Wer macht das Rennen um die K-Frage?
Foto: imago images (4)Tauchsieder: Deutschland sucht den Chef
Wie wird sich der Vizekanzler mal den Chef und sein letztes Regierungsjahr in Erinnerung rufen? Werfen wir einen kurzen Blick ins Archiv. „Er wurde machtbesessener, eifersüchtig und oft auch abgehoben“, heißt es da im Rückblick auf die letzten Kabinettssitzungen: „Schwierige Fragen zu erörtern wurde zunehmend schwierig... Es war klar, es ging irgendwie zu Ende. Es ging einfach nicht mehr.“ Auch der Kanzleramtsminister ahnt seit Monaten, dass sich das Ruder nicht mehr herumreißen lässt: „Wir wussten, wie die Lage war. Es war wie Blei. Wir konnten machen, was wir wollten.“
Allein der Kanzler selbst, inzwischen geschrumpft zu einem Mann demonstrativer Selbstüberschätzung, glücklich ausgestattet mit dem Talent zum Wirklichkeitsverlust, macht einfach weiter. Seine Partei soll sich nicht mehr hinter ihm versammeln, sondern ihm ergeben sein bis zum Ende, das ist jetzt seine Losung. Er ignoriert die Wechselstimmung im Land, beißt noch einmal alle Konkurrenten weg – und führt seine Koalition in die Niederlage, erhobenen Hauptes und sehenden Auges – nur um seine tief getroffene Partei und Koalitionspartner, die sich wider besseres Wissen noch einmal hinter ihm versammelt hatten, am Ende mit sieben dürren Worten abzufinden: „Also, liebe Freunde, das Leben geht weiter.“
So in etwa wird es sich in einem Jahr zugetragen haben? Die Wahrheit ist: So hat es sich bereits zugetragen – vor 26 Jahren. Der Vizekanzler hieß damals Klaus Kinkel (FDP), nicht Robert Habeck ((Grüne)), der Kanzleramtsminister Friedrich Bohl (CDU), nicht Wolfgang Schmidt (SPD) – und der Kanzler selbst Helmut Kohl, nicht Olaf Scholz. Was sogleich die Frage aufwirft, ob der olle Karl Marx nicht wenigstens mit seinem hegelnden Apercu von „der Geschichte“ richtig lag, die sich angeblich „immer zweimal“ ereignet: „das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce“.
Denn erstens endete mit der Kanzlerschaft Kohls eine Ära – mit der von Scholz nur eine Episode. Zweitens fand die Tragödie Kohls ihren Ausdruck darin, dass er seine historische Größe erst im Epilog mit der Zurschaustellung seiner charakterlichen Schwächen zerstörte – während Scholz' Ampelfarce sich in einer losen Kette situationskomischer Szenen erschöpft.
Was für eine Farce
Der possenhafte Humor der politischen Bühnenshow in der Regie von Olaf Scholz verdankt sich der Vorhersehbarkeit, mit der die Rollenträger der Ampel je einzeln an die Rampe treten, um mit ganz unironischer Inbrunst ihre sozialen, grünen und liberalen Weltanschauungsphrasen zu deklamieren („Respekt“, „Schuldenbremse“, „Technologieoffenheit“) – natürlich auch den Wiederholungen, mit denen alle Mitstreiter allen Streit abstreiten, wieder und wieder, um dann abermals streitend ihren Streit abzustreiten. Wahrlich, was für eine Farce!
Drittens nahm der Umgang mit dem Erbe Helmut Kohls (und Wolfgang Schäubles) nach dem Rücktritt des Paten für die CDU damals die Form einer Tragödie an, an der die Partei beinahe zugrunde ging – während ihr Umgang heute mit dem Erbe Angela Merkels mit einer „Farce“ noch recht zurückhaltend umschrieben ist.
Die manisch-habituelle Eifer-Sucht jedenfalls, mit der die Parteichefs der Union, Friedrich Merz und Markus Söder, vergangene Woche mal wieder die Voodoo-Puppe der Grünen traktierten, um ihrer CDU und CSU den Phantomschmerz Angela Merkel auszutreiben, korrespondiert auf herrlich groteske Art mit den süffisanten Hinweisen der Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (Nordrhein-Westfalen) und Daniel Günther (Schleswig-Holstein). Sie regierten in ihren Bundesländern ganz prima, reibungslos, professionell, nach Merkel-Mitte-Art, nicht grell und mit den verteufelten Grünen.
