Tauchsieder: Am 2. September wachen wir in einem „Neuen Deutschland“ auf
Auch bei den Doors zog es sich ziemlich lange hin. „This is the end“, nölte Jim Morrison 1967 seiner Verflossenen hinterher, traurig, gewiss, aber wohl auch froh, dass endlich Schluss war: „My only friend, the end“ – eine Liedzeile, mit fallender Terz, wie geschrieben auf die Ampelkoalition: Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner stürzten sich 2021 bekanntlich sehr aufbruchseifrig ins Abenteuer Vernunftehe; man verstand sich als offene Dreierbeziehung rot-grün-liberaler Fortschrittsfreunde und war zuversichtlich, sich und das Land nach 16 Jahren Durchmerkelei für einen „Veränderungspatriotismus“ begeistern zu können.
Und heute? Das Wahlvolk besichtigt eine zerrüttete Zwangsehe und den Rosenkrieg aneinander erschöpfter Lebensabschnittspartner, die ihren Termin beim Scheidungsrichter kaum noch erwarten können, um endlich ihre hochfliegenden Pläne begraben zu können: „My only friend, the end, / of our elebarote plans, the end“.
Wie gesagt, auch bei den Doors zog es sich lange hin: elf Minuten! Und die Koalition? Geht es nach Omid Nouripour, Chef der Grünen, wird die Ampel noch 13 Monate lang ausfallen, weil keiner mehr die Kraft aufbringt, sie zu reparieren. Es gibt eine „befremdliche Lust“ am Streit, die „alles überlagert“, sagt Nouripour, und weil ihm der Glaube fehlt, dass sich daran noch etwas ändert, falle der „Übergangskoalition“ jetzt allein noch die Aufgabe zu, irgendwie durchzuhalten bis zum anberaumten Trennungstermin: 28. September 2025, Bundestagswahl.
Der Rest ist Nonchalance und Ironie, ausgestellte Distanz und schuldzuweisendes Schulterzucken: „Ist halt so“, sagt Wirtschaftsminister Habeck, dass man die Ukraine nicht mehr mit Haushaltsmitteln unterstützt (weil Lindner auf der Schuldenbremse steht). „Das war meine rote Linie, andere haben ihre“ (Sozial- und Klimaklimbim), sagt Finanzminister Lindner (FDP) über seine Budget-Flickschusterei: „In der Koalition war nicht mehr möglich.“ Kleinkinder. Sandkasten. Förmchen. Und gelegentlich Zwischenrufe des überforderten Erziehers: „Gutes Benehmen!“, mahnt Bundeskanzler Scholz – als hörte ihm noch jemand zu.
Der Wille zur wechselseitigen Aversionspflege ist in den drei Berliner Ampelparteien inzwischen größer als die Angst vor vernichtenden Wahlniederlagen in Sachsen und Thüringen: Wann zuletzt hat eine Berliner Regierung sich weniger um den Erfolg ihrer Landesverbände geschert? SPD, Grüne und speziell die FDP werden alle Mühe haben, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen, weil sie von vielen Bürgern nur noch als Arbeitsverweigerer wahrgenommen werden. Zur Erinnerung: „Es muss einfach Schluss damit sein, dass man sich um sich selbst dreht“ und: Es muss jetzt endlich „darum gehen, dass wir die Dinge anpacken, die für die Bürgerinnen und Bürger wichtig sind in diesem Land“, sagt SPD-Chef Lars Klingbeil – im Sommerinterview 2023! Und siehe da: Die Spitzen der „Fortschrittskoalition“ haben sich seither rund 40 Mal getroffen und 400 Stunden an den Haushalten 2024 und 2025 herumgewerkelt – um exakt kein Kardinalproblem des Landes zu lösen.
Glaubt man den beiden jüngsten Umfragen, könnten die Nationalpopulisten mit der völkischen und sozialistischen Kopfnote (AfD und BSW) auch deshalb bald in zwei Landesparlamenten die Mehrheit stellen. In Sachsen liegen die AfD (je 30 Prozent) und das Bündnis Sahra Wagenknecht (14 / elf Prozent) knapp hinter oder gleichauf mit der regierenden Koalition aus CDU (33/31), SPD (je sieben) und Grünen (je sechs), während Linke (vier) und FDP (rund zwei Prozent) den Einzug ins Parlament ziemlich sicher verpassen. Und im Thüringer Landtag dürften AfD (je 30 Prozent) und BSW (je 17 Prozent) gegenüber CDU (je 23), Linken (14/13) und SPD (sieben/sechs) sogar ziemlich klar die Mehrheit stellen, sollten Grüne (vier/drei) und FDP (rund zwei) tatsächlich aus dem Parlament fliegen.
