Tauchsieder: Krieg – und Frieden?
Putin nimmt sich die Ukraine und radiert eine Nation aus.
Foto: imago images, REUTERSRussland foltert, verschleppt, vergewaltigt und mordet sich seit elf Monaten durch einen souveränen Staat in Europa, man muss vor allem die Deutschen wieder und wieder daran erinnern: „Nie wieder“ sollten Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg der Willkür und den Wahnideen eines politischen Schwerverbrechers ausgeliefert sein.
Wladimir Putin, der regierende Schwerverbrecher im Kreml, hat nicht nur in Butscha und Borodjanka, Irpin, Isjum und Mariupol Menschen in Keller gepfercht und ausgehungert, sie gequält und hingerichtet. Er zerstört seit mehr als drei Monaten auch systematisch Kraftwerke, Wasserversorger und Fernwärmesysteme in der Ukraine, um im ganzen Land Männer und Frauen, Alte und Kinder erfrieren und hungern zu sehen, sie zu töten und zu vertreiben.
Seine Soldaten und Söldner demoralisieren, ängstigen und terrorisieren Ukrainerinnen und Ukrainer, jeden Tag, vernichten ihre Städte und Dörfer, verheeren ihre Landschaften, bombardieren Wohnhäuser, Krankenhäuser und Kindergärten. Es ist ein Völkermord in Zeitlupe. Und mit Ansage. Russland nimmt sich die Ukraine. Zerrüttet ein Land. Vernichtet einen Staat. Radiert eine Nation aus. Denn Russland will, „dass die Ukraine in zwei Jahren von der Weltkarte“ verschwunden, „unser heimatliches Kleinrussland“ geworden ist, so Putins medialer Chefzyniker Dimitri Medwedew. Darum geht es.
Und darum, dass auch und gerade Deutschland helfen kann, es zu verhindern oder nicht. Dass Deutschland sich jeden Tag die Frage stellt, ob es wirklich genug dafür tut, dass Putin diesen Krieg verliert, dass die territoriale Integrität der Ukraine wieder hergestellt wird – dass Russland (und Belarus) durch diesen Krieg gründlich geschwächt werden, damit die Ukraine sich nicht mehr fürchten muss vor dem imperialen Hunger Russlands und sich auch alle übrigen europäischen Nationen vorerst wieder einigermaßen sicher wähnen dürfen.
Für einen kurzen Moment meinte man, Bundeskanzler Olaf Scholz hätte verstanden, worum es geht, im Februar 2022, gleich zu Beginn des Krieges, drei Tage nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, als er sagte: „Im Kern geht es um die Frage, ob Macht Recht brechen darf… oder ob wir die Kraft aufbringen, Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen. Das setzt eigene Stärke voraus.“ Aber leider hat er seither immer wieder Signale der Schwäche gesendet – und seiner Diagnose einer „Zeitenwende“ keine Politik der „Zeitenwende“ folgen lassen.
Deutschland selbst steht militärisch mutmaßlich schwächer da als vor einem Jahr. Und Scholz hat in der EU und in der Nato nie darauf gedrängt, die Ukraine zu stärken, sie mit Waffen zu beliefern. Er hat sich lange nicht zu einem Besuch in Kiew aufraffen können, in den ersten Monaten stattdessen regelmäßig in Moskau angerufen und im Kreml um Frieden gebarmt, dem Aggressor versichert, er, Scholz, habe Angst vor einer Eskalation des Krieges und einem Atomschlag Russlands.
Entsprechend hat Scholz nie mehr als das minimale Kriegsziel definiert, dass es „keinen Diktatfrieden“ nach dem Willen des Kremlchefs geben, Russland „den Krieg nicht gewinnen“ dürfe – zwei Formeln, mit denen er vor allem routiniertes (Des-)Engagement durchblicken ließ: Offenbar hatte man sich im Kanzleramt früh arrangiert mit der vom Kreml geschaffenen Tatsache einer teilannektierten, zwangsamputierten Ukraine, offenbar will man der Ukraine in diesem Krieg – nach allem, was geschehen ist – bis heute nicht mehr als eine Rückkehr zum status quo ante zugestehen, Russland jedenfalls keinen Verzicht auf Krim und Donbass zumuten.
