Schon 2011 galt keine Armee der Nato als weniger effizient und schlechter ausgerüstet als die Bundeswehr.

Da kann die Regierung noch so sehr betonen, dass die gegenwärtigen Einsätze nicht gefährdet sein: Die Probleme der Bundeswehr sind gigantisch. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen selbst spricht von einer „richtig großen Baustelle“.

„Keiner kümmert sich“

Kein Verteidigungsminister der vergangenen Jahre habe sich intensiv mit dem Grundbetrieb der Armee befasst, räumt von der Leyen mittlerweile selbst ein.  „Vergleichen Sie die Bundeswehr mit einem Auto, das weiterverkauft wird“, sagt Heinz Schulte, Chef des Informationsdienstes Griephan und deutscher Rüstungsexperte. „Jeder neue Fahrer weiß, dass Reparaturen nötig wären. Aber so lange noch alles läuft, kümmert sich keiner.“ Statt das Getriebe zu warten, wird neu lackiert.

Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr

In den vergangenen Jahren  wurde der Bundeswehr sogar Geld für Wartungsaufgaben entzogen. Der Verteidigungsetat lag zuletzt bei 32,8 Milliarden Euro, leicht unter Vorjahreswert. Das reicht laut SIPRI-Bericht immerhin für Platz 7 der Weltrangliste. Gemessen an der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands sind die Militärausgaben aber viel zu gering, sagen Bündnispartner. Die Bundesrepublik gibt nur 1,3 bis 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Armee aus. Zwei Prozent gelten auf Nato-Ebene als annehmbarer Wert.

Viel gravierender: Der Anteil der Mittel, der für Material ausgegeben wird, ist in den vergangenen Jahren auf 16 Prozent gesenkt worden. Die Nato gibt 20 Prozent als Ziel vor, besser wären 30. Die Folge des Spardrucks: Wichtige Ersatzteile wurden nicht bestellt und fehlen nun für Reparaturen. Korrigieren lässt sich das nicht so einfach. Die Produktion von komplexen Ersatzteilen dauert Monate, in Extremfällen bis zu zwei Jahre. Die Folgen bekommt die Bundeswehr gerade mit voller Härte zu spüren.

Bei diesen Rüstungsprojekten lief es gar nicht rund
Airbus A400M Quelle: REUTERS
Ein Radpanzer vom Typ Boxer Quelle: dapd
Eurofighter Quelle: REUTERS
Euro Hawk Quelle: dpa
Fregatte 125 Quelle: dpa/dpaweb
Korvette 130 (ThyssenKrupp, Tognum/Rolls-Royce) Quelle: Creative Commons - Torsten Bätge
METEOR Quelle: public domain, IFCAR
Eurocopter NH-90 Quelle: AP
Schützenpanzer Puma Quelle: dpa
Ein Hubschrauber vom Typ "Tiger" Quelle: dpa

Doch das ist nur die eine Seite des Mängelproblems. Denn trotz aller Baustellen, trotz aller Geldsorgen sind 2013 etwa 1,5 Milliarden Euro an den Bundeshaushalt zurückgeflossen, in diesem Jahr sei es voraussichtlich eine Milliarde.

Das mag am Missmanagement liegen, wie die Opposition gerade betont. Aber auch daran, dass viele Mittel für Rüstungsgüter nicht abgerufen worden, weil die Industrie nicht rechtzeitig lieferte. Und auch das führt zu den hohen Schadens Pannen und Peinlichkeiten. Die Bundeswehr benutzt Geräte, die längst ausgemustert sein sollten. Weil es aufgrund von Lieferproblemen beim A400M keinen Ersatz gibt, muss etwa der veraltete Transportflieger Transall gerade Höchstleistungen bringen und entwickelt sich deshalb zum besonderen Sorgenkind: Gerade einmal 24 von 56 Flugzeugen sind derzeit einsatzbereit.

Verspätungen mit Ansage

Dass sich Rüstungsprojekte verspäten und immer teurer werden, hat Tradition. Der Kampfhubschrauber Tiger wurde seit Mitte der Achtziger  entwickelt, ein erster Prototyp flog 1991, aber die Bundeswehr konnte die Hubschrauber erst 2013 nach dutzenden Umbauten, Korrekturen und Modernisierungen zur Unterstützung in Afghanistan einsetzen.

Ebenfalls in den Achtzigern entwickelten Industrie und europäische Armee einen neuen Kampfjet. Es dauerte Jahrzehnte. Der als „Jäger 90“ geplante Flieger wurde erst in Eurofighter 2000 umbenannt und erst 2006 als Eurofighter Typhoon erstmals in Dienst gestellt. Ein Name ohne Jahreszahl schien den Verantwortlichen am Ende wohl sicherer.

Die Konstruktion dauerte nicht nur länger, sie wurde auch sehr viel teurer. 65 Millionen D-Mark sollte das Flugzeug laut Planungen 1988 kosten. Der Stückpreis explodierte, liegt mittlerweile bei knapp 139 Millionen Euro.

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