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Tag der IndustrieKann Olaf Scholz Rezession?

Während der Kanzler zum „Tag der Industrie“ spricht, gehen Topökonomen im Kanzleramt in Klausur. Über einen besonderen Montag der wirtschaftspolitischen Standortbestimmung.Max Haerder 19.06.2023 - 06:23 Uhr
Foto: dpa

Die Gästeliste liest sich wie ein Who-is-who der neuen deutschen Ökonomie: die Wirtschaftsweisen Veronika Grimm und Ulrike Malmendier tragen vor, es kommen der jüngst erst als Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft gestartete Moritz Schularick, Markus Brunnermaier aus Princeton, Columbia-Vordenker Adam Tooze, Jeromin Zettelmeyer von der Brüsseler Denkfabrik Bruegel, außerdem Jens Südekum aus Düsseldorf und Christian Bayer von der Uni Bonn.

Der Gastgeber ist aber auch nicht irgendwer. Und der Ort nicht irgendeiner. Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt hat für den heutigen Montag eingeladen zur Konferenz „Ökonomie der Zeitenwende“: Regierungsleute treffen auf Wissenschaftler zur wirtschaftspolitischen High-end-Druckbetankung. So ziemlich zur gleichen Zeit an anderer Stelle in der Hauptstadt wird Olaf Scholz beim „Tag der Industrie“ sprechen, dem jährlichen Hochamt des BDI vor Dax-Bossen, Top-Managerinnen und Lobbyisten. Ein bemerkenswerter Montag der wirtschaftspolitischen Standortbestimmung steht an.

Zu besprechen gibt es hier wie dort mehr als genug. Vor wenigen Tagen erst prognostizierten zwei Forschungsinstitute für die Bundesrepublik 2023 eine Rezession. Kaum ein Industrieland leidet gerade unter derart akuter Wachstumsschwäche wie Deutschland. Der Bundesverband der deutschen Industrie legte jüngst eine Umfrage vor, wonach 16 Prozent der befragten Unternehmen bereits dabei sind, Teile der Produktion und Jobs ins Ausland zu verlagern. Weitere 30 Prozent würden konkret darüber nachdenken.



Drohende Deindustrialisierung ist das eine. Das andere: ein um sich greifender Mangel an Optimismus und Dynamik, der umso greller ausgeleuchtet wird, je öfter der Bundeskanzler ein neues Wirtschaftswunder proklamiert und wie eine Genossen-Gebetsmühle hinunterbetet, wie viele Windräder und Solar-Fußballfelder alsbald fertig gestellt zu sein haben. Von Stromnetzen, Schienen, Weichen, Wärmepumpen und bald auch Fernwärmeleitungen ganz zu schweigen.

Schafft dieses Land das? Und kann Olaf Scholz neben Transformationsbeschwörung auch Rezession? Das sind die zwei Fragen des Tages, auf die man heute gerne die eine oder andere Antwort bekäme. Auf der Bühne – oder hinter verschlossenen Kanzleramtstüren.

Eine neue Agenda für Deutschland?

Es sind nun fast genau zwanzig Jahre vergangen, seit Deutschland-Diagnosen vom „kranken Mann Europas“ oder dem „Abstieg eines Superstars“ Konjunktur hatten. Ist es schon wieder so weit? Das politisch kontaminierte Wort Agenda macht durchaus schon wieder die Runde. Nicht nur in der Opposition.

Im Umfeld des Kanzlers haben sie dafür fast schon Spott übrig. Sie geben sich in der Regierungszentrale zwar keinen Illusionen hin, dass all die niederschmetternden Standortrankings, schrillen Unternehmerwarnungen und Umfragen nur Humbug oder Lobbygeschrei sein könnten. Man weiß dort auch sehr genau, was für ein gewaltiger Wandel der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern noch abverlangt werden dürfte. 