Im April 2022 versprach Scholz gleichwohl, er werde der Ukraine helfen, sie so auszurüsten, „dass ihre Sicherheit garantiert ist“. Ein leeres Versprechen, weil die Ukraine den Krieg seither vor allem erdulden, nicht aber wenden, zu ihren Gunsten entscheiden durfte. Scholz hat der Ukraine sogar angeboten, Deutschland werde ihr künftig einmal als „Garantiemacht zu Verfügung“ stehen. Ein schlechter Witz, weil Deutschland sich Kiew gegenüber seither nie als eine Führungsmacht in Europa zu erkennen gab, der Ukraine im Gegenteil immer nur spät, nachholend und verschämt Waffen lieferte („Nur zur Verteidigung.“ „Der Gepard ist kein Panzer“) – und ihre Begründungen, es schließlich doch zu tun, dabei permanent dem internationalen Druck anpasste. Noch Ende November, im zehnten Monat des Kriegs, lobte sich Scholz im Bundestag ausdrücklich dafür, die Ukraine mit seiner Defensivität in ihrer Duldsamkeit zu stärken: „Es ist diese Bundesregierung, die entgegen einer jahrzehntelangen Staatspraxis die Entscheidung getroffen hat, die Ukraine mit den Waffen zu unterstützen, die sie in ihrem tapferen Verteidigungskampf Tag für Tag braucht.“
Man kann für diese Politik des Säumens und Schwankens, Tastens und Testens, Zögerns und Zauderns Gründe suchen. Und findet sogar welche.
Erstens haben die Deutschen nach 1945 und 1990 mental abgerüstet, das strategische, militärische, konfliktbeladene Denken verlernt: Rund die Hälfte der Deutschen zögert gern mit dem Kanzler, auch heute, spricht sich (inzwischen) zwar für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine aus, nicht aber dafür, dass die Ukraine mit diesen Kampfpanzern versucht, die Krim zurückzuerobern.
Zweitens steht die Bundeswehr bekanntlich blank da und hat nichts mehr abzugeben, will sie ihren Bündnispflichten im Ernstfall auch nur halbwegs genügen, die Verteidigung des Landes auch nur viertelwegs garantieren können.
Drittens hat sich die „Natur“ des Krieges mehrfach verändert. Die Ukraine benötigte in den ersten Wochen vor allem leichte Waffen für den mobilen, teils partisanenhaften Widerstand (Panzerfäuste), seit Sommer dann Luftabwehrraketen (Gepard), Artillerie (Himars) und Truppenverlegungs-Marder im Drohnen-, Raketen- und Stellungskrieg.
Viertens wollten die Nato-Partner nicht riskieren, dass Putin auf die Idee verfallen könnte, die Transporte von Lenkwaffen, Haubitzen und Raketenwerfern bereits in Polen, Tschechien oder Deutschland anzugreifen – also hat man die Intensität, Verdichtung und „Schwere“ der Waffenlieferungen nur schrittweise erhöht, der Intensivierung, Verdichtung und Schwere des Krieges seitens Russland gleichsam angepasst.
Fünftens liefert der Westen seine Systeme bisher zwar mit deutlich abgestuftem politischen Nachdruck, aber am Ende stets abgestimmt und koordiniert, um dem Kreml-Potentaten jederzeit zu verdeutlichen: Lege Dich bloß nicht mit uns allen an!
Sechstens lässt sich das jüngste, vom neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius dementierte Junktim Olaf Scholz‘ – wenn die USA (Abrams-)Kampfpanzer liefern, liefern wir auch (Leopard-)Kampfpanzer – nur so lesen, dass der Bundeskanzler die Atommacht USA im Fall einer Eskalation des Krieges in Europa verantwortlich an seiner Seite wissen will, weil er um die flagrante Verteidigungsunfähigkeit Deutschlands weiß: Hier schließt sich der Kreis zum ersten Argument.
Im Übrigens darf man siebtens nicht vergessen, dass auch US-Präsident Joe Biden sich in den ersten Wochen des Krieges durchaus nicht sicher war, wie entschlossen er dem „Schlächter“ im Kreml in den Arm fallen möchte: „Es wird (Putin) niemals gelingen, die gesamte Ukraine zu beherrschen und zu besetzen“, sagt Biden im April 2022, nachdem Russland die Einnahme Kiews misslungen war – es hörte sich an, als würden die westlichen Bündnispartner die Ukraine, Europa und die Welt nach der Vertreibung der Russen vor Kiew bereits auf eine Nachkriegsordnung mit einer geteilten Ukraine vorbereiten, auf einen „eingefrorenen Konflikt“ entlang neuer Demarkationslinien, die marodierende Söldnersoldaten und mordende Armeebanden auf Putins Befehl für Russland gezogen hatten.