Also was jetzt? Friedrich Merz ist Kanzlerkandidat der Union – aber „neue Geschlossenheit“ (Merz)? Keine Spur. Sie reicht gerade mal bis zur Migrationspolitik, aber keinen Millimeter darüber hinaus. Sie erstreckt sich in diesem einen, einzigen Politikfeld auf den Willen (fast) aller, dass die CDU als „Partei der Ordnung“ das „Trauma des Kontrollverlusts“ überwinden muss. Schön und gut.
Aber das ist es dann auch schon. Und das wird in den nächsten Wochen deutlich, weil die Union jetzt nicht mehr (nur) „Opposition“ ist, sondern (auch) „Regierung in Reserve“ – und weil sich mit dem politischen Registerwechsel der Blick der Wähler auf sie verschiebt. Es reicht jetzt nicht mehr, die Ampel zu kritisieren; es braucht jetzt endlich auch konkrete Angebote und Antworten: So werden wir anders und besser regieren.
Und was das anbelangt, so steht die CDU auch nach drei Jahren Grundsatzarbeit noch immer blank da. Wie viel Industriestrategie darf’s denn bitteschön sein, liebe Union? Welche Subventionen gehen in Ordnung im Wettbewerb mit den USA und China – und welche nicht? Meint ihr wirklich, das Aus vom Aus für den Verbrenner rettet die Branche? Welche Vorschläge habt denn ihr zur Senkung der Energiepreise? Wollt ihr ernsthaft wieder Kernkraftwerke ans Netz nehmen?
Wüst'sche Blamage
Und weiter: Wie haltet ihr es eigentlich mit dem Ausbau von Solar- und Windkraft? So viel wie nötig, so wenig wie möglich – oder umgekehrt? Wie viel gesteuerte Zuwanderung darf’s denn sein? Was ist mit dem Ausbau von Kitas zur Steigerung der Frauenerwerbsquote? Wagt ihr euch an mutige Renten- und Steuerreformen heran – oder lieber nicht, von wegen „Schuldenbremse“? Auf all' diese Fragen hat die Union keine Antwort – außer „Cannabisverbot“ und „kein Genderzwang“, „Bürgergeld runter“ und „Bürokratie abbauen“, „Die Grünen sind schuld“ und „Grenzen zu“.
Es ist für die Friedrich-Merz-CDU eine Blamage, dass sie sich in den vergangenen Wochen gleich dreimal von Hendrik Wüst vorführen lassen musste: Der Ministerpräsident von NRW reagierte auf „Solingen“ nicht mit weit aufgerissenen Notverordnungsaugen wie sein merkel-traumatisterter Parteichef, sondern mit einem sachdienlichen Set von sicherheitspolitischen, integrationspolitischen und migrationspolitischen Sofortmaßnahmen.
Dann warf Wüst nicht nur die Merz-Söder-Choreografie zur Kandidatenkür über den Haufen, sondern nutzte seinen schlau inszenierten „Rückzug“ und Treueschwur vor allem, um seine eigene Ambition auf eine Kanzlerkandidatur im Jahr 2029 zu unterstreichen.
Drittens schließlich unterrichtete Ministerpräsident Wüst, als sei er gebrieft von Kanzler Olaf Scholz, den angehenden Regierungs-Volontär Merz in einem „Spiegel“-Interview, dass die Zeit des Sprücheklopfens, des Schlechtredens der Ampel und des Landes nun tatsächlich vorbei sei: Man müsse als Kanzler der Reserve immer benennen, was falsch läuft, belehrte Wüst den politischen Verantwortungs-Novizen: „Aber dann sollte man ausführlicher beschreiben, wie wir es besser machen wollen.“
Das sitzt. Zumal die Union am „Dr. Jekyll-und-Mr. Hyde-Syndrom“ leidet: Die gutherzige, bürgerlich-christliche Partei Europas und der Westbindung hat sich unter Merz in Teilen Ostdeutschlands, auch rund um München, teils im Adenauer-Haus selbst, in eine eifernde, ätzende, kulturkämpferische, teils russlandfreundliche Vorfeldorganisation des organisierten Populismus verwandelt – und strebt mit ihrem „No Go“ für die Grünen, ihrem „Igittigitt“ gegenüber den Linken und ihrem „Klar doch“ in Richtung BSW auf Landesebene einerseits ins programmatische Nirgendwo – und andererseits, auf Bundesebene, geradewegs in eine erneute Stillstandskoalition mit der SPD.
Wunsch nach Zweier-Koalition
Kein Wunder, dass Hendrik Wüst mit seinen Vorstößen annonciert: Hier segelt einer nur deshalb im Windschatten des gerade gekürten Kanzlerkandidaten, um sich zu zeigen und Kräfte zu sparen, um bei Gelegenheit auszuscheren – und sich beizeiten als wahrer Champion der Union erweisen zu können. So schnell, zeitig und unhintergehbar hat jedenfalls noch keiner in der Union seinen Führungsanspruch hinterlegt.
Aber ist das Rennen für die Union nicht trotzdem schon so gut wie gelaufen? Was soll denn noch schiefgehen? Die Union darf einer frischen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach zufolge mit mehr als 35 Prozent der Wählerstimmen rechnen, deutlich mehr als die Ampelparteien zusammen, denen inzwischen fast alle (!) Deutschen nahelegen, es mal wieder mit Oppositionsarbeit zu versuchen. Die meisten wünschen sich eine klare Zweier-Koalition, geführt von der Union, sei es mit der SPD (29 Prozent), mit der FDP (24 Prozent), mit der AfD oder den Grünen (je 12 Prozent) – wobei jede dritte Deutsche sagt: Auf keinen Fall sollen die Grünen demnächst wieder mitregieren – noch unbeliebter ist allein die AfD.
Aber wer weiß. Eine Union, die in Thüringen und Sachsen den kremlnahen Sozialchauvinismus des BSW charmiert und sich zwölf Monate vor der Bundestagswahl an einen Juniorpartner SPD kettet, ist programmatisch so orientierungslos und strategisch so unreif, dass man ihr noch viele Fehler zutraut. Vielleicht sprengt die FDP nach der Landtagswahl in Brandenburg die Ampel – im Glauben, sich nur noch auf diese Weise vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit retten zu können? Vielleicht zaubert die SPD ja doch noch Boris Pistorius aus dem Hut – mit seiner Unverblümtheit womöglich der Einzige, der der stolzen Partei noch einmal zu einem Boost verhelfen könnte? Dagegen spricht, dass wohl weder Partei noch Fraktion gedanklich in der Lage wären, Pistorius auf seinem Marsch in die Mitte zu folgen, seinen Kurs einer robusten Solidarität zu tragen.
Und Robert „Angela“ Habeck? Man sieht ihn förmlich schon vor sich, wie er mit Scholz streitet um das „wahre“ Erbe einer Bundeskanzlerin, das die Merz-CDU so schmählich ausschlägt – und wie vergeblich er Anlauf nimmt, um abermals die Mitte zu erobern, die Grünen als moderne Volks- und Veränderungspartei zu etablieren: Annalena Baerbock hat ihn und die Grünen 2021 um diese historische Chance gebracht – und sie wird sich ihm 2025 nicht nicht mehr eröffnen.
Es sei denn, und das ist sehr wahrscheinlich, auch Alice Weidel (AfD) und Sahra Wagenknecht (BSW) steigen alsbald ins Kandidatenrennen ein. Es sei denn, und das ist wahrscheinlich, die SPD hält weiter lustlos an Olaf Scholz fest. Es sei denn, und das ist nicht unwahrscheinlich, Friedrich Merz tappt wirklich in die Falle von AfD und BSW, redet Ampel und Land weiter schlecht, beschimpft die Grünen, treibt die Union ins strategische Abseits, lässt sich von Weidel und Wagenknecht die Wahlkampfthemen diktieren – und weckt im Land die Sehnsucht nach einer Art Hendrik Wüst.
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