Aber Hauptsache, speziell Rote und Grüne dürfen sich auch nach mutmaßlich katastrophalen Wahlergebnisen noch als exklusives Bollwerk „der Demokratie“ gegen „Nazis“ und „Rechtsextreme“ verstehen. Was sie bei bei ihren barmenden Wählerappellen und Kassandrarufen gnädig übersehen, sind vor allem bundespolitische Versäumnisse der vergangenen 15 Jahre. Denn AfD- und BSW-Wähler wählen ja nicht nur Antiamerikanismus und nostalgisch verklärte Russophilie, Stänkerei und Ressentiment, falsche Friedenssehnsucht und Diktatorenkuschelei, völkische Ausgrenzungsfantasien und sozialen Chauvinismus. Sie wählen auch gebrochene Transformations- und Wohlstandsversprechen ab, die soziale Ungleichheit und das Stadt-Land-Gefälle, eine miserable Infrastruktur und baufällige Schulen, unterbesetzte Polizeireviere und analoge Bürgerämter, eine scheiternde Migrationspolitik und schließende Krankenhäuser, eine fahrlässig importierte Kriminalität – und die doppelte Staatsbürgerschaft für türkische Wolfsgruß-Nationalisten. Nur zum Beispiel.
Und die Union, die „Regierung im Wartestand“? Sie hat mit der negativen Fetischisierung einer angeblichen Verbots-, Moral-, Bevormundungs-, Genderzwangs- und Erziehungspolitik erst maßgeblich dazu beigetragen, dass der lebenskulturelle Hass auf alles Grüne, Woke, Diverse und Sensible vielen Deutschen inzwischen legitimer erscheint als scharfe Kritik an den Demokratieverächtern der AfD – und jetzt, nach Jahren der Stammtischhatz auf das Phantom übergriffiger Verbotsmonster, meinen viele Vertreter der Union, sie könnten speziell die Wähler im Osten des Landes nur noch dann von sich überzeugen, wenn sie im sozialchauvinistischen Überbietungswettkampf mit der Björn-Höcke-Partei und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) rhetorisch einigermaßen Anschluss halten.
So will der sächsische Ministerpräsident und CDU-Vize Michael Kretschmer der Ukraine keine Waffen mehr liefern (sie also Russland ausliefern) – weil die Kosten „im Verhältnis stehen“ müssten, aber „außer Rand und Band geraten“ seien. Und was sagt der Partei- und Fraktionschef dazu? Nichts. Generalsekretär Carsten Linnemann haut lieber weiter feste auf die Grünen drauf („dieses Kollektivistische der Grünen, dieser Top-Down-Ansatz…, ist das, was gar nicht geht.“), um sie aus dem Landtag gejagt zu sehen – weil er offenbar lieber mit der Top-Down-Kollektivistin Sahra Wagenknecht Bündnisse schmieden will, die die Grünen ja fast noch mehr hasst als er selbst.
Linnemann wird dabei in Sachen Opportunismus nur noch von seinem Parteichef übertroffen: Friedrich Merz hat der Ampel in den vergangenen Monaten oft Zögerlichkeit vorgeworfen, im Bundestag gleich mehrfach die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern beantragt und Olaf Scholz persönlich vor den Latz geknallt, „mit den Kriegsängsten der deutschen Bevölkerung“ zu spielen – nur um sich im Wahlkampf als größter Spieler überhaupt, als Machtopportunist reinsten Wassers zu enttarnen: Merz scheut aus Angst vor ostdeutschen Gefühlspazifisten seit langen Wochen schon klare Worte pro Ukraine – und schaut willenlos zu, wie sich die Union in Sachsen und Thüringen der außenpolitischen Agenda Sahra Wagenknechts unterwirft.
Dass ihn das selbst offenbar nicht juckt, während Ministerpräsident Hendrik Wüst seine CDU in Nordrhein-Westfalen an der Seite der Grünen auf volksparteiliche 40 Prozent trägt, zeugt von einem tiefen weltanschaulichen Riss, der durch die Partei geht – und (wie an dieser Stelle bereits vor acht Wochen prophezeit) den Keim eines Schismas in sich trägt. Denn tatsächlich steht Merz inzwischen mindestens zwei Parteien vor: einer traditionell wertorientierten, prowestlichen Europapartei vor allem im Westen, die gemäßigte Transformationsbündnisse mit Grünen und Liberalen schließen will – und einer aggressiv-rechtskonservativen Nationalpartei im Osten mit einem teils dezidiert russlandfreundlichen Profil, die an der Seite des BSW gewillt ist, Identitäten der misslingenden Retrospektion zu bewirtschaften.
So kommt der Verdacht auf, dass ausgerechnet sie, die „konservative“ Union, einer „Stimmung“ in zwei Bundesländern alles opfert, wofür sie einmal stand und in der alten Bundesrepublik traditionell gewählt wird: ihre adenauer-erhardschen Primärziele (soziale Marktwirtschaft, transatlantische Freundschaft, Westbindung) und ihr sekundärtugendliches Werteset – ihren Takt und ihren Anstand. Kein Wunder, dass viele CDU-Politiker im Westen sich ihre alte Partei zurückwünschen. Eine Partei, die in Person von Annegret Kramp-Karrenbauer (und Angela Merkel) den thüringischen Landesverband 2020 zur Ordnung rief, als dieser sich anschickte, an der Seite der AfD einen FDP-Ministerpräsidenten zu dulden. Eine Partei, deren Landeschef Mario Voigt heute sagt: „Das wird uns als Thüringer CDU kein zweites Mal passieren.“ Auch für Merz, den Anti-Merkel, muss dieser Satz wie eine Drohung klingen.
Es ist der CDU nicht vorzuwerfen, dass ihre Landesverbände Koalitionsoptionen prüfen. Die Ampelparteien sollten an dieser Stelle ganz still sein. Sie haben sich bis an den Rand der Bedeutungslosigkeit marginalisiert – und auch sie schließen ein Bündnis mit dem BSW nicht aus. Allerdings hat die CDU sich vor allem selbst in ihre prekäre Lage manövriert – hat harmlose Buchhalter à la Bodo Ramelow (Die Linke) so lange diabolisiert, bis sie jetzt eine Koalition mit sozial-nationalistischen Putin-Freunden rund um die Ich-Ich-Ich-Kommunistin Sahra Wagenknecht erwägen muss. Was für eine Ironie der Geschichte!
Die Union hat den Zeitpunkt verpasst, sich von einer ihrer großen Lebenslügen zu verabschieden: Es gibt keine Äquidistanz der Parteien der Mitte zu den „linken“ und „rechten“ Rändern. Der Unterschied zwischen der Linken einerseits und AfD/BSW ist: Jene ist in weiten Teilen (heute) eine staatstragende Partei, diese sind es nicht. Jene will integrativ etwas für dieses Land erreichen; diese spielen „das Volk“ gegen es selbst aus. Jene hat sich als Kümmerpartei des Ostens um die Menschen verdient gemacht; diese bewirtschaften Ressentiments, Elitenverachtung, kultivieren Antipluralismus, Institutionenskepsis – und beuten Identitäten des Neinsagens aus.
Und mit diesem BSW will die CDU in Thüringen oder Sachsen womöglich paktieren? Mit einer Partei, die ins Scheitern des Westens, der Mechanismen des Marktes und der grünen Transformation der Wirtschaft verliebt ist? Mit einer Partei, die politische Anstandslosigkeit für einen Selling Point hält? Mit einer Partei, die im denkbar größten Gegensatz zur CDU im Westen steht, die das Land mit „Maß und Mitte“, Skepsis und Gelassenheit auf „gutbürgerlichem“ Kurs halten, es behutsam modernisieren will?
Das ist der entscheidende Unterschied: SPD, Grüne und FDP spielen in Thüringen und Sachsen kaum mehr eine Rolle – mit der Folge, dass sie kaum mehr etwas zu verlieren haben. Die CDU hingegen bespielt als letzte traditionelle Westpartei noch die politischen Märkte in Thüringen und Sachsen – und riskiert aus reinen Machtkalkülen, sich selbst abhanden zu kommen. Ganz gleich, wie die Landtagswahlen nächste Woche ausgehen: Wir wachen am 2. September in einem „Neuen Deutschland“ auf.
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