Doch wie immer man die Argumente und Gründe dreht und wendet: Deutschland hat in den vergangenen Monaten allen voran (!) nicht die historische Dimension dieses Krieges begriffen – und viel zu lange nicht wahrhaben wollen, dass Putin uns, „den Westen zu seinem Feind erklärt“ hat, so sagt es jetzt endlich auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der frühere Außenminister und Berlin-Moskau-Brückenbauer im Interview mit der WirtschaftsWoche.
Deutschland hat nicht verstanden, dass man einen solchen Feind von Anfang an entschlossen bekämpfen muss – und dass etwa die kaskadenhaften Schäden eines Energieembargos niemals größer sein können als der Schaden, den ein von Russland annektiertes „Neurussland“ für Europa mit sich bringt. Hat keinen Sinn dafür entwickelt, dass es Kipppunkte in der Weltgeschichte gibt, an denen das Alte stirbt und das Neue noch nicht geboren ist (Antonio Gramsci), an denen wir eine Zäsur spüren, die wir oft noch nicht als Zäsur verstehen können – und dass Putin mit jedem seiner Worte und Taten erkennen lässt, einen solchen Kipppunkt erzwingen zu wollen: das Ende der regelbasierten Ordnung und der Vereinten Nationen, eine Revision des Zerfalls der Sowjetunion und der europäischen Osterweiterung. Gewinnt Russland den Vernichtungskrieg gegen die Ukraine, bedeutet das für Europa: weitere heiße und kalte Kriege, schwelende Konfrontationen, hochgerüstete Grenzen, regierendes Misstrauen – und dauernde Furcht vor der Macht und Skrupellosigkeit eines Landes, das genussvoll die Menschenrechte verachtet und das Völkerrecht mit Füßen tritt. Noch einmal: Darum geht es.
„Es gibt Jahrzehnte, in denen nichts passiert“, wusste schon Lenin, „und Wochen, in denen Jahrzehnte passieren“, die über die politische (und wirtschaftliche) Geschäftsordnung der Zukunft bestimmen. Und obwohl es für den Kontinent in diesen Wochen und mit Blick auf die nächsten Jahrzehnte kein größeres Risiko gibt als ein Erfolg imperialer Politik und die Gewaltherrschaft eines Diktators, für den weite Teile Osteuropas nichts weiter sind als historisch verbürgte Gebietsansprüche, mithin ein Schachbrett und ein Schlachtfeld, geprägt von militärischer Macht und dominanten Figuren, taktischen Zügen und Bauernopfern, von Einflusssphären und Kriegsoptionen; obwohl dieses Risiko seit elf Monaten blutige Realität ist und Putin den Krieg gegen die Ukraine wieder und wieder verschärft – muss Deutschland jetzt erst einmal seine Leopard-Kampfpanzer zählen, ehe es darüber befinden kann, der Ukraine welche zu überlassen oder nicht.
Das ist, gelinde gesagt, frech, zumal gegenüber den Ländern, die der Ukraine ein paar ihrer Leopards mit dem Segen der USA überlassen möchten. Und es ist peinlich. Denn die Option, der Ukraine mit Kampfpanzern zu helfen, muss seit dem 24. Februar 2022 auf dem Tisch liegen. Liegt sie nicht dort, haben wir es entweder mit Realitätsverweigerung im Kanzleramt oder mit einem Organisationsversagen im Verteidigungsministerium zu tun. Oder aber mit fortgesetzter Geschichtsvergessenheit und struktureller Russlandverniedlichung.
Die westlichen Verbündeten haben nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine die Möglichkeit seiner Eskalation mit klugem Appeasement in drei Punkten entschärft: Man werde der Ukraine nicht mit Nato-Soldaten zur Seite stehen und daher auch keine Flugverbotszone durchsetzen. Man werde auch nicht direkt eingreifen in den Krieg, solange Russland keine Verbündeten attackiere. Und man werde die Ukraine weder dazu anhalten noch dazu befähigen, militärische Schläge auf Russland auszuführen. Darauf hat sich Putin verlassen können, auch seitens der Ukraine – nur leider auch darauf, dass sich vor allem Deutschland und Frankreich diesseits dieser klar definierten Grenzen immer wieder leicht einschüchtern ließen.