Schneller schlau: Rezession
Der Begriff Rezession bedeutet Rückgang und stammt aus dem Lateinischen. Es handelt sich um eine Rezession, wenn die Wirtschaft nicht wächst, sondern schrumpft – sich also in einem Abschwung beziehungsweise Rückgang befindet. Für die Bemessung der Konjunktur dient das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Offiziell tritt eine sogenannte technische Rezession ein, wenn das BIP in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen im Vergleich zu den jeweiligen Vorjahresquartalen nicht wächst, sondern zurückgeht.Die Rezession ist eine der vier Phasen, die der Konjunkturzyklus einer Volkswirtschaft durchlaufen kann. Sie folgt auf die Phase der Hochkonjunktur und kann im schlimmsten Fall in eine Depression übergehen. Auf eine Depression folgt dann früher oder später ein Aufschwung.
Eine Rezession zeichnet sich durch unterschiedliche Merkmale aus. Dazu gehören unter anderem:Rückgang der Nachfrageüberfüllte LagerAbbau von Überstunden und beginnende KurzarbeitEntlassung von Arbeitskräftenausbleibende Investitionenteilweise Stilllegung von Produktionsanlagenstagnierende oder sinkende Preise, Löhne und Zinsenfallende Börsenkurse
Zu den Ursachen einer Rezession gehören unterschiedliche Punkte, die sich nur schwerlich verallgemeinern lassen. Aktuell wirkt sich etwa der Krieg in der Ukraine erheblich auf die Konjunktur in Europa und den USA aus.
In einer Rezession halten Unternehmen und private Haushalte ihr Geld in der Regel beisammen. Zu den Folgen einer Rezession zählen steigende Arbeitslosenzahlen, außerdem arbeiten mehr Menschen in Kurzarbeit. Beides führt zu geringerer Nachfrage. Denn wenn die Bürger weniger Geld verdienen, konsumieren sie auch weniger. Dies ist wiederum schlecht für Unternehmen, die dadurch weniger verkaufen und auf ihren Lagerbeständen sitzen bleiben. Die fehlenden Einnahmen können zu weiteren Entlassungen führen, sodass die Arbeitslosigkeit weiter steigt.Auch Menschen, die auf der Suche nach einem neuen Job sind, stehen in einer Rezession vor Problemen. Denn wer sich um eine neue Stelle bewirbt, dürfte während einer Rezession Schwierigkeiten haben eine entsprechende Stelle zu finden – denn geht es Unternehmen wirtschaftlich schlechter, stoppen sie Neueinstellungen.
Durch eine steigende Inflation sinkt die Kaufkraft der Menschen. Durch eine sinkende Kaufkraft sinkt wiederum die Konsumbereitschaft der Menschen, da sie ihr Geld beisammen halten, statt es für Waren und Güter auszugeben.

Allein: Durch die Brille der Regierung betrachtet sind nicht minus 0,3 Prozent beim Bruttoinlandsprodukt die Nachricht – sondern vielmehr die Tatsache, dass die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt binnen eines Jahres ihre Gasversorgung putinfrei organisiert hat. Und überhaupt: Hat nicht die klagende Wirtschaft Milliarden und Abermilliarden zur Stützung und Rettung erhalten?! Alles eben eine Frage der Perspektive.

Unbestritten ist nur eines: Wie genau eine konsequente Wirtschaftspolitik der Zeitenwende auszusehen hätte, zugleich auf den Standort und die Welt bezogen – diese Debatte ist noch nicht wirklich zu Ende geführt.

Vor einem Jahr, zum Tag der Industrie 2022, tobte der russische Angriffskrieg in der Ukraine erst wenige Monate. In Olaf Scholz‘ Rede nahmen damals der Krieg und seine Folgen selbstverständlich breiten Raum ein. Aber es war schon da nicht das einzige Thema des Kanzlers. Er gab nicht weniger als eine Art industriepolitisches Glaubensbekenntnis ab: „Ich will, dass die deutsche Industrie aus dem Wandel nicht geschwächt hervorgeht, sondern gestärkt. Ich will, dass es in Deutschland zukünftig nicht weniger industrielle Arbeitsplätze gibt, sondern mehr. Deutschland soll im 21. Jahrhundert klimaneutral werden und dabei zugleich ein international wettbewerbsfähiges Industrieland bleiben“, sagte er. „Das ist das Ziel, und dieses Ziel rechtfertigt die allergrößten Anstrengungen.“

Was mit allergrößten Anstrengungen gemeint sein könnte? Womöglich auch Subventionen in Milliardenhöhe. Das ist das dritte Thema, mit dem es Scholz heute zu tun hat: Intel-Chef Pat Gelsinger wird in Berlin erwartet – und nicht wenige rechnen damit, dass sehr bald sehr viel deutsches Steuergeld fließen wird, damit der US-Konzern eine Chipfabrik in Magdeburg aufbauen wird. Auch das ist Ökonomie der Zeitenwende. Jedenfalls der teure, zweifelhafte Teil davon.

Lesen Sie auch: Die Krise der Koalition ist auch eine Krise des Kanzlers. Ein Kommentar.

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