Es war ein schwerer Fehler, Putin nicht von Beginn an verdeutlicht zu haben, dass man unter Einhaltung der skizzierten Doktrin im Zweifel alles, wirklich alles unternehmen wolle, damit Russland diesen Krieg verliert. Dass man den Anspruch der Ukraine auf den Donbass und die Krim natürlich auch militärisch unterstreichen wolle. Und dass man die Schwächephasen Russlands – nach dem Abzug aus Kiew im April 2022 und vor der Teilmobilmachung im September 2022 – nicht genutzt hat, um der Ukraine mit zügigeren Waffenlieferungen größere Kriegserfolge zu ermöglichen.
Mit jeder Waffenlieferung und Ramstein-Runde steht seither (in den europäischen Öffentlichkeiten) die bange Frage im Raum, ob die Nato womöglich den Krieg eskaliere – einen Krieg, den die Ukrainer seit elf Monaten verdammt sind, nur mit wohldosierter Ausstattung zu führen und den allein Russland eskaliert.
Nun ist ein schlimmer, blutiger Frühling und Sommer wahrscheinlich, ein Panzerkrieg mit wechselnden militärischen Erfolgen, eine Kette von Offensiven, deren Härte und Brutalität das grausame Geschehen bisher womöglich noch einmal übertreffen wird. In Erwartung dieser Szenarien sind die Verbündeten am Freitag in Ramstein zusammengetroffen, haben die USA der Ukraine abermals weit reichende Militärhilfen zugesichert, vor allem Munition und Schützenpanzer, verlegt Großbritannien „Challenger“-Kampfpanzer ins Kriegsgebiet – prüft Deutschland nun seine Leopard-Bestände. Und in Erwartung dieser womöglich kriegsentscheidenden Schlachten erwägen die USA jetzt offenbar auch, die Ukraine zu befähigen, russische Stellungen, Depots und Nachschublinien auf der Krim ins Visier zu nehmen, von wo aus Russland bisher unbehelligt Angriffe auf Kiew lanciert: Erfahre Russland dank westlicher Waffensysteme seine Verwundbarkeit auf der Halbinsel, so das Kalkül, sei Kiews Position in künftigen Friedensverhandlungen gestärkt.
Aber das verdeutlicht doch nur, dass die Lieferung von Kampfpanzern auf eine Eskalation des Krieges heraus liefe? Bitte nicht noch einmal diese Diskussion. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist ein seltenes Beispiel moralischer Eindeutigkeit in der Politik, auch Steinmeier spricht im Interview mit der WirtschaftsWoche davon, dass hier „der schwarz-weiße Blick… gerechtfertigt“ ist: Es gibt einen Angreifer und einen Angegriffenen, einen Täter und ein Opfer, Ende der Pointe – und das arbiträre Geraune mancher Intellektueller und Publizisten (aber die Nato hat doch in den Neunzigern… aber es braucht doch jetzt eine Verhandlungslösung… aber die zweite Agenda der USA…) ist entweder töricht oder schlicht unwürdig: Russland kann den Krieg jederzeit stoppen, ohne seine Souveränität zu riskieren, ohne dass auch nur ein einziges Haus in Russland zerstört worden wäre.
Aber Russland will den Krieg nicht beenden, betrachtet den Donbass und die Krim als russisches Gebiet, spricht der Ukraine das Existenzrecht ab, droht mit einer abermaligen Verschärfung des Krieges, sollte die Ukraine mit der Krim „russisches Territorium“ angreifen – und zieht offenbar erneut Kräfte zusammen, um die Ukraine entweder zu erobern oder zu vernichten oder beides.
In einer solchen Lage, nein: seit elf Monaten gehören alle militärischen Optionen diesseits der Nato-Doktrin auf den Tisch, selbstverständlich auch die Lieferung von Kampfpanzern. In einer solchen Lage, nein: seit elf Monaten zählte es zur Pflicht des Bundeskanzlers, die Deutschen auf mögliche Konsequenzen der „Zeitenwende“ einzustimmen und die Bundeswehr entschlossen mit dem Nötigsten aus- und aufzurüsten. Deutschland steht nicht nur politisch, sondern auch historisch mehr als andere Länder in der Pflicht, die Folgen seines Zögerns seit dem 24. Februar 2022 immer mit zu bedenken. Russland ist nicht nur gewillt, die Ukraine aufs Schlachtfeld führen, sondern auch alle Ukrainerinnen und Ukrainer, die nicht Kleinrussen sein wollen, zur Schlachtbank. „Die Geschichte schaut auf uns“, hat der US-amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin in Ramstein gesagt. So ist es. Und Deutschland erweist sich dem „Nie-wieder-Moment“ gewachsen oder nicht